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Vorgänge

12. Wahlperiode

Verbrennen von Abfallstoffen
 
Thermische Verwertung von Kunststoffrestmüll
- Einsparungspotential in RPF durch die thermische Verwertung, Auswirkungen auf die Deponieplanung, Einsatz der LReg im BR für eine Änd der Verpackungsverordnung zur Ermöglichung der thermischen Verwertung des Restmülls -
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MdlAnfr Reisinger FDP 21.09.1995 Drs 12/7322
Antw MUF PlPr 12/118 28.09.1995 S.9134-9136
Redner...


Sportstätte
 
Sportstätten in RPF; hier: Kunststofflaufbahnen (als 400-m-Laufbahn)
- Anzahl der Kunststofflaufbahnen in der BRD, Auflistung der Städte und Gemeinden in RPF mit 400-m-Laufbahnen, Frage nach der Baukostenhöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 3410 Schäfer (Fredy), Anheuser CDU und Antw ISM 13.04.1995 Drs 12/6461

Fenster
 
Einsatz von PVC-Fenstern im Baubereich
- Bewertung des Einsatzes von PVC-Fenstern im Baubereich, Kosteneinsparungen durch verbindliche Vorschreibung beim Bau von Sozialwohnungen, ökologische Bewertung von PVC-Bauprodukten im Vergleich zu Produkten aus Holz oder Aluminium -
Weitere Themen...

KlAnfr 3375 Reisinger FDP und Antw FM 03.04.1995 Drs 12/6420

Datenträger
 
Entsorgung von Chipkarten
- Rücknahme der von Banken, Versicherungen u.a. Unternehmen herausgegebenen Chipkarten von dem jeweiligen Unternehmen und Abgabe nach entspr Vorbehandlung an Recyclingunternehmen, Kostenaufwand für eine Abtrennung der Elektronikchips und Magnetstreifen vom Kunststoff -
Weitere Themen...

KlAnfr 3091 Nagel SPD und Antw MUF 02.01.1995 Drs 12/5907

Bad Breisig, Stadt Kreis Ahrweiler
 
Brand einer Schaumstoffabrik in Bad Breisig, Krs Bad Neuenahr-Ahrweiler
- am 07.09.1994; Auflagen und Genehmigung für die in der Wasserschutzzone II gelegene Fabrikanlage, Sicherstellung der Löschwasserversorgung sowie Angaben über die bei der Brandbekämpfung eingesetzten, entsorgten bzw versickerten Mengen an Löschwasser und Schaumbildner -
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KlAnfr 2863 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 11.10.1994 Drs 12/5485

Wörth am Rhein, Stadt Krs Germersheim
 
Arbeitsplatzgefährdung bei Daimler-Benz in Wörth
- durch den geplanten Verkauf der Kunststoffteile-Fertigung -
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MdlAnfr Kramer, Hörner CDU 17.08.1994 Drs 12/5241
Antw MWV PlPr 12/86 26.08.1994 S.6902 ff
Redner...


Abfallbeseitigung
 
Angeblich illegal nach Lothringen exportierter Müll
- Kenntnisse der LReg über exportierten Haus- und Plastikmüll aus RPF über Mannheim -
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KlAnfr 2568 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 07.06.1994 Drs 12/4962

Duales System Deutschland Gesellschaft für Abfallvermeidung und Sekundärrohstoffgewinnung mbH
 
Duales System in RPF - Bestandsaufnahme - Zwischenbilanz - Perspektive
- Zeitpunkt der Einrichtung des Dualen Systems in RPF (Landkreise, kreisfreie Städte), Entsorgungswege, Kapazitäten bezüglich Sammlung, Sortierung, Lagerung und Verwertung, vorgelegte Nachweise gem Verpackungsverordnung und Freistellungsbescheide, Verträge mit privaten Entsorgern, Kostenentwicklungen, Bewertung thermischer Abfallverwertung; Auswirkungen eines Scheiterns des Dualen Systems auf Abfallwirtschaftsplanungen, auf Anlagen, Betriebe und Arbeitsplätze; finanzielle Verpflichtungen des Dualen Systems gegenüber kommunalen Gebietskörperschaften und privaten Entsorgern -
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GrAnfr CDU 02.03.1994 Drs 12/4449
Antw MU 19.04.1994 Drs 12/4701
Antr auf Besprechung im AfUmw
Unterrichtung LTPräs 22.04.1994 Drs 12/4722
AfUmw 32.Sitzg 19.05.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Hochwasserschaden
 
