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Vorgänge

16. Wahlperiode

Sparkasse
 
Unregelmäßigkeiten bei der Sparkasse Vorderpfalz
im Zusammenhang mit der Kreditvergabe an die minderjährige Tochter eines Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Verwaltungsratsmitglied, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.11.2015 Vorlage 16/6032
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ermittlungsverfahren
 
Ermittlungsverfahren in Sachen Sparkasse Vorderpfalz
Medienberichte über Unregelmäßigkeiten im Kontext einer Kreditvergabe an einen Familienangehörigen eines ehemaligen stellvertretenden Verwaltungsrats sowie über Stellung eines Strafantrags durch die Sparkasse gegen Unbekannt wegen Weitergabe interner Unterlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.10.2015 Vorlage 16/5948
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 2) 05.11.2015 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 3) 05.11.2015
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Enquete-Kommission
 
Bericht der Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen"
Auftrag und Zusammensetzung, wesentlicher Gang der Beratungen, Bestandsaufnahme hinsichtlich der Entwicklung kommunaler Einnahmen, Ausgaben und Schulden, Reform des kommunalen Finanzausgleichs 2014, ausgewählte Themenschwerpunkte u. a. Bürgerhaushalte, kommunale Doppik, Standard- und Aufgabenkritik, Kreditfinanzierung, Finanzierung von Kindertagesstätten, Pensionsverpflichtungen, Konsolidierungspotenzial, Auswirkungen des demografischen Wandels, Stadt-Umland-Beziehungen, interkommunale Finanzbeziehungen, kommunale Förderprogramme und Zweckzuweisungen, Kostenbelastung der Kommunen durch Flüchtlinge und Asylbewerber, Kommunalaufsicht, abweichende Meinung der CDU-Fraktion sowie der Sachverständigen Junkernheinrich und Metzger, Anlagen, Übersicht über Unterlagen und Materialien
Weitere Themen...

Bericht EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 06.07.2015 Drucksache 16/5250 (368 S.)
Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6750-6766
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzen des Landesbetriebs Mobilität (LBM), Pachtzahlungen, Verbindlichkeiten, Zins- und Tilgungszahlungen, Vermögen, Bilanzierung, Abschreibung, Zustand des Landes- und Kreisstraßennetzes, Brücken, Rastanlagen, Investitionen in das Verkehrsnetz, Personal- und Verwaltungskosten des LBM, Zahl der Mitarbeiter, Aufgaben des LBM, Aufträge an Dritte
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 01.06.2015 Drucksache 16/5107 (3 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.07.2015 Drucksache 16/5311 (27 S.)

Kredit
 
Fremdwährungsschulden in Schweizer Franken betreffend den Landeshaushalt
Durch das Land selbst, Landesgesellschaften und Landesbetriebe seit 2005 aufgenommene Kredite in Schweizer Franken, Betrag, Laufzeit, Zinssatz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3076 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 25.02.2015 Drucksache 16/4683 (1 S.)

Kredit
 
Risiken bei Fremdwährungskrediten von Land und Kommunen in Rheinland-Pfalz
Kommunen und Landesbetriebe mit Fremdwährungskrediten, Währung und Höhe der Kredite, Risiken durch Aufwertungen der Fremdwährung bzw. Abwertungen des Euro, Folgerungen für die gesetzlichen Grundlagen und die Kommunalaufsicht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3051 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4635 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 18)

Kredit
 
Risiken bei Fremdwährungskrediten von Land und Kommunen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2015 Drucksache 16/4525 (8 S.) (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4635

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark IX
Forderung des Landkreises Birkenfeld nach einem Sonderkreditprogramm der ISB für die Gastronomie sowie gezielte Stärkung der Gastronomie im Nationalparkumfeld durch die touristischen Organisationen des Landes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2810 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4325 (2 S.)

Pensionsfonds
 
Zusammensetzung des Gesamtvermögens des Pensionsfonds
Vermögensübersicht für die Jahre 2011 bis 2014, Laufzeiten der Schuldverschreibungen, Verzinsung, Abwicklung des Zahlungsverkehrs zwischen dem Land (einschließlich Landesbetriebe) und dem Pensionsfonds
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2816 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 08.12.2014 Drucksache 16/4331 (3 S.)

Subvention
 
Rangrücktritte im Zusammenhang der EU-Beihilfeverfahren
Betroffene Maßnahmen, Höhe der Rangrücktrittserklärungen, Begünstigter, Gründe für die Entscheidung, durch die EU-Kommission beanstandete Rangrücktritte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2637 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 15.10.2014 Drucksache 16/4094

Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren im Rhein-Hunsrück-Kreis
Bewilligte Maßnahmen und Anschaffungen 2009 bis 2014 aufgeschlüsselt nach Kommunen und Stand der Auszahlung der Zuschüsse, Zeitpunkt und Priorisierung der Auszahlung von Zuschüssen, zinslose Darlehen für Anschaffungen und Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2611 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Drucksache 16/4019 (7 S.)

Breitbandkommunikation
 
Kommunalkredite für den Breitbandausbau
Kreditvergabe durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) an Kommunen im Rahmen des Breitbandprogramms seit 2010, Kreditvergabe durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Ablehnung von Anträgen aus Kommunen, erreichte Bandbreiten in Kommunen nach der Förderung, Nutzung von Leerrohren aus dem Leerrohrprogramm
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2556 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2014 Drucksache 16/3950 (2 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
ARD-Sendung: "Im Zweifel gegen den Patienten" vom 11. August 2014 - Höhe der Umlagesätze beim MDK
Senkung des Umlagesatzes um ca. 50 Cent, Verfahren zur Festsetzung des Umlagesatzes, Entwicklung seit 2004, Vergleich zu anderen Bundesländern, Tilgung von Darlehen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2538 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.09.2014 Drucksache 16/3921 (2 S.)

Liquiditätspool
 
Finanzielle Entwicklung des Liquiditätspools
Teilnehmer am Liquiditätspool, vom Liquiditätspool in Anspruch genommene Kassenverstärkungskredite und deren Laufzeiten, Höhe der Einlagen sowie Anzahl und Höhe der gewährten Kredite der teilnehmenden Gesellschaften (jeweils seit dem 01.01.2013), Zeiträume der gewährten Kredite
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2499 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 22.08.2014 Drucksache 16/3885 (5 S.)

Kredit
 
Kassenverstärkungskredite für öffentliche Kassen in Rheinland-Pfalz
Saldenverzinsung des Landes seit Januar 2013, Höhe der Kredite zur Liquiditätssicherung der Kommunen am Ende der Jahre 2012 und 2013
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2501 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 19.08.2014 Drucksache 16/3872 (14 S.)

Landeshaushalt
 
Haushaltskennzahlen des Landes
Finanzierungssaldo, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote, Schuldenstand und Primärsaldo seit 2006, Bewertung der Umsetzung des strukturellen Finanzierungsfonds im Hinblick auf den Beamtenpensionsfonds Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2227 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 01.04.2014 Drucksache 16/3453 (3 S.)

Fußballstadion
 
Kosten und Belastungen der Stadt Kaiserslautern und des Landes Rheinland-Pfalz durch das Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern und angeschlossene sportliche Anlagen
Jährliche Zinsen und Tilgungsverpflichtungen des Stadioneigners, Kreditlaufzeiten, Tilgungsziel, jährliche Miet-, Pacht- und Nutzungseinnahmen, Deckung von Fehlbeträgen, Perspektive für kostendeckende Einnahmen, Sicherheiten und Bürgschaften, wirtschaftliche Voraussetzungen und Refinanzierungsbedingungen zur Zeit des Stadionausbaus, Stellungnahme zum Vorwurf rechtswidriger Beihilfen für den 1. FCK, Beurteilung kommunalrechtlicher Fragen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.03.2014 Vorlage 16/3774
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.05.2014 Vorlage 16/3968 (ergänzende Berichterstattung u. a. zum Ergebnis der Prüfung der Kommunalaufsicht zu den Beihilfen für den 1. FCK, den Rückkauf und die Nutzung des "Fröhnerhofs" sowie der baufachlichen Prüfung beim Bau des Stadions)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.06.2014 Vorlage 16/4060 (Übersicht des 1. FC Kaiserslautern zur Nutzung des "Fröhnerhofes")
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/51 03.04.2014 S. 14-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Luftverkehrsunternehmen
 
Darlehensvergabe an die Air Cargo Germany (ACG)
u. a. durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, Kreditantragsteller, beteiligte Gesellschaften, Kreditbewilligung, geforderte Sicherheiten, Zahlung der Darlehensraten durch die ACG bis zum Zeitpunkt des Insolvenzantrags
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1947 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 05.11.2013 Drucksache 16/2948 (2 S.)

Kredit
 
Fremdwährungskreditgeschäft der Verbandsgemeinde Bad Hönningen
Beurteilung der Kreditaufnahme in Fremdwährung siehe Drs 16/2106; kein Bedarf zur Ergänzung bzw. Novellierung der Verwaltungsvorschrift zu § 105 der Gemeindeordnung (Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung), keine unmittelbare Bindungswirkung der Verwaltungsvorschriften zu §§ 103 (Investitionskredite) und 105 der Gemeindeordnung für die kommunalen Gebietskörperschaften, allgemeine Weisungen, Hinweise und Empfehlungen für die Anwendung der Gesetze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1932 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.10.2013 Drucksache 16/2888 (2 S.)

Luftverkehrsunternehmen
 
Kreditvergabe an die Air Cargo Germany (ACG) am Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss, u. a. zur Frage der Beteiligung des Finanzministeriums an der Bewilligung des Kredits der landeseigenen Investitions- und Strukturbank
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 09.10.2013 Vorlage 16/3060
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 18.11.2013 Vorlage 16/3266
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/39 (Teil 3) 24.10.2013 S. 21-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Luftverkehrsunternehmen
 
Risiken des Landes und der Flughafen Hahn GmbH aus Krediten und Bürgschaften für die Fa. Air Cargo Germany
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.05.2013 Vorlage 16/2553
dazu: Ministerium der Finanzen 18.06.2013 Vorlage 16/2751 (ergänzende Berichterstattung, vertraulich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil I) 16.05.2013 S. 11-17 (öffentlich)
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil II) 16.05.2013 (vertraulich)
* Für erledigt erklärt
 

Nürburgring
 
Schlussabrechnung der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) aus dem Engagement Nürburgring
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium der Finanzen 09.04.2013 Vorlage 16/2437
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29 18.04.2013 S. 41
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Landeshaushalt
 
Haushaltskennzahlen des Landes
Finanzierungssaldo, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote, Schuldenstand und Primärsaldo seit 2001, Bewertung der aktuellen Finanzlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1304 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 21.01.2013 Drucksache 16/1996 (7 S.)

Öffentliches Unternehmen
 
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Bruttopachtberechnungen, Gesellschafterdarlehen, Zinszahlungen, Kredite von Privaten und Dritten an den LBM, Liquiditätskredite, Kredite von anderen Landesgesellschaften, Personalentwicklung und -kosten, Aufgabenentwicklung; Höhe und Entwicklung der Aufwendungen und Investitionen für Erhalt, Um- und Ausbau des Landes- und Kreisstraßennetzes, zugewiesene Bundesmittel für Erhalt, Aus- und Umbau von Bundesstraßen, Kosten für erstellte Gutachten, Abschreibungen, Investitionsstau bei Brücken, angedachte Entwicklung bei Gründung des LBM in finanzieller Hinsicht
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.01.2013 Drucksache 16/1993 (6 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2013 Drucksache 16/2108 (37 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2013 Drucksache 16/2472 (1 S.)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3399 (abgesetzt)
     
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3569-3574
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Zins
 
Zinsbegrenzung für Überziehungskredite
Antrag Baden-Württembergs im Bundesrat, Möglichkeit für EU-Mitgliedstaaten zur Festlegung von gesetzlichen Zinsobergrenzen; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.10.2012 Vorlage 16/1751
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/16 (Teil I) 06.11.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kredit
 
Kreditvergabe der ISB an die rheinland-pfälzischen Kommunen
Kommunalkredite auch für Teilnehmer am kommunalen Entschuldungsfonds, Unterlegung von Kommunalkrediten mit Eigenkapital, Kredit an Nürburgring GmbH zwischenzeitlich vollständig zurückgeführt, insofern kein Einfluss auf Kreditvergabe an Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1073 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 04.10.2012 Drucksache 16/1664 (2 S.)

Kommunale Gebietskörperschaft
 
Kreditvergabe an Kommunen
Schwierigkeiten bei der Kreditaufnahme durch verschuldete Kommunen, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Situation in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.08.2012 Vorlage 16/1566
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Nürburgring
 
Risikoprüfung für den ISB-Kredit an die Nürburgring GmbH
Durchführung der Prüfung, gesetzliche Verpflichtungen für die Risikoprüfung von Krediten, Prüfungsgrundlagen, rechtliche Bedeutung einer Garantieerklärung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 998 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 27.08.2012 Drucksache 16/1533 (2 S.)

Nürburgring
 
330-Millionen-Kredit der ISB für die Nürburgring GmbH
Berichterstattung der Landesregierung im HuFA, u. a. über die Kreditaufnahme, die Refinanzierung und über die Gründe für den Verzicht auf eine Risikoprüfung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.08.2012 Vorlage 16/1492
dazu: Ministerium der Finanzen 07.09.2012 Vorlage 16/1669 (ergänzende BE; Anlagen - vertraulich -)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil I) 16.08.2012 S. 1-2 3-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Nürburgring
 
Zinslose Darlehen der ISB für die Nürburgring GmbH
Zeitpunkt und Höhe der Zahlungen, Empfänder, Auflagen oder Bedingungen, Rechtsgrundlage, Refinanzierung der Kredite durch die ISB, entstandene Verluste, Antragsteller, bewilligende Gremien und Funktionsträger; Berichterstattung Landesregierung im HuFA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.05.2012 Vorlage 16/1297
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/19 (Teil II) 31.05.2012 S. 1 3-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Nürburgring
 
Wirtschaftliche Lage der Nürburgring GmbH
Aktuelle Lage der Liquidität, möglicher Eintritt einer Überschuldung, Maßnahmen zur Liquiditätssicherung und zum Abbau bzw. zur Vermeidung einer Überschuldung, Belastung der ISB und des Landes als Bürge der Kredite bei Stundung der Kreditzinsen; Berichterstattung Landesregierung im HuFA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.05.2012 Vorlage 16/1298
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/19 (Teil II) 31.05.2012 S. 1 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Internet für den ländlichen Raum
Programm des Landes zum Breitbandausbau, originäre Mittel aus dem Landeshaushalt, zinsgünstige Darlehen der Investitions- und Strukturbank für die Kommunen, Konditionen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.05.2012 Vorlage 16/1244
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/9 24.05.2012 S. 1-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Prozesskostenhilfe
 
Beihilfe zu Prozesskosten
Voraussetzungen für die Leistung von Darlehen, Vorschüssen oder sonstigen Beihilfen für Bedienstete (einschließlich Landesregierung) zur Bestreitung von Prozesskosten, Inanspruchnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 673 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.03.2012 Drucksache 16/1061 (3 S.)

Basel III
 
Auswirkungen der Basel III-Bankenrichtlinie auf die Sparkassen in Rheinland-Pfalz
Erhöhte Eigenkapitalanforderungen, Erfüllen der Auflagen durch die Sparkassen, Erwartung einer zurückhaltenderen Kreditvergabe an Kommunen und mittelständische Unternehmen, Einschätzung der Sparkassen selbst; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2012 Vorlage 16/1075
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.07.2012 Vorlage 16/1421
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/9 31.05.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kommunale Gebietskörperschaft
 
Rating der Banken für die kommunalen Gebietskörperschaften des Landes
Risikoeinschätzung von Banken bei Krediten an kommunale Gebietskörperschaften, Differenzierungen der Zinskonditionen, Rückzug der Banken aus der Kommunalfinanzierung, Einführung eines Ratings für Kommunen und Bundesländer; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.02.2012 Vorlage 16/952
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/9 31.05.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kredit
 
Kredite des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM)
Fremdkapitalaufnahme seit dem 18. Mai 2006 jeweils zum 31. Dezember, Gesamtsumme am 1. Dezember 2011, Konditionen der aufgenommenen Kredite (Verzinsung, Laufzeit), geplante Tilgungs- und Zinsleistungen in den Jahren 2012 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 518 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.12.2011 Drucksache 16/753 (2 S.)

