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Vorgänge

11. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1989
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1988, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1988, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Förderung des Rettungswesens, Zerlegung der Körperschaftsteuer, Beteiligungen des Landes an
privat-rechtlichen Unternehmen, Abwicklung der Spielbank- und Troncabgabe, Zahlung von Bezügen, Vergütungen, Löhnen und Beihilfen, Organisation und Personalbedarf eines Staatsbauamts mit Landes- und Bundesaufgaben, Vergabe von Bauleistungen bei Außenstellen eines Staatsbauamts, Instandsetzungs- und Umbaumaßnahmen an einem landeseigenen Dienstgebäude, Organisation und
Personalbedarf des Ministeriums der Justiz, Leistungen nach dem UnterhaltsvorschuBgesetz, Zuschüsse an Einrichtungen zur Frühförderung behinderter Kinder, Förderung des Baus und der Modernisierung von
Einrichtungen der Altenhilfe, Neuordnung landwirtschaftlicher Behörden im Rahmen der Funktionalreform, Zuständigkeiten bei der Förderung landwirtschaftlicher Betriebe, Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Vermarktungsanlage für Obst und Gemüse, Wasser- und Bodenverbände zur Förderung der Landeskultur, Forstämter, Zuwendungen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kreisstraßen, Raumbedarfsplan für den Umbau und die Erweiterung eines Dienstgebäudes, Bildung von Klassen und Kursen, Lehrereinsatz und Lehrerbedarf an zwei Integrierten Gesamtschulen, Überstunden- und Mehrarbeitsvergütungen für den ärztlichen Dienst des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Studentenwerks, Raumbedarfspläne für Neubauten einer Universität, Ausgaben für landespflegerische Maßnahmen, Aufgaben und Leistungen der Medizinaluntersuchungsämter, Verwendung pauschaler Fördermittel nach§ 10 Krankenhausfinanzierungsgesetz, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei in private Trägerschaft übergegangenen Krankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Abfallentsorgung in Landkreisen, Neu- und Umbau eines Dienstgebäudes für eine Verbandsgemeindeverwaltung, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 06.02.1990 Drs 11/3590
dazu: Vorlage 11/1594 (zu Tz.19 Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Vermarktungsanlage für Obst und Gemüse) 11/1599 (BE MinfWiV, Sachstandsbericht) 11/1619 (Förderung Landessportbund) 11/1620 (zu Tz.19 Bewilligungsbescheide) 11/1626 (Rechnungshof RPF, Vermerk) 11/1653 (Entw Bericht RPK) 11/1654 (Erörterung über Staatsbauamt Mainz-Süd) 11/1707 (MinfSFSp, Landessportbund) 11/1714 11/1741 (MinfSFSp, Schreiben Landessportbund)
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5788
Überw: HuFA
HuFA 53.Sitzg 21.06.1990
Rechnungsprüfungskommission 12.Sitzg 25.10.1990
Rechnungsprüfungskommission 13.Sitzg 26.10.1990
Rechnungsprüfungskommission 14.Sitzg 09.11.1990
Rechnungsprüfungskommission 15.Sitzg 30.11.1990
HuFA 60.Sitzg 01.02.1991
BeschlEmpf und Bericht HuFA 01.02.1991 Drs 11/5094
- BE LReg über das gem dem Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1991 -
PlPr 11/96 22.02.1991 S.6982 ff
*Annahme Drs 11/5094 S.6990
Redner...


 
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