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Vorgänge

11. Wahlperiode

Frankenthal (Pfalz), Stadt
 
Personalsituation bei der Polizeidirektion Frankenthal
- Entwicklung der Polizeidichte 1988 bis 1990, Vollzug der kw-Vermerke in den Stellenplänen seit 1987, Anzahl zugewiesener Planstellen für Schutzpolizei, Kriminalpolizei und Vollzugspolizei 1990, geleistete Überstunden 1986 bis 1989, Beförderungsmöglichkeiten, Versetzungsgesuche -
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KlAnfr 2348 Dr. Schiffmann SPD und Antw MdIfSp 12.06.1990 Drs 11/4212

Kriminalpolizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Zweigeteilte Laufbahn bei der Kriminalpolizei
- Überwiegende Zuordnung der Stellen zum gehobenen und höheren Dienst, BE LReg über die Handhabung in anderen Bundesländern; Vorlage eines Konzepts für die Erleichterung des Aufstiegs vom mittleren in den gehobenen Dienst bis 01.09.1990 -
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Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3712
dazu: Vorlage 11/1782 (MdI, Untersuchungsergebnis der Arbeitsgruppe zur Fortführung der Funktionsanalyse)
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
Überw: InnA S.5309
InnA 31.Sitzg 03.05.1990
InnA 40.Sitzg 07.03.1991
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5335
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Kriminalpolizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Einführung der zweigeteilten Laufbahn bei Kriminalpolizei und Schutzpolizei
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3623
dazu: Vorlage 11/1782 (MdI, Untersuchungsergebnis der Arbeitsgruppe zur Fortführung der Funktionsanalyse)
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
Überw: InnA S.5308
InnA 31.Sitzg 03.05.1990
InnA 40.Sitzg 07.03.1991
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5334
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Polizei
 
Polizeistärke in einzelnen Landkreisen
- gemessen an: Einwohnerzahl, Motorisierungsgrad einschl Militärfahrzeugen, Straßennetz, Unfallhäufigkeit und Kriminalität -
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KlAnfr 1889 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MdIfSp 28.11.1989 Drs 11/3291

Zweibrücken, Stadt
 
Überstunden bei der Polizei in Zweibrücken
- Anzahl der Überstunden in den Jahren 1986 bis 1989, anteilig auf die Schutz- und Kriminalpolizei, Soll- und Ist-Stärke der Vollzugspolizei -
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KlAnfr 1717 Schneider SPD und Antw MdIfSp 02.10.1989 Drs 11/3051

Radioaktivität
 
Verwendung radioaktiver Kacheln und Fliesen in Wohnungen
- Beantwortung noch offener Fragen der KlAnfr Drs 11/2453 bezüglich des Urangehalts der auf Anregung der Bürgerinitiative Ellweiler im Auftrag der Kriminalpolizei Birkenfeld vom Chemischen Untersuchungsamt Speyer analysierten Kachel, Höhe der Alpha-Aktivität, Gründe für die Herabsetzung der Grenzwerte -
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KlAnfr 1482 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 09.05.1989 Drs 11/2587

Cochem, Stadt Krs Cochem-Zell
 
Neue Unterkünfte für die Schutzpolizei und Kriminalpolizei in Cochem und Zell
- Umfang und Realisierung der geplanten Neubaumaßnahmen -
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KlAnfr 1475 Heinz FDP und Antw MdIfSp 08.05.1989 Drs 11/2586

Radioaktivität
 
Radioaktive Kacheln und Fliesen in Wohnungen
- Bewertung der von der Bürgerinitiative sowie der Kriminalpolizei im Kreis Birkenfeld festgestellten extrem hohen Meßergebnisse bezüglich der Kacheln, Einfuhr von uranhaltigen glasierten Wand- und Bodenfliesen, mögliche Geschäftsbeziehungen der Firma Gewerkschaft Brunhilde zu italienischen Herstellern -
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KlAnfr 1421 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 10.04.1989 Drs 11/2453

Schwangerschaftsabbruch
 
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der Polizei gegenüber Ärztinnen und Ärzten sowie Beratungsstellen wegen des Verdachts des illegalen Schwangerschaftsabbruchs
- Unzulässige Zeugenbefragung zu Schwangerschaftsabbrüchen durch die Kriminalpolizei iRd Betrugsverfahrens gegen einen Neuwieder Arzt, Androhung einer Gerichtsvorladung bei Wahrnehmung des Aussageverweigerungsrechts, Anzahl der durchgeführten Untersuchungen gegen Ärzte, Ärztinnen und Pro-Familia-Beratungsstellen wegen des Verdachts auf illegale Schwangerschaftsabbrüche, Anzahl der eingeleiteten Verfahren, Forderung nach Bekanntgabe von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen, die der Geheimhaltung unterliegen -
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GrAnfr GRÜNE 25.01.1989 Drs 11/2079
Antw MdJ -im Einvernehmen mit MdIfSp, MinfSF, MinfUG- 14.03.1989 Drs 11/2352

Kriminalpolizei
 
Konzentration von Kriminalpolizeidienststellen in den Landkreisen
- Überprüfung der Zweckmäßigkeit der Schließung kleiner Kriminalpolizeidienststellen und Zusammenführung von Dienststellen in sieben Landkreisen, Befürchtung einer "polizeilichen Entleerung" des ländlichen Raumes -
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KlAnfr 1023 Bruch SPD und Antw MdIfSp 04.11.1988 Drs 11/1770

Schwangerschaftsabbruch
 
Aktuelle Informationen über die Untersuchungs- und Ermittlungsmethoden der rheinland-pfälzischen Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft gegenüber Ärztinnen, Ärzten, Beratungsstellen und Patientinnen
- Forderung eines Koblenzer Staatsanwaltes an Pro-Familia-Beratungsstellen, an Ärzte und Ärztinnen nach Bekanntgabe von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen, die der Geheimhaltung unterliegen, unzulässige Zeugenbefragung zu Schwangerschaftsabbrüchen durch die Neuwieder Kriminalpolizei während eines Betrugsverfahrens gegen einen Arzt, Androhung einer Gerichtsvorladung bei Wahrnehmung des Aussageverweigerungsrechts, Verdacht auf die Einleitung von Strafverfahren gegen Frauen und Beratungsstellen auf der Grundlage unrechtmäßiger Befragungen -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 05.10.1988 Drs 11/1650
PlPr 11/36 06.10.1988 S.2513 ff
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Kriminalpolizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Erhöhung der Stellenplanobergrenzen in den Besoldungsgruppen A 8 und A 9 im Bereich der Kriminalpolizei
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Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Drs 11/670 23.03.1988 Drs 11/1017
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
*Annahme (einstimmig) S.1687

Birkenfeld, Stadt Krs Birkenfeld
 
Überstunden bei der Polizei im Kreis Birkenfeld
- in den Jahren 1984 - 1987, gegliedert nach Schutz- und Kriminalpolizei, Personalstärke der Vollzugspolizei -
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KlAnfr 122 Henze SPD und Antw MdIfSp 10.08.1987 Drs 11/199

 
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