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Vorgänge

17. Wahlperiode

Krankenhaus
 
Bettenkapazitäten in Krankenhäusern der Region Südpfalz
Keine Information zur Wartezeitproblematik von Notfallpatienten im Rettungswagen aufgrund unzureichender Intensivaufnahmekapazität, Verpflichtung zur Datenerfassung über die mobile elektronische Einsatzdatenerfassung im Rettungsdienst (MEER), Zahl der Planbetten und Plätze pro Tagesklinik in der Intensivmedizin bzw. Anästhesie Stand 2019 sowie Bedarf 2025, keine Statistik zur Abmeldung von Krankenhäuser bei der Rettungsstelle Landau aufgrund mangelnder Intensivbettenkapazität
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Peter Lerch (CDU) 05.11.2019 Drucksache 17/10475 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10475 Martin Brandl (CDU), Peter Lerch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.11.2019 Drucksache 17/10674

Justizvollzugsanstalt
 
Körperverletzungsdelikte und ärztliche Rettungseinsätze in der JVA Diez
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 09.08.2019 Drucksache 17/9744 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9744 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 29.08.2019 Drucksache 17/9890 (2 S.)

Psychotherapie
 
Entwicklung der Therapieangebote im Verhältnis psychischer und psychosomatischer Erkrankungen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle der Pflichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund psychischer Störungen und Verhaltensstörungen im Zeitraum 2011 bis 2016 aufgegliedert nach Fehltagen, Anzahl der Versorgungsäquivalente für die ambulante Versorgung in den Jahren 2007 und 2017 aufgegliedert nach Arztgruppe einschließlich der Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA), Unterscheidung der stationären Therapiestrukturen in den Fachrichtungen Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Zahl der zur Verfügung stehenden stationären Behandlungsangebote im Zeitraum 2005 bis 2018, Entwicklung der Versorgungsstruktur für psychische und psychosomatische Erkrankungen im Rahmen des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 08.11.2018 Drucksache 17/7714 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7714 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.11.2018 Drucksache 17/7811 (3 S.)

Krankenhausplanung
 
Neuer Landeskrankenhausplan: Ergebnisse des vorbereitenden Gutachtens, Ziele der Landesregierung, geplante Maßnahmen
Fortschreibung und Prognose der Bedarfsdeterminanten sowie Bezug zu den ausgewiesenen Fachgebieten, standort- bzw. erreichbarkeitsorientierte Planung, Empfehlungen zur Verbundbildung, regionale Bedarfslagen, Zuweisung von Bettenzahlen zu Abteilungen, abteilungsspezifische Normauslastungsgrade, Ausweisung interdisziplinärer Bettenkapazitäten, Förderung der Qualität, Erlass eigener Qualitätskriterien, Ausweisung von Zentren bzw. besonderer Aufgaben nach dem Krankenhausentgeltgesetz, Ausweisung von Schwerpunkten bzw. Teilgebieten sowie geltender Qualitätsanforderungen, Auswirkungen des gestuften Notfallkonzepts des gemeinsamen Bundesausschusses auf die notfallmedizinischen Versorgungsstrukturen, Potentialbereiche sektorenübergreifender Versorgung, Bedeutung der Telemedizin, Isolierung infektiöser Patientinnen und Patienten, Ausweisung von intermediate-care-Kapazitäten, Belange schwer übergewichtiger Patientinnen und Patienten, weitere Entwicklung der Bedarfsdeterminanten, Planungsabsichten, Flächenversorgung, Erreichbarkeit und Wohnortnähe im ländlichen Raum
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Große Anfrage CDU 15.08.2018 Drucksache 17/7017 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/7017 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.09.2018 Drucksache 17/7441 (30 S.)

Asylbewerber
 
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
Asylbewerber und Flüchtlinge: Statistische Daten zur Asylanträgen, Verteilung der Unterbringung, Zu- und Wegzug, Aufenthaltsstatus sowie zum Familiennachzug von Asylbewerbern und Asylanten, Kosten und Kostenerstattung für die Unterbringung, Versorgung und Integration, Begriffsdefinitionen, abgeschlossene Asylverfahren, Zahlen zu Ausreisepflicht, Ausreise, Abschiebung und Abschiebehemmnissen, Abbruch von Abschiebungen, Duldungs- und Aufenthaltspraxis sowie zum Verfahrensablauf von Asylverfahren, Gerichtsverfahren und Härtefälle, Besuch von Kitas, Schulen und Hochschulen durch Flüchtlinge, Erkrankungen und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
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Große Anfrage AfD 29.05.2018 Drucksache 17/6367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6367 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6883 (39 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7022 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4063-4079
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Krankenhaus
 
Folgen einer Neugestaltung der Notfallversorgung in den Krankenhäusern nach dem Konzept des Gemeinsamen Bundesausschusses
Planungen für gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Kapazitäten der verbleibenden Krankenhäuser mit Notfallversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.03.2018 Vorlage 17/2894 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.04.2018 Vorlage 17/3057
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 23-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhaus
 
Krankenhausalarmplanung für die Kliniken in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie zur aktuellen Situation der Planungen bei Großschadensereignissen und Katastrophen, Bedeutung und Aktualität der Krankenhausalarmplanung, Schulungen an Krankenhäusern, Möglichkeit zur Erhöhung der Aufnahmekapazitäten, Versorgung von Patienten mit ansteckenden Infektionskrankheiten, Dekontaminationseinrichtungen, Sicherheit der Klinikmitarbeiter, Zusammenarbeit von Behörden und Krankenhäusern, Alarmierung der Mitarbeiter
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1059 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.03.2017 Vorlage 17/1218
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/10 16.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Krankenhausbehandlung
 
Behandlung im Justizvollzugskrankenhaus Wittlich
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 109 Abs. 2 Satz 1 Vorl. GOLT an die Strafvollzugskommission vor der abschließenden Beratung; hier: Behandlung im Justizvollzugskrankenhaus Wittlich; vgl. auch Vorlage 16/6499
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Petitionsausschuss 21.09.2016 Vorlage 17/337 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 17/2 29.09.2016 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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