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Vorgänge

12. Wahlperiode

Kriminaltechnik
 
Qualität und Quantität polizeilicher Spurenerhebung I
- Spurenaufkommen, unterteilt nach Straftatengruppen sowie Schutz- und Kriminalpolizei, im Vergleich der Jahre 1992, 1993, 1994 und den Monaten Januar bis Oktober 1995 im Verhältnis der Straftaten, getrennt nach den Fachbereichen (Daktyloskopie, Biologie, Chemie etc) -
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KlAnfr 4169 Schneiders CDU und Antw ISM 27.12.1995 Drs 12/7962

Kriminaltechnik
 
Qualität und Quantität polizeilicher Spurenerhebung II
- Anzahl der erkennungsdienstlichen Behandlungen (unterteilt nach Straftatengruppen sowie Schutz- und Kriminalpolizei) und der Zahl der ermittelten Tatverdächtigen im Vergleich der Jahre 1992, 1993, 1994 und den Monaten Januar bis Oktober 1995 -
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KlAnfr 4170 Schneiders CDU und Antw ISM 27.12.1995 Drs 12/7963

Kriminaltechnik
 
Kriminaltechnik I
- Entwicklung der theoretischen und berufspraktischen Ausbildung im Bereich der Kriminaltechnik (Stundensätze, Ausbildungsinhalte, Dauer der Praktika im Erkennungsdienst), getrennt nach Schutz- und Kriminalpolizei, Art und Dauer der Fortbildungsmaßnahmen -
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KlAnfr 4171 Schneiders CDU und Antw ISM 22.12.1995 Drs 12/7949

Kriminaltechnik
 
Kriminaltechnik II
- Teilnehmerplätze für Fortbildungsmaßnahmen im Bereich Kriminaltechnik für Beamte der Schutz- und Kriminalpolizei, Entwicklung der Fortbildungskosten -
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KlAnfr 4172 Schneiders CDU und Antw ISM 22.12.1995 Drs 12/7950

Diebstahl
 
Einbrüche durch rumänische Banden
- Erkenntnisse der LReg über versuchte bzw vollendete Wohnungseinbrüche durch rumänische Tätergruppen in den Landkreisen Donnersbergkreis und Kaiserslautern; Anzahl der in den Bereichen der Polizeipräsidien Rheinhessen und Westpfalz seit 1994 registrierten Wohnungseinbrüche, Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger -
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KlAnfr 4063 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 24.11.1995 Drs 12/7619

Kaiserslautern, Stadt
 
Auflösung der Dauerwache der Kriminalpolizei in Kaiserslautern
- Überlegungen hinsichtlich einer flexibleren Arbeitszeitregelung für den stark unterschiedlichen Arbeitsanfall zu Tages- und Nachtzeiten -
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KlAnfr 3745 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 16.08.1995 Drs 12/7060

Verbrechensbekämpfung
 
Verbrechensbekämpfung in RPF
- Aufgabenverteilung bei der Verbrechensbekämpfung zwischen Schutz- und Kriminalpolizei, Entwicklung des Straftatenaufkommens, Aufklärungsquote -
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MdlAnfr Bruch SPD 05.01.1995 Drs 12/5922
Antw ISM PlPr 12/99 18.01.1995 S.7680 ff

Polizeibeamter
 
Beförderungen bei der Polizei
- Anzahl der zum 01.12.1994 bei der Polizei (Schutz- und Kriminalpolizei) beförderten Beamten, Beförderungsämter -
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MdlAnfr Bruch SPD 25.11.1994 Drs 12/5693
Antw ISM PlPr 12/96 07.12.1994 S.7475 ff
Redner...


Kriminalpolizei
 
Verlegung der Kriminalpolizei von Ludwigshafen nach Speyer
- Ergebnis der Prüfung einer möglichen Verlegung der Kriminaldirektion des Polizeipräsidiums Rheinpfalz in Ludwigshafen nach Speyer -
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KlAnfr 2893 Böckmann CDU und Antw ISM 27.10.1994 Drs 12/5553

Polizeibehörde
 
Bereitschaft der LReg zur Bekanntgabe der tatsächlichen Stärke der Besetzung von Polizeidienststellen (Ist-Stärke)
- Stellenplanmäßige Besetzung der Schutz- und Kriminalpolizei zum 01.09.1993, untergliedert nach Polizeipräsidien, davon Kriminal-, Verkehrs- und Polizeidirektion sowie Bereitschaftspolizei, Landeskriminalamt und Wasserschutzpolizei -
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KlAnfr 2752 Bischel, Schneiders CDU und Antw ISM 19.08.1994 Drs 12/5267

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Polizeireform in Neustadt a.d. Weinstraße und im Lkrs Bad Dürkheim
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen (einschließlich Polizeiwache Haßloch) und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2495 Lais, Dr. Preuss SPD und Antw ISM 11.05.1994 Drs 12/4793

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Organisatorische Veränderungen durch die Polizeireform im Krs Bernkastel-Wittlich
- für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2271 Wittkowsky CDU und Antw ISM 24.02.1994 Drs 12/4421

Cochem-Zell, Landkreis
 
Änderung der Polizeiorganisation im Krs Cochem-Zell
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen, Stand des Neubaus der Polizeigebäude in Cochem und Zell im Zusammenhang der Neuorganisation -
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KlAnfr 2233 Dr. Langen CDU und Antw ISM 09.02.1994 Drs 12/4333

Mayen, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Entwicklung der Polizei im Dienstbereich der Polizeidirektion Mayen
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2224 Spurzem, Bäurle, Lang (Bernd) SPD und Antw ISM 09.02.1994 Drs 12/4335

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Bitburg-Prüm
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2196 Hiltawski SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4296

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Mainz-Bingen
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2195 Stritter, Spies, Kipp SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4297

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Bad Kreuznach
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2194 Becker, Pörksen SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4298

Kaiserslautern, Landkreis
 
Auswirkungen der Polizeireform im Landkreis und der Stadt Kaiserslautern
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2193 Lang (Roland), Rogel, Dr. Schmidt SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4299

Polizeibeamter
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Situation der Polizei
- Zuordnung aller Stellen der Kriminalpolizei und 40 bzw 50 % aller Stellen der Schutzpolizei zum gehobenen und höheren Dienst, Senkung der Altersgrenze für die Teilnahme am Bewährungsaufstieg auf das 45. Lebensjahr, Schaffung der Voraussetzungen für die Teilnahme am Fachhochschulstudium durch Polizeikommissaranwärter, Ausbau der Studienkapazitäten -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4096
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5533 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5746
*Annahme
Redner...


Pfalz
 
Polizeireform in der Südpfalz
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen im Lkrs Südliche Weinstraße, Germersheim und die Stadt Landau und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2103 Beck, Riedmaier, Nagel SPD und Antw ISM 29.12.1993 Drs 12/4031

Neuwied, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Neuwied
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform -
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KlAnfr 2108 Pepper, Remy SPD und Antw ISM 29.12.1993 Drs 12/4035

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Änderung der Polizeiorganisation im Krs Altenkirchen
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, Stand des Neubaus des Polizeidienstgebäudes in Wissen im Zusammenhang mit der Neuorganisation -
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KlAnfr 2078 Dr. Beth CDU und Antw ISM 23.12.1993 Drs 12/4011

Alzey-Worms, Landkreis
 
Auswirkungen der Polizeireform im Lkrs Alzey-Worms und der Stadt Worms
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 2092 Müller CDU und Antw ISM 23.12.1993 Drs 12/4013

Ausländer
 
Aufnahme von Ausländern in den rheinland-pfälzischen Polizeidienst
- Einsatzplanungen für ausländische Polizeibeamtinnen und -beamte bei den Polizei- und Kriminalinspektionen -
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KlAnfr 2053 Schneiders CDU und Antw ISM 10.12.1993 Drs 12/3957

Rhein-Lahn-Kreis
 
Auswirkungen der Polizeireform im Rhein-Lahn-Kreis
- Personelle und strukturelleVeränderungen bei der Schutz- und Kriminalpolizei seit 01.09.1993, finanzielle Auswirkungen dieser Veränderungen für die kommunalen Gebietskörperschaften -
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KlAnfr 1885 Nienkämper CDU und Antw ISM 14.10.1993 Drs 12/3673

Zweibrücken, Stadt
 
Polizeidichte nach der Neuorganisation im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Zweibrücken
- Anzahl der Mitarbeiter bei der Schutzpolizeiinspektion Contwig und der Polizeidirektion Zweibrücken vor der Polizeireform, darunter Beamte und Angestellte der Schutz- und Kriminalpolizei, Polizeidichte im Zuständigkeitsbereich -
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KlAnfr 1857 Kroh CDU und Antw ISM 29.09.1993 Drs 12/3600

