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Vorgänge

17. Wahlperiode

Ministerkonferenz
 
Sportministerkonferenz in Bremen
Themen: Gewalt gegen Schiedsrichter, Mikroplastik aus Kunststoffgranulat auf Sportplätzen, sexuelle Vielfalt im Sport; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 25.11.2019 Vorlage 17/5755 (Innenausschuss)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 20.01.2020 Vorlage 17/6004 (Gewalttaten gegen Schiedsrichter)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kunststoff
 
Fragliche Ökobilanz von Biokunststoffen
Zwei unterschiedliche Konzepte bei Biokunststoffen, biobasierter Kunststoff aus nachwachsenden Rohstoffen sowie biologisch abbaubarer Kunststoff, getrennte Entsorgung von Biokunststoffen und konventionellen Kunststoffen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 26.08.2019 Vorlage 17/5268 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/30 05.09.2019 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fußballstadion
 
Auswirkungen der geplanten EU-Richtlinie zur Vermeidung von Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen
Entwurf einer EU-Richtlinie zum Verbot von Gummi-Granulat; noch keine Aussage zu Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Vereine möglich, andere Füllmaterialien für Kunstrasenplätze, Höhe der Haushaltsmittel für Unterstützung bei Platzsanierung, Länge der Übergangsfrist abhängig von Entscheidung der EU-Kommission
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 31.07.2019 Drucksache 17/9698 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9698 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 21.08.2019 Drucksache 17/9837 (2 S.)

Sportstätte
 
Verbot von Kunststoffgranulat auf Kunstrasenplätzen
Verbot der Verwendung von Gummi-Granulat als Unterlage für Kunstrasenplätze ab 2022, Granulat einer der Hauptverursacher von Mikroplastik, Auswirkungen des Verbots auf Amateur-Fußballvereine; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.07.2019 Vorlage 17/5152 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 13.01.2020 Vorlage 17/5983
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/45 26.09.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Recycling
 
Recycling von Kunststoffabfällen in Rheinland-Pfalz
Möglichkeiten des Recyclings von Kunststoffabfällen (Plastik) in Rheinland-Pfalz, Einsatz von Kunststoffrezyklaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.01.2019 Vorlage 17/4288 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Veröffentlichung Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.03.2019 Vorlage 17/4568 (Broschüre Stoffstrombild Kunststoffe Deutschland 2017 - Studie Conversio Market & Strategy GmbH)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/25 05.02.2019 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kunststoff
 
EU-Parlament stimmt für Verbot von Einwegplastik
Verbot von Plastikartikeln zur einmaligen Benutzung zum Schutz der Umwelt und Verbraucher, Zustimmung des Europäischen Parlaments, Vorschlag der Europäischen Kommission zu Einwegprodukten wie Trinkbecher, Plastikbesteck oder Trinkhalme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.11.2018 Vorlage 17/3952 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 3 6-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Recycling
 
Plastik-Recycling in Rheinland-Pfalz II
Angewendete Verfahren der Kunststoffverwertung, aktuell keine Landesförderung von Verfahren zum Recyling von Kunststoffen, andere Maßnahmen in diesem Zusammenhang (u. a. Runder Tisch zum Aufbau eines Mehrwegsystems anstelle von Einweg-Kaffeebechern), Bedeutung von Kunststoff-Rezyklaten, Maßnahmen zur Reduktion des Eintrags von Kunststoffen in Gewässer, Veränderung der abfallrechtlichen Vorschriften auf EU- und Bundesebene mit dem Ziel, die Recyvlingquoten zu erhöhen
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.05.2018 Drucksache 17/6181 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6181 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2018 Drucksache 17/6359 (2 S.)

Recycling
 
Plastik-Recycling in Rheinland-Pfalz I
Keine Informationen zu Kunststoffabfällen im Gelben Sack gemessen am Gesamtabfallaufkommen sowie zum Umfang der Verwertung, Ergebnisse der Abfallbilanz Rheinland-Pfalz 2016, Studie "Aufkommen und Verwertung von Verpackungsabfällen" 2015, Entwicklung der Verwertungsquoten von Kunststoffverpackungen deutschlandweit
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.05.2018 Drucksache 17/6180 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6180 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2018 Drucksache 17/6358 (2 S.)

Wasserverunreinigung
 
Verunreinigung durch Plastik in rheinland-pfälzischen Flüssen vermindern
Sorgsamer Umgang mit Trinkwasser, Nitratbelastung von Grundwasser, Gewässerbelastung durch Medikamente, Plastik in Binnengewässern und Meeren, Studie Mikroplastik in Binnengewässern, Forderung nach weiterer Grundlagenforschung zu Mikroplastik, Veränderung des Verbraucherverhaltens, Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Thema, Giftstoffe in den Plastikteilchen, Runder Tisch zu "Coffee to go"-Bechern, Forderung eines Verbots von Mikroplastik in Kosmetika und Waschsubstanzen, Verbesserung des Recyclings, Vorschlags einer Plastiksteuer durch EU-Kommissar Oettinger, unzureichende Filterung von Mikroplastik in Kläranlagen
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2018 Drucksache 17/5753
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3302-3309
     
Redner...


Abfallverbringung
 
Grenzüberschreitende Abfallverbringung aus der Sicht des Landes Rheinland-Pfalz
Presseberichte über Verbringung von Plastikabfällen nach China; Art und Menge der nach China verbrachten Abfälle, wirtschaftliche Vorteile trotz des Transportaufwands, Entsorgung bzw. Verwertung von Kunststoffabfällen in Rheinland-Pfalz, Bilanz des Im- und Exports von Abfällen, Gründe für grenzüberschreitende Abfallverbringung, Export und Import von gefährlichen Abfällen, Genehmigung und Überwachung der Abfallverbringung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.03.2018 Vorlage 17/2804 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/17 10.04.2018 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Abfallverwertung
 
Müllverwertung
Kapazität der rheinland-pfälzischen Müllheizkraftwerke, Anlagenauslastung, zur Überbrückung vorübergehender Entsorgungsengpässe bestehende Alternativen, keine Genehmigung zur Verbringung von Kunststoffabfällen auf eine belgische Mülldeponie, Genehmigung grenzüberschreitender Abfallverbringungen durch die Sonderabfall-Management-Gesellschaft (SAM)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 19.08.2016 Drucksache 17/751 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/751 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.09.2016 Drucksache 17/949 (2 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Europäische Union, Das Paket für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027, Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), Horizont Europa, das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fazilität "Connecting Europe", Der Europäische Meeres- und Fischereifonds, Europäische Arbeitsbehörde, Programm "Rechte und Werte", Entwurf einer Entschließung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets und mit Blick auf den Jahreswachstumsbericht 2019, Asyl- und Migrationsfonds, Der Beitrag der Städte und Regionen der EU zur 14. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 14) und zur EU-Biodiversitätsstrategie nach 2020, Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe, Sport in der Agenda der EU nach 2020, Saubere Häfen, saubere Meere - Hafenauffangeinrichtigungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, Paket Steuergerechtigkeit, Aktionsplan für digitale Bildung, Ein stärkeres Europa aufbauen: Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Risiken in der Lebensmittelkette durch die EU, Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.11.2018 Vorlage 17/3911
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/8126 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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