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Vorgänge

13. Wahlperiode

Rheintal
 
Kulturlandschaft Mittelrheintal von Bingen/Rüdesheim bis Koblenz - Antrag zur Aufnahme in die Welterbeliste der UNESCO
- vom Dezember 2000 -
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Vorlage MKJFF 06.03.2001 Vorlage 13/4840

Wein
 
Durch Kunden-, Qualitäts- und Marktorientierung die Chancen für rheinland-pfälzische Weine verbessern
- Auflegung eines Bündnisses für Wein und eines eigenständigen Kulturlandschaftsprogramms, Verwendung der EU-Mittel für qualitätsverbessernde Investitionen, besondere Förderung des Steillagenweinbaus, Aufbau einer umfassenden Vermarktungs- und Wettbewerbsoffensive -
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ÄndAntr CDU zu Drs 13/5888 14.02.2001 Drs 13/6824
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9681-9689
*Ablehnung
Redner...


Rheintal
 
Weltkulturerbe Mittelrhein
- Behandlung im AKJF, BE LReg über den Stand der Vorbereitungen des Anerkennungsverfahrens -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.12.2000 Vorlage 13/4617
AKJF 35.Sitzg 30.01.2001 S.11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 34. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 14. und 15.06.2000 in Brüssel
- zur audiovisuellen Politik, zur Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Erhaltung der europäischen Kulturlandschaft, zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Umweltaktionsprogramm und zur Umwelthaftung (Weißbuch), zur Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Programm TEMPUS III) -
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BBE 09.08.2000 Vorlage 13/4204

Rheintal
 
Angebliches 50-Millionen-Programm für Mittelrhein
- Zuwendungen des Landes für das Mittelrheintal, Bereitstellung der Mittel im Landeshaushalt, Maßnahmenkatalog, u.a. Stadtsanierungsmaßnahmen, Projekt "EXPO-Echo Loreley", Sanierungen an kirchlichen und kommunalen Baudenkmälern, staatlichen Burgen und Schlössern, Biotop-Sicherungsmaßnahmen im Mittelrheintal, Förderung des Fremdenverkehrs, Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf den UNESCO-Antrag -
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KlAnfr 3150 Bracht CDU und Antw MKJFF 21.06.2000 Drs 13/5922

Weinbau
 
Zukunft des Weinbaus am Mittelrhein
- Bedeutung bzw Konsequenzen vor dem Hintergrund der Aufnahme des Mittelrheintals in die Liste des Kultur- und Naturerbes der UNESCO, Maßnahmen zum Erhalt des noch existenten Steillagenweinbaus -
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KlAnfr 2842 Bracht CDU und Antw MWVLW 24.02.2000 Drs 13/5480

Rheintal
 
UNESCO-Weltkulturerbe
- Aufnahme des Mittelrheins - Platz 6 - von Bingen bis Lahnstein/Koblenz in die UNESCO-Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt -
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KlAnfr 2292 Rüddel CDU und Antw MKJFF 20.07.1999 Drs 13/4521

Ständige Konferenz der Kultusminister
 
Ergebnisse der Kultusministerkonferenz vom 22./23.10.1998
- Vorläufige Liste der deutschen Objekte für die Anmeldung als Weltkulturerbe der UNESCO - Platz 6: Mittelrheintal; Behandlung der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern und Gespräch mit dem neuen Staatsminister für Kultur im Bundeskanzleramt in den folgenden Sitzungen der Konferenz -
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Bericht MKJFF AKJF 19.Sitzg 05.11.1998 Teil I S.11 (öffentlich)

Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform
- Zielsetzung, Vorschläge der EU-Kommission, EU-Außenschutz: Erhalt des umweltgerechten Weinbaus und der Weinbau-Kulturlandschaften, insbes des Steillagenweinbaus, als Grundlage für Tourismus und Fremdenverkehr, Berücksichtigung der Subsidiarität, Regionalisierung und Deregulierung auf europäischer Ebene, insbes Eigenverantwortlichkeit der Regionen über Teilnahme an Programmen zur Stützung des Marktgleichgewichts, Unterstützung der Regionen durch entspr EU-Programme, Beibehaltung traditioneller Weinbereitungsmethoden, Unterstützung weinbaulicher/önologischer Forschung; Herkunftskontrolle und Kennzeichnung für Drittland-Importe aufgrund offener Märkte seit Abschluß der GATT-Verträge -
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ÄndAntr SPD zu Drs 13/2846 04.06.1998 Vorlage 13/1989
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.3-4 (öffentlich)

Landwirt
 
Wettbewerbssituation rheinland-pfälzischer Landwirte
- Abschluß eines bayerischen Kulturlandschaftsprogramms von 1998 bis 2002, das neben einer verbesserten Grünlandförderung eine stärkere gesamtbetriebliche bzw betriebszweigspezifische Ausrichtung der Maßnahmen vorsieht, Umsetzung des Programms für Landwirte in RPF; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.01.1998 Vorlage 13/1604
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rheintal
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Anerkennung des oberen Mittelrheintals als Weltkulturerbe der UNESCO
- Einsatz der LReg für die Anmeldung der Kulturlandschaft des oberen Mittelrheins als Kulturerbe, entspr Unterstützung der Gebietskörperschaften entlang des Mittelrheins von Bingen bis Lahnstein -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1052
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme (einstimmig)

Kulturlandschaft
 
Rheinland-pfälzisches Kulturlandschafts- und Fremdenverkehrskonzept
- Nutzung attraktiver Kulturlandschaften in RPF - Eifelmaare, Steilhänge an Mittelrhein und Mosel - im Zusammenspiel mit Erholungslandschaft, Landwirtschaft, Weinbau, regionaler Kultur und Küche für den Fremdenverkehr, Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg mit folgenden Schwerpunkten: Nutzung von Burgen und Schlössern als Gastronomie- und Hotelbetriebe, Setzung besonderer Akzente iRd Kultursommers RPF in den Kulturlandschaften, Darstellung von Landwirtschaftsprodukten, Wein und regionaler Küche als erlebbare Landeskultur -
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Antr FDP 30.07.1996 Drs 13/321
dazu: Vorlage 13/863 13/970 13/1090
PlPr 13/24 27.02.1997 S.2006-2015
Überw: AWiV
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.11-17 Teil I (öffentlich)
AWiV 9.Sitzg 10.06.1997 S.5-7 (öffentlich)
AKJF 9.Sitzg 10.07.1997 S.15-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 10.07.1997 Drs 13/1844
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2076 (s. Fremdenverkehr)
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3141
*Annahme gem Drs 13/1844
Redner...


 
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