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Vorgänge

16. Wahlperiode

Weinbau
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Steillagenweinbau erhalten und fördern
Erstellung eines Kulturlandschaftsprogramms zum Erhalt des Steillagenweinbaus, weitere Unterstützung des Steillagenweinbaus durch Landesmittel, Einsatz von Mitteln aus dem Bereich der Ausgleichszahlungen für die Sanierung der Weinbergsmauern, Aufnahme wiederbestockter Rebflächen in die Förderung, Anerkennung der Mauersanierung in Steillagen als Ausgleichsmaßnahme nach dem Bundesnaturschutzgesetz
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6015 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (fdf), Rechtsausschuss
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.02.2016 Drucksache 16/6131 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6175 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7607
* Ablehnung gemäß Drs 16/6131
     
Redner...


Weinbau
 
Neuregelung der Rebpflanzrechte - Qualitätsanspruch und Kulturlandschaften im Weinbau sichern
Einsatz auf Bundesebene für die Beschränkung der jährlichen Ausweitungsquote für Rebflächen auf 0,1 %, für die Privilegierung des Steil- und Steilstlagenweinbaus, für ein einstufiges Verfahren, Regelungen zur Verhinderung des innerbetrieblichen Verschiebens von Flächen auf EU-Ebene, Empfehlungen zur Beschränkung der Neuanpflanzungen und Wiederbepflanzungen durch die Weinbauverbände
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2015 Drucksache 16/5188 (2 S.)
Alternativantrag CDU 02.07.2015 Drucksache 16/5237 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/44 16.07.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 69 GOLT Landtagspräsident 16.07.2015 Drucksache 16/5304 (1 S.)
* Zurückgezogen

Windenergieanlage
 
Klarheit bei der Grenzziehung der landesweit bedeutsamen Kulturlandschaften vor dem Hintergrund der Planungen eines Windparks Mehring II
Verantwortliche für die Planung der landesweit bedeutsamen historischen Kulturlandschaften, Genehmigung der Vorgaben der Planungsgemeinschaft Region Trier, Bewertung des Standorts des Windparks Mehring II, Gründe gegen eine Planung des Windparks
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Kleine Anfrage 3140 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.03.2015 Drucksache 16/4783 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenweinbau fördern - Prägende Kulturlandschaften erhalten
Entwicklung eines Förderprogramms der EU für Steillagen, insbesondere Unterstützung hinsichtlich der erhöhten Bewirtschaftungskosten, Umschichtung von Mitteln in die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik, Aufnahme von Steil- und Steilstlagen in die Förderung auch außerhalb der Gebietskulisse, Schaffung eines Ausgleichsfaktors bei der Veranschlagung der Katasterflächen, Anerkennung der Mauersanierung als Ausgleichsmaßnahme nach Bundesnaturschutzgesetz, Bereitstellung von Mitteln aus Förderprogrammen des Tourismus, besonderer Schutz durch das neue Autorisierungssystem von Rebflächen
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Antrag CDU 03.12.2014 Drucksache 16/4297 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4404 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5679-5684 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 5683)
* Ablehnung
     
Redner...


Weinbau
 
Steillagenweinbau erhalten und fördern
Prüfung und Weiterentwicklung von Förderprogrammen, finanzielle Bezuschussung erforderlicher Bau- und Bewirtschaftungsmaßnahmen, Aktualisierung der Katastereintragungen, Erhalt der Weinbergsmauern, Erhalt der Möglichkeit der Hubschrauber- und Drohnenspritzung, Vereinfachung des Verwaltungsaufwands beim von der EU geplanten neuen Autorisierungssystem für Rebpflanzrechte, Förderung im Rahmen des Nationalen Stützungsprogramms Wein
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Alternativantrag zu Drs 16/6015 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6175 (2 S.)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7607
* Annahme
     
Redner...


Weinbau
 
Neuregelung der Rebpflanzrechte - Qualitätsanspruch und Kulturlandschaften im Weinbau sichern
Novellierung des Weingesetzes auf Bundesebene, Einsatz der Landesregierung für die Festschreibung eines Prozentsatzes von 0,3 für Neuanpflanzungen, ausgewogene Verteilung der Neuanpflanzungen durch Vorabzuweisung von 5 Hektar auf alle Flächenländer, Möglichkeit zur Einschränkung einer Ausweitung über die bisherigen Anbaugebiete hinaus, einstufiges Antragsverfahren, Erhalt des Weinanbaus in Steillagen, Überprüfung der festgelegten Obergrenzen sowie der Einführung eines zusätzlichen Prioritätskriteriums nach zwei Jahren
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/5188 CDU 02.07.2015 Drucksache 16/5237 (2 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/44 16.07.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 69 GOLT Landtagspräsident 16.07.2015 Drucksache 16/5304 (1 S.)
* Zurückgezogen

 
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