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Vorgänge

17. Wahlperiode

Literatur
 
Das Nibelungenlied und seine Bedeutung für Rheinland-Pfalz
Stellenwert des Nibelungenlieds für die Landespolitik, Nutzung für das Dachmarkenkonzept "Rheinland-Pfalz.Gold", Zahl der Besucher des Nibelungenmuseums in Worms im Zeitraum 2001 bis 2020 sowie Kosten der Sanierung, Einbindung der Nibelungen-Thematik in den Schullehrplan und Empfehlung für Schulausflüge nach Worms bzw. in den Rheingau im Vorfeld der Bundesgartenschau 2029, Durchführung von Symposien an Hochschulen, Bedeutung für Kultur und Identität, Verfilmung der Nibelungensage, Einrichtung eines Rheinsagenmuseums
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 03.11.2020 Drucksache 17/13523 (1 S.)

Filmtheater
 
29. Kinoprogrammpreis
Verleihung am 9. Oktober 2020, Möglichkeit für die Preisträger, aus Maßnahme 5 des Landesprogramms „Im Fokus: Kultur“ weitere 10.000 € zusätzlich zum jeweiligen Preisgeld zu erhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.10.2020 Vorlage 17/7345 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/44 (Beschlussprotokoll) 05.11.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Kulturförderung
 
Stand der Antragstellung und -bewilligung im Zuge des 6-Punkte-Programms für die Kultur
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Stand der Antragstellung und -bewilligung im Rahmen der jeweiligen Programmteile
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.09.2020 Vorlage 17/7171 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/43 29.09.2020
*Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Kulturpolitik
 
Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz in den Fokus rücken
Grundlagen der Kulturpolitik (u. a. demografische Entwicklung, Digitalisierung, Kulturausgaben, Wertschöpfung, Kulturförderung, Auswirkungen von Corona), Entwicklung in einzelnen Kultursparten (Musik, Kunst und Literatur, Theater und Film, Museen, Kulturarbeit in der Gesellschaft, Kulturförderung und Kultureinrichtungen)
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.09.2020 Drucksache 17/12941 (5 S.)
Antwort zu Drs 17/12941 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.11.2020 Drucksache 17/13623 (Vorabfassung)

Landeshaushalt
 
Haushaltslage und Haushaltsentwicklung des Landes Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Landesverschuldung, Vorbelastungen des Landeshaushalts, Vermögen und Vermögenserträge des Landes, Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Landeshaushaltes, Finanzmittel im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 27.07.2020 Drucksache 17/12519 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/12519 Ministerium der Finanzen 07.09.2020 Drucksache 17/12939 (19 S.)

Kulturförderung
 
Programm „Im Fokus: 6 Punkte für die Kultur“
Programm der Landesregierung für Kulturaktivitäten während der Corona bedingten Kontaktbeschränkungen, Adressaten und Antragsentscheidung bei den Maßnahmen 2 (Neustart) und 4 (Neue Medien), Zielsetzung der Maßnahme 2, Einsichtnahme in personen- und projektbezogene Daten, wegen des Hilfsprogramms der Bundesregierung „NEUSTART KULTUR“ kein eigenes Landesprogramm
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 10.07.2020 Drucksache 17/12370 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12370 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.08.2020 Drucksache 17/12591 (2 S.)

Kulturförderung
 
Konjunkturprogramm für die Kultur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Bewertung des Konjunkturprogramms der Bundesregierung für die Kultur und die geplante Umsetzung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.06.2020 Vorlage 17/6687 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/41 02.07.2020 S. 56-62
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Kulturförderung
 
Förderung des Vereins „Brot und Spiele e. V. – Kultur im Circus Maximus“ durch die Landesregierung
Höhe der Förderung im Zeitraum 2011 bis 2020 aufgegliedert nach Projekt, keine Erkenntnis bezüglich Treffpunkt der linksextremistischen Szene, an der Entwicklung der Förderrichtlinie "freie Szene" beteiligte Ministerien und Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 15.06.2020 Drucksache 17/12054 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12054 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.07.2020 Drucksache 17/12281 (2 S.)

Kulturförderung
 
Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I
Landesprogramm aufgrund der Corona-Pandemie zur Förderung der Kultur; Haushaltstitel mit Zweckbestimmung und Mittelansatz, Umgang mit aufgrund von Corona nicht ausgegebenen Kulturfördermitteln, Programm "Neustart Kultur" der Bundesregierung, Anzahl der Anträge im Landesprogramm "6 Punkte für die Kultur", Zusagen sowie Absagen aufgegliedert nach Maßnahmen und Kultursparten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 04.06.2020 Drucksache 17/11998 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11998 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2020 Drucksache 17/12199 (3 S.)

COVID-19
 
Stand der Antragstellung im Rahmen des 6-Punkte-Programms
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Stand der Antragstellung und Antragbewilligung im Rahmen des Hilfsprogramms für Kulturschaffende
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.05.2020 Vorlage 17/6586 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/40 09.06.2020 S. 14-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Kulturförderung
 
Im Fokus - 6 Punkte für die Kultur
Herausforderungen für Kunst und Kultur durch die Corona-Pandemie, Programm der Landesregierung "Im Fokus", um verschiedene Förderungen zusammenzuführen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.05.2020 Vorlage 17/6438 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 19.05.2020 S. 27-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Filmtheater
 
Zukunftsprogramm Kino
Programm der Bundesregierung, Förderung kleinerer Kinos unter anderem für Sanierung, Modernisierung von Gebäuden, Ausstattung, Technik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 16.03.2020 Vorlage 17/6299 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
* Zurückgezogen

Kulturförderung
 
Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2018
Grundlagen der Kulturförderung, kulturpolitische Schwerpunkte und besondere Aktivitäten, Kulturförderung nach Sparten und spartenübergreifend sowie in Zahlen im Jahr 2018
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 22.01.2020 Drucksache 17/11095 (76 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 23.01.2020 Drucksache 17/11102 (1 S.)
Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6703-6709
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Theater
 
Offener Brief des Vereins zur Kulturpflege Lahnstein
an den Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Höhe der Fördermittel für das Theater der Stadt Lahnstein, Gründe für die Abweichungen der Förderhöhe im Vergleich zu anderen kommunalen Theatern, Höhe der Fördermittel für die Theater der Stadt Koblenz, der Stadt Trier und des Bezirksverbandes Pfalz in Kaiserslautern, Gründe für die unterschiedliche Höhe der Ansätze beim Haushaltstitel 15 52 633 06 zwischen 2017 und 2020, Richtlinien zur Förderung der Theater in kommunaler Trägerschaft, Kommunikation zwischen Land und Theater bzw. Verein, Stellenwert des Theaters; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.01.2020 Vorlage 17/6014 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.03.2020 Vorlage 17/6288
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/38 05.03.2020 S. 8-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kulturförderung
 
Zuschuss für Projekt "Herzlich digital auf Barbarossas Spuren"
Beurteilung der Aufbringung der Eigenmittel durch die Stadt Kaiserslautern, Mehrwert des Projekts insbesondere im Tourismusbereich, Finanzierung des Eigenanteils sowie Überprüfung der Inanspruchnahme von Spenden, Vorgehen bei weiteren freiwilligen Projekten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 07.12.2019 Drucksache 17/10795 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10795 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2020 Drucksache 17/10958 (2 S.)

Kulturpolitik
 
Erfolgreiche Kulturpolitik im ländlichen Raum - Der Kultursommer Heimat(en) 2019
35 Veranstaltungen im Rahmen des Kultursommers, Kultur im ländlichen Raum, transparente Förderung und einfache Antragsstellung, Kulturservicestellen und Kulturberater, Bedeutung des Ehrenamts, langfristige Finanzierung des Kultursommers, Kulturförderung im Vergleich mit anderen Bundesländern, Begriff Heimat, Etat für Kulturpolitik in Kommunen, Dank an Kulturschaffende
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 17.09.2019 Drucksache 17/10058 (1 S.)
Plenarsitzung 17/88 18.09.2019 S. 5798-5806
     
Redner...


