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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schlüsselzuweisung
 
Abweichungen bei Schlüsselzuweisungen im Verhältnis zu den vorläufigen Orientierungsdaten des Statistischen Landesamtes vom Oktober 2014 - Teil II -
Umfang der Schlüsselzuweisungen, Höhe des Betrags zur Kompensation der Haushaltsmindereinnahmen, Abrechnungsguthaben der Kommunen aus dem Finanzausgleichsjahren 2013 und 2014, Höhe des kumulierten Verstetigungsdarlehens und Zinshöhe
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Kleine Anfrage 3667 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.09.2015 Drucksache 16/5529 (2 S.)

Enquete-Kommission
 
Bericht der Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen"
Auftrag und Zusammensetzung, wesentlicher Gang der Beratungen, Bestandsaufnahme hinsichtlich der Entwicklung kommunaler Einnahmen, Ausgaben und Schulden, Reform des kommunalen Finanzausgleichs 2014, ausgewählte Themenschwerpunkte u. a. Bürgerhaushalte, kommunale Doppik, Standard- und Aufgabenkritik, Kreditfinanzierung, Finanzierung von Kindertagesstätten, Pensionsverpflichtungen, Konsolidierungspotenzial, Auswirkungen des demografischen Wandels, Stadt-Umland-Beziehungen, interkommunale Finanzbeziehungen, kommunale Förderprogramme und Zweckzuweisungen, Kostenbelastung der Kommunen durch Flüchtlinge und Asylbewerber, Kommunalaufsicht, abweichende Meinung der CDU-Fraktion sowie der Sachverständigen Junkernheinrich und Metzger, Anlagen, Übersicht über Unterlagen und Materialien
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Bericht EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 06.07.2015 Drucksache 16/5250 (368 S.)
Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6750-6766
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2015
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände, Abwicklung des Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz im Aufsichtsbereich der Kreisverwaltungen, Vermögensschäden durch dolose Handlungen, Einsatz der Informationstechnik bei Landkreisen, kreisfreien Städten und großen kreisangehörigen Städten, Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfen zur Gesundheit und Übernahme von Beiträgen zu Kranken- und Pflegeversicherungen, Personalwirtschaft kommunaler Beteiligungen, Gesellschafterbürgschaften für Kommunalunternehmen, unternehmensinterne Vergaberichtlinien
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 30.06.2015 Drucksache 16/5150 (187 S.)
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 50-58 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 5-52 Anlage (1-10 (10 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 5-6 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6951-6957
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Hotelgewerbe
 
Folgen der erneuten Insolvenz des Schlosshotels Bad Bergzabern für die Finanzen von Land und Kommunen
Anmeldung der Insolvenz des Pächters des Schlosshotels Bad Bergzabern zum Jahresende 2014, finanzielle Belastung und deren Auswirkungen für die Stadt Bad Bergzabern, Landeszuschüsse für die Stadt und das Projekt, Pacht zur Refinanzierung des Projektes, Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.03.2015 Vorlage 16/5076
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.06.2015 Vorlage 16/5386
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/62 (Teil 1) 23.04.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kredit
 
Risiken bei Fremdwährungskrediten von Land und Kommunen in Rheinland-Pfalz
Kommunen und Landesbetriebe mit Fremdwährungskrediten, Währung und Höhe der Kredite, Risiken durch Aufwertungen der Fremdwährung bzw. Abwertungen des Euro, Folgerungen für die gesetzlichen Grundlagen und die Kommunalaufsicht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3051 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4635 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 18)

Solidaritätszuschlag
 
Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Kontext aktueller Debatten um den Solidaritätszuschlag
Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisung, Verwendung und Einbettung der auslaufenden Solidarpaktmittel, Überführung des Solidarpakts in die Einkommensteuer, Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Länderfinanzausgleich nach 2019, Entlastung der Kommunen
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.12.2014 Drucksache 16/4375 (1 S.)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5558-5565
     
Redner...


Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Dritter Zwischenbericht und Schlussbericht der Enquete-Kommission 16/2 "Bürgerbeteiligung"
Gegenstand des Ersten und Zweiten Zwischenberichts, Auftrag und Zusammensetzung, Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung von Beteiligungsverfahren, Empfehlungen, abweichende Meinung, Bericht über die Öffentlichkeitsarbeit des Landtags zur Unterstützung der Enquete-Kommission, statistische Auswertung zum Blog, Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Postkartenaktion; Übersicht über die Vorlagen 216 bis 324
Weitere Themen...

Dritter Zwischenbericht und Schlussbericht EK 16/2 "Bürgerbeteiligung" 01.12.2014 Drs 16/4444 (151 S.)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5809-5822
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Asylbewerber
 
Situation der Asylbewerber in Rheinland-Pfalz
Situation in Rheinland-Pfalz, Forderung des Städtetags nach Verkürzung der Asylverfahren, finanzielle Hilfe für Kommunen, Erhöhung der Aufnahmekapazitäten in den Aufnahmeeinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2739 Anke Beilstein (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.11.2014 Drucksache 16/4191 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 18)

Lernmittelausleihe
 
Schulbuchausleihe 2014
Organisation der Schulbuchausleihe, Teilnahme an der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2014/2015 aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten, Zeitpunkt und Ort der Schulbuchausgabe, Kosten aufgeschlüsselt nach Kosten für Kommunen und Landesanteil
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2624 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.10.2014 Drucksache 16/4049 (4 S.)

Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2014
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände: Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, Schulden, Ausblick, Einzelfallbetrachtungen (Unterbringung und Ausrüstung freiwilliger Feuerwehren, Erschließungsbeiträge, Grundstücksverkäufe, Flächenmanagement bei kommunalen Friedhöfen, kommunale Brücken, Gemeinden und ihre Unternehmen als Stifter)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 23.06.2014 Drucksache 16/3650 (69 S.) Anlage (1-5)
Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4795
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 23 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 77-79 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/54 18.09.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kommunaler Finanzausgleich
 
Aktuelle Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs
Finanzausstattung der Kommunen, Kommunaler Entschuldungsfonds, Heranziehung öffentlicher Unternehmen und städtischer Gesellschaften zur Konsolidierung kommunaler Haushalte, Abschlagszahlung an die Kommunen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 18.02.2014 Drucksache 16/3304 (1 S.)
Plenarsitzung 16/66 19.02.2014 S. 4269-4278
     
Redner...


Steueraufkommen
 
Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen und Zuweisungen an kreisfreie Städte
Höhe der Schlüsselzuweisungen in den Jahren 2012 und 2013 und der Zuweisungen des Landesfinanzausgleichsgesetzes 2013 siehe Anlage, voraussichtliche Zuweisungen 2014 und 2015, geschätzte originäre Steuereinnahmen der Kommunen 2012 bis 2013 und 2014 nach der regionalisierten Steuerschätzung
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Kleine Anfrage 2026 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.12.2013 Drucksache 16/3074 (3 S.)

Kommunaler Haushalt
 
Entwicklung der Zuweisungen an Landkreise
Höhe der Schlüsselzuweisungen in den Jahren 2012 und 2013 und der Zuweisungen des Landesfinanzausgleichsgesetzes 2013 siehe Anlage, voraussichtliche Zuweisungen 2014 und 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2025 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.12.2013 Drucksache 16/3073 (3 S.)

Kommunaler Haushalt
 
Auswirkungen des Kommunalen Entschuldungsfonds auf die Haushaltssituation der Kommunen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der am Entschuldungsfonds teilnehmenden Kommunen (Stand 31.10.2013), Finanzierung des Fonds, Mittel zur Bewältigung der kommunalen Finanzkrise, Auswirkungen des Beitritts der Kommunen zum Fonds auf die Realsteuerhebesätze
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Kleine Anfrage 1990 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.11.2013 Drucksache 16/2993 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 7)

Kommunaler Haushalt
 
Auswirkungen des Kommunalen Entschuldungsfonds auf die Haushaltssituation der Kommunen in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.11.2013 Drucksache 16/2954 (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2993

Kommunaler Straßenbau
 
Entwicklungen von Fördermitteln im kommunalen Straßenbau II
Erhöhter Finanzmittelbedarf bei ÖPNV-Projekten, Übernahme von Straßen am Flughafen Hahn durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM), Belastungen der LBM-Haushalte, Entlastung durch allgemeinen Haushalt des Landes
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Kleine Anfrage 1892 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2013 Drucksache 16/2846 (2 S.)

Realsteuer
 
Veränderungen der Realsteuerhebesätze der Kommunen in Rheinland-Pfalz im Zuge des Beitritts zum Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)
Im Zuge des Beitritts zum Kommunalen Entschuldungsfonds erhöhte Hebesätze auf die Realsteuern (Gewerbe- sowie Grundsteuer A und B) in den einzelnen Kommunen, durchschnittliche Erhöhung, zusätzliche Einnahmen u. a.
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1862 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.09.2013 Drucksache 16/2822 (25 S.)

Kommunaler Finanzausgleich
 
Auf dem Weg zu einer sicheren und nachhaltigen Finanzierung der Kommunen
Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene für eine weitere Entlastung der Kommunen bei den Ausgaben für soziale Leistungen, Überprüfung der Auswirkungen der Änderungen des Landesfinanzausgleichsgesetzes nach drei Jahren unter Einbeziehung der von der EK 16/1 "Kommunale Finanzen" beschlossenen Eckpunkte für eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, Fortführung und Weiterentwicklung der aktuellen Kommunal- und Verwaltungsreform, Fortentwicklung des kommunalen Rechnungswesens, Prüfung der Institutionalisierung eines dialogorientierten Verfahrens für den Austausch zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden mit dem Ziel der Ausgabensenkung und Effizienzsteigerung, Beitrag der Kommunalaufsicht zur Gesundung kommunaler Haushalte
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2231 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2013 Drucksache 16/2771 (3 S.)
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3438-3449
* Annahme
     
Redner...


Freiwillige Aufgabe
 
AG Freiwillige Leistungen für den Bereich kommunaler Bildungseinrichtungen
Errichtung einer AG bzw. eines runden Tisches mit dem Auftrag zu prüfen, ob kommunale Einrichtungen wie Musikschulen, Volkshochschulen etc. die zwar als "freiwillige Leistungen" gelten, aber einen Bildungsauftrag erfüllen, bei der Genehmigung kommunaler Haushalte durch die ADD "bevorzugt behandelt" werden können; Berichterstattung der Landesregierung über die Ergebnisse der AG im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.08.2013 Vorlage 16/2936
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/17 12.09.2013 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2013
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände: Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, Schulden, Ausblick, Einzelfallbetrachtungen (kommunale Jahresabschlüsse, Einsatz derivativer Finanzinstrumente, kommunale Bauhöfe, Organisation und Personalbedarf der Sozialämter, Besitzstandsleistungen nach Artikel 51 Pflege-Versicherungsgesetz, Sicherheitsmaßnahmen und Energieeffizienz in Serverräumen)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 10.06.2013 Drucksache 16/2371 (208 S.) Anlage (1-5)
Überw: HuFA (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/9 28.06.2013 S. 15-21 45 Anlage (7-13) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil I) 05.07.2013 S. 1-14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil II) 05.07.2013 (vertraulich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 5 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3462-3470
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kommunaler Haushalt
 
Umlagesätze und Einnahmen der Landkreise in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Kreisumlage und der Haushaltseinnahmen seit 2001 s. Anlagen 1 und 2, Anteil der Einnahmen aus der Umlage an den gesamten Einnahmen seit 2001 s. Anlage 3, vorgenomme und geplante Erhöhungen der Kreisumlage zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds s. Anlage 4, Bewertung der progressiven Ausgestaltung der Umlage und der Höhe der Umlagesätze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1303 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.01.2013 Drucksache 16/1999 (9 S.)

Kredit
 
Kreditvergabe der ISB an die rheinland-pfälzischen Kommunen
Kommunalkredite auch für Teilnehmer am kommunalen Entschuldungsfonds, Unterlegung von Kommunalkrediten mit Eigenkapital, Kredit an Nürburgring GmbH zwischenzeitlich vollständig zurückgeführt, insofern kein Einfluss auf Kreditvergabe an Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1073 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 04.10.2012 Drucksache 16/1664 (2 S.)

