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Vorgänge

16. Wahlperiode

Kreis
 
Kreisreform
Optimierung der Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte auf der nächsten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, Entwicklung von Eckpunkten im Zuge eines Diskussionsprozesses, Möglichkeit Kreisgrenzen überschreitender Verbandsgemeindefusionen im Landkreis Kaiserslautern, Haltung zum Neubau eines Dienstgebäudes für die Kreisverwaltung Kaiserslautern sowie zu einer möglichen Verlegung des Sitzes der Kreisverwaltung
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Kleine Anfrage 2296 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.05.2014 Drucksache 16/3554 (1 S.)

Kommunale Gebietsreform
 
Kommunal-Gebietsreform II
Sog. "Bruch-Liste" als Grundlage für den weiteren Diskussionsprozess, Vorbereitungen für zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform (Landkreise) ab 2014, Einfluss von Bürgerentscheiden auf mögliche Gebietsänderungen, Kosten für Gutachten, Höhe der bislang bewilligten "Hochzeitsprämien" für freiwillige Gebietszusammenschlüsse, Berichterstattung durch die Landesregierung zunächst im Innenausschuss des Landtags
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Kleine Anfrage 1573 Michael Billen (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.06.2013 Drucksache 16/2410 (2 S.)

Ausbildungsverkehr
 
Be- bzw. Entlastung der Kreise und kreisfreien Städte bei der Schülerbeförderung
Kommunale Ausgaben für Schülerbeförderung inkl. Kosten der Beförderung von Kindergartenkindern, Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten nach § 15 Landesfinanzausgleichsgesetz, Einnahmen der Kommunen aus Schülerbeförderungsentgelten jeweils in den Jahren 2008 bis 2011
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Kleine Anfrage 979 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.08.2012 Drucksache 16/1492 (5 S.)

Kreis
 
Verschuldung der Landkreise in Rheinland-Pfalz
Höhe des Schuldenstands, aufgeschlüsselt nach Landkreisen s. Anlage 1, Anzahl der Beigeordneten (haupt- oder ehrenamtlich) und deren Besoldung bzw. Aufwandsentschädigung s. Anlage 2, Bedienstete im höheren Dienst
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Kleine Anfrage 426 Margit Mohr (SPD), Thomas Wansch (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2011 Drucksache 16/629 (6 S.)

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Landkreistag Rheinland-Pfalz, Kreisfinanzbericht 2014 - Mehr als eine Situationsbeschreibung!, Kreishaushalte Rheinland-Pfalz: Spiegel der weiter anhaltenden kommunalen Finanzmisere - Kreisspezifische Entlastungen durch das Land dringend erforderlich!, Powerpoint-Präsentation
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Landkreistag Rheinland-Pfalz 08.04.2014 EK-Vorlage 16/1-135

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Landkreistag Rheinland-Pfalz, Kreisfinanzbericht 2014 - Mehr als eine Situationsbeschreibung!, Kreishaushalte Rheinland-Pfalz: Spiegel der weiter anhaltenden kommunalen Finanzmisere - Kreisspezifische Entlastungen durch das Land dringend erforderlich!
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Landkreistag Rheinland-Pfalz 04.04.2014 EK-Vorlage 16/1-132

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Landkreis Germersheim, Resolution des Landkreises Germersheim zu den kommunalen Finanzen
Kreistagsbeschluss vom 24. März 2014
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Landkreis Germersheim 03.04.2014 EK-Vorlage 16/1-136

 
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