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Vorgänge

16. Wahlperiode

Beförderung (Laufbahnrecht)
 
Beförderungssituation bei der Kriminalpolizei Rheinland-Pfalz
Beförderungsstellen für Funktionsstelleninhaber bei den Polizeipräsidien im Bereich der Kriminalinspektionen sowie der Zentralen Kriminalinspektionen, Besoldungsgruppe der jeweiligen Kommissariatsleiter bzw. stellvertretenden Kommissariatsleiter, ggf. Wartezeiten bis zur Beförderung in A 13 bzw. A 12
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Kleine Anfrage 4004 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.02.2016 Drucksache 16/6144 (11 S.)

Polizei
 
Zusammenlegung der Kommissariate K1 und K2
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Folgen der Zusammenlegung und zur Entwicklung der Verfolgung von Gewaltdelikten gegen Frauen sowie Umweltdelikten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.03.2015 Vorlage 16/5053
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.05.2015 Vorlage 16/5276
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kriminalpolizei
 
Beförderungssituation bei der Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz
Stellenbewertung der Kommissariatsleiter und stellvertretenden Leiter und tatsächliche Besoldungsgruppe, Wartezeiten zwischen Funktionsübertragung und Beförderung in das Besoldungsamt, Gründe für die Wartezeiten, kein Spielraum für die Schaffung neuer Besoldungsstellen im Landeshaushalt im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung
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Kleine Anfrage 1697 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.07.2013 Drucksache 16/2581 (5 S.)

Polizei
 
Zusammenlegung der Kommissariate 1 und 2
Kritik der Polizeigewerkschaft anlässlich des "Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" an der Zusammenlegung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Maßnahmen, um einer zukünftigen Vernachlässigung des Deliktsbereichs "Gewalt gegen Frauen" entgegenzuwirken
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.06.2012 Vorlage 16/2004
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.01.2013 Vorlage 16/2150
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/19 10.01.2013 S. 19-22 31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kriminalpolizei
 
Einrichtung eines Kriminal- und Bezirksdienstes bei der Polizeiinspektion Speyer
Künftige Nutzung der durch die Auflösung der Kriminalinspektion freiwerdenden Räumlichkeiten, Verstärkung des Kriminal- und Bezirksdienstes Speyer um Kriminalbeamte, Zuständigkeiten, Sicherstellung der Bearbeitung örtlicher Delikte durch Speyer, Übernahme mittlerer und schwerer Kriminalitätsfälle durch die Polizeiinspektion Ludwigshafen
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Kleine Anfrage 605 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2012 Drucksache 16/959 (2 S.)

Kriminalpolizei
 
Auflösung der Kriminalinspektion Speyer
Anzahl der Planstellen (Vollzeit, besetzte und unbesetzte), Zeitpunkt der Auflösung, künftiger Einsatz der Polizeibeamten und der Tarifbeschäftigten, Raumbelegungskonzept für die aufgelöste Inspektion, erwartete Einsparungen für den Landeshaushalt
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Kleine Anfrage 607 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2012 Drucksache 16/962 (2 S.)

Kriminalpolizei
 
Kripo-Strukturreform
Zusammenlegung von Kommissariaten im Zuge der Sparpläne der Landesregierung; Berichterstattung Landesregierung im AGF
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.11.2011 Vorlage 16/593
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/4 12.01.2012 S. 3-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Polizeibeamter
 
Personelle und finanzielle Situation der Polizeibeamten bei der Polizeiinspektion Oppenheim II
Zahlenmäßige Verteilung der Polizeibeamten auf Wechselschicht-, Schicht- und Bezirksdienst, eingesetzte Beamte bei der Kriminalpolizei, Sicherung der Einsatzstärke am Wochenende, Umsetzung des Präventionskonzeptes der Polizei
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Kleine Anfrage 169 Thomas Günther (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.08.2011 Drucksache 16/258 (2 S.)

 
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