Finanzinstrument
 
Connecting Europe
Vorschlag zur Schaffung einer Fazilität "Connecting Europe" im Rahmen der Vorstellung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU für 2014 bis 2020, Förderung von Infrastrukturprojekten, Bedeutung für das Land Rheinland-Pfalz, Beurteilung aus europapolitischer Sicht; BE LReg im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.10.2011 Vorlage 16/454
 
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 21.11.2011 Vorlage 16/581
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Liquiditätspool
 
Rechtsgrundlagen und wirtschaftlicher Einsatz des Liquiditätspools des Landes
Erarbeitung gesetzlicher Grundlagen für den Liquiditätspool sowie von Regeln für Liquiditätshilfen durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Landtags und der Landesregierung, u. a. keine langfristige Finanzierung von Einrichtungen, Festsetzung einheitlicher Kriterien für den Kreditrahmen, Kreditvergabe nur nach Vorlage von Liquiditätsplanungen der Kreditnehmer, regelmäßige Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses, eng begrenzter Rahmen für Einsatz von Kassenverstärkungsmitteln des Landes zum Ausgleich von Negativsalden des Liquiditätspools, Ermächtigung im jeweiligen Haushaltsgesetz
Weitere Themen...

Antrag CDU 12.08.2011 Drucksache 16/212 (1 S.)
Plenarsitzung 16/8 18.08.2011 S. 357-368
Überweisung: HuFA, als Material an die Rechnungsprüfungskommission
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) 01.09.2011 S. 3-6 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 01.09.2011 Drucksache 16/285 (1 S.)
Plenarsitzung 16/9 14.09.2011 S. 442-446
* Ablehnung gem. Drs 16/285
     
Redner...


Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz - ISB, Stellungnahme zum Anhörverfahren "Kreditfinanzierung der Kommunen"
Weitere Themen...


Universitätsmedizin
 
Einwilligung des Landtages (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Kreditaufnahme der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
für allgemeine Investitionen (Baumaßnahmen, technische Anlagen, Einrichtungen, Ausstattung)
Weitere Themen...

Universitätsmedizin Mainz 18.11.2015 Vorlage 16/6091
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 13-18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Universitätsmedizin
 
Einwilligung des Landtages (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Kreditaufnahme der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
für allgemeine Investitionen (Baumaßnahmen, technische Anlagen, Einrichtungen, Ausstattung)
Weitere Themen...

Universitätsmedizin Mainz 22.04.2015 Vorlage 16/5200
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/ 21.05.2015 S. 13
* Zustimmung (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Sparkassenverband Rheinland-Pfalz, Stellungnahme zum Anhörverfahren "Kreditfinanzierung der Kommunen"
Weitere Themen...

Stellungnahme 24.11.2014 EK-Vorlage 16/1-170

Universitätsmedizin
 
Einwilligung des Landtages (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Kreditaufnahme der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
für allgemeine Investitionen (Baumaßnahmen, technische Anlagen, Einrichtungen, Ausstattung)
Weitere Themen...

Universitätsmedizin Mainz 17.11.2014 Vorlage 16/4603
dazu: Universitätsmedizin Mainz 14.01.2015 Vorlage 16/4801 (Übersicht über die Veränderungen des Kreditvolumens seit 2004)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 16-17
* Zustimmung (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Genossenschaftsverband e. V., Stellungnahme zum Anhörverfahren "Kreditfinanzierung der Kommunen"
Weitere Themen...

Stellungnahme 10.11.2014 EK-Vorlage 16/1-168

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Bankenverband Rheinland-Pfalz, Stellungnahme zum Anhörverfahren "Kreditfinanzierung der Kommunen"
Weitere Themen...

