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Vorgänge

15. Wahlperiode

Kriminalität
 
Kriminalität im Europaviertel in Brüssel
- Daten zur Kriminalitätslage in Brüssel, Situation insbesondere im Hinblick auf die Landesvertretung; BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 07.02.2011 Vorlage 15/5992
EuropaA 40. Sitzg 17.02.2011 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2007 bis 2009 in Rheinland-Pfalz
- Kriminalitätsentwicklung, Straftaten, Straftäter, Aufklärungsquoten, Rauschgiftkriminalität, organisierte und politisch motivierte Kriminalität; Polizeieinsätze, herausragende Einsatzlagen; Kriminalprävention; Verkehrssicherheit; Opferstatistik -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 29.04.2010 Drs 15/4514
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.05.2010 Drs 15/4589
PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5596-5603
*Für erledigt erklärt
Redner...


Strafverfolgungsstatistik
 
Polizeiliche Kriminalstatistik 2009
- BE ISM im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 15.03.2010 Vorlage 15/4819
InnenA 34. Sitzg 15.04.2010 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rocker
 
Forderung der Gewerkschaft der Polizei nach einem Verbot von Rocker-Gruppierungen
- bei Vorliegen krimineller Strukturen, BE LReg im InnenA über die rechtlichen Voraussetzungen und über ihre Haltung zu einem etwaigen Verbotsverfahren -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.01.2010 Vorlage 15/4602
InnenA 32. Sitzg 21.01.2010 Teil I S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms
- Zahl registrierter Straftaten, aufgeschlüsselt nach Deliktsbereichen, Vergleich mit anderen ländlichen Regionen, links- und rechtsextremistische Straftaten, besonders betroffene Gemeinden im Landkreis, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Rheinland-Pfalz und insbesondere im Landkreis Alzey-Worms -
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Kleine Anfrage 2015 Günther CDU und Antwort ISM 11.03.2009 Drs 15/3195

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Zahl registrierter Straftaten, aufgeschlüsselt nach Deliktsbereichen, Vergleich mit anderen ländlichen Regionen, links- und rechtsextremistische Straftaten, besonders betroffene Gemeinden im Landkreis, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Rheinland-Pfalz und insbesondere im Landkreis Bernkastel-Wittlich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2002 Licht, Meurer CDU und Antwort ISM 09.03.2009 Drs 15/3187

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen
- Zahl registrierter Straftaten, aufgeschlüsselt nach Deliktsbereichen, Vergleich mit anderen ländlichen Regionen, links- und rechtsextremistische Straftaten, besonders betroffene Regionen im Kreis, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Rheinland-Pfalz und insbesondere im Landkreis Mainz-Bingen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1995 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 04.03.2009 Drs 15/3172

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität in der VG Nierstein-Oppenheim
- Zahl registrierter Straftaten, aufgeschlüsselt nach Deliktsbereichen, Vergleich mit anderen ländlichen Regionen, links- und rechtsextremistische Straftaten, besonders betroffene Gemeinden in der VG, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Rheinland-Pfalz und insbesondere in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1996 Günther CDU und Antwort ISM 04.03.2009 Drs 15/3173

Strafverfolgungsstatistik
 
BE ISM im InnenA zur Polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2008 (PKS 2008)
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 03.02.2009 Vorlage 15/3376
InnenA 25. Sitzg 26.02.2009 S. 11-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Zahl registrierter Straftaten, aufgeschlüsselt nach Deliktsbereichen, Vergleich mit anderen ländlichen Regionen, links- und rechtsextremistische Straftaten, besonders betroffene Regionen im Kreis, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Rheinland-Pfalz und insbesondere im Rhein-Hunsrück-Kreis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1913 Bracht CDU und Antwort ISM 30.01.2009 Drs 15/3060

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Landkreis Kusel
- Zahl der Raubdelikte und Einbruchdiebstähle seit 2004, aufgeschlüsselt nach Deliktsarten, regionale Häufungspunkte, Tätergruppen, entstandene Personen- und Sachschäden, Entwicklung der Drogendelikte, Maßnahmen zur Bekämpfung von Einbruchsdelikten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1914 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 30.01.2009 Drs 15/3062

Kriminalität
 
Internetkriminalität in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der registrierten Straftaten wie z. B. Kreditkartenbetrug und Verbreitung von Kinderpornographie, repressives und präventives Vorgehen gegen Internetkriminalität; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.10.2008 Vorlage 15/3008
dazu: Vorlage 15/3150 (ISM, Sprechvermerk),
Vorlage 15/3249 (ISM, Altersstruktur und Zusammensetzung der Tatverdächtigen)
MedienA 18. Sitzg 25.11.2008 S. 7-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Strafverfolgungsstatistik
 
BE ISM im InnenA zur Polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2007 (PKS 2007)
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 27.02.2008 Vorlage 15/2241
dazu: Vorlage 15/2427 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2005 und 2006
- Kriminalitätsentwicklung, Aufklärungsquoten, Tatverdächtige, Deliktsarten, Präventionsmaßnahmen, Verkehrssicherheit, herausragende Einsatzlagen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 11.12.2007 Drs 15/1755

Jugendkriminalität
 
Jugendkriminalität und Jugendgruppengewalt in Rheinland-Pfalz
- im Fünfjahresvergleich nach Altersgruppen, deutschen/nichtdeutschen Tatverdächtigen und Wiederholungstätern, regionale Schwerpunkte, Erfassung Tatverdächtiger in der Polizeilichen Kriminalstatistik ab dem vierten Lebensjahr, Eigentums- und Rohheitsdelikte als Schwerpunkt, Taten im Zusammenhang mit Schulen, Maßnahmen der Landesregierung, Einbeziehung von Schule und Eltern, zur Bekämpfung der Jugendkriminalität in den letzten fünf Jahren eingesetzte Finanzmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1036 Beilstein CDU und Antwort ISM 31.10.2007 Drs 15/1625

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst, Entwicklung der Zahl der Straftaten in den Bereichen Diebstahl, Sachbeschädigung, Graffiti und Rohheitsdelikte 2002 - 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 928 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1466

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der zuständigen Polizeidienststelle Osthofen und Umgebung
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 929 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1467

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch eine erhöhte Polizeipräsenz in Oppenheim
- Anstieg der Kriminalität in Oppenheim und Umgebung; Gewährleistung einer durchgängigen verstärkten Polizeipräsenz zu Schwerpunktzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 887 Günther CDU und Antwort ISM 14.08.2007 Drs 15/1375

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz in Osthofen
- Anstieg der Kriminalität in Osthofen; Gewährleistung einer durchgängigen verstärkten Polizeipräsenz zu Schwerpunktzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 886 Günther CDU und Antwort ISM 10.08.2007 Drs 15/1370

Jugendstrafrecht
 
Haus des Jugendrechts in Ludwigshafen
- Ergebnisse des Modellprojekts in Ludwigshafen im Hinblick auf Verfahrensabläufe und die Bekämpfung der Jugendkriminalität, Einrichtung weiterer Häuser in Rheinland-Pfalz, Angebote in anderen Bundesländern, Interesse am rheinland-pfälzischem Modell -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 823 Hoch, Ramsauer, Steinruck SPD und Antwort ISM 17.07.2007 Drs 15/1316
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1258 (Nr. 8)

Strafverfolgungsstatistik
 
Polizeiliche Kriminalstatistik 2006 des Bundes
- Rückgang der polizeilich registrierten Kriminalität in Deutschland, Anstieg der Aufklärungsquote; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.06.2007 Vorlage 15/1285
dazu: Vorlage 15/1382 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kriminalität
 
Linksmotivierte Kriminalität
- u. a. im Umfeld von Fußballspielen, BE LReg im InnenA über die Entwicklung dieser Form der Kriminalität, über Gegenmaßnahmen und Strategien, Darstellung aller relevanten Straftaten und der entsprechenden polizeilichen Einsätze -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.04.2007 Vorlage 15/1079
dazu: Vorlage 15/1272 (ISM, BE)
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit in Schönenberg-Kübelberg
- Anzahl Delikte (insgesamt, Aufklärungsquote) und Verkehrsunfälle 2006, Besetzung der Polizeiwache (Personalstärke, Besetzungszeiten), präventive Maßnahmen zur Stabilisierung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 618 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 11.04.2007 Drs 15/988
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/878 (Nr. 16)

Kriminalität
 
Gestiegene Kriminalität im Rhein-Lahn-Kreis
- Aufklärungsquote und Häufigkeit in den Kommunen des Rhein-Lahn-Kreises seit 2003 (s. Anlage), Fallzahlen über Verkehrsdelikte seit 2003 in den Bereichen der Polizeiinspektionen des Rhein-Lahn-Kreises -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 541 Lammert CDU und Antwort ISM 19.03.2007 Drs 15/897

Rechtsradikalismus
 
Rechtsmotivierte Kriminalität
- Zunahme rechtsmotivierter Straftaten im Jahr 2006; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.02.2007 Vorlage 15/873
dazu: Vorlage 15/1403 (ISM, Broschüre "Maßnahmen gegen Rechtsextremismus: Ein Handlungsleitfaden für kommunale Entscheidungsträger")
InnenA 7. Sitzg 27.02.2007 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Westerwaldkreis
- seit 2004, insbesondere bei Wohnungseinbrüchen und Gewaltkriminalität, Soll-/Ist-Stärke bei den Polizeidienststellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 372 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 29.12.2006 Drs 15/654

Strafverfolgungsstatistik
 
BE ISM im InnenA zur Polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2006 (PKS 2006)
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 15.12.2006 Vorlage 15/683
dazu: Vorlage 15/1032 (ISM, Polizeiliche Kriminalstatistik sowie Tabellen zur Entwicklung der Straftaten 2002 bis 2006)
InnenA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 19 (öffentlich)
InnenA 7. Sitzg 27.02.2007 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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