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Vorgänge

17. Wahlperiode

Polizeibeamter
 
Polizeidichte in ländlichen Gebieten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Polizeibeamten aufgegliedert nach Einwohnerzahl sowie pro Kopf und Vollzeitäquivalent (VZÄ), Anzahl der Fehltage gesamt sowie aufgegliedert nach Dauer der Erkrankung, Anzahl der Polizeibeamte im Mutterschutz und in Elternzeit, Anzahl der Mehrarbeitsstunden, jeweils aufgegliedert nach Polizeibehörde zum Stichtag 1. Juli 2019
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 23.09.2019 Drucksache 17/10144 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10144 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 17.10.2019 Drucksache 17/10314 (4 S.)

Personalbedarf
 
Personelle Ausstattung des LBM Speyer
Anzahl der freien Planstellen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer aufgegliedert nach Arbeitsbereichen, Anzahl der länger erkrankten Mitarbeiter, Krankenstand 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Innen- und Außendienst, Anzahl der in den kommenden fünf Jahren in Ruhestand oder in Altersteilzeit gehenden Mitarbeiter
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9419 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9419 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.07.2019 Drucksache 17/9531 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Saarburg
Ist-Stärke und Verfügungsstärke bei der Polizeiinspektion Saarburg 2018 und 2019, Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen sowie längerfristig erkrankten Polizeibeamten, Anzahl der Überstunden 2018 und 2019
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 15.04.2019 Drucksache 17/8928 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8928 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.05.2019 Drucksache 17/9140 (2 S.)

Lehrer
 
Anstieg des Krankenstandes von Lehrern
Gründe für den Anstieg des Krankenstands von Lehrkräften an öffentlichen Schulen sowie Konsequenzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.04.2019 Vorlage 17/4655 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 07.06.2019 Vorlage 17/4959
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Gewalteskalation in Koblenz-Neuendorf
Keine Angaben zur Zahl der Polizeieinsätze nach Stadtteilen, Anzahl der Angriffe auf Polizisten in Koblenz im Zeitraum 2014 bis 2018, keine Statistik zur Anzahl von aus Angriffen resultierenden Krankheitstagen, Höhe des Sachschadens an Dienstfahrzeugen im Zeitraum 2012 bis 2019, Anzahl der Einsätze von Hubschraubern im Zeitraum 2016 bis 2018 sowie Kosten, Anzahl der Informationsgespräche bzw. Sitzungen der Initiative "Sicherheit in unserer Stadt" im Zeitraum November 2016 bis April 2019, Einsatzvorbereitung der Polizeibeamten, Bezeichnung als Brennpunkt, Einsatz der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) "Echo" im Zeitraum 2014 bis 2015
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Große Anfrage AfD 26.03.2019 Drucksache 17/8696 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8696 Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9169 (5 S.)

Polizeidienststelle
 
Angriffe und Gewalt gegen Polizeibeamte im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Zweibrücken
Rechtswidrige Taten zum Nachteil von Polizeibeamten 2017 bis 2019, Einsatzanlässe, in deren Zusammenhang sich die Straftaten ereigneten, Krankheitstage als Verletzungsfolgen der Angriffe, Betreuungs- und Beratungsangebote für geschädigte Beamte, ein Einsatz des Kriseninterventionsteams
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 07.03.2019 Drucksache 17/8532 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8532 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.03.2019 Drucksache 17/8716 (2 S.)

Lehrer
 
Krankenstand und Frühpensionierung von Gymnasiallehrern (II)
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 13.02.2019 Drucksache 17/8335 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8335 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 11.03.2019 Drucksache 17/8537 (2 S.)

Lehrer
 
Krankenstand und Frühpensionierung von Gymnasiallehrern
Krankenstand von Lehrkräften an öffentlichen Schulen 2008-2017 unterteilt nach Schularten, aber ohne geschlechtsspezifische Differenzierung, Ruhestandsversetzungen 2008-2017 differenziert nach Geschlecht der Lehrkräfte, ab 2012 auch nach Schularten
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 18.01.2019 Drucksache 17/8171
Antwort zu Drs 17/8171 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 11.02.2019 Drucksache 17/8302 (2 S.)

Psychotherapie
 
Entwicklung der Therapieangebote im Verhältnis psychischer und psychosomatischer Erkrankungen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle der Pflichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund psychischer Störungen und Verhaltensstörungen im Zeitraum 2011 bis 2016 aufgegliedert nach Fehltagen, Anzahl der Versorgungsäquivalente für die ambulante Versorgung in den Jahren 2007 und 2017 aufgegliedert nach Arztgruppe einschließlich der Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA), Unterscheidung der stationären Therapiestrukturen in den Fachrichtungen Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Zahl der zur Verfügung stehenden stationären Behandlungsangebote im Zeitraum 2005 bis 2018, Entwicklung der Versorgungsstruktur für psychische und psychosomatische Erkrankungen im Rahmen des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 08.11.2018 Drucksache 17/7714 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7714 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.11.2018 Drucksache 17/7811 (3 S.)

Polizeidienststelle
 
Situation der Polizeiinspektion in Neuwied
Verfügungsstärke und Ist-stärke aufgegliedert nach Schutz- und Kriminalpolizei sowie Wechselschichtdienst, Anzahl der monatlichen Fehltage pro Beschäftigten im Zeitraum Januar 2016 bis September 2018, Zahl der Mehrarbeitsstunden Stand 1. Oktober 2018, Gründe für den temporären Ausfall von Polizeibeamten, Anzahl der Einsatzfahrzeuge sowie der Polizeibeamten im Wechselschichtdienst, Einsatzgebiet
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 26.10.2018 Drucksache 17/7647 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7647 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 19.11.2018 Drucksache 17/7781 (3 S.)

Polizeidienststelle
 
Zur Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz (Polizei I)
Anzahl der Bewerber für die Polizeiausbildung, Übernahmesituation von Anwärtern, Anzahl der durch Ruhestand oder Dienstunfähigkeit bzw. durch Wechsel der Dienststelle ausgeschiedenen Polizeibeamten, Krankenstand, inanspruchgenommener Erziehungsurlaub, Überstunden sowie Stellenzahl und Verteilung in den einzelnen Polizeiinspektionen jeweils für den Zeitraum 2010 bis 2017
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Große Anfrage AfD 18.10.2018 Drucksache 17/7601 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7601 Ministerium des Innern und für Sport 30.11.2018 Drucksache 17/7860 (18 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 24.01.2019 Drucksache 17/8194 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4782-4788
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Polizeidienststelle
 
Personelle Situation der Polizeiinspektionen Linz am Rhein, Straßenhaus und Neuwied sowie der Kriminalinspektion Neuwied
Verfügungsstärke in Vollzeitäquivalenten aufgegliedert nach Schutz- und Kriminalpolizei sowie Wechselschichtdienst und Beschäftigte Stand 9. Mai 2018, Durchschnittsalter der Polizeibeamten und Beschäftigten, kein Vorliegen einer begrenzten Dienstfähigkeit, Anzahl der längerfristig erkrankten Beamten aufgegliedert nach Krankheitsdauer von weniger als 6 bzw. 12 und 18 Wochen im Zeitraum 2016 bis 2018, Alter und Sparte der wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzten Polizeibeamten im Zeitraum 2012 bis 2017, aufgegliedert jeweils nach Dienststelle, keine Erkrankung bzw. Ruhestandsversetzung in Folge eines anerkannten Dienstunfalls
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 23.05.2018 Drucksache 17/6294 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6294 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.06.2018 Drucksache 17/6486 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der personellen Situation der Polizeiinspektion Alzey und Polizeiwache Wörrstadt I
Zahl der Verfügungsstärke und Ist-Stärke aufgegliedert nach Dienststelle und Wechselschichtdienst sowie Durchschnittsalter und Zahl der Polizeibeamten mit begrenzter Dienstunfähigkeit jeweils zum 1. Januar 2018, Zahl der länger als 6 Monate erkrankten Beamten in den Jahren 2016 und 2017 aufgegliedert nach Dienststelle und Dauer der Dienstunfähigkeit, Zahl der Ausfälle aufgrund eines Dienstunfalls oder Polizeieinsatzes im Zeitraum 2013 bis 2017, Zahl der aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzten Polizeibeamten aufgegliedert nach Dienststelle und Einsatzbereich im Zeitraum 2012 bis 2018
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.03.2018 Drucksache 17/5644 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5644 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2018 Drucksache 17/5852 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der personellen Situation der Polizeiinspektion Alzey und Polizeiwache Wörrstadt II
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.03.2018 Drucksache 17/5645 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5645 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2018 Drucksache 17/5853 (3 S.)

Polizeidienststelle
 
Arbeitssituation in den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2
Evaluation und Umsetzbarkeit getesteter Modelle zum Schichtdienst, Bewertung der verbindlichen Einführung von Wechselschichtdienstmodellen, keine Erkenntnisse zu entsprechenden Krankheitsfällen, Regelung der Ruhezeit
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 28.02.2018 Drucksache 17/5574 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5574 Marion Schneid (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.03.2018 Drucksache 17/5741 (2 S.)