Stellungnahme 06.11.2014 EK-Vorlage 16/1-167 (Bankenverband Rheinland-Pfalz)

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Wissenschaftlicher Dienst, Schriftliches Anhörverfahren "Kreditfinanzierung der Kommunen"; hier: Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 23.10.2014 EK-Vorlage 16/1-160

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Gläubigerstruktur der Kommunen - Veröffentlichung der Deutschen Bundesbank zu den Krediten an inländische Haushalte nach Bankengruppen
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.02.2014 EK-Vorlage 16/1-128

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium der Finanzen, Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen, Ergänzung zu Vorlage EK 16/1-107
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 11.11.2013 EK-Vorlage 16/1-107

Universitätsmedizin
 
Einwilligung des Landtages (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Kreditaufnahme der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
für allgemeine Investitionen (Baumaßnahmen, Beschaffungen) und für die Neubaumaßnahme Paul-Klein-Zentrum für Immunintervention
Weitere Themen...

Universitätsmedizin Mainz 22.10.2013 Vorlage 16/3110
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/45 (Teil 3) 05.11.2013 S. 4
* Zustimmung (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags, Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen; Auswertung der Anhörung
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 10.09.2013 EK-Vorlage 16/1-104

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ekkehard Grunwald, Stellungnahme zur Anhörung "Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen" am 19. Juni 2013
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Stellungnahme 19.06.2013 EK-Vorlage 16/1-85

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Deutscher Städtetag, Stellungnahme zur Anhörung "Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen" am 19. Juni 2013
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Stellungnahme 18.06.2013 EK-Vorlage 16/1-84

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Siegmar Müller, Landesvorstand der Sparkassenverbände Rheinland-Pfalz, Stellungnahme zur Anhörung "Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen" am 19. Juni 2013
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Stellungnahme 13.06.2013 EK-Vorlage 16/1-78

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Hans-Georg Napp, Helaba, Kommunalfinanzen aus Bankensicht
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Stellungnahme 13.06.2013 EK-Vorlage 16/1-79

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Roland Wagner, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, Stellungnahme zur Anhörung "Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen" am 19. Juni 2013
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Stellungnahme 13.06.2013 EK-Vorlage 16/1-80

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Wissenschaftlicher Dienst, Leitfragen zum Anhörverfahren "Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen" am 19. Juni 2013
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 31.05.2013 EK-Vorlage 16/1-76

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Zukunft der Kreditfinanzierung der Kommunen
Anhörverfahren
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 31.05.2013 EK-Vorlage 16/1-76
Stellungnahme 13.06.2013 EK-Vorlage 16/1-78
Stellungnahme 13.06.2013 EK-Vorlage 16/1-79
Stellungnahme 13.06.2013 EK-Vorlage 16/1-80
Stellungnahme 18.06.2013 EK-Vorlage 16/1-84
Stellungnahme 19.06.2013 EK-Vorlage 16/1-85
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 10.09.2013 EK-Vorlage 16/1-104
Ministerium der Finanzen 11.11.2013 EK-Vorlage 16/1-107
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 23.10.2014 EK-Vorlage 16/1-160
Stellungnahme 06.11.2014 EK-Vorlage 16/1-166 (Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 06.11.2014 EK-Vorlage 16/1-167
Stellungnahme 10.11.2014 EK-Vorlage 16/1-168
Stellungnahme 24.11.2014 EK-Vorlage 16/1-170
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/16 17.04.2013 S. 47 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/18 19.06.2013 S. 1-31 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/17 (Teil I), EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/20 (Teil I) 21.06.2013 S. 1 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/22 12.09.2013 S. 25-29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/29 17.09.2014 S. 12-13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/31 21.01.2015 S. 29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Universitätsmedizin
 
Einwilligung des Landtages (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Kreditaufnahme der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
für allgemeine Investitionen (inkl. Großgeräte), Entlastung des Betriebsmittelkredits
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Universitätsmedizin Mainz 10.10.2012 Vorlage 16/1781
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/23 (Teil I) 18.10.2012 S. 9-11
* Zustimmung (öffentlich)
 

Geschäftsordnung des Landtags
 
Kreditaufnahmen durch Fraktionen des Landtags
Stellungnahme WD
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 20.09.2011 Vorlage 16/304
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/2 28.09.2011 S. 1-17 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/3 29.11.2011 S. 1-2 (nicht öffentlich)
 

 
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