Schlüsselzuweisung
 
Rückläufige Schlüsselzuweisungen
Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich, Ausgleichsleistungen gem. § 4 AGSGB II, Investitionsschlüsselzuweisungen und Landesmittel jeweils im Vergleich der Jahre 2011 und 2012
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1020 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2012 Drucksache 16/1577 (9 S.)

Kommunaler Haushalt
 
Genehmigungen von kommunalen Haushalten
Noch nicht genehmigte kommunale Haushalte für das Jahr 2012, Gründe, Bearbeitungsdokumentation der Prüfung der Haushaltssatzungen und -pläne durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in den Jahren 2010 bis 2012, Vorlage der notwendigen Unterlagen in der Regel einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 975 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2012 Drucksache 16/1482 (2 S.) Anlage (1-23)

Kommunaler Haushalt
 
Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds
Prüfung der Voraussetzungen für die Teilnahme am Entschuldungsfonds durch die zuständigen Aufsichtsbehörden, teilnehmende Kommunen siehe Anlage 1, vorliegende Konsolidierungsverträge und Höhe des Landesanteils siehe Anlage 2
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 859 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.06.2012 Drucksache 16/1321 (18 S.)

Fiskalvertrag
 
Auswirkungen des europäischen Fiskalpaktes auf Rheinland-Pfalz und die rheinland-pfälzischen Kommunen
Verhältnis von Fiskalpakt und Schuldenregel gem. Artikel 117 der Landesverfassung; Veränderungen der Rahmenbedingungen für die Konsolidierung des Landeshaushalts, Konsequenzen der regulatorischen Auswirkungen des Paktes auf der kommunalen Ebene für das Land; Berichterstattung der Landesregierung im HuFA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 13.04.2012 Vorlage 16/1162
dazu: Ministerium der Finanzen 21.04.2012 Vorlage 16/1190 (Fragenkatalog der Länder an das BMF)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18 24.04.2012 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Grunderwerbsteuer
 
Kommunen an der Erhöhung der Grunderwerbsteuer beteiligen
Streichung der beabsichtigten Änderung im Landesgesetz zur Änderung finanzausgleichsrechtlicher Vorschriften (Drs 16/715)
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/591 CDU 18.01.2012 Drucksache 16/825 (1 S.)
Plenarsitzung 16/18 18.01.2012 S. 1060-1065
* Ablehnung
     
Redner...


Kommunaler Haushalt
 
Start des Kommunalen Entschuldungsfonds
Möglichkeit zur Schuldenreduzierung, Erfassung der Liquiditätskredite bis 31. Dezember 2009, Abschluss eines Konsolidierungsvertrags mit den jeweiligen Kommunen nach Zustimmung der jeweiligen Vertretungskörperschaft, Aspekt der Nachhaltigkeit, transparentere Haushaltsführung, Interesse der Kommunen (abgeschlossene Konsolidierungsverträge, Anträge)
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 18.01.2012 Drucksache 16/815 (1 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1114-1122
     
Redner...


Finanzausgleich
 
Landesgesetz zur Änderung finanzausgleichsrechtlicher Vorschriften
Art. 1, Änderung des Landesfinanzausgleichgesetzes vom 30.11.1999, u. a.: Regelung der Inanspruchnahme von Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs für die Zwecke des Entschuldungsfonds, Ermöglichung der Förderung von Spielplätzen aus dem Investitionsstock, Anpassung der Förderung öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach dem Landesabfallwirtschaftsgesetz, Finanzierung erstattungsfreier Leistungen des Landesbetriebs Forsten für Wald besitzende Gemeinden, Anpassung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer, Anpassung der Regelung zum Ausgleich der Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs , Ergänzung des Steuervereinfachungsgesetzes 2011; Art. 2, Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vom 22.12.2004; Art. 3, Inkrafttreten mit Wirkung vom 1. Januar 2012
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.12.2011 Drucksache 16/715 (12 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 02.02.2012 Vorlage 16/889
 