Justizwachtmeister
 
Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen
Räumliche Ausstattung und baulicher Zustand von Wachtmeistereien, Ausbruchsversuche, Personalsituation im Justizwachtmeisterdienst insbesondere Personalbestand, Überstunden, Arbeitszeit sowie Krankenstand, Aus- und Fortbildung, Eignungstest und Einstellungsbedingungen, Besoldung und Eingruppierung sowie Beförderung, Schutzausrüstung, Vorführung von Gefangenen im Rahmen von Gerichtsprozessen
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Große Anfrage CDU 08.02.2018 Drucksache 17/5367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5367 Ministerium der Justiz 10.04.2018 Drucksache 17/5911 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.06.2018 Drucksache 17/6407 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3823-3829
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausländerbehörde
 
Vollzugsdefizite bei der Koblenzer Ausländerbehörde
Anzahl der vollziehbaren ausreisepflichtigen, abgeschobenen und freiwillig zurückgekehrten Personen sowie Anzahl der Duldungsinhaber aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit 2017, Personalsituation im Zeitraum 2015 bis 2017, keine Angabe zum Krankenstand, Anzahl der nicht vollzogenen Abschiebungen 2017 sowie Bewertung des Vollzugs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 31.01.2018 Drucksache 17/5254 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5254 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.02.2018 Drucksache 17/5559 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Saarburg - 1 -
Personalbestand im Zeitraum 2012 bis 2017 sowie zum 1. Januar 2018 und Anzahl der Planstellen für Schutz- und Kriminalpolizei in Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamten, Langzeiterkrankungen, Mehrarbeitsstunden im Zeitraum 2012 bis 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 29.01.2018 Drucksache 17/5224 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5224 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2018 Drucksache 17/5482 (2 S.)

Krankenstand
 
Krankenstand bei den Polizeiinspektionen im Landkreis Mainz-Bingen
Keine Fälle von begrenzter Dienstfähigkeit im Sinne des § 44 Abs. 6 Landesbeamtengesetz im Zeitraum 2012 bis 2017, Anzahl der länger als sechs, zwölf oder 18 Monate dienstunfähig erkrankten Polizeibeamten im Zeitraum 2016 bis 2017, Anzahl der aus gesundheitlichen Gründen erfolgten Ruhestandsversetzungen im Zeitraum 2012 bis 2017, absolute und prozentuale Angabe der Fehltage in 2016 abgestuft nach Zehnjahresschritten, Anzahl der Fehltage bezüglich kurz- bzw. langzeitiger Krankheitsdauer im Zeitraum 2013 bis 2017 jeweils aufgeschlüsselt nach Organisationseinheit, Angabe zur Krankheitsursache nicht möglich, kausaler Zusammenhang von Dauerbelastung im Wechselschichtdienst und Gesundheitszustand
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 19.12.2017 Drucksache 17/4904 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4904 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.01.2018 Drucksache 17/5070 (4 S.)

Lehrer
 
Maßnahmen bei längerfristigen Erkrankungen von Lehrkräften
Keine Auswertungsmöglichkeiten zur Dauer der Erkrankung von Lehrkräften im Personalverwaltungssystem IPEMA, keine datentechnische Erfassung der Anzahl der Fälle, in denen eine Vorlage eines Attests ab dem ersten Krankheitstag erforderlich ist, Vorgehensweise in den Fällen, in denen trotz amtsärztlicher Feststellung der Dienstfähigkeit der Dienst nicht aufgenommen wird bzw. aufgenommen werden kann, Verwendung der Lehrkräfte, bei denen Schuldienstunfähigkeit festgestellt worden ist, keine Aussage über die durchschnittliche Vermittlungsdauer dieser Lehrkräfte in neue Tätigkeiten
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Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 17.08.2017 Drucksache 17/3864 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3864 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 07.09.2017 Drucksache 17/4063 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Situation in den Gefängnissen von Rheinland-Pfalz
Überbelegung von Justizvollzugsanstalten zum 2. Dezember 2016 aufgegliedert nach männlichen und weiblichen Gefangenen sowie nach prozentualer Belegungsquote, Angabe zu Ursachen von Überstunden und von Krankenstand von Justizvollzugsbediensteten nicht möglich, Personalbedarf
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Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 01.12.2016 Drucksache 17/1743 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1743 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium der Justiz 19.12.2016 Drucksache 17/1883 (2 S.)

Lehrer
 
Krankenstand, Frühpensionierung und Neueinstellung von Gymnasiallehrern
Krankenstand, vorzeitige Ruhestandsversetzungen wegen Dienstunfähigkeit sowie Neueinstellungen von Lehrkräften an öffentlichen Schulen seit 2011 nach Schularten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 13.10.2016 Drucksache 17/1311 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1508 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 04.11.2016 Drucksache 17/1508 (2 S.)

 
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