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Vorgänge

16. Wahlperiode

Gedenkstätte
 
Kooperationsvertrag mit der Bethe-Stiftung
mit dem Ziel, weiterführenden Schulen die Durchführung von Fahrten zu Gedenkstätten in Polen zu ermöglichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.02.2016 Vorlage 16/6400
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Untersuchungsamt
 
Zusammenarbeit des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz mit der Lebensmittelüberwachung im Saarland
Im Auftrag des Saarlandes durchgeführte Untersuchungen des Landesuntersuchungsamts (LUA) Rheinland-Pfalz, zukünftig zu übernehmende Aufgaben, im Gegenzug durch das Saarland wahrgenommene Untersuchungen, speziell beim LUA Rheinland-Pfalz vorhandene Kompetenzen
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Kleine Anfrage 3971 Nicole Besic-Molzberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 12.01.2016 Drucksache 16/6068 (2 S.)

Wissenschaftliche Kooperation
 
Wissenschaftsallianzen
Wissenschaftsallianzen mit Beteiligung rheinland-pfälzischer Hochschulen, Zielsetzungen, Ergebnisse, Unterstützung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.01.2016 Vorlage 16/6253
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.02.2016 Vorlage 16/6455 (Übersicht über bestehende wissenschaftliche Kooperationsvereinbarungen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/38 14.01.2016 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Datensicherheit
 
Kooperationsvertrag zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland zur IT-Sicherheit
Eckpunkte des Vertrags; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.10.2015 Vorlage 16/5873
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.11.2015 Vorlage 16/6069
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/31 15.10.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Einbruch
 
Einbruchskriminalität - Kooperation mit anderen Bundesländern
Länderübergreifende Zusammenarbeit in einzelnen Kriminalitätsbereichen, Kooperationsvereinbarungen mit anderen Bundesländern, länderübergreifende Fahndungsmaßnahmen, Wohnungseinbruchdiebstähle sowie Einbruchdiebstähle in öffentlichen/gewerblichen Objekten seit 2012, davon Einbruchversuche, Aufklärungsquote, ermittelte Tatverdächtige insgesamt und aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit, Verurteilungen
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Kleine Anfrage 3690 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.09.2015 Drucksache 16/5574 (7 S.)

Kooperation
 
Offenlegung von Kooperationsverträgen zwischen der Universität Mainz und der Boehringer Ingelheim Stiftung
Rechtsposition der Universität, Auswirkungen auf die Drittmitteleinwerbung, Bedarf einer Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes
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Kleine Anfrage 3408 Dorothea Schäfer (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.06.2015 Drucksache 16/5154 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5060 (Nr. 13)

Kooperation
 
Offenlegung von Kooperationsverträgen zwischen der Universität Mainz und der Boehringer Ingelheim Stiftung
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Mündliche Anfrage Dorothea Schäfer (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.05.2015 Drucksache 16/5060 (7 S.) (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5154

Multiresistente Erreger
 
MRE Netzwerk in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über das regionale Netzwerk zu multiresistenten Erregern der Landkreise Altenkirchen, Westerwald und Rhein-Lahn
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.04.2015 Vorlage 16/5115
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/39 14.04.2015 S. 3 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Polizeiliches Dokumentenmanagementsystem (PoIDMS) Teil 2
Stand bei der Einführung von PoIDMS in Baden-Württemberg, Kosten, Entwicklungsstand und Erfahrungen bei weiteren Software-Kooperationen mit Baden-Württemberg, Einführung der Software DOMEA für Verwaltungsvorgänge bei der Polizei
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Kleine Anfrage 2592 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.10.2014 Drucksache 16/4010 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Koordination der Energiewende
Koordination von Maßnahmen und Initiativen der einzelnen Bundesländer bei der Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien, Abstimmung mit anderen Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über Gespräche und Ergebnisse
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.08.2014 Vorlage 16/4317
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/33 13.11.2014 S. 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kooperation
 
Netzwerkschulen TU Kaiserslautern
Beginn der Initiative "TU-Net" am 12. November 2013, Kooperation zwischen Schule und Universität, Netzwerk für Forschung, Lehre und Fortbildung in den sogenannten MINT-Fächern und gegenseitiger Austausch, Synergieeffekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.11.2013 Vorlage 16/3315
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/19 10.12.2013 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wissenschaftliche Kooperation
 
Gespräch des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur mit dem Vorstand der Mainzer Wissenschaftsallianz
im Anschluss an die 37. Sitzung des Ausschusses am 26.11.2015
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Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/34 16.07.2015 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/35 17.09.2015 S. 15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/36 15.10.2015 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/37 26.11.2015 S. 19 (öffentlich)
     

 
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