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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kulturförderung
 
Zuschuss für Projekt "Herzlich digital auf Barbarossas Spuren"
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Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 07.12.2019 Drucksache 17/10795

Kulturpolitik
 
Erfolgreiche Kulturpolitik im ländlichen Raum - Der Kultursommer Heimat(en) 2019
35 Veranstaltungen im Rahmen des Kultursommers, Kultur im ländlichen Raum, transparente Förderung und einfache Antragsstellung, Kulturservicestellen und Kulturberater, Bedeutung des Ehrenamts, langfristige Finanzierung des Kultursommers, Kulturförderung im Vergleich mit anderen Bundesländern, Begriff Heimat, Etat für Kulturpolitik in Kommunen, Dank an Kulturschaffende
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Aktuelle Debatte SPD 17.09.2019 Drucksache 17/10058 (1 S.)
Plenarsitzung 17/88 18.09.2019 S. 5798-5806
     
Redner...


Museum
 
Museumslandschaft in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 20.08.2019 Drucksache 17/9834 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9834 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.09.2019 Drucksache 17/10016 (2 S.)

Beratung
 
Servicestellen für Kulturschaffende
Einrichtung von zwei regionalen Servicestellen mit Kulturberatern, Aufgabe: Unterstützung von Kulturschaffenden bzw. Kultureinrichtungen, insbesonderen bei Förderprogrammen und der Beantragung von Fördermitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.07.2019 Vorlage 17/5167 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/31 15.08.2019 S. 37-38
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Finanzierungsplan für das Gutenberg-Museum Mainz
Gespräche der Landesregierung mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Einbeziehung der Stadt Mainz, noch keine Vorlage eines Gesamtkonzepts und eines Finanzierungsplans von Seiten des Trägers, Unterstützung des Landes
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 21.05.2019 Drucksache 17/9292 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9292 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.06.2019 Drucksache 17/9402 (1 S.)

Theater
 
Theater Trier
Betriebskostenzuschuss des Landes für das Theater Trier 2014 bis 2018, Trägerin des Theaters ist Stadt Trier, Förderung der Sanierung des Theatergebäudes
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 18.02.2019 Drucksache 17/8387 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8387 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.03.2019 Drucksache 17/8603 (2 S.)

Kulturveranstaltung
 
Eintrittsermäßigungen für (schwer-)behinderte Menschen bei geförderten kulturellen Veranstaltungen
Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen 2019, Hinweis auf Text der UN-Behindertenrechtskonvention bei Bewilligung, kein Vorliegen von Daten zu Eintrittspreisermäßigungen bei Kulturveranstaltungen
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 06.02.2019 Drucksache 17/8277 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8277 Dr. Timo Böhme (AfD), Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.02.2019 Drucksache 17/8471 (8 S.)

Kulturförderung
 
Neue Kulturförderrichtlinie
Erfahrungen mit der zum Januar 2018 in Kraft getretenen Richtlinie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.09.2018 Vorlage 17/3692 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.10.2018 Vorlage 17/3857
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Literaturförderung
 
Circus Maximus VI
Landesförderung für "Brot und Spiele e. V." in den Jahren 2017 und 2018, Förderzweck und -summe, keine einer Förderung entgegenstehende Erkenntnisse
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.08.2018 Drucksache 17/7151 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7151 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.09.2018 Drucksache 17/7365 (1 S.)

Musikveranstaltung
 
Zukunft des Mosel Musikfestivals
Entwicklung von Sponsoring, öffentlichen Zuwendungen und Eintrittserlösen seit 2012, Instrumentarien zur Sicherung der Zukunft des Musikfestivals; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.05.2018 Vorlage 17/3260 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.07.2018 Vorlage 17/3410
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Musik
 
Investitionen in die Musik - Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken
Einrichtung eines "Laienmusikfonds" mit einem jährlichen Etat zur Unterstützung von Projekten, Veranstaltungen und Initiativen, Erhalt des bestehenden Musikschulsystems, Ausbau der Länderförderung für kommunale Musikschulen, Ausbau der institutionellen Förderung der drei großen Laienmusikverbände
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Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6032 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Drucksache 17/6053 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3530-3536
* Ablehnung
     
Redner...


Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kulturförderung
 
Kultur fördern - Fördern vereinfachen - Ehrenamt stärken durch den Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie
Implementierung der Erleichterungen der allgemeinen Kulturförderrichtlinie auch in weiteren Förderverfahren (z. B. bei den Förderungen des Kultursommers Rheinland-Pfalz sowie der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur), Evaluation der Richtlinie nach drei Jahren, Stärkung der rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft und des Ehrenamts im kulturellen Bereich durch die Entbürokratisierung der Kulturförderung
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2017 Drucksache 17/4587 (2 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2741-2746
Überweisung: AWWK
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 5-7 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.01.2018 Drucksache 17/5124 (1 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3000-3001
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD) gem. Drs 17/5124
     
Redner...


Kulturförderung
 
Förderungen des Landes für das Gutenbergmuseum in Mainz
Sanierungsbedarf am Gebäude des Gutenbergmuseums in Mainz, barrierefreie Erschließung der Ausstellung sowie Brandschutz; Fördermöglichkeiten können nach abgeschlossener Entwurfsplanung besprochen werden, Brandschutzbegehung im Museum, Erarbeitung eines Sanierungskonzept für den Brandschutz, keine Schließung des Schellbaus wegen Brandschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3440 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3440 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.07.2017 Drucksache 17/3639 (2 S.)

Koblenz, Stadt
 
ADD genehmigt Haushalt der Stadt Koblenz nicht
Keine Bewertung von Stadtratsentscheidungen durch Landesregierung, eventuelle Forderung des Landes Rheinland-Pfalz gegenüber der Stadt Koblenz sind dort als Verbindlichkeiten erfasst, keine unmittelbare Aufforderung zum Sparen im Bereich Wirtschaftsförderung, Einsparungen bei freiwilligen Leistungen in der Verantwortung der Stadt, Gemeindehaushaltsrechts erfordert keine Genehmigung eines Haushalts durch die Kommunalaufsicht, umfangreicher Schriftwechsel und Gespräche im Zusammenhang des Erlasses der Haushaltssatzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 22.05.2017 Drucksache 17/3109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3109 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 14.06.2017 Drucksache 17/3289 (2 S.)

Kulturförderung
 
Kritik des Rechnungshofs an der Kulturförderung in RLP
Wegen fehlender Transparenz, unzureichender Dokumentation, fehlende Kontrollen bei Vergabe von steuerlichen Bescheinigungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.05.2017 Vorlage 17/1443 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.06.2017 Vorlage 17/1602
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesmittel
 
Förderrichtlinie freie Szene
Inkrafttreten der "Richtlinie für die Gewährung von Projektförderungen im Bereich der Freien Theater, Orchester und Musikgruppen, der Soziokulturellen Einrichtungen und Maßnahmen", geförderte Projekte 2006 bis 2016, Kriterien für eine Förderung, Beantragung der Fördermittel sowie Entscheidung über Mittelvergabe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.03.2017 Drucksache 17/2559 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2559 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2017 Drucksache 17/2781 (7 S.)

Kulturförderung
 
Kulturstiftung
Förderanträge 2016 mit Antragsteller, Fördergegenstand, Höhe der beantragten Zuwendung und Antragseingang, Zu- und Absagen 2016, in 2016 bearbeiteter Überhang aus 2015, durchschnittliche Bearbeitungszeit 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 15.02.2017 Drucksache 17/2313 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2313 Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.03.2017 Drucksache 17/2548 (6 S.)

Kulturförderung
 
Kulturfinanzbericht 2016
des Statistischen Bundesamtes, Ausgaben des Landes für Kultur deutlich unter dem Bundesdurchschnitt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.01.2017 Vorlage 17/918 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/8 (Teil 2) 08.02.2017 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Literaturförderung
 
"Circus Maximus" I: Förderung der Gastronomie "Circus Maximus" bzw. des Vereins "Brot- und Spiele e. V." in Koblenz
Antragssteller und Förderung des Poetry-Slams "Reimstein - der Koblenzer Poetry Slam 2016", Umfang und Inhalt der Prüfung der Projektförderung, Begründung für die Bewilligung des Antrags, Bewertung eines Poetry-Slams im Hinblick auf den förderwürdigen Bildungsauftrag
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 23.01.2017 Drucksache 17/2118 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2118 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.02.2017 Drucksache 17/2328 (2 S.)

Theater
 
Schlosstheater Neuwied
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über Kürzungen bei den Landeszuschüssen für das Schlosstheater Neuwied
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.01.2017 Vorlage 17/837 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 16-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Musikschule
 
Zuwendungen für Musikschulen und kommunale Kulturprojekte im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Fördermittel für kommunale Kulturprojekte (KKP) aufgegliedert nach Projekt, Empfänger und Förderbetrag 2010 bis 2016, Zuschüsse an Theater und Orchester, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und Teilhabe 2010 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 22.09.2016 Drucksache 17/1067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1067 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.10.2016 Drucksache 17/1348 (48 S.)

Theater
 
Förderung der Theater in Rheinland-Pfalz
Förderkriterien, Grundlage für die Festsetzung der Förderhöhe, Umgang mit Defiziten, Prüfungen seitens des Ministeriums bei Überschreitung der Haushaltspläne; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.09.2016 Vorlage 17/259 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.10.2016 Vorlage 17/390
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/4 21.09.2016 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesimmobilien
 
Nutzung des Johanniterguts "Herrenhof" in Neustadt-Mußbach
Versicherung der Landesimmobilie gegen Feuer-, Wasser- und Sturmschäden durch die Stadt, Gründe hierfür, Möglichkeit der Übernahme der Verwaltung des Herrenhofs durch die Generaldirektion Kulturelles Erbe, Unterstützung des Kulturbetriebs durch Projektförderungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 20.06.2016 Drucksache 17/183 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/183 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2016 Drucksache 17/437 (1 S.)

Markt
 
Mittelaltermärkte und mittelalterliche Historienspiele
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Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5507-5509
     
Redner...


Kulturförderung
 
Die Kultur mit Investitionen stärken - die Basis für ein gutes Zusammenleben schaffen
Erhöhung der Ansätze für die Kulturförderung, Unterstützung der Landesorchester und der Villa Musica, Förderung der Laienmusikverbände, Musikschulen u. a., Stärkung und Profilierung des Theaterstandorts, Förderung für Soziokultur und Freie Szene, Stärkung der Museumslandschaft, Aufbau eines digitalen Landesportals zur Präsentation des Kulturerbes, Stärkung von Kunst und Kultur im ländlichen Raum durch das Programm "Zukunft durch Kultur", Unterstützung kommunaler Kulturprojekte
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7931 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7931 (3 S.)
Redner...


Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 "Wachstumsmärkte - Kultur- und Städtetourismus"
hier: Schriftliche Stellungnahme
Schriftliche Stellungnahme von Herrn Tobias Scharfenberger
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Stellungnahme 23.05.2018 EK-Vorlage 17/1-59 (Tobias Scharfenberger)

Musik
 
Musikschulen als tragende Säule der Breitenkultur in Rheinland-Pfalz
Weiterhin adäquate Förderung von Musikschulen, Sicherung der bestehenden Leistungsfähigkeit, Förderung von Kooperationen mit Kindertagesstätten und Grundschulen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/6032 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Drucksache 17/6053 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3530-3536
* Annahme S. 3535-3536
     
Redner...


Kulturförderung
 
Sicherheit und Zuversicht -
Kulturangebot erhalten - musikalische und künstlerische Förderung sichern
Fortbestand eines flächendeckenden und facettenreichen Angebotes, spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche, Stärkung der Musikschulen, Ausweitung des Freiwilligen Sozialen Jahrs FSJ Kultur auf die Bildende Kunst, Unterstützung der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Ausstellung, Berücksichtigung regionaler Aspekte und Ausprägungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2529 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Landesverfassung
 
Änderung der Landesverfassung
Eingabe betreffend der Verankerung von Film, Fernsehen und Neuen Medien als eigenständigen Kultur- und Wirtschaftsbereich in der Landesverfassung
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2016 Vorlage 17/537 (LE 35/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/5 13.12.2016 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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