Ölschäden durch Überschwemmungskatastrophe
- Frage nach der ausgetretenen Menge an Heizöl und sonstigen wassergefährdenden Stoffen durch die jüngste Hochwasserkatastrophe, haftungsrechtliche Konsequenzen für durch auslaufendes Heizöl entstandene Schäden für die betroffenen Eigentümer; mögliches Verbot von Kunststofftankanlagen in Überschwemmungsgebieten sowie Genehmigung und Überwachung von Ölanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2186 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MU 02.02.1994 Drs 12/4276

Abfall-Sammelbehälter
 
Mülltonnen aus recycelten Kunststoffen
- Zulässigkeit der Verwendung von Regeneraten bei der Herstellung von Abfallbehältern, Erschließung neuer Einsatzmöglichkeiten für die Verwertung von Altkunststoffen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1918 Stretz SPD und Antw MU 26.10.1993 Drs 12/3718

Duales System Deutschland Gesellschaft für Abfallvermeidung und Sekundärrohstoffgewinnung mbH
 
"Zwischenlagerkonzept" des Dualen Systems für RPF
- Standorte der Zwischenlager für Kunststoffe in RPF, Zeitraum der Lagerung, Verwertungskonzept, Sicherheitsmaßnahmen -
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MdlAnfr Dr. Beth, Schuler CDU 06.09.1993 Drs 12/3521
Antw MU PlPr 12/59 09.09.1993 S.4628 ff
Redner...


Kunststoff
 
Maßnahmen zur Reduzierung von Kunststoffverpackungen
- Initiative der LReg im BR, u.a. für ein Verbot bestimmter Einwegverpackungen aus Kunststoff, für eine Verschärfung der Pfand- und Rückgabevorgaben iRd Mehrwegverordnung zugunsten kunststofffreier Systeme, für die Einführung einer Einweg-Abgabe bzw -Steuer für Kunststoffverpackungen -
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Antr GRÜNE 28.06.1993 Drs 12/3284
Überw: AfUmw gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3898
AfUmw 28.Sitzg 13.01.1994 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfUmw 13.01.1994 Drs 12/4182
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8423-8433
*Ablehnung gem Drs 12/4182
Redner...


Verpackungsverordnung
 
Fehlende Umsetzung des Gebots der stofflichen Verwertung von Kunststoffverpackungen nach der Verpackungsverordnung (VerpackV) in RPF
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 28.06.1993 Drs 12/3291
PlPr 12/57 02.07.1993 S.4522 ff
Redner...


Verpackungsverordnung
 
Umsetzung der Verpackungsverordnung
- Probleme bei der Lagerung und Verwertung der Kunststoffe durch die DSD, Ursachen, Verantwortlichkeit, Maßnahmen der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Nagel SPD 23.06.1993 Drs 12/3256
Antw MU PlPr 12/56 01.07.1993 S.4401 ff
Redner...


Duales System Deutschland Gesellschaft für Abfallvermeidung und Sekundärrohstoffgewinnung mbH
 
Konsequenzen aus den Kunststoffübermengen bei DSD-Vertragsfirmen
- Genehmigungsrechtliche Grundlage für die Lagerung von Kunststoffen auf dem ehemaligen Militärflugplatz Zweibrücken, Lagerungsmenge, Dauer; mögliche Zustimmung der LReg zu einer Verbrennung von Kunststoffen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 22.06.1993 Drs 12/3250
Antw MU PlPr 12/55 30.06.1993 S.4344 f
Redner...


Müllagerung
 
Verantwortlichkeit der Umweltministerin für die Lagerung von Abfall- und Wertstoffen durch Vertragsunternehmen der DSD und den Verbleib der Stoffe
- Ergebnisse einer angekündigten Erhebung bei entsorgungspflichtigen Körperschaften über Art und Menge der an Sortieranlagen gelieferten Kunststoffe, Bedingungen für genehmigungsfreie und genehmigungspflichtige Sammlungen bzw Lagerungen von Kunststoffen, ungenehmigte Sortieranlagen, Menge der gelagerten Stoffe bei den Vertragsunternehmen der DSD sowie der zur Entsorgung, Verwertung, Behandlung und Lagerung abgegebenen Stoffe; Überprüfungen der Vertragsunternehmen durch die Gewerbeaufsichtsämter, Ergebnisse; Brand- und Katastrophenschutz in den Zwischenlagern -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 28.05.1993 Drs 12/3168
Antw MU 20.07.1993 Drs 12/3366

Kunststoff
 
Transport rheinland-pfälzischer Kunststoffabfälle/Wertstoffe nach Südostasien
- durch die Duales System Deutschland GmbH; Art, Umfang und Ziel der aus den Kreisen Kaiserslautern, Mainz-Bingen und Donnersbergkreis exportierten Altkunststoffe, Konsequenzen für Unternehmen, die sich der Verpflichtung zur stofflichen Verwertung entziehen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1527 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 28.04.1993 Drs 12/3011

Kunststoff
 
Kunststoffmüllexporte aus RPF nach Bulgarien?
- Stoffliche Verwertung von in RPF gesammelten Altkunststoffen bei der Firma Chimek Plastik-Recycling in Bulgarien durch Vermittlung eines in Troisdorf ansässigen Verwertungsbetriebes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1528 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 28.04.1993 Drs 12/3012

Kunststoff
 
Stoffliche Verwertung in RPF gesammelter Kunststoffe, insbes durch DSD zu verwertender Kunststoffe
- Prozentualer Anteil der Verwertung in RPF, in anderen Bundesländern, in Europa und in Übersee, Zwischenlagerungen, entspr Zahlen für die Landkreise Mainz-Bingen, Kaiserslautern, den Donnersbergkreis und die Stadt Kaiserslautern, Verwertung von Kunststoffen aus dem Kreis Kaiserslautern durch eine brandenburgische Firma -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 18.03.1993 Drs 12/2832
Antw MU PlPr 12/48 26.03.1993 S.3832 ff
Redner...


Brandkatastrophe
 
Gesundheits- und Umweltgefahren durch Brände in Altkunststofflagern
- Zwischenlagerungen von Verpackungsmaterialien, insbes Kunststoff, in RPF (Standorte, Genehmigungen, Höchstmengenfestlegungen), Abstimmung mit Feuerwehren; vernichtete Kunststoffe bei einem Brand in einem Entsorgungsbetrieb in Simmern, gelagerte Kunststoffe, Abfallstoffe, Sonderabfälle, davon ausgehende Brandgefahren, Umweltgefährdungen durch kontaminiertes Löschwasser, Untersuchungen des Löschwassers, der Brandumgebung und der eingesetzten Feuerwehrleute auf Belastungen durch Dioxine; fehlende Ausstattung der Lager mit automatischen Warn- und Löschsystemen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 08.03.1993 Drs 12/2742
Antw MU 22.04.1993 Drs 12/2978
Antr CDU auf Besprechung im AfUmw
Unterrichtung LTPräs 28.04.1993 Drs 12/3022
AfUmw 23.Sitzg 08.07.1993 Teil I (öffentlich)
AfUmw 25.Sitzg 17.09.1993 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Blei- und Silberhütte Braubach GmbH
 
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Blei- und Silberhütte Braubach
- Ermittlungsverfahren wegen illegaler Verschiffung blei- und kunststoffhaltigen Batterieschrotts nach Ägypten, Gründe für die Einstellung des Verfahrens, Bewertung der Heranziehung ägyptischen Rechts, Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen zur Verfolgung und Bestrafung derartiger Sondermüllverschiebungen, Maßnahmen gegen Umdeklarierungen von Sonderabfall zu Wirtschaftsgut -
Weitere Themen...

