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Vorgänge

12. Wahlperiode

Kulturförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Offensive für eine bessere Kulturförderung
- Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für Sponsoren, Stifter, Spender und Förderer, Initiative der LReg im BR zur Änd des geltenden Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuerrechts zugunsten von Kunst und Kultur -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7821
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9816 (iRd Epl 09)
*Ablehnung

Allgemeinbildende Schule
 
Besondere pädagogische Angebote an den Allgemeinbildenden Schulen in RPF
- Anzahl der Schulen mit besonderem pädagogischen Profil und Betreuungsangeboten, darunter Ganztagsschulen, Schülerzahlen, Formen der außerunterrichtlichen Betreuung über Ganztagsschulen hinaus; laufende Modellversuche; Differenzierungen nach Leistung und Neigung an Gymnasien, Real-, Haupt- und Gesamtschulen, eingesetzte Lehrerwochenstunden; Spezialprivatschulen; Förderunterricht an den einzelnen Schularten, Begabtenförderung, Förderung behinderter Schüler; angebotene freiwillige Unterrichtsveranstaltungen, u.a. im sportlichen, künstlerisch-musischen Bereich sowie zur Förderung des sozialen Engagements, entspr Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrer; Durchführung von Schulwettbewerben; Schulpartnerschaften -
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GrAnfr SPD 25.01.1993 Drs 12/2517
Antw MBK 06.05.1993 Drs 12/3048
Antr SPD auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 04.06.1993 Drs 12/3210
KultA 18.Sitzg 16.09.1993 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kulturpolitik
 
Kulturpolitik in RPF und im Europa der Regionen
- Problematik der Verteilung der Zuständigkeiten für Kultur und Bildung iRd EG, Ausgestaltung eines Regionalausschusses, der auch in Fragen der Kultur zu hören ist, Erhaltung der kulturellen Eigenständigkeit und Vielfalt der Regionen; mündliche BE der LReg im LT unter Bezugnahme auf die am Ende der 11.Wp nicht mehr besprochenen GrAnfr Kunst Drs 11/4793 und Kulturpolitik Drs 11/4881 -
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Antr FDP 30.08.1991 Drs 12/207
PlPr 12/12 14.11.1991 S.830 ff
*Annahme (einstimmig) S.835
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kinderfreundliches RPF"
- Wahrnehmung der Verantwortung des Staates für die Sicherung der Grundrechte der Kinder, Bekämpfung von Armut, Überwindung von Arbeitslosigkeit und Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit als Elemente rheinland-pfälzischer Kinderpolitik, Weiterentwicklung des Schulsystems, Umsetzung des Rechts jeden Kindes auf einen Kindergartenplatz, Förderung von Kunst und Kultur für Kinder, Unterstützung der Arbeit der Kinderschutzverbände und der Beratungsstellen, Integration von Aussiedler- und Ausländerkindern, Berücksichtigung kindlicher Belange, u.a im Wohnbereich, im Verkehrsbereich -
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RegErkl MKJFF PlPr 12/130 01.03.1996 S.10323-10328,
Aussprache S.10329-10340
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Kulturpolitik
 
Kulturpolitik in RPF und im Europa der Regionen
- Zusammenarbeit zwischen rheinland-pfälzischen Kultureinrichtungen und europäischen Regionen, u.a. durch die Stiftungen "Bahnhof Rolandseck" und "Villa Musica" sowie durch das Künstlerhaus Edenkoben, in den Bereichen Kunst, Literatur, Film, Musik usw., Einbeziehung des "Kultursommers" in die Zusammenarbeit, Förderung und Ausweitung internationaler Kulturveranstaltungen -
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Bericht MBK gem Drs 12/207
PlPr 12/29 16.07.1992 S.2397 ff
Redner...


 
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