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Vorgänge

16. Wahlperiode

Krankenhausfinanzierung
 
KHG-Fördermittel 2001 bis 2014 in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der tatsächlichen Ausgaben (insgesamt und aufgeteilt nach großen Maßnahmen, kleinen Maßnahmen und Pauschalförderung) und des Bewilligungsrahmens (aufgeteilt nach großen und kleinen Maßnahmen)
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Kleine Anfrage 4109 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.03.2016 Drucksache 16/6288 (3 S.)

Krankenhaus
 
Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz
Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen Aufgabe der Krankenkassen, Investitionsquote, Bewertung des baulichen Zustands und der Ausstattung der Krankenhäuser, Kliniken als Teil der Daseinsvorsorge, Zukunft der Krankenhausfinanzierung
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Kleine Anfrage 3767 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.10.2015 Drucksache 16/5693 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 13)

Krankenhausfinanzierung
 
Umsetzung der Krankenhausfinanzierung
Anträge auf Pauschal- und Einzelförderung im Haushalt 2014/2015, Verfahrensstand, bewilligte Anträge, Zuschussvolumen, Zeitraum der Auszahlung, abschließende Bearbeitung bis zum Ende des Haushaltsjahres; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.04.2015 Vorlage 16/5212
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.05.2015 Vorlage 16/5303
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/40 07.05.2015 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Krankenhausfinanzierung
 
Krankenhaus-Investitionsprogramm 2015
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Umfang der Krankenhausförderung im Vergleich zu früheren Jahren sowie zum Bedarf, Abbau des Investitionsstaus
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.02.2015 Vorlage 16/4990
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2015 Vorlage 16/5081
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 1) 10.03.2015 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhausfinanzierung
 
Krankenhausinvestitionsprogramm 2013
Erhöhung der Fördergelder auf 63 Millionen Euro im Jahr 2013; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.05.2013 Vorlage 16/2551
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.06.2013 Vorlage 16/2667
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/20 16.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Krankenhausfinanzierung
 
Förderung der Krankenhausinvestitionen durch das Land in den Jahren 2010 und 2011
In den Haushaltsplänen 2010 und 2011 zur Verfügung stehende Mittel für die Förderung von Investitionen nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz
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Kleine Anfrage 848 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.06.2012 Drucksache 16/1304 (2 S.)

Gesellschaft
 
Zusammenhalt ist nicht das Ergebnis rot-grüner Regierungspolitik
Erstellen eines Demografie-Konzepts, Verordnung für Leistungen der Eingliederungshilfe, Investitionen in Krankenhausförderung, Sicherung der Ärzteversorgung, Unterstützung der Pflegekammer, Armutsbekämpfung insbesondere bei Kinderarmut, Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung, Einführung eines Landesfamiliengeldes, Finanzierung der Pflegestützpunkte, Weiterentwicklung des Rechts für Wohnformen
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Alternativantrag zu Drs 16/6170 CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6218 (3 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7661-7670
* Ablehnung
     
Redner...


 
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