Gewaltanwendung
 
Auswirkungen der Polizeineuorganisation auf die Bearbeitung von Gewaltdelikten gegen Frauen und Kinder/Sexualdelikte
- Einrichtung von Kommissariaten bei den Kriminalinspektionen in RPF, personelle Ausstattung -
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KlAnfr 1667 Kipp SPD und Antw ISM 21.06.1993 Drs 12/3240

Alzey, Stadt Krs Alzey-Worms
 
Neubau der Schutz- und Kriminalpolizeiinspektion Alzey
- Verwirklichung von Neubauvorhaben für Polizeidienststellen durch private Investoren, Gründe für die Verzögerung des Baubeginns -
Weitere Themen...

KlAnfr 1501 Müller, Bischel CDU und Antw ISM 15.04.1993 Drs 12/2932

Bewachungsgewerbe
 
Zunahme des privaten Sicherheitsgewerbes
- Personalstärke der Polizei, insbes bei der Schutz- und Kriminalpolizei gegenüber Mitarbeitern privater Sicherheitsdienste in RPF, Entwicklung der Zahl der Bediensteten von privaten Sicherheitsdiensten seit 1983, Beurteilung der Tätigkeit von gewerblichen Unternehmen auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit -
Weitere Themen...

KlAnfr 1363 Bruch SPD und Antw ISM 18.02.1993 Drs 12/2656

Polizeibeamter
 
Zweigeteilte Laufbahn
- Festhalten der LReg am Konzept zur Realisierung der zweigeteilten Laufbahn, insbes die Zuordnung aller Planstellen der Kriminalpolizei bis zum Jahre 2000 und ca 50 % aller Planstellen der Schutzpolizei bis zum Jahre 2005 zum gehobenen bzw höheren Dienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 1324 Schneiders CDU und Antw ISM 08.02.1993 Drs 12/2606
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2479

Polizeibeamter
 
Zweigeteilte Laufbahn
- Festhalten der LReg am Konzept zur Realisierung der zweigeteilten Laufbahn, insbes die Zuordnung aller Planstellen der Kriminalpolizei bis zum Jahre 2000 und ca 50 % aller Planstellen der Schutzpolizei bis zum Jahre 2005 zum gehobenen bzw höheren Dienst -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schneiders CDU 15.01.1993 Drs 12/2479
PlPr 12/42 22.01.1993 S.3387
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2606

Speyer, Stadt
 
Zukünftiger Personalbestand der Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt
- Angaben über die Anzahl der Polizeibeamten bei der Schutz- und Kriminalpolizei in Speyer und Schifferstadt nach Umsetzung der angekündigten Strukturreform -
Weitere Themen...

KlAnfr 1263 Dr. Gölter CDU und Antw ISM 14.01.1993 Drs 12/2465

Polizei
 
Neuorganisation der Polizei
- Rücknahme der vorgesehenen doppelten Führungsstruktur in Polizeipräsidien und -direktionen, stärkere Verankerung der Kriminalpolizei in der Fläche, Rücknahme der Umwandlung von Polizeiinspektionen in Polizeiwachen, Einrichtung mindestens einer weiteren Polizeibehörde im RegBez Koblenz -
Weitere Themen...

Antr CDU 01.12.1992 Drs 12/2273
PlPr 12/39 11.12.1992 S.3168 ff
*Ablehnung S.3188
Redner...


Suchtbekämpfung
 
Konzept zur verstärkten Prävention der Drogenabhängigkeit
- Gestaltung und Umsetzung präventiver Maßnahmen im Bereich der offenen Jugendarbeit und im Schulbereich, Koordinierung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Hilfsmaßnahmen, Ausbau der Suchtberatungsstellen und der Arbeitskreise Prävention, Beteiligung des Landes an Bundesmodellprogrammen, verstärkte Angebote an Therapieplätzen sowie von betreuten Arbeits- und Wohnprojekten, Verbesserung der medizinischen und sozialen Hilfe für Drogenabhängige, insbes für an AIDS-Erkrankte Abhängige, Durchführung eines Substitutionsprogramms, u.a. mit der Ersatzdroge Methadon; verbesserte Einsatzmöglichkeiten der Polizei, auch grenzüberschreitend, bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/723 30.11.1992 Drs 12/2268

Alzey, Stadt Krs Alzey-Worms
 
Neubau der Schutz- und Kriminalpolizeiinspektion Alzey und weitere Baumaßnahmen
- Verwirklichung von Neubauvorhaben für Polizeidienststellen durch private Investoren, Baubeginn -
Weitere Themen...

KlAnfr 316 Müller, Bischel CDU und Antw ISM 08.11.1991 Drs 12/601

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zukunft der Kriminalkommissariate und Polizeiinspektionen im Kreis Trier-Saarburg
- Zeitpunkt der geplanten Neuorganisation, betroffene Polizeidienststellen, künftige Organisation der Schutz- und Kriminalpolizei im Landkreis -
Weitere Themen...

KlAnfr 205 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 04.10.1991 Drs 12/410

Wissen, Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Polizeisituation im Raume Wissen
- Mögliche Zusammenlegung der Schutzpolizeiinspektion und des Kriminalkommissariats zu einer Dienststelle, Realisierung des Neubaus eines Polizeidienstgebäudes in Wissen -
Weitere Themen...

KlAnfr 185 Dr. Beth CDU und Antw ISM 26.09.1991 Drs 12/390

Haßloch Krs Bad Dürkheim
 
Messerstecherei mit Todesfolge in Haßloch in der Nacht zum 05.02.1995
- vor der Discothek "Rockpark", polizeiliche Streifenfahrten, Einsätze der Schutz- und Kriminalpolizei 1992, 1993 und 1994 zu der bzw in der Discothek -
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KlAnfr 3311 Schmitt (Helma) CDU 17.02.1995*Antw ISM 09.03.1995 wurde den Fraktionen zugeleitet - nicht veröffentlicht

Kriminalpolizei
 
Messerstecherei mit Todesfolge in Haßloch in der Nacht zum 05.02.1995
- vor der Discothek "Rockpark", polizeiliche Streifenfahrten, Einsätze der Schutz- und Kriminalpolizei 1992, 1993 und 1994 zu der bzw in der Discothek -
s. Haßloch Krs Bad Dürkheim
KlAnfr 3311

Kriminalpolizei
 
Stand der Umsetzung der Konzeption über die Einrichtung von Kriminalkommissariaten im Bereich der Rauschgiftbekämpfung, Fahndung, organisierten Kriminalität und der Bekämpfung von Umweltschutzdelikten
- Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.12.1993 Vorlage 12/1971
InnA 32.Sitzg 01.02.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altrich Krs Bernkastel-Wittlich
 
Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes gegen eine Sinti-Familie
- in Altrich, Widersprüche zwischen den Berichten des ISM und des JM und dem Beschluß des Amtsgerichts Trier im Zusammenhang mit dem Einsatz der Kriminalpolizei Wittlich; Behandlung im InnA unter Teilnahme der Mitglieder des RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.07.1993 Vorlage 12/1543
InnA 28.Sitzg 30.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Radikalismus
 
Einrichtung von polizeilichen Sonderkommissionen zur Bekämpfung rechtsradikaler Gewalttaten
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.01.1993 Vorlage 12/1087
InnA 19.Sitzg 16.02.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentliches Bauvorhaben
 
Katasteramt sowie Schutzpolizeiinspektion und Kriminalkommissariat Montabaur; Um- und Ausbau des ehemaligen Krankenhauses der Barmherzigen Brüder Kap 12 03 Tit 732 63
- Einwilligung des HuFA zu Baukostenerhöhungen gem § 54 (1) Satz 3 LHO -
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FM 02.11.1992 Vorlage 12/943
HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Romika Lemm & Co GmbH
 
Abschlußbericht der Trierer Kriminalpolizei über die Ermittlungen gegen leitende Mitarbeiter der Firma ROMIKA wegen des Verdachts fahrlässiger Körperverletzung und der unsachgemäßen Entsorgung von Produktionsrückständen
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.03.1992 Vorlage 12/559
RA 9.Sitzg 07.05.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altrich Krs Bernkastel-Wittlich
 
Einsatz der Kriminalpolizei Wittlich gegen eine Sinti-Familie in Altrich
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 28.06.1991 Vorlage 12/35
InnA 3.Sitzg 27.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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