Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 16
Anzeige durch Aufbereitung: 16
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2016 bis Juli 2017
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit, Zukunft der EU, 60. Jahrestag Römische Verträge, Weißbuch über die Zukunft der EU, Jugendpolitik und Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, Halbzeitüberprüfung Finanzpaket 2014 bis 2020, Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020; verabschiedete Stellungnahmen und Resolutionen
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.01.2019 Drucksache 17/8444 (9 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5062-5067
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kohäsionspolitik
 
EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
Förderung von Projekten aus EU-Mitteln aufgeschlüsselt nach Maßnahmeorten, Mittelempfängern und Förderprogrammen, sowie Aufstockungen aus Landesmitteln in der Förderperiode 2014 - 2020, ESF- und EFRE-Förderbudgets, Abruf der EFRE-Fördermittel bis 2023 möglich, keine regionalen Budgets für Interreg-Programme, Ausschöpfung der Förderbudgets erst nach Ablauf der Förderperiode beurteilbar
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6288 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6288 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.06.2018 Drucksache 17/6495 (23 S.)

Europäische Kommission
 
Mögliche Auswirkungen des Vorschlages der Europäischen Kommission für den künftigen MFR auf Rheinland-Pfalz
Beabsichtigte Einsparungen im Mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021 bis 2027 in den Bereichen Kohäsionspolitik und Europäische Sozialfonds; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.05.2018 Vorlage 17/3162 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.06.2018 Vorlage 17/3344
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/18 07.06.2018 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kohäsionspolitik
 
Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik
Langfristige Investitionspolitik für alle Regionen in Europa, nachhhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, ausreichende finanzielle Ausstattung der Struktur- und Investitionsfonds, Stärkung des Partnerschaftsprinzips und des ortsbezogenen Ansatzes, zentrale Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, bessere Abstimmung mit anderen Politikbereichen der EU, Abbau bürokratischer Hürden, Vereinfachung und Optimierung
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6023 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 8-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 03.05.2018 Drucksache 17/6209 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3601-3609
* Annahme gem. Drs 17/6209
     
Redner...


Kohäsionspolitik
 
Rheinland-Pfalz tritt Cohesion Alliance bei
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.03.2018 Vorlage 17/2915 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kohäsionsbericht
 
Kohäsionsbericht der EU-Kommission
Wirkungsgrad und Zukunft der Kohäsionspolitik, Entwicklungen für die europäischen Regionen, Folgen mit Bedeutung für Rheinland-Pfalz, investive Fördermaßnahmen in der nächsten Förderperiode; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.10.2017 Vorlage 17/2108 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 134. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. bis 11. April 2019
Themen: Start der Initiative "Städte und Regionen für die Integration von Migranten: Gemeinsam für ein inklusives Europa", Das Europäische Semester und die Kohäsionspolitik: Abstimmung von Strukturreformen auf langfristige Investitionen, Meinungsaustausch "Auf dem Weg zu einem künftigen Haushalt, der unseren Zielen entspricht", Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Forststrategie "Eine neue EU-Forststrategie: für Wälder und den forstbasierten Sektor", Grundrechte und Werte der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.05.2019 Vorlage 17/4934
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/29 27.06.2019 S. 2-3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.06.2019 Drucksache 17/9491 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.09.2018 Vorlage 17/3756 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 9-11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8125 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Bericht über die 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. März/23. März 2018
Ergebnisse der 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Halbzeitbewertung der Umsetzung der europäischen Migrationsagenda, Förderung des Breitbandausbaus in Europa, Halbzeitbewertung des ESF als Beitrag zur Ausarbeitung des Vorschlags für die Zeit nach 2020, Kosten und Risiken einer fehlenden Kohäsionspolitik: Der strategische Wert der Kohäsionspolitik für die Verwirklichung der Ziele des Vertrags und die Bewältigung der neuen Herausforderungen für die Regionen in Europa, Erweiterung: Einbeziehung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Länder des westlichen Balkans in die makