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Vorgänge

17. Wahlperiode

Krankenhaus
 
Zukunft des St. Josef-Krankenhauses Adenau
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Kleine Anfrage Horst Gies (CDU) 03.01.2020 Drucksache 17/10963

Krankenhaus
 
Entwicklung und Zukunftsperspektive der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
Anzahl der seit 2011 geschlossenen Krankenhäuser sowie Anzahl der weggefallenen Planbetten, Auflistung der geschlossenen Fachrichtungen an Plankrankenhäusern 2009 bis 2018, zukünftige Klinikschließungen und Abteilungsschließungen sowie Folgen für medizinische Versorgung, Maßnahmen zur Umsetzung des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 21.11.2019 Drucksache 17/10640 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10640 Hedi Thelen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.12.2019 Drucksache 17/10861

Krankenhaus
 
Bettenkapazitäten in Krankenhäusern der Region Südpfalz
Keine Information zur Wartezeitproblematik von Notfallpatienten im Rettungswagen aufgrund unzureichender Intensivaufnahmekapazität, Verpflichtung zur Datenerfassung über die mobile elektronische Einsatzdatenerfassung im Rettungsdienst (MEER), Zahl der Planbetten und Plätze pro Tagesklinik in der Intensivmedizin bzw. Anästhesie Stand 2019 sowie Bedarf 2025, keine Statistik zur Abmeldung von Krankenhäuser bei der Rettungsstelle Landau aufgrund mangelnder Intensivbettenkapazität
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Peter Lerch (CDU) 05.11.2019 Drucksache 17/10475 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10475 Martin Brandl (CDU), Peter Lerch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.11.2019 Drucksache 17/10674 (2 S.)

Krankenhaus
 
Krankenhausentwicklung im Kreis Altenkirchen und im Raum Westerwald
Prozentualer Anteil der Förderung bei Neubauten, Auswirkung eines Krankenhausneubaus im Oberen Westerwald auf die umliegenden Krankenhäuser, Höhe der Krankenhauseinzelförderung sowie der pauschalen Fördermittel im Zeitraum 2014 bis 2018, Unterstützung von länderübergreifender Kooperation
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 23.08.2019 Drucksache 17/9863 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9863 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2019 Drucksache 17/10030 (2 S.)

Geburtshilfe
 
Erreichbarkeit von Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz am Beispiel der Schließung der Geburtshilfe in Daun
Stellenwert der Wohnortnähe bei der Geburtshilfe, Fahrzeiten zur Krankenhäusern mit Entbindungsstation, Bewertung des Versorgungsangebots, Konzentrationsprozesse bei der Geburtshilfe, Geburtenzahlen der letzten fünf Jahre in Rheinland-Pfalz insgesamt bzw. der letzten zehn Jahre in der Geburtshilfestation Daun, finanzielle Unterstützung der Geburtsstationen, Folgen des Wegfalls der Geburtshilfe in Daun, Maßnahmen zur Sicherung der geburtshilflichen Versorgung im Einzugsbereich der bisherigen Geburtsstation Daun, Auswirkungen auf den Vollzug des Landeskrankenhausplans, Modifikation der Regelungen für Geburtsstationen im ländlichen Raum
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Große Anfrage CDU 14.02.2019 Drucksache 17/8351 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8351 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.04.2019 Drucksache 17/8954 (70 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.06.2019 Drucksache 17/9353 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5491-5497
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Psychotherapie
 
Entwicklung der Therapieangebote im Verhältnis psychischer und psychosomatischer Erkrankungen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle der Pflichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund psychischer Störungen und Verhaltensstörungen im Zeitraum 2011 bis 2016 aufgegliedert nach Fehltagen, Anzahl der Versorgungsäquivalente für die ambulante Versorgung in den Jahren 2007 und 2017 aufgegliedert nach Arztgruppe einschließlich der Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA), Unterscheidung der stationären Therapiestrukturen in den Fachrichtungen Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Zahl der zur Verfügung stehenden stationären Behandlungsangebote im Zeitraum 2005 bis 2018, Entwicklung der Versorgungsstruktur für psychische und psychosomatische Erkrankungen im Rahmen des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 08.11.2018 Drucksache 17/7714 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7714 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.11.2018 Drucksache 17/7811 (3 S.)

Krankenhausplanung
 
Landeskrankenhausplan
Aktueller Stand der Erstellung des Landeskrankenhausplans; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.11.2018 Vorlage 17/3943
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 22.11.2018 S. 36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
Vorbereitendes Gutachten zum Landeskrankenhausplan
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.09.2018 Vorlage 17/3784
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2018 Vorlage 17/3902
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/24 18.10.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
Landeskrankenhausplan
Einbeziehung der Krankenhäuser und des Ausschusses für Krankenhausplanung in die Erstellung des Gutachtens zur Vorbereitung des neuen Landeskrankenhausplans, Bedarfsanalysen der einzelnen Fachgebiete als Grundlage für die Krankenhausanhörungen, verschobener Abgabetermin für Entwurf des Gutachtens, Verabschiedung des Landeskrankenhausplans 2025, Beschlussgrundlage, errechnete Bettenüberhänge
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 25.09.2018 Drucksache 17/7425 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7425 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.10.2018 Drucksache 17/7580 (2 S.)

Krankenhausplanung
 
Aufstellung des neuen Landeskrankenhausplans
Kosten des Gutachtens zur Vorbereitung des Landeskrankenhausplans, Kriterien für die Vergabe der Gutachtenerstellung, kein finanzieller Mehraufwand für Korrekturen, keine Auswirkung der Verzögerungen auf das Verfahren
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) 20.09.2018 Drucksache 17/7348 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/7317 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/7348 Hedi Thelen (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.10.2018 Drucksache 17/7541 (1 S.)

Psychiatrie
 
Unterbringungssituation in der geschlossenen Psychiatrie der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach
Zur Verfügung stehende Plätze, Entwicklung der Belegungszahlen, Maßnahmen gegen Überbelegung, Gewährleistung des Patientenwohls, Entscheidungsstand zum Antrag auf Kapazitätserweiterung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.09.2018 Vorlage 17/3715 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2018 Vorlage 17/3900
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/24 18.10.2018 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
Zeitplan Landeskrankenhausplan
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.08.2018 Vorlage 17/3621
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.09.2018 Vorlage 17/3771
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/23 06.09.2018 S. 3 6-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
Neuer Landeskrankenhausplan: Ergebnisse des vorbereitenden Gutachtens, Ziele der Landesregierung, geplante Maßnahmen
Fortschreibung und Prognose der Bedarfsdeterminanten sowie Bezug zu den ausgewiesenen Fachgebieten, standort- bzw. erreichbarkeitsorientierte Planung, Empfehlungen zur Verbundbildung, regionale Bedarfslagen, Zuweisung von Bettenzahlen zu Abteilungen, abteilungsspezifische Normauslastungsgrade, Ausweisung interdisziplinärer Bettenkapazitäten, Förderung der Qualität, Erlass eigener Qualitätskriterien, Ausweisung von Zentren bzw. besonderer Aufgaben nach dem Krankenhausentgeltgesetz, Ausweisung von Schwerpunkten bzw. Teilgebieten sowie geltender Qualitätsanforderungen, Auswirkungen des gestuften Notfallkonzepts des gemeinsamen Bundesausschusses auf die notfallmedizinischen Versorgungsstrukturen, Potentialbereiche sektorenübergreifender Versorgung, Bedeutung der Telemedizin, Isolierung infektiöser Patientinnen und Patienten, Ausweisung von intermediate-care-Kapazitäten, Belange schwer übergewichtiger Patientinnen und Patienten, weitere Entwicklung der Bedarfsdeterminanten, Planungsabsichten, Flächenversorgung, Erreichbarkeit und Wohnortnähe im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 15.08.2018 Drucksache 17/7017 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/7017 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.09.2018 Drucksache 17/7441 (30 S.)

Krankenhausfinanzierung
 
Investitionen an Krankenhäusern in der Südpfalz
Gespräche über Investitionen mit den Asklepios Südpfalzkliniken, Urteil über Änderung am Landeskrankenhausplan noch nicht möglich, Zusammenhang zwischen Krankenhausplanung und Investitionen und Förderanträgen, Verfahren bei der Bearbeitung von Zuschussanträgen sowie Bearbeitungszeiten, Bewertung der Dringlichkeit der Investitionen am Krankenhausstandort Kandel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 12.07.2018 Drucksache 17/6780 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6780 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.08.2018 Drucksache 17/6915 (2 S.)

Krankenhausplanung
 
Stand der Landeskrankenhausplanung
Verzögerung bei der Vorlage eines Gutachtens zum Landeskrankenhausplan; Gründe und Folgen, Vorliegen von Ergebnissen und Erkenntnissen aus dem Gutachten, Planungsziele und Konzepte, weiteres Vorgehen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.06.2018 Vorlage 17/3385 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.09.2018 Vorlage 17/3771 (Sprechvermerk, Gutachten für den Landeskrankenhausplan)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/23 06.09.2018 S. 3 6-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Arztpraxis
 
Zugang von Praxiskliniken zur Versorgung in der GKV - Nachfragen
Gültigkeit des 1996 zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen, der Krankenhausgesellschaft und der damaligen Kassenärztlichen Vereinigung geschlossenen Vertrags nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 Fünftes Buch SGB, fristgerechte Kündigung zum 30. Juni 2018, rechtliche Einordnung sogenannter Praxiskliniken als zugleich ambulante und stationäre Einrichtungen, Berücksichtigung von Praxiskliniken im Rahmen der Fortschreibung des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 28.06.2018 Drucksache 17/6655 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6655 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.07.2018 Drucksache 17/6848 (2 S.)

Krankenhausplanung
 
Vorbereitendes Gutachten für den neuen Landeskrankenhausplan
Verlängerung des Auftragszeitraums zur Erstellung des Gutachtens, Erstellung des Landeskrankenhausplans bis Ende 2018, Beteiligungsverfahren, bisherige Beteiligung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 22.06.2018 Drucksache 17/6595 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6541 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/6595 Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.07.2018 Drucksache 17/6772 (1 S.)

Krankenhaus
 
Folgen einer Neugestaltung der Notfallversorgung in den Krankenhäusern nach dem Konzept des Gemeinsamen Bundesausschusses
Planungen für gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Kapazitäten der verbleibenden Krankenhäuser mit Notfallversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.03.2018 Vorlage 17/2894 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.04.2018 Vorlage 17/3057
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 23-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
Kritik des Landesrechnungshofes am Krankenhausplan 2010 und Forderungen an den neuen Landeskrankenhausplan
Kritik im Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz u. a. an der geringen Bettenauslastung und dem zur Aufstellung gewählten Verfahren, unerledigte Forderungen des Rechungshofes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2018 Vorlage 17/2735 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 16.03.2018 Vorlage 17/2887
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/18 08.03.2018 S. 19-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
Gewährleistung der Planungshoheit des Landes bei der Krankenhausplanung, Nutzung der vom Bundesgesetzgeber eingeräumten Möglichkeiten in § 6 KHG, Ausnahmen von den Empfehlungen des gemeinsamen Bundesausschusses zu planungsrelevanten Qualitätindikatoren gem. § 136 c Abs. 1 SGB V zu regeln, Festlegung dieser Ausnahmen erst nach Bericht der Landesregierung im zuständigen Landtagsausschuss sowie nach einer Beteiligung des Krankenhausplanungsausschusses durch das zuständige Ministerium, Möglichkeit eigener Qualitätsindikatoren; Artikel 1: Änderung §§ 1und 6, Artikel 2: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.02.2018 Drucksache 17/5490 (6 S.)
dazu: Stellungnahme 18.05.2018 Vorlage 17/3204 (Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 04.06.2018 Vorlage 17/3289 (AOK Rheinland-Pfalz/Saarland)
dazu: Stellungnahme 28.06.2018 Vorlage 17/3386 (Landespflegekammer Rheinland-Pfalz)
dazu: Änderungsantrag CDU 15.08.2018 Vorlage 17/3559
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 16.08.2018 Vorlage 17/3560
1. Beratung Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3310-3315
Überweisung: AGPD (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/21 07.06.2018 S. 4-15 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 35 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/32 (Teil 3) 16.08.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 16.08.2018 Drucksache 17/7027 (2 S.)
Plenarsitzung 17/62 22.08.2018 S. 3921-3925
* Annahme mit Änd. gemäß Drs 17/7027 (einstimmig)
     
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes GVBl 2018 Nr 13 S. 271 (LG vom 03.09.2018)
 
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2018
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2016, Abwicklung des Landeshaushalts 2016, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, steuerliche Behandlung von Unterhaltsleistungen, Bearbeitung elektronisch übermittelter Daten zu Lohnersatzleistungen durch die Steuerverwaltung, Ermittlungsbeamte der Steuerverwaltung, Nachversicherung ausgeschiedener Bediensteter, Mieter-Vermieter-Modell des Landes, Technologie-Institut für Metall und Engineering GmbH (TIME), TechnologieZentrum Mainz GmbH, Sportförderung des Landes, Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern, kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz, Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez, LEADER-Maßnahmen, Landwirtschaftkammer Rheinland-Pfalz, Landeskrankenhausplan 2010, Staatliche Kollegs, Verwendung von zweckgebundenen Einnahmen aus Ersatzzahlungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Errichtung und Unterhaltung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald, Kunsthochschule Mainz, Hochschule für Musik Mainz
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5350 (203 S.) Anlage (1-4 (10 S.))
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.07.2018 Vorlage 17/3400 (zu Nr. 10 - Technologiezentrum Mainz GmbH) (nicht öffentlich)
Unterrichtung (Stellungnahme) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.05.2018 Drucksache 17/6211 (49 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs (Drucksache 17/5350) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 (Drucksache 17/5220))
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3609
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/8 11.06.2018 S. 5-66 Anlage (1-20 (27 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 Anlage (1-5 (5 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/10 18.06.2018 S. 5-21 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung (Bericht) Haushalts- und Finanzausschuss 15.08.2017 Drucksache 17/7007 (19 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 4028-4037
* Annahme Drs 17/7007 (einstimmig)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 44-45, 57 (nicht öffentlich)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Krankenhausplanung
 
Fortschreibung des Landeskrankenhausplanes
Leistungsbeschreibung für die Vergabe eines Gutachtens, bisher keine Zuschlagserteilung für das Gutachten, Zeitplanung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 09.10.2017 Drucksache 17/4337 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4337 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.10.2017 Drucksache 17/4507 (4 S.)

Krankenhaus
 
Stand der Förderung des Strukturwandels in der Krankenhausversorgung
Fördermittel-Anträge für Krankenhäuser beim Bundesversicherungsamt, ausgezahlte Summe, noch keine Entscheidung über Antragsstellung im Nachverteilungsverfahren, Fördermittel für grenznahe Krankenhäuser in anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) 07.08.2017 Drucksache 17/3746 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3746 Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.08.2017 Drucksache 17/3960 (1 S.)

Krankenhausplanung
 
Bericht über Förderzusagen des Gesundheitsministeriums zur Errichtung eines neuen Bettenhauses in Koblenz
Medienberichte über Kritik des Landesrechnungshofes an Nachweis des Bedarfs für das geplante Bettenhaus in Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.05.2017 Vorlage 17/1454 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.06.2017 Vorlage 17/1624
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/12 08.06.2017 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
Umsetzung und Fortschreibung des Landeskrankenhausplans
Anzahl Plankrankenhäuser, der Fachabteilung sowie der Planbetten, Umsetzung und Abweichungen vom Landeskrankenhausplans 2010 bis 2016, Eintreffen von Prognosen, geplante Inhalte, Grundlagen sowie Ziele des neuen Landeskrankenhausplans, Stand der Planung, Änderungen durch das novellierte Krankenhausgesetz, geplantes Inkrafttreten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 29.03.2017 Drucksache 17/2709 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/2709 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.05.2017 Drucksache 17/3037
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 09.06.2017 Drucksache 17/3247 (1 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2083-2093
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Krankenhaus
 
Herausforderungen für Krankenhäuser im ländlichen Raum - Folgen des KHSG - 2 -
Vor- und Nachteile der Einzelförderung gegenüber der Pauschalförderung, Bedeutung von Krankenhausverbünden und Verbundkrankenhäusern für die wohnortnahe Grundversorgung, Vorlage der Ergebnisse des Projektes "Das sektorenübergreifende Gesundheitszentrum" bis zum Frühsommer 2017, keine Mindestbettenanzahl als Voraussetzung für den garantierten Fortbestand
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 16.01.2017 Drucksache 17/2071 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2071 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.02.2017 Drucksache 17/2230 (2 S.)

Gutachten
 
RWI-Gutachten zu Krankenhausstrukturen in Rheinland-Pfalz
Vorstellung des Berichts zu Krankenhausstrukturen in Rheinland-Pfalz und Saarland am 14. Dezember 2016; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 05.01.2017 Vorlage 17/831 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.10.2017 Vorlage 17/2069 (ergänzende Berichterstattung, Übersicht über Krankenhäuser mit kardiologischem Schwerpunkt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/9 08.02.2017 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausplanung
 
Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019 - 2025
Rechtlicher Rahmen, Elemente der Planung, Methodik und Zielvorgaben 2025 (u. a. Planungsebenen und -größen), transsektorale Versorgung, Vorhaben zur strategischen Neuausrichtung der Planung, Qualität in der Krankenhausplanung, Planungen für Fachabteilungen und spezielle Fallgruppen (Geburtshilfe, Palliativmedizin, Geriatrie u. a.), Analysen und Bedarfsprognosen der einzelnen Fachgebiete, Gesamtdarstellungen und Strukturblätter auf Standortebene, Anhänge
Weitere Themen...

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.12.2018 Vorlage 17/4159

Krankenhausplanung
 
Aufstellung des neuen Landeskrankenhausplans
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hedi Thelen (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.09.2018 Drucksache 17/7317 (6 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/7348

Krankenhausplanung
 
Vorbereitendes Gutachten für den neuen Landeskrankenhausplan
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.06.2018 Drucksache 17/6541 (7 S.) (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/6595

Entlastung der Landesregierung
 
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs (Drucksache 17/5350) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 (Drucksache 17/5220)
Stellungnahmen zu den Textziffern 4 bis 22 des Jahresberichts 2018 (u. a. zur Steuerverwaltung, zur Nachversicherung ausgeschiedener Bediensteter, zum Technologie-Institut für Metall und Engineering, zur Sportförderung, Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau Koblenz, Reaktivierung der Aartalbahn, LEADER-Maßnahmen, Landeskrankenhausplan 2010, Ersatzzahlungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Nationalpark Hunsrück-Hochwald) sowie Ergänzungen zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 in den Nummern 11, 13, 22, 25 a, 25 b, 25 f, 25 j, 26 b, 26 c 26 f (u. a. Investitionsförderung von Krankenhäusern, Organisation und Personalbedarf der Landeskassen, Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen, Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Liegenschaften des Landesbetriebs Landesforsten, Unfallfürsorge und Schadensersatzansprüche bei fremdverschuldeten Unfällen von Landesbediensteten)
Weitere Themen...

Unterrichtung (Stellungnahme) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.05.2018 Drucksache 17/6211 (49 S.)
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 03.09.2018 Vorlage 17/3717 (nicht öffentlich)
dazu: Stellungnahme Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.10.2018 Vorlage 17/3874 (nicht öffentlich)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3609
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/8 11.06.2018 S. 5-66 Anlage (1-20 (27 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 Anlage (1-5 (5 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/10 18.06.2018 S. 5-21 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung (Bericht) Haushalts- und Finanzausschuss 15.08.2017 Drucksache 17/7007 (19 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 4028-4037
* Annahme Drs 17/7007 (einstimmig)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 44-45, 57 (nicht öffentlich)
     
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Krankenhaus
 
Schreiben des Gesundheitsministeriums an die Krankenhäuser betreffend "Anträge im Rahmen des Krankenhausplans"
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Mündliche Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.12.2017 Drucksache 17/4803 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2827-2830
     
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