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Vorgänge

13. Wahlperiode

Mainz, Stadt
 
Römischer Tempel in Mainz
- Höhe der außerplanmäßigen Kosten für die Mainzer Aufbaugesellschaft aufgrund der von der Stadt Mainz erlassenen Duldungsverfügung, Entschädigungsleistung durch das Land -
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KlAnfr 3729 Schreiner CDU und Antw MKJFF 12.02.2001 Drs 13/6807

Ausgrabung
 
Unterrichtung des HuFA; hier: Beabsichtigte Vereinbarung mit der Mainzer Aufbaugesellschaft mbH zur Abgeltung von Bauverzögerungskosten im Zusammenhang mit den archäologischen Ausgrabungen, Bereich "Lotharpassage" in Mainz
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FM 20.11.2000 Vorlage 13/4531
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.15 Teil II (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Mainz, Stadt
 
Sicherung archäologischer Grabungsarbeiten in Mainz
- durch eine von der Stadt Mainz erlassene Duldungsverfügung, Kostenträger -
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KlAnfr 3452 Hammer (Helga), Schreiner CDU und Antw MKJFF 18.10.2000 Drs 13/6367

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste
- Gründung einer Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste (KK), Aufgaben, Finanzierung, In-Kraft-Treten, Geltungsdauer; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/4344 im AKJF -
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Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 26.09.2000 Drs 13/6328

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste
- Gründung einer Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste (KK), Aufgaben, Finanzierung, In-Kraft-Treten, Geltungsdauer -
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Unterrichtung MKJFF gem §§ 62, 63 GOLT 19.09.2000 Vorlage 13/4344
dazu: Vorlage 13/4442 (MKJFF, Verteilung der Kosten auf die Länder)
AKJF 32.Sitzg 26.09.2000 S.23-24 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Rheintal
 
Angebliches 50-Millionen-Programm für Mittelrhein
- Zuwendungen des Landes für das Mittelrheintal, Bereitstellung der Mittel im Landeshaushalt, Maßnahmenkatalog, u.a. Stadtsanierungsmaßnahmen, Projekt "EXPO-Echo Loreley", Sanierungen an kirchlichen und kommunalen Baudenkmälern, staatlichen Burgen und Schlössern, Biotop-Sicherungsmaßnahmen im Mittelrheintal, Förderung des Fremdenverkehrs, Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf den UNESCO-Antrag -
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KlAnfr 3150 Bracht CDU und Antw MKJFF 21.06.2000 Drs 13/5922

Beutekunst
 
Lost Art Internet Database (www.lostart.de)
- Gemeinsames Bund-Länder-Internetprojekt über in der NS-Zeit geraubte Kunstwerke, registriert in der "Linzer Liste", BE LReg über Kunstobjekte in rheinland-pfälzischen Museen; Behandlung im AKJF -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 02.05.2000 Vorlage 13/3985
dazu: Vorlage 13/4701 (MKJFF, ergänzende BE)
AKJF 31.Sitzg 18.05.2000 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Limes (Grenzwall)
 
Weltkulturerbe Limes
- Unterzeichnung eines Verwaltungsabkommens durch die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und RPF über die Anmeldung des Obergermanisch-Rätischen Limes zum Kulturerbe der UNESCO, voraussichtlich Mitte des Jahres 2003; BE LReg über Inhalt der Vereinbarung, den Planungsstand und entstehende Kosten, Behandlung im AKJF -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.04.2000 Vorlage 13/3972
dazu: Vorlage 13/4089 (MKJFF, ergänzende BE)
AKJF 31.Sitzg 18.05.2000 S.25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Zukunft des Weinbaus am Mittelrhein
- Bedeutung bzw Konsequenzen vor dem Hintergrund der Aufnahme des Mittelrheintals in die Liste des Kultur- und Naturerbes der UNESCO, Maßnahmen zum Erhalt des noch existenten Steillagenweinbaus -
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KlAnfr 2842 Bracht CDU und Antw MWVLW 24.02.2000 Drs 13/5480

Nationalsozialismus
 
Umsetzung der Erklärung der BReg, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes
- Umsetzung des Beschlusses der 288. Plenarsitzung der KMK in Bonn hinsichtlich der Einrichtung eines Internet-Angebots für die Auffindung von Kulturgütern ungeklärter Herkunft; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 11.02.2000 Vorlage 13/3777
AKJF 30.Sitzg 23.03.2000 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schloss (Gebäude)
 
Burgen, Schlösser, Altertümer - Rheinland-Pfalz
- Zusammenfassung der Verwaltung der staatlichen Schlösser RPF und der Besucherdienste unter dem Dach des Landesamtes für Denkmalpflege zu der neuen Organisationseinheit "Burgen, Schlösser, Altertümer - RPF" mit dem Ziel einer größeren Entscheidungsbefugnis in den einzelnen Leistungsebenen, Berichterstattung der LReg über die bisherigen Arbeitsergebnisse und über die Vorteile der neuen gegenüber der früheren Organisationsstruktur; Behandlung im AKJF -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.01.2000 Vorlage 13/3727
AKJF 30.Sitzg 23.03.2000 S.29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturgut
 
Weltkulturerbe Mittelrhein
- Mittelbereitstellung für denkmalpflegerische Maßnahmen im Doppelhaushalt 2000/2001, Berichterstattung der LReg über den voraussichtlichen Zeitplan des Anerkennungsverfahrens und über mögliche Gefährdungen; Behandlung im AKJF -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.01.2000 Vorlage 13/3728
dazu: Vorlage 13/3933 (BE MKJFF)
AKJF 30.Sitzg 23.03.2000 S.27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kunstwerk
 
Umsetzung der von der Washingtoner Konferenz über Holocaust-Vermögen im Dezember 1998 verabschiedeten Grundsätze in Bezug auf von den Nazis beschlagnahmte Kunstwerke
- in RPF, insbes Identifizierung von jüdischem Kulturgut, Durchsicht von Unterlagen und Archiven, Mittel- und Personaleinsatz, Ermittlung von Voreigentümern und Erben, Registrierung der Informationen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.09.1999 Vorlage 13/3337
AKJF 27.Sitzg 04.11.1999 S.11 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Mögliche Trägerschaft für eine neue Rheinbrücke am Mittelrhein
- Prüfung der Bauwürdigkeit einer Rheinbrücke St. Goar - St. Goarshausen aus Sicht der großräumigen und überregionalen Funktion iRd Bundesverkehrswegeplanung, Fördersatz für eine entspr Maßnahme, Vereinbarkeit eines solchen Verkehrsprojekts mit dem Ziel der Ausweisung des Mittelrheins als Weltkulturerbe der UNESCO -
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KlAnfr 2367 Bracht CDU und Antw MWVLW 02.09.1999 Drs 13/4640

Rheintal
 
UNESCO-Weltkulturerbe
- Aufnahme des Mittelrheins - Platz 6 - von Bingen bis Lahnstein/Koblenz in die UNESCO-Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2292 Rüddel CDU und Antw MKJFF 20.07.1999 Drs 13/4521

Brücke
 
Auswirkungen einer Rheinbrücke im Bereich der Loreley auf die Chancen zur Ausweisung des Mittelrheins als Weltkulturerbe der UNESCO
Weitere Themen...

KlAnfr 2273 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.07.1999 Drs 13/4491

Rheintal
 
Landessonderprogramm "Weltkulturerbe Mittelrhein"
- Zeitpunkt der Bereitstellung des 51 Mio. DM umfassenden Sonderprogramms, Verwendungszweck, haushaltsrechtliche Umsetzung des Programms -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bracht CDU 21.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.16)
Antw ISM PlPr 13/88 25.06.1999 S.6688-6690
Redner...


Ständige Konferenz der Kultusminister
 
Ergebnisse der Kultusministerkonferenz vom 22./23.10.1998
- Vorläufige Liste der deutschen Objekte für die Anmeldung als Weltkulturerbe der UNESCO - Platz 6: Mittelrheintal; Behandlung der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern und Gespräch mit dem neuen Staatsminister für Kultur im Bundeskanzleramt in den folgenden Sitzungen der Konferenz -
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Bericht MKJFF AKJF 19.Sitzg 05.11.1998 Teil I S.11 (öffentlich)

Familienpaß
 
Landesfamilienpaß für Kultur
- Erzielte Ergebnisse betr Einführung eines Familienpasses, der im Zusammenhang mit dem Ferienticket zu einmaligen kostenfreien Besuchen von Kultureinrichtungen berechtigt; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.06.1998 Vorlage 13/2066
AKJF 17.Sitzg 02.07.1998 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Familienpaß
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Landesfamilienpaß für Kultur
- Einführung eines Familienpasses, der im Zusammenhang mit dem Ferienticket zu einmaligen kostenfreien Besuchen von Kultureinrichtungen berechtigt -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2534
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme (einstimmig) S.4180

Liegenschafts- und Baubetreuungsgesellschaft LBB GmbH & Co KG
 
Überführung von Kulturgütern in eine Landesliegenschafts- und Baubetreuungs-GmbH & Co. KG
- Erstellung einer Übersicht in bezug auf die überführten bzw weiterhin im Landesbesitz verbleibenden Kulturgüter im Lkrs Südwestfpfalz -
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KlAnfr 814 Lelle CDU und Antw MKJFF 28.05.1997 Drs 13/1679

Kaiserslautern, Stadt
 
Fund jüdischen Kulturgutes in Kaiserslautern
- Entdeckung eines jüdischen Kultbades (Mikwe) bei Ausgrabungen "Am Altenhof" in 1996 durch das Landesamt für Denkmalpflege, Abteilung Archäologische Denkmalpflege, Amt Speyer, Kriterien für die Bestimmung als Kultbad -
Weitere Themen...

KlAnfr 542 Dr. Altherr CDU und Antw MKJFF 30.01.1997 Drs 13/1209

Rheintal
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Anerkennung des oberen Mittelrheintals als Weltkulturerbe der UNESCO
- Einsatz der LReg für die Anmeldung der Kulturlandschaft des oberen Mittelrheins als Kulturerbe, entspr Unterstützung der Gebietskörperschaften entlang des Mittelrheins von Bingen bis Lahnstein -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1052
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme (einstimmig)

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kulturpolitik"
- Anforderungen an die Kulturpolitik des Landes, Kulturbegriff der LReg, Leitgedanken der Kulturpolitik: Denkmalpflege, Museumsarbeit und kritische Würdigung von Traditionen als Antwort auf die Frage nach dem Woher, Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch identitätsstiftende Kulturpolitik, Nutzung des vorhandenen kulturellen Reichtums, Kultur für alle erschließen, Suche nach neuen Wegen der Finanzierung -
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RegErkl MKJFF PlPr 13/18 12.12.1996 S.1277-1287
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/856 (s. Kulturpolitik)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/881 (s. Kultur)
Aussprache S.1287-1300
Redner...


 
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