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Vorgänge

17. Wahlperiode

Krankenhausstrukturgesetz
 
Stand der Umsetzung Krankenhausstrukturgesetz
Inkrafttreten des Krankenhausstrukturgesetzes am 1. Januar 2016, steigende Zahlen ambulanter Patienten in den Notaufnahmen, Einrichtung von Notdienstpraxen in oder an Krankenhäusern bzw. Etablierung von Portalpraxen, Verzahnung der der Leitstellen der kassenärztlichen Vereinigung mit den Leitstellen des Rettungsdienstes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den aktuellen Stand der Umsetzung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.03.2017 Vorlage 17/1142 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/11 (Teil 1) 11.05.2017 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhaus
 
Herausforderungen für Krankhäuser im ländlichen Raum - Folgen des KHSG - 1 -
Kriterien für Unverzichtbarkeit von Krankenhäusern und für die Vergabe von Sicherungszuschlägen, Definition des strukturell bedingtem geringem Versorgungsbedarfs sowie zuschlagsfähige Abteilungen, keine Erkenntnisse über für Sicherungszuschläge in Betracht kommende Krankenhäuser, Umsetzung der Qualitätsanforderungen des Gemeinsamen Bundesausschusses in Landesrecht, keine Zahlen zur Investitionsförderung im Vergleich zu anderen Bundesländern, Investitionsfinanzierung von Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 16.01.2017 Drucksache 17/2070 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2070 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.02.2017 Drucksache 17/2229 (2 S.)

Krankenhaus
 
Herausforderungen für Krankenhäuser im ländlichen Raum - Folgen des KHSG - 2 -
Vor- und Nachteile der Einzelförderung gegenüber der Pauschalförderung, Bedeutung von Krankenhausverbünden und Verbundkrankenhäusern für die wohnortnahe Grundversorgung, Vorlage der Ergebnisse des Projektes "Das sektorenübergreifende Gesundheitszentrum" bis zum Frühsommer 2017, keine Mindestbettenanzahl als Voraussetzung für den garantierten Fortbestand
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 16.01.2017 Drucksache 17/2071 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2071 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.02.2017 Drucksache 17/2230 (2 S.)

Krankenhausfinanzierung
 
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der
Landesregierung
hier: Entwurf der Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung (Krankenhaus-Sicherstellungszuschlagsverordnung - KHSichZVO RP)
Definition des geringen Versorgungsbedarfs abweichend von den Regelungen des Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen bezogen auf eine Einwohnerdichte unterhalb von 200 Einwohnern, Inkrafttreten der Ausnahmeregelung zum 1. Januar 2020
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.09.2019 Vorlage 17/5415
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.11.2019 Vorlage 17/5716
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/33 31.10.2019 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 31.10.2019 Drucksache 17/10461 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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