Haushalts- und Finanzausschuss 03.02.2012 Vorlage 16/898
 
1. Beratung Plenarsitzung 16/18 18.01.2012 S. 1071-1075
Überweisung: InnenA (fdf), HuFA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/9 (Teil I) 02.02.2012 S. 5-13 (öffentlich)
 
APr HuFA 16/16 (Teil I) 03.02.2012 S. 1 (nicht öffentlich, Hinweis Beratung s. Teil II)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/16 (Teil II) 03.02.2012 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/10 (Teil I) 09.02.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 09.02.2012 Drucksache 16/878 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1261-1278 ((Unterbrechung der Beratung))
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1409
* Annahme gemäß Drs 16/878
     
GVBl 2012 Nr 5 S. 109-110 (LG vom 13.03.2012)
 
Redner...


Enquete-Kommission
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
Analyse der Ursachen und Auswirkungen der Verschuldung auf die Kommunen sowie Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten, u. a. durch detaillierte Einnahmen- und Ausgabenanalyse, Verschuldungsentwicklung, Erarbeitung einer mittelfristigen Verschuldungsprognose, Untersuchung des Konsolidierungspotenzials, Entwicklung von Grundlagen für eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, Aufgabenkritik, Auswirkungen der demografischen Entwicklung, Analyse der Stadt-Umland-Problematik, Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung und Durchführung kommunaler Haushalte, staatliche Aufsicht über kommunale Finanzen; Einsetzung gem. § 90 vorl. GOLT
Weitere Themen...

Antrag CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/330 (2 S.)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 502-508
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2012
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände: Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, Schulden, Ausblick, Einzelfallbetrachtungen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 20.06.2011 Drucksache 16/1250 (60 S.) Anlage (1-5)
Überw: HuFA (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/5 18.06.2012 S. 1-70 Anlage (1-31) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/6 19.06.2012 S. 1-27 Anlage (1-4) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/7 25.06.2012 S. 1-36 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 7 (öffentlich)
 
Plenarsitzung 16/32 29.08.2012 S. 1983-1990
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2011
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände: Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, Schulden
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 20.06.2011 Drucksache 16/30 (145 S.) Anlage (1-5)
Überw: HuFA (s. Drs 16/18)
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S 1 (überwiesen: RPK, öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/2 (Teil II) 25.08.2011 S. 1-83 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/3 26.08.2011 S. 28-33 41 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S. 7 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil II) 20.09.2011 S. 1-3 (nicht öffentlich)
 
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 659-669
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kommunaler Haushalt
 
Haushaltswirtschaft 2016 der kommunalen Gebietskörperschaften
Leitlinien: allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz, kommunale Haushaltskonsolidierung, Orientierungsdaten für die Entwicklung der Steuereinnahmen; Hinweise und Orientierungsdaten für die Zuweisungen und Umlagen nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) im Jahr 2016; "Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)"; Entwurf "Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung"
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2015 Vorlage 16/5931

Kommunaler Haushalt
 
Haushaltswirtschaft 2015 der kommunalen Gebietskörperschaften
Leitlinien: allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz, kommunale Haushaltskonsolidierung, Orientierungsdaten für die Entwicklung der Steuereinnahmen; Hinweise und Orientierungsdaten für die Zuweisungen und Umlagen nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG); "Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)"; Doppik-Koordination im Statistischen Landesamt; Laufzeit von Krediten gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.10.2014 Vorlage 16/4498

Gemeindefinanzen
 
Kommunalbericht 2014 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz
Durchgängige Finanzierungsdefizite auch in Jahren mit vergleichsweise hohen Einnahmen, Höhe der Schulden im Vergleich zu Kommunen anderer Bundesländer, Auswirkungen des Kommunalen Entschuldungsfonds, rechtliche und finanzwirtschaftliche Beurteilung der Steigerung kommunaler Liquiditätskredite
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Bernhard Henter (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2014 Drucksache 16/3672 (8 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4810-4815 4819-4826 (Aussprache)
     
Redner...


Kommunaler Haushalt
 
Haushaltswirtschaft 2014 der kommunalen Gebietskörperschaften
Leitlinien: allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz, kommunale Haushaltskonsolidierung, Entwicklung der Steuereinnahmen, Gewerbesteuerumlage; Reform des kommunalen Finanzausgleichs; Hinweise für die Zuweisungen und Umlagen nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG); Wirkung der Orientierungsdaten - Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten; "Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)" - Ende der Beitrittsphase zum 31. Dezember 2013; Fortentwicklung des Gemeindehaushaltsrechts; Umsetzung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums zum 1. Februar 2014; Ausgleichszahlungen an die Landkreise betreffend die Verlagerung der Zuständigkeit für die Verfolgung straßenverkehrsrechtlicher Ordnungswidrigkeiten, Steuerkraftermittlung gem. § 13 LFAG, Erhaltung und Zustand von Brücken in kommunaler Baulast
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Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.11.2013 Vorlage 16/3301

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen
Bericht zur Anhörung zum Thema "Beteiligung in Kommunen I: Informelle Beteiligungsverfahren"
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 22.10.2013 EK-Vorlage 16/2-244

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen
Bericht zum Bericht der Landesregierung zum Thema "Beteiligung in Kommunen II: Direkte Beteiligung"
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 18.10.2013 EK-Vorlage 16/2-243

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Übersicht über die Aufwendungen für das Modellprojekt "Bürgerhaushalt Trier"
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Staatskanzlei 20.08.2013 EK-Vorlage 16/2-226

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen
Bericht zum Bericht der Landesregierung zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 21.06.2013 EK-Vorlage 16/2-221

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zuschrift der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz) zum Thema "Bürgerhaushalt"
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Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 13.06.2013 EK-Vorlage 16/2-220

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Bericht der Landesregierung zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt" für die Sitzung am 21. Juni 2013
Möglichkeiten von Bürgerhaushalten auf Landesebene, Kommunale Bürgerhaushalte: Modellprojekte und Umsetzungsberichte
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Staatskanzlei 01.06.2013 EK-Vorlage 16/2-219

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen
Bericht zur Anhörung zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 18.04.2013 EK-Vorlage 16/2-215

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Dominik Hierlemann, Bertelsmann Stiftung, zur Anhörung am 19. April 2013 zum Thema "Beteiligung in Kommunen I"
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Stellungnahme 09.04.2013 EK-Vorlage 16/2-206

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Axel Strobach, Stadtverwaltung Mainz, Stadtplanungsamt, zur Anhörung am 19. April 2013 zum Thema "Beteiligung in Kommunen I"
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Stellungnahme 08.04.2013 EK-Vorlage 16/2-204

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Roland Roth, Hochschule Magdeburg-Stendal, zur Anhörung am 19. April 2013 zum Thema "Beteiligung in Kommunen I"
Weitere Themen...

Stellungnahme 08.04.2013 EK-Vorlage 16/2-205

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz) zur Anhörung am 19. April 2013 zum Thema "Beteiligung in Kommunen I"
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Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 05.04.2013 EK-Vorlage 16/2-202

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Hannes Wezel, Staatsministerium Baden-Württemberg, zur Anhörung am 19. April 2013 zum Thema "Beteiligung in Kommunen I"
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Stellungnahme 05.04.2013 EK-Vorlage 16/2-203

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Universität Koblenz-Landau, Institut für Sozialwissenschaften, zur Anhörung am 19. April 2013 zum Thema "Beteiligung in Kommunen I"
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Stellungnahme 04.04.2013 EK-Vorlage 16/2-201

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Darstellung "Regelungen in den Gemeindeordnungen der Länder zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger" von Volker Vorwerk, buergerwissen.de, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
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19.03.2013 EK-Vorlage 16/2-199

Bürgerbeteiligung
 
Bürgerhaushalte und Offener Haushalt
Gemeinsames Anhörverfahren der Enquete-Kommissionen "Kommunale Finanzen" und "Bürgerbeteiligung"
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 05.02.2013 EK-Vorlage 16/1-51
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 15.01.2013 EK-Vorlage 16/2-173
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.01.2013 EK-Vorlage 16/2-177
Stellungnahme 18.02.2013 EK-Vorlage 16/2-182
Stellungnahme 20.02.2013 EK-Vorlage 16/2-183
Stellungnahme 21.02.2013 EK-Vorlage 16/2-184
Stellungnahme Städtetag Rheinland-Pfalz 22.02.2013 EK-Vorlage 16/2-185
Stellungnahme 22.02.2013 EK-Vorlage 16/2-186
Stellungnahme 25.02.2013 EK-Vorlage 16/2-187
Stellungnahme 25.02.2013 EK-Vorlage 16/2-188
Stellungnahme 26.02.2013 EK-Vorlage 16/2-189
Staatskanzlei 01.06.2013 EK-Vorlage 16/2-219
19.03.2013 EK-Vorlage 16/2-199
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 18.04.2013 EK-Vorlage 16/2-215
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/15, EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/14 01.03.2013 S. 3-43 (Anhörung öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/17 (Teil I), EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/20 (Teil I) 21.06.2013 S. 3-4 5-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Mandy Wagner, Engagement Global gGmbH, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme 26.02.2013 EK-Vorlage 16/2-189

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Aufsatz von Thorsten Klute, Bürgermeister der Stadt Versmold, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme 25.02.2013 EK-Vorlage 16/2-187

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahmen von Dr. Carsten Herzberg, Universität Potsdam, Lehrstuhl Politik und Regieren in Deutschland und Europa, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme 25.02.2013 EK-Vorlage 16/2-188

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Michael Kissel, Städtetag Rheinland-Pfalz, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme Städtetag Rheinland-Pfalz 22.02.2013 EK-Vorlage 16/2-185

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Christine Lang, 1. Beigeordnete und Kämmerin der Stadt Gütersloh, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme 22.02.2013 EK-Vorlage 16/2-186

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Norbert Kersting, Westfälische Willhelms-Universität Münster, Institut für Politikwissenschaft, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme 21.02.2013 EK-Vorlage 16/2-184

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Brigitte Geißel, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Institut für Politikwissenschaft, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme 20.02.2013 EK-Vorlage 16/2-183

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Lars Holtkamp und Tobias Fuhrmann, FernUniversität in Hagen, zur Anhörung am 1. März 2013 zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt"
Weitere Themen...

Stellungnahme 18.02.2013 EK-Vorlage 16/2-182

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Beteiligung in Kommunen I" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 27.01.2013 EK-Vorlage 16/2-190

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.01.2013 EK-Vorlage 16/2-177

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Bürgerhaushalte und Offener Haushalt" - Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 15.01.2013 EK-Vorlage 16/2-173

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Beteiligung in Kommunen I" - Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 15.01.2013 EK-Vorlage 16/2-178

Kommunaler Haushalt
 
Haushaltswirtschaft 2013 der kommunalen Gebietskörperschaften
Leitlinien, allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Steuereinnahmen, Gewerbesteuerumlage, Schlüsselzahlen für die Aufteilung der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer, Finanzausgleichsumlage, finanzwissenschaftliche Begutachtung des kommunalen Finanzausgleichs, Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP), Fortentwicklung des Gemeindehaushaltsrechts, Umsetzung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums zum 1. Februar 2014, haushaltsrechtliche Handhabung bei Vorliegen eines neuen Forsteinrichtungswerks, Ausgleichszahlungen an die Landkreise betreffend die Verlagerung der Zuständigkeit für die Verfolgung straßenverkehrsrechtlicher Ordnungswidrigkeiten, regionalisierte Steuerschätzung
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.11.2012 Vorlage 16/1996
 

Kommunaler Haushalt
 
Haushaltswirtschaft 2012 der kommunalen Gebietskörperschaften
Leitlinien, allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Steuereinnahmen, Gewerbesteuerumlage, Schlüsselzahlen für die Aufteilung der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer, Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung finanzausgleichsrechtlicher Vorschriften, Hinweise für die Zuweisungen und Umlagen 2012 nach dem LFAG, Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten, Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP), kommunale Doppik, Haushaltssystematik bei Leistungen für Bildung und Teilhabe, kommunaler Finanzausgleich, Kommunalberichte des Rechnungshofs, Finanzstatistik, Kommunal-Versorgungsrücklagengesetz, regionalisierte Steuerschätzung
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.11.2011 Vorlage 16/599
 

Enquete-Kommission
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
Beschluss des LT zu Drs 16/330, Einsetzung gemäß § 90 Vorläufige GOLT, Untersuchungsauftrag: Bestandsaufnahme der Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Kommunen in den letzten 30 Jahren, Darstellung der Verschuldensentwicklung und einer Verschuldungsprognose bis 2015, Untersuchung des Konsolidierungspotentials im Bereich der Auftragsangelegenheiten, der Pflicht- und freiwilligen Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung, Entwicklung von Grundlagen für eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, Begutachtung von Optionen, die zu einer dauerhaften Entschuldung der Kommunen führen, Untersuchung der Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Finanzausstattung der Kommunen, Nutzung von Formen der Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung und Durchführung kommunaler Haushalte, Vorlage eines Abschlussberichts, gewählte Vorsitzende, Benennung der Mitglieder, der Sachverständigen sowie der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, die das Recht haben, beratend an den Sitzungen der Enquete-Kommission teilzunehmen
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 26.10.2011 Drucksache 16/506 (2 S.)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/1 26.10.2011 S. 1-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/2 30.11.2011 S. 1-25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/3 01.02.2012 S. 1-31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/4 09.03.2012 S. 1-40 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/5 10.05.2012 S. 1-31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/6 14.06.2012 S. 1-23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/7 12.09.2012 S. 1-24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/8 17.10.2012 S. 1-33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/9 15.11.2012 S. 1-33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/10 06.12.2012 S. 1-33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/11 14.12.2012 S. 1-23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/12 10.01.2013 S. 1-24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/13 05.02.2013 S. 1 3-14 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/15, EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/14 01.03.2013 S. 1 3-43 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/15 05.03.2013 S. 1-25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/16 17.04.2013 S. 1-49 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/17 29.05.2013 S. 1-15 17-44 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/18 19.06.2013 S. 1-31 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/24, Haushalts- und Finanzausschuss 16/31, EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/19 19.06.2013 S. 1-30 (Anhörung öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/17 (Teil I), EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/20 (Teil I) 21.06.2013 S. 1-18 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/17 (Teil II), EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/20 (Teil II) 21.06.2013 S. 1-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/21 28.08.2013 S. 3 4-29 30-37 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/22 12.09.2013 S. 3-31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/23 27.11.2013 S. 2-28 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/23 27.11.2013 S. 29-33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/24 28.01.2014 S. 2-3 4-14 38 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/24 28.01.2014 S. 15-37 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/25 11.03.2014 S. 2-26 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/26 08.04.2014 S. 2-19 (öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 22.05.2014 Drucksache 16/3585 (1 S.) (Neubenennung des Vertreters des Städtetags)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/27 10.06.2014 S. 2 26-28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/27 10.06.2014 S. 3-25 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/28 18.07.2014 S. 23-37 38 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/28 18.07.2014 S. 2-22 (Anhörung öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 02.07.2014 Drucksache 16/3735 (1 S.) (Veränderung der Mitgliedschaft)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/29 17.09.2014 S. 2-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/30 03.12.2014 S. 2 41-42 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/30 03.12.2014 S. 3-40 (Anhörung öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 19.01.2015 Drucksache 16/4497 (1 S.) (Veränderung der Mitgliedschaft)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/31 21.01.2015 S. 3-4 27-34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/31 21.01.2015 S. 5-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/32 04.02.2015 S. 53-56 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/32 04.02.2015 S. 3-36 37-52 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/33 04.03.2015 S. 2-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/34 06.07.2015 S. 2-8 (öffentlich)
     
Bericht EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 06.07.2015 Drucksache 16/5250 (368 S.)

 
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