Museum
 
Museumslandschaft in Rheinland-Pfalz
Bedeutung der Museen und nachhaltige Sicherung insbesondere im Hinblick auf den Kultur- und Tourismusstandort, Gesamtumfang der Anträge auf Förderung sowie Höhe der beantragten und bewilligten Fördersumme im Zeitraum 2016 bis 2019 einschließlich der ehrenamtlich betreuten Museen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 20.08.2019 Drucksache 17/9834 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9834 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.09.2019 Drucksache 17/10016 (2 S.)

Beratung
 
Servicestellen für Kulturschaffende
Einrichtung von zwei regionalen Servicestellen mit Kulturberatern, Aufgabe: Unterstützung von Kulturschaffenden bzw. Kultureinrichtungen, insbesonderen bei Förderprogrammen und der Beantragung von Fördermitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.07.2019 Vorlage 17/5167 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/31 15.08.2019 S. 37-38
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Finanzierungsplan für das Gutenberg-Museum Mainz
Gespräche der Landesregierung mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Einbeziehung der Stadt Mainz, noch keine Vorlage eines Gesamtkonzepts und eines Finanzierungsplans von Seiten des Trägers, Unterstützung des Landes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 21.05.2019 Drucksache 17/9292 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9292 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.06.2019 Drucksache 17/9402 (1 S.)

Theater
 
Theater Trier
Betriebskostenzuschuss des Landes für das Theater Trier 2014 bis 2018, Trägerin des Theaters ist Stadt Trier, Förderung der Sanierung des Theatergebäudes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 18.02.2019 Drucksache 17/8387 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8387 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.03.2019 Drucksache 17/8603 (2 S.)

Kulturveranstaltung
 
Eintrittsermäßigungen für (schwer-)behinderte Menschen bei geförderten kulturellen Veranstaltungen
Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen 2019, Hinweis auf Text der UN-Behindertenrechtskonvention bei Bewilligung, kein Vorliegen von Daten zu Eintrittspreisermäßigungen bei Kulturveranstaltungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 06.02.2019 Drucksache 17/8277 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8277 Dr. Timo Böhme (AfD), Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.02.2019 Drucksache 17/8471 (8 S.)

Kulturförderung
 
Neue Kulturförderrichtlinie
Erfahrungen mit der zum Januar 2018 in Kraft getretenen Richtlinie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.09.2018 Vorlage 17/3692 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.10.2018 Vorlage 17/3857
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Literaturförderung
 
Circus Maximus VI
Landesförderung für "Brot und Spiele e. V." in den Jahren 2017 und 2018, Förderzweck und -summe, keine einer Förderung entgegenstehende Erkenntnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.08.2018 Drucksache 17/7151 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7151 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.09.2018 Drucksache 17/7365 (1 S.)

Musikveranstaltung
 
Zukunft des Mosel Musikfestivals
Entwicklung von Sponsoring, öffentlichen Zuwendungen und Eintrittserlösen seit 2012, Instrumentarien zur Sicherung der Zukunft des Musikfestivals; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.05.2018 Vorlage 17/3260 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.07.2018 Vorlage 17/3410
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Musik
 
Investitionen in die Musik - Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken
Einrichtung eines "Laienmusikfonds" mit einem jährlichen Etat zur Unterstützung von Projekten, Veranstaltungen und Initiativen, Erhalt des bestehenden Musikschulsystems, Ausbau der Länderförderung für kommunale Musikschulen, Ausbau der institutionellen Förderung der drei großen Laienmusikverbände
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6032 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Drucksache 17/6053 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3530-3536
* Ablehnung
     
Redner...


Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kulturförderung
 
Kultur fördern - Fördern vereinfachen - Ehrenamt stärken durch den Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie
Implementierung der Erleichterungen der allgemeinen Kulturförderrichtlinie auch in weiteren Förderverfahren (z. B. bei den Förderungen des Kultursommers Rheinland-Pfalz sowie der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur), Evaluation der Richtlinie nach drei Jahren, Stärkung der rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft und des Ehrenamts im kulturellen Bereich durch die Entbürokratisierung der Kulturförderung
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2017 Drucksache 17/4587 (2 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2741-2746
Überweisung: AWWK
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 5-7 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.01.2018 Drucksache 17/5124 (1 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3000-3001
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD) gem. Drs 17/5124
     
Redner...


