17. Wahlperiode
	Besoldungszulage
	Zulagen für die im Öffentlichen Dienst Beschäftigten und Personalsituation bei Polizei, Berufsfeuerwehr und Justizvollzug in Rheinland-Pfalz
	Zulagenberechtigte Berufsgruppen, Art der Zulagen, Vergleich mit anderen Bundesländern, Ruhegehaltsfähigkeit von Zulagen, dynamische Erhöhung; Personalsituation bei der Polizei in Rheinland-Pfalz, bei der Berufsfeuerwehr sowie im Justizvollzug: Verfügungsstärke, Sollstärke, Altersstruktur, Personalplanung, neue Aufgaben, Ausbildung, Schichtarbeit, Geschlechterverteilung, Abgänge und Neueinstellungen, Arbeitszeitmodelle
	Weitere Themen... Beamter Feuerwehr Justizvollzugsbeamter Kriminalpolizei Notfallsanitäter Personalausstattung Polizeibeamter Polizeidienststelle Ruhegehalt Schichtarbeit Schutzpolizei Stellenzulage
		Große Anfrage CDU 26.09.2019 Drucksache 17/10167 (4 S.) Antwort zu Drs 17/10167 Ministerium der Finanzen 29.11.2019 Drucksache 17/10708 (Vorabfassung)

	Polizeidienststelle
	Personalsituation der Polizeiinspektionen innerhalb der Polizeidirektion Pirmasens
	Berechnung des Personalbedarfs nach dem Personalverteilungsmodell (AG PVM) ohne dienststellenbezogene Orientierungsstärken, Zahl der Vollzeitäquivalente (VZÄ) bzw. Personen aufgegliedert nach Polizeiinspektion im Zeitraum 2014 bis Januar 2019 sowie zum Stand 1. April 2019 einschließlich Zahl der Mehrarbeitsstunden
	Weitere Themen... Kriminalpolizei Mehrarbeit Pirmasens, Stadt Polizeibeamter Schutzpolizei Stellenbesetzung
		Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 19.03.2019 Drucksache 17/8633 (1 S.) Antwort zu Drs 17/8633 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.04.2019 Drucksache 17/8898 (2 S.)

	Polizeidienststelle
	Personalverteilungsmodell der Polizei
	Weitere Themen... Kriminalpolizei Personalausstattung Schutzpolizei
		Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 20.02.2019 Drucksache 17/8404 (1 S.) Antwort zu Drs 17/8404 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.03.2019 Drucksache 17/8606 (2 S.)

	Angestellter
	Angestelltenprogramm für die Polizei
	Anzahl der im Rahmen des Tarifbeschäftigtenprogramms eingestellten Tarifbeschäftigten aufgegliedert nach Dienststelle und Art des Arbeitsvertrages im Zeitraum 2016 bis 2018, Anzahl der Stellenbesetzungen im Bereich Cyber- und Wirtschaftskriminalität im Zeitraum 2015 bis 2018
	Weitere Themen... Arbeitsvertrag Befristetes Arbeitsverhältnis IT-Kriminalität Kriminalpolizei Personalausstattung Polizei Schutzpolizei Wirtschaftskriminalität
		Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 28.08.2018 Drucksache 17/7144 (1 S.) Antwort zu Drs 17/7144 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.09.2018 Drucksache 17/7367 (4 S.)

	Polizeidienststelle
	Entwicklung der Personalstärke der Kriminalinspektion Worms
	Personelle Besetzung der Kriminalinspektion Worms zum 1. Juli 2018 in Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Entwicklung der personalwirtschaftlichen Kennzahlen 2013 - 2017, erwartete Ruhestandsversetzungen 2018 - 2022, Aufschiebungen des Ruhestandseintritts 2014 - 2018, Mehrarbeitsstunden 2014 - 2018, Altersdurchschnitt und Frauenanteil zum 1. Juli 2018
	Weitere Themen... Arbeitsplatzwechsel Frauenerwerbstätigkeit Kriminalpolizei Mehrarbeit Personalausstattung Personalplanung Polizeibeamter Schichtarbeit Versetzung in den Ruhestand Worms, Stadt
		Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 03.07.2018 Drucksache 17/6697 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6697 Adolf Kessel (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.07.2018 Drucksache 17/6833 (2 S.)

	Polizeidienststelle
	Entwicklung der Personalstärke der Polizeidirektion Worms
	Personelle Besetzung der Polizeidirektion Worms gegliedert nach Dienststellen und Organisationseinheiten zum 1. Juli 2018 in Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Entwicklung der personalwirtschaftlichen Kennzahlen 2013 - 2017, erwartete Ruhestandsversetzungen 2018 - 2022, Aufschiebungen des Ruhestandseintritts 2014 - 2018, Mehrarbeitsstunden 2014 - 2018, Altersdurchschnitt und Frauenanteil
	Weitere Themen... Alzey, Stadt Kreis Alzey-Worms Arbeitsplatzwechsel Frau Kriminalpolizei Mehrarbeit Personalausstattung Personalplanung Polizeibeamter Schichtarbeit Schutzpolizei Versetzung in den Ruhestand Worms, Stadt Wörrstadt, Stadt Kreis Alzey-Worms
		Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 03.07.2018 Drucksache 17/6698 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6698 Adolf Kessel (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.07.2018 Drucksache 17/6834 (5 S.)

	Polizei
	Gesünderes Arbeiten in der Polizei GAP Teil 2
	Anzahl der Polizeibeamten im Wechselschichtdienst zum 15. Mai 2018, Entlastung im Schichtdienst, Auswirkungen auf Wochenarbeitszeit, derzeit keine Planung zur Verstärkung des Polizeipräsidiums "Einsatz, Logistik und Technik" (PP ELT), Auswirkungen des Projekts auf die Kriminalpolizei
	Weitere Themen... Arbeitsbedingungen Gesundheitsvorsorge Kriminalpolizei Polizeibeamter Schichtarbeit
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 15.05.2018 Drucksache 17/6220 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6220 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.06.2018 Drucksache 17/6414 (2 S.)

	Kriminalpolizei
	Personelle Besetzung der Kriminaldirektionen in Rheinland-Pfalz
	Weitere Themen... IT-Kriminalität Personalbedarf Polizeibeamter
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 05.04.2018 Drucksache 17/5876 (1 S.) Antwort zu Drs 17/5876 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 30.04.2018 Drucksache 17/6087 (3 S.)

	Polizeiausbildung
	Einstellung und Ausbildungsabschluss Polizei
	Ausbildungsende der Polizeianwärter des 13. Bachelor-Studiengangs im April 2018, keine Angabe über Anzahl der Absolventen, Zuweisung der Absolventen aufgeteilt in Präsidium und Anzahl, Verfahren bei der Zuweisung auf die Diensstellen, Anzahl der Bewerber für einen Wechsel zur Kriminalpolizei
	Weitere Themen... Kriminalpolizei Polizei Studium
		Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 22.02.2018 Drucksache 17/5546 (1 S.) Antwort zu Drs 17/5546 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.03.2018 Drucksache 17/5733 (3 S.)

	Kriminalpolizei
	Kommissariat Gewalt gegen Frauen wird nicht vor 2019 eigenständig
	Änderung der kriminalpolizeilichen Aufbauorganisation, Zusammenlegung und Trennung von Kommissariaten, Organisationsänderungen 2018: Kommissariate für Bandenkriminalität und "Polizeiliche Datenverarbeitung", Nachwuchsgewinnung für die Kriminalpolizei, weitere Anpassung der Organisationsstrukturen 2018 und 2019
	Weitere Themen... Behördenaufbau Frau Gewalt Häusliche Gewalt Polizeiliche Aufgabe
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.12.2017 Drucksache 17/4957 (1 S.) Antwort zu Drs 17/4957 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.01.2018 Drucksache 17/5142 (2 S.)

	Kriminalpolizei
	Struktur der Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz
	Evaluierung der strukturellen Änderungen im Jahr 2012, Planung weiterer Anpassungen im Jahr 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
	Weitere Themen...
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.12.2017 Vorlage 17/2391 (Innenausschuss) dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 24.01.2018 Vorlage 17/2582 Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 4 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Polizeiausbildung
	Neue Wahlpflichtanteile im Studium an der Hochschule der Polizei
	Stärkung der Vermittlung von Ermittlungs-, Kontroll- und Einsatzkompetenzen im Rahmen des BA-Studiums; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
	Weitere Themen... Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz Kriminalpolizei
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.12.2017 Vorlage 17/2393 (Innenausschuss) dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 24.01.2018 Vorlage 17/2563 Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 4 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Kriminalpolizei
	Kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung
	Anteil der Sachbearbeitung bei der Kriminal- sowie bei der Schutzpolizei vor und nach der Einführung der zweigeteilten Laufbahn, summarische Dienstpostenbewertung im Rahmen der jährlichen Beförderungsverfahrens, Rechtsprechung des OVG zur in der rheinland-pfälzischen Polizeiverwaltung praktizierten Topfwirtschaft, Aus- und Fortbildung im Bereich der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung, Berücksichtigung der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung bei den Beförderungen in die Besoldungsgruppe A 12
	Weitere Themen... Beförderung (Laufbahnrecht) Berufliche Weiterbildung Personalentwicklung Polizeiausbildung Schutzpolizei
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3423 (1 S.) Antwort zu Drs 17/3423 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.07.2017 Drucksache 17/3614 (3 S.)

	Kriminalpolizei
	Bewerberlage bei der Kriminalpolizei und Situation der Polizeibeamten mit Studienabschluss
	Regionale Unterschiede bei den Bewerberzahlen für den Dienstzweigwechsel von der Schutz- zur Kriminalpolizei, individuell differierende Entscheidungsgründe, Maßnahmen zum Abbau der Hemnisfaktoren, nebenberufliche bzw. berufsbegleitende Fort- und Weiterbildung der Polzeibeamten, Berücksichtigung der im Rahmen eines freiwillig eigeninitiativen Studiums erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten, Haushaltsmittel für Aus- und Fortbildung und deren Verwendung
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Hochschulabschluss Polizeiausbildung Polizeibeamter Schutzpolizei
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3424 (1 S.) Antwort zu Drs 17/3424 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.07.2017 Drucksache 17/3615 (2 S.)

	Sozialleistung
	Vielfacher Sozialbetrug durch Asylbewerber
	Art der Vergehen, Sozialbetrug kein eigenständiger Tatbestand nach dem Strafgesetzbuch, daher keine statistische Erfassung in der Strafverfolgungsstatistik, Zahl der in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfassten Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber aufgeschlüsselt nach Herkunftsländern, Maßnahmen zum Identitätsabgleich, Bearbeitung von Straftaten des Sozialleistungsbetrugs durch die Kriminalpolizei, Zahl der Strafanzeigen durch die ADD, Zusammenarbeit der Polizei mit der ADD sowie mit Behörden anderer Bundesländer bzw. des Bundes
	Weitere Themen... Asylbewerber Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Betrug Flüchtling Kriminalpolizei Kriminalstatistik Strafanzeige
		Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 06.01.2017 Drucksache 17/2011 (1 S.) Antwort zu Drs 17/2011 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.01.2017 Drucksache 17/2162 (2 S.)

Anzeige

17. Wahlperiode