KlAnfr 1181 Rieth, Dr. Dörr, Fritsche GRÜNE und Antw JM -im Einvernehmen mit MU- 04.12.1992 Drs 12/2301

Abfallbeseitigung
 
Behandlung und Entsorgung sog Shredder-Leichtmülls in RPF
- Bestandteile der Shredderrückstände, z.B. Kunststoffe, Metalle von Alt-Kraftfahrzeugen, Aufkommen, Kfz-Verwertungsanlagen, Eignung des Abfalls zur Energiegewinnung, Einbeziehung der Shredder-Abfälle in die bei der BASF AG geplanten Sonderabfallverbrennungsanlage in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1156 Schuler CDU und Antw MU 27.11.1992 Drs 12/2258

Blei- und Silberhütte Braubach GmbH
 
Deklarierung von Batterieschrott aus Braubach als Wirtschaftsgut
- Erteilung einer "Unbedenklichkeitsbescheinigung" für den blei- und kunststoffhaltigen Batterieschrott durch die BezReg Koblenz und Verkauf an eine nordrhein-westfälische Firma als Rohstoff für die Dachziegelproduktion, Bewertung durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 1104 Rieth, Fritsche GRÜNE und Antw MU 10.11.1992 Drs 12/2204
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2066

Brandkatastrophe
 
Gesundheits- und Umweltgefahren durch Chemiebrände
- Überwachung von Chemikalienlagern in RPF vor dem Hintergrund des Brandes in einem Kunststofflager in Lengerich (Nordrhein-Westfalen), Beurteilung der entstehenden Gefahren sowie des Ausbildungs- und Informationsstandes von Behörden und Feuerwehren für die Gefahrenbekämpfung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schuler CDU 13.10.1992 Drs 12/2063
Antw MU PlPr 12/34 15.10.1992 S.2695 ff
Redner...


Brandkatastrophe
 
Kunststofflager in RPF
- Frage nach der Einhaltung der bestehenden Sicherheitsbestimmungen für Kunststofflager in RPF vor dem Hintergrund des Brandes in einer Kunststoffirma in Lengerich (Nordrhein-Westfalen), Kenntnisse der Behörden über gelagerte Kunststoffe in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reisinger FDP 09.10.1992 Drs 12/2047
Antw MU PlPr 12/33 14.10.1992 S.2625 ff
Redner...


Abfallbeseitigung
 
Abfallbilanz 1990
- Landesweit unterschiedlich anfallende Mengen von Abfall, Differenzen in der Recyclingquote, Altstoffsammelsysteme für Kunststoffe, Kostenentwicklung der Abfallentsorgung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reisinger FDP 11.09.1991 Drs 12/272
Antw MU PlPr 12/6 25.09.1991 S.309 ff
Redner...


Duales System Deutschland Gesellschaft für Abfallvermeidung und Sekundärrohstoffgewinnung mbH
 
Mengenstromnachweis des Dualen Systems für Kunststoffabfall
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.04.1994 Vorlage 12/2327
dazu: Vorlage 12/2432 (MU, Mengenstromnachweis der DSD GmbH für das Jahr 1993)
AfUmw 32.Sitzg 19.05.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verpackungsverordnung
 
Haltung der rheinland-pfälzischen LReg zu dem Novellierungsvorschlag des Bundesumweltministers zur Verpackungsverordnung
- insbes hinsichtlich fehlender Umsetzung des Ausbaus der Mehrwegsysteme, einer Verpackungsabgabe, eines Verbots für besonders umweltschädliche PVC-Verpackungen sowie einer Kennzeichnungspflicht für Kunststoffverpackungen; Behandlung im AfUmw öffentlich, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.11.1993 Vorlage 12/1890
AfUmw 28.Sitzg 13.01.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kunststoff
 
Geplante und bestehende Verwertungskapazität für DSD- und andere Kunststoffe in RPF
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.10.1993 Vorlage 12/1811
AfUmw 28.Sitzg 13.01.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Abfallbeseitigung
 
Mögliche Auswirkungen des angekündigten Widerrufs des Freistellungsbescheides für die Rücknahme von Kunststoffabfällen auf die rheinland-pfälzischen Kommunen und den rheinland-pfälzischen Handel
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 25.06.1993 Vorlage 12/1511
AfUmw 22.Sitzg 06.07.1993 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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