Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 12
Anzeige durch Aufbereitung: 12
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Krankenhausfinanzierung
 
Herstellung der langjährigen Förderpraxis der Länder bei der Finanzierung des Erhaltungsaufwandes im Krankenhausbereich
- Einstellung der bisherigen Förderung von Erhaltungs- und Sanierungsaufwendungen der Krankenhäuser durch die LReg aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.01.1993, Unterstützung des GesEntw der BReg durch die LReg im BR zur Erstellung der Rechtssicherheit für die bisherige Förderpraxis, Konzipierung eigener Übergangsregelungen bis zum Inkrafttreten des Gesetzesvorhabens zur Sicherung dringender Sanierungsfälle -
Weitere Themen...

Antr CDU 12.04.1994 Drs 12/4718
PlPr 12/105 23.03.1995 S.8203-8220
Überw: SozialA
SozialA 48.Sitzg 09.06.1995
BeschlEmpf SozialA 09.06.1995 Drs 12/6779
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9669
*Ablehnung gem Drs 12/6779
Redner...


Krankenhausfinanzierung
 
Stand der Krankenhausfinanzierung im Lande RPF
- Aufstellung über die seit 28.05.1993 zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen und bewilligten Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1875 Dr. Beth CDU und Antw MASFG 14.10.1993 Drs 12/3674

Krankenhausfinanzierung
 
Förderungsfähige Investitionskosten nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
- Kriterien für die Abgrenzung förderungsfähiger Investitionen von nicht förderungsfähigem Erhaltungsaufwand, Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.01.1993 auf die bisherige Förderpraxis -
Weitere Themen...

KlAnfr 1874 Dr. Beth CDU und Antw MASFG 12.10.1993 Drs 12/3664

Krankenhausfinanzierung
 
Kreiskrankenhäuser Kirchheimbolanden und Rockenhausen
- Förderung von Maßnahmen zum Erhalt der beiden Krankenhäuser -
Weitere Themen...

KlAnfr 1625 Kohnle-Gros CDU und Antw MASFG 02.06.1993 Drs 12/3175

Krankenhausfinanzierung
 
Förderung von Investitionskosten der Krankenhäuser im Jahre 1993
- Aufstellung über die zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen, bewilligte Mittel, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken -
Weitere Themen...

KlAnfr 1612 Dr. Beth CDU und Antw MASFG 28.05.1993 Drs 12/3163

Selters (Westerwald) Westerwaldkreis
 
Förderung des ev. Johanniter-Krankenhauses Selters/Dierdorf im Westerwaldkreis
- für die Einrichtung und den Ausbau der neurologischen Abteilung in der Betriebsstätte Selters -
Weitere Themen...

KlAnfr 1260 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASFG 06.01.1993 Drs 12/2425

Krankenhausfinanzierung
 
Förderung von Investitionskosten der Krankenhäuser im Jahre 1993
- Frage nach den ins Investitionsprogramm für das Jahr 1993 aufgenommenen Fördermaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1206 Dr. Beth CDU und Antw MASFG 10.12.1992 Drs 12/2339

Krankenhausfinanzierung
 
Modellversuch "Basispflegesatz und Fallpauschalen"
- Einrichtung an fünf Krankenhäusern in RPF, um zu prüfen, ob dadurch eine größere Wirtschaftlichkeit bei der Krankenhausfinanzierung erreicht werden kann -
Weitere Themen...

Antr FDP 15.06.1992 Drs 12/1637
Unterrichtung LTPräs 12.04.1994 Drs 12/4781
*Zurückgezogen

Alzey, Stadt Krs Alzey-Worms
 
Bezuschussung der Um- und Neubauten im DRK-Krankenhaus Alzey
- Zeitpunkt und Höhe der Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 562 Müller CDU und Antw MASFG 06.03.1992 Drs 12/1048

Krankenhausfinanzierung
 
Investive Maßnahmen im Krankenhausbereich
- Anzahl der vorliegenden Anträge auf Investitionszuschüsse für Baumaßnahmen, Höhe des Investitionsvolumens, darin enthaltene Großprojekte und Operationssäle, Kriterien für die Vergabe von Zuschüssen -
Weitere Themen...

KlAnfr 267 Kroh CDU und Antw MASFG 24.10.1991 Drs 12/525

Gesundheits-Strukturgesetz
 
Bisherige Auswirkungen des Gesundheitsstrukturgesetzes
- u.a. hinsichtlich der Zielsetzung einer Organisationsreform der gesetzlichen Krankenkassen, der Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten, einer Neuordnung des Arzneimittelbereiches, einer Reform der Krankenhausfinanzierung und einer besseren Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 27.01.1995 Vorlage 12/3040
SozialA 48.Sitzg 09.06.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krankenhausfinanzierung
 
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.01.1993 zur Krankenhausfinanzierung
- BE MASFG im SozialA -
Weitere Themen...

Antr MASFG nach § 74 (4) GOLT 11.11.1993 Vorlage 12/1884
SozialA 30.Sitzg 02.12.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben