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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kulturgut
 
Immaterielles Kulturerbe
Laufendes viertes nationales Auswahlverfahren, vier Bewerbungen aus Rheinland-Pfalz, Stand des Verfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.12.2019 Vorlage 17/5901 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.02.2020 Vorlage 17/6192
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/37 21.01.2020 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
 
Projekte und Vorhaben der Generaldirektion kulturelles Erbe
Sachstand 2018, Ausblick auf die Jahre 2019 und 2020; bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.03.2019 Vorlage 17/4564 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kulturdenkmal
 
Pflege und Instandhaltung von Kulturstätten
Sanierung und Renovierung der Kulturstätten als kontinuierliche Aufgabe, abschließende Schätzung des Gesamtbedarfs nicht möglich, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, keine Entlassung von Objekten aus der Verantwortung des Landes erfolgt bzw. geplant, durchschnittliche Besucherzahlen, keine direkte Kopplung von Einnahmen aus den Eintrittsgelderrn und konkreten Ausgabepositionen, ggf. Deckung von Kosten im Zusammenhang mit der Öffnung der von der GDKE bewirtschafteten Objekte aus den Eintrittsgeldern
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 06.06.2018 Drucksache 17/6432 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6432 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.07.2018 Drucksache 17/6675 (2 S.)

Denkmal
 
Eintragung des sogenannten Schell-Baus des Mainzer Gutenberg-Museums in die Denkmalliste des Landes Rheinland-Pfalz
Beurteilung des Denkmalwertes des Erweiterungsbaus des Gutenberg-Museums im Februar 2014, aufgrund des fehlenden Denkmalwerts keine Aufnahme des Baus in die Denkmalliste, kein Handlungsbedarf im Hinblick auf die anstehenden Saníerungsarbeiten
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 19.04.2018 Drucksache 17/6005 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6005 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.05.2018 Drucksache 17/6186 (1 S.)

Raiffeisen, Friedrich Wilhelm
 
Raiffeisen und Genossenschaften
200. Geburtstag des Genossenschaftsgründers Friedrich Wilhelm Raiffeisen 2018; Bewertung der Genossenschaftsidee, Anzahl der Genossenschaften, Umsatz, Arbeitsplätze, Neugründungen, Rolle in der Landwirtschaft, einzelne Arten von Genossenschaften u. a. Banken, Energie, Arztpraxen, Wohnungsbau, Akademie Deutscher Genossenschaften, Förderung von Genossenschaften, Aufbau von genossenschaftlicher Strukturen in der Entwicklungszusammenarbeit
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Große Anfrage SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2018 Drucksache 17/5762 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5762 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.05.2018 Drucksache 17/6114 (10 S.)
Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Unterrichtung Landtagspräsident 16.10.2018 Drucksache 17/7575 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 4 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kulturgut
 
Europäisches Kulturerbejahr 2018
Kulturelles Erbe der EU, lokale Identitäten, kultureller Austausch; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.05.2017 Vorlage 17/1446 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.06.2017 Vorlage 17/1604
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung des kulturellen Erbes
Vorantreiben der Digitalisierung des kulturellen Erbes als Ziel im Koalitionsvertrag, Stand der Digitalisierung in Archiven, Bibliotheken und Museen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.05.2017 Vorlage 17/1442 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personenstandsurkunde
 
Digitalisierung der Personenstandsurkunden in Rheinland-Pfalz
Ausschreibung zur Digitalisierung der Personenstandsunterlagen, Personenstandsunterlagen Teil des unveräußerlichen Kulturguts des Landes, Umgang mit den aus der Digitalisierung generierten Daten, Prüfung der datenschutzrechtlichen Sachverhalte durch den Landesdatenschutzbeauftragten, Einhaltung international anerkannter professioneller, facharchivarischer Standards bei der Digitalisierung sowie bei der Verzeichnung und Erschließung, Prüfung, in welcher Form das ehrenamtliche Engagement der Familienforscher stärker eingebunden werden kann
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 12.05.2017 Drucksache 17/3043 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3043 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2017 Drucksache 17/3225 (2 S.)

Kulturgut
 
Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Erhaltung und Erforschung gem. den Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes, Aktivitäten in den Jahren 2011 bis 2016, aufgewendete Finanzmittel, Vorhaben in den Jahren 2017 und 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.01.2017 Vorlage 17/885 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.03.2017 Vorlage 17/1188
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/8 (Teil 2) 08.02.2017 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesvermögen
 
Vermögenslage des Landes Rheinland-Pfalz
Wert des Immobilienvermögens sowie des Infrastrukturvermögens 2010 bis 2015, Nichtbilanzierung des Werts des Vermögens aus Kulturgütern und Sammlungen, Abschreibungen und Veräußerungen von Immobilien und Infrastruktur, Investitionen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 01.07.2016 Drucksache 17/307 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/307 Joachim Paul (AfD), Ministerium der Finanzen 20.07.2016 Drucksache 17/536 (2 S.)

Gedenken
 
Informationsfahrt des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Themenschwerpunkt Kulturelles Erbe und Gedenkarbeit
Fahrt nach Oppeln und Auschwitz vom 6. bis 8. Mai
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Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/32 17.09.2019 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/35 28.11.2019 S. 38 (öffentlich)
     

Kulturgut
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz- Kulturerbe bewahren, Heimatliebe fördern
Finanzielle Mittel für vier weitere Rabbinerstellen, Finanzierung von 75 v. H.-Personalstellen beim Museum unterm Trifels und beim FCK-Museum, Ankaufetat für das FCK-Museum, institutionelle Förderung des Bunds der Vertriebenen, Landesverband Rheinland-Pfalz sowie der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen, schrittweise Erhöhung der Mittel für die Erhaltung schriftlichen Kulturguts in Archiven und Bibliotheken, Erhöhung der Zuschüsse zur Förderung der Heimatpflege und der Heimatforschung, Umbenennung des Sachunterrichts in Heimatkunde
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7950 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4588-4589
     
Redner...


 
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