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Vorgänge

15. Wahlperiode

Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
 
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Kommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
- Wahl des Abgeordneten Martin Haller SPD zum stellvertretenden Mitglied an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Dieter Burgard SPD -
Weitere Themen...

Wahlvorschlag SPD 21.05.2010 Drs 15/4585
PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5334
*Annahme (einstimmig)

Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
 
Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in die Kommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
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Wahlvorschlag FDP 03.09.2009 Drs 15/3727
PlPr 15/74 03.09.2009 S. 4431
*Annahme (einstimmig)

Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
 
Wahl von stellvertretenden Mitgliedern in die Kommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
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Wahlvorschlag SPD, CDU, FDP 21.08.2007 Drs 15/1418
PlPr 15/28 29.08.2007 S. 1653
*Annahme (einstimmig)

Kommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
 
Konstituierende Sitzung
- Wahl des Abg. Carsten Pörksen SPD zum Vorsitzenden und des Abg. Thomas Auler FDP zum stellvertretenden Vorsitzenden -
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Kommission Landesbeauftragter Datenschutz 1. Sitzg 21.06.2006 S. 2-3 (nicht öffentlich)

Kommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
 
Bestellung von Ersatzmitgliedern
- Vorschlag des Landesbeauftragten, um die Beschlussfähigkeit der Kommission zu gewährleisten -
Weitere Themen...

Kommission Landesbeauftragter Datenschutz 1. Sitzg 21.06.2006 S. 3 (nicht öffentlich)

Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Kommsion beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
Weitere Themen...

Wahlvorschlag SPD, CDU, FDP 02.06.2006 Drs 15/17
PlPr 15/4 07.06.2006 S. 134
*Annahme (einstimmig)

 
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