Kulturförderung
 
Förderungen des Landes für das Gutenbergmuseum in Mainz
Sanierungsbedarf am Gebäude des Gutenbergmuseums in Mainz, barrierefreie Erschließung der Ausstellung sowie Brandschutz; Fördermöglichkeiten können nach abgeschlossener Entwurfsplanung besprochen werden, Brandschutzbegehung im Museum, Erarbeitung eines Sanierungskonzept für den Brandschutz, keine Schließung des Schellbaus wegen Brandschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3440 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3440 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.07.2017 Drucksache 17/3639 (2 S.)

Koblenz, Stadt
 
ADD genehmigt Haushalt der Stadt Koblenz nicht
Keine Bewertung von Stadtratsentscheidungen durch Landesregierung, eventuelle Forderung des Landes Rheinland-Pfalz gegenüber der Stadt Koblenz sind dort als Verbindlichkeiten erfasst, keine unmittelbare Aufforderung zum Sparen im Bereich Wirtschaftsförderung, Einsparungen bei freiwilligen Leistungen in der Verantwortung der Stadt, Gemeindehaushaltsrechts erfordert keine Genehmigung eines Haushalts durch die Kommunalaufsicht, umfangreicher Schriftwechsel und Gespräche im Zusammenhang des Erlasses der Haushaltssatzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 22.05.2017 Drucksache 17/3109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3109 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 14.06.2017 Drucksache 17/3289 (2 S.)

Kulturförderung
 
Kritik des Rechnungshofs an der Kulturförderung in RLP
Wegen fehlender Transparenz, unzureichender Dokumentation, fehlende Kontrollen bei Vergabe von steuerlichen Bescheinigungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.05.2017 Vorlage 17/1443 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.06.2017 Vorlage 17/1602
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesmittel
 
Förderrichtlinie freie Szene
Inkrafttreten der "Richtlinie für die Gewährung von Projektförderungen im Bereich der Freien Theater, Orchester und Musikgruppen, der Soziokulturellen Einrichtungen und Maßnahmen", geförderte Projekte 2006 bis 2016, Kriterien für eine Förderung, Beantragung der Fördermittel sowie Entscheidung über Mittelvergabe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.03.2017 Drucksache 17/2559 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2559 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2017 Drucksache 17/2781 (7 S.)

Kulturförderung
 
Kulturstiftung
Förderanträge 2016 mit Antragsteller, Fördergegenstand, Höhe der beantragten Zuwendung und Antragseingang, Zu- und Absagen 2016, in 2016 bearbeiteter Überhang aus 2015, durchschnittliche Bearbeitungszeit 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 15.02.2017 Drucksache 17/2313 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2313 Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.03.2017 Drucksache 17/2548 (6 S.)

Kulturförderung
 
Kulturfinanzbericht 2016
des Statistischen Bundesamtes, Ausgaben des Landes für Kultur deutlich unter dem Bundesdurchschnitt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.01.2017 Vorlage 17/918 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/8 (Teil 2) 08.02.2017 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Literaturförderung
 
"Circus Maximus" I: Förderung der Gastronomie "Circus Maximus" bzw. des Vereins "Brot- und Spiele e. V." in Koblenz
Antragssteller und Förderung des Poetry-Slams "Reimstein - der Koblenzer Poetry Slam 2016", Umfang und Inhalt der Prüfung der Projektförderung, Begründung für die Bewilligung des Antrags, Bewertung eines Poetry-Slams im Hinblick auf den förderwürdigen Bildungsauftrag
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 23.01.2017 Drucksache 17/2118 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2118 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.02.2017 Drucksache 17/2328 (2 S.)

Theater
 
Schlosstheater Neuwied
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über Kürzungen bei den Landeszuschüssen für das Schlosstheater Neuwied
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.01.2017 Vorlage 17/837 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 16-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Musikschule
 
Zuwendungen für Musikschulen und kommunale Kulturprojekte im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Fördermittel für kommunale Kulturprojekte (KKP) aufgegliedert nach Projekt, Empfänger und Förderbetrag 2010 bis 2016, Zuschüsse an Theater und Orchester, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und Teilhabe 2010 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 22.09.2016 Drucksache 17/1067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1067 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.10.2016 Drucksache 17/1348 (48 S.)

Theater
 
Förderung der Theater in Rheinland-Pfalz
Förderkriterien, Grundlage für die Festsetzung der Förderhöhe, Umgang mit Defiziten, Prüfungen seitens des Ministeriums bei Überschreitung der Haushaltspläne; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.09.2016 Vorlage 17/259 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.10.2016 Vorlage 17/390
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/4 21.09.2016 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesimmobilien
 
Nutzung des Johanniterguts "Herrenhof" in Neustadt-Mußbach
Versicherung der Landesimmobilie gegen Feuer-, Wasser- und Sturmschäden durch die Stadt, Gründe hierfür, Möglichkeit der Übernahme der Verwaltung des Herrenhofs durch die Generaldirektion Kulturelles Erbe, Unterstützung des Kulturbetriebs durch Projektförderungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 20.06.2016 Drucksache 17/183 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/183 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2016 Drucksache 17/437 (1 S.)

Markt
 
Mittelaltermärkte und mittelalterliche Historienspiele
Zahl der Mittelaltermärkte und mittelalterlichen Historienspiele im Zeitraum 2010 bis 2019, Unterstützung seitens der Landesregierung, Förderung für Mittelalter-Veranstaltungen insbesondere zur Landesausstellung "Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht. Von Karl dem Großen bis Friedrich Barbarossa", Bedeutung des "Reenactment" und der Aufführung mittelalterlicher Szenerien zur Steigerung des Erlebnischarakters von Geschichte
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5507-5509
     
Redner...


Kulturförderung
 
Die Kultur mit Investitionen stärken - die Basis für ein gutes Zusammenleben schaffen
Erhöhung der Ansätze für die Kulturförderung, Unterstützung der Landesorchester und der Villa Musica, Förderung der Laienmusikverbände, Musikschulen u. a., Stärkung und Profilierung des Theaterstandorts, Förderung für Soziokultur und Freie Szene, Stärkung der Museumslandschaft, Aufbau eines digitalen Landesportals zur Präsentation des Kulturerbes, Stärkung von Kunst und Kultur im ländlichen Raum durch das Programm "Zukunft durch Kultur", Unterstützung kommunaler Kulturprojekte
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7931 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7931 (3 S.)
Redner...


Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 "Wachstumsmärkte - Kultur- und Städtetourismus"
hier: Schriftliche Stellungnahme
Schriftliche Stellungnahme von Herrn Tobias Scharfenberger
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Stellungnahme 23.05.2018 EK-Vorlage 17/1-59 (Tobias Scharfenberger)

Musik
 
Musikschulen als tragende Säule der Breitenkultur in Rheinland-Pfalz
Weiterhin adäquate Förderung von Musikschulen, Sicherung der bestehenden Leistungsfähigkeit, Förderung von Kooperationen mit Kindertagesstätten und Grundschulen
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Alternativantrag zu Drs 17/6032 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Drucksache 17/6053 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3530-3536
* Annahme S. 3535-3536
     
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Kulturförderung
 
Sicherheit und Zuversicht -
Kulturangebot erhalten - musikalische und künstlerische Förderung sichern
Fortbestand eines flächendeckenden und facettenreichen Angebotes, spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche, Stärkung der Musikschulen, Ausweitung des Freiwilligen Sozialen Jahrs FSJ Kultur auf die Bildende Kunst, Unterstützung der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Ausstellung, Berücksichtigung regionaler Aspekte und Ausprägungen
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2529 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Landesverfassung
 
Änderung der Landesverfassung
Eingabe betreffend der Verankerung von Film, Fernsehen und Neuen Medien als eigenständigen Kultur- und Wirtschaftsbereich in der Landesverfassung
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2016 Vorlage 17/537 (LE 35/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/5 13.12.2016 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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