Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 16
Anzeige durch Aufbereitung: 16
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Kriminalität
 
Zunehmende Kriminalität in den Koblenzer Stadtteilen Wallersheim und Lützel
Kriminalitätsentwicklung im Zeitraum vom 1. Januar bis 15. März in den Jahren 2012 bis 2016, Raub- und Einbruchsdelikte, ermittelte Tatverdächtige, Anteil der Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund, Straftaten und Raubdelikte in den Jahren 2011 bis 2015 in den Stadtteilen sowie in der Stadt Koblenz insgesamt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4120 Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.04.2016 Drucksache 16/6295 (2 S.)

Kriminalität
 
Kriminalitätsentwicklung im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation
Erkenntnisse zur Kriminalität gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Rheinland-Pfalz sowie in den Unterkünften und in deren Umfeld, Sicherheitsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3913 Wolfgang Schwarz (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2015 Drucksache 16/5908 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 15)

Kriminalstatistik
 
Polizeiliche Kriminalstatistik 2014
Bericht der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.04.2015 Vorlage 16/5140
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 34-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verfall (Strafrecht)
 
Verschärfung der Vorschriften zur Vermögensabschöpfung aus Straftaten
zur Erleichterung der Sicherstellung von Vermögenswerten oder der nachträglichen Vermögensabschöpfung; Zahlen zum strafrechtlichen Verfall in Rheinland-Pfalz, Standpunkt der Landesregierung hinsichtlich einer Verschärfung der Vorschriften, Einbringung von Bundesratsinitiativen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3049 Christian Baldauf (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 18.02.2015 Drucksache 16/4611 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 16)

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2012 und 2013 in Rheinland-Pfalz
Bericht zu den Themen Kriminalitätslage, Straftaten gegen das Leben, gegen die sexuelle Selbstbestimmung, gegen die persönliche Freiheit, Diebstahl, Vermögens- und Fälschungsdelikte, Computerkriminalität, Straßenkriminalität, Gewaltkriminalität, Organisierte Kriminalität, politisch motivierte Kriminalität, islamistischer Terrorismus, Einsätze der Polizei, Kriminalprävention, Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 7/2943, 9/2018 Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.01.2015 Drucksache 16/4489 (81 S.)

Kriminalität
 
Kriminalität zulasten älterer Menschen
Entwicklung der Betrugskriminalität zulasten älterer Menschen, Maßnahmen zum Schutz vor Betrügern; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2014 Vorlage 16/3888
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/32 (Teil 1) 08.05.2014 S. 19-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rocker
 
Rockerkriminalität
Durchsuchung mehrerer Objekte im Rahmen einer Razzia im Rockermilieu; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.02.2014 Vorlage 16/3657
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.03.2014 Vorlage 16/3815
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verfall (Strafrecht)
 
Vermögensabschöpfung bei Straffälligkeit
In den Jahren 2006 bis 2012 angeordneter Verfall, erweiterter Verfall und Einziehung, vorliegende Straftaten, vereinnahmte Beträge, Bewertung des Instruments der Vermögensabschöpfung, standardmäßige Anordnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1777 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 12.08.2013 Drucksache 16/2673 (6 S.)

Pädophilie
 
Haltung der Landesregierung zur Aufklärungsnotwendigkeit im Zusammenhang mit Pädokriminalität
Berichte über die Forderung nach Straffreiheit für Pädophilie in der Gründungsphase der Partei Die Grünen, Aufklärungsbedarf, Aufarbeitung durch einen unabhängigen Wissenschaftler
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 04.06.2013 Drucksache 16/2396 (1 S.)
Plenarsitzung 16/50 05.06.2013 S. 3077-3083
     
Redner...


Rocker
 
Aufhebung einer einstweiligen Anordnung gegen die Rockergruppe Hells Angels
Aufhebung der Verfügung des Amtsgerichts Landau die Bereitstellung eines polizeiinternen Dokuments zur Bekämpfung von Rockerkriminalität betreffend durch das Landgericht Frankenthal; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.01.2013 Vorlage 16/2110
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.03.2013 Vorlage 16/2313
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20 14.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2010 und 2011 in Rheinland-Pfalz
Kriminalitätsentwicklung, Straftaten, Straftäter, Aufklärungsquoten, Rauschgift-, Computer-, Straßen-, Gewaltkriminalität, organisierte und politisch motivierte Kriminalität, Ausländerkriminalität, islamistischer Terrorismus, Polizeieinsätze, Kriminalprävention, Verkehrssicherheit, Zusammenarbeit auf europäischer Ebene
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 7/2943, Drs 9/2018 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.10.2012 Drucksache 16/1700 (37 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 25.10.2012 Drucksache 16/1737 (1 S.)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2361-2371
* Für erledigt erklärt
     
* Vgl. APr Innenausschuss 16/18 15.11.2012 S. 1 (öffentlich, keine Behandlung, mit Besprechung im Plenum erledigt)
 
Redner...


Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität und der polizeilichen Planstellen in Koblenz
Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) durch Bundeskriminalamt (BKA)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 964 Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.08.2012 Drucksache 16/1468 (3 S.)

Rocker
 
Neues Bandidos-Chapter in Alzey
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über die Auswirkungen der Neugründung auf die öffentliche Sicherheit, über eine eventuell notwendige personelle Verstärkung der Polizeiinspektion Alzey und über den Umfang und die Entwicklung der Rockerkriminalität in Rheinland-Pfalz sowie deren Bekämpfung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.06.2011 Vorlage 16/48
 
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.09.2011 Vorlage 16/274
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Rocker
 
Rockergruppierungen in Rheinland-Pfalz
Niederlassung der Rockergruppe Bandidos in Alzey, Eröffnung eines neuen Clubs; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Gruppierungen in der Vergangenheit und über die Bekämpfung der Rockerkriminalität
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.06.2011 Vorlage 16/33
 
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.09.2011 Vorlage 16/274
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Wohlstand
 
Regionaler Wohlfahrtsindex Rheinland-Pfalz 2015
Konstruktionsprinzip, Ergebnis, Datengrundlagen, einzelnen Komponenten (Einkommensverteilung, privater Konsum, Hausarbeit, ehrenamtliche Arbeit, öffentliche Ausgaben für Gesundheits- und Bildungswesen, dauerhafte Konsumgüter, Fahrten zwischen Wohnungs- und Arbeitsstätte, Verkehrsunfälle, Kriminalität, Alkohol-, Tabak- und Drogenkonsum, Kompensation von Umweltbelastungen, Wasserbelastungen, Bodenbelastungen, Luftverschmutzung, Lärm, Biotopflächenveränderungen, Verlust von landwirtschaftlich nutzbarer Fläche, Verbrauch nicht erneuerbarer Energieträger, Treibhausgase, Atomenergienutzung, Kosten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit usw.)
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.05.2016 Drucksache 16/6331 (130 S.)

Kriminalität
 
Kriminalitätsentwicklung im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Wolfgang Schwarz (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.11.2015 Drucksache 16/5802 (8 S.) (Nr. 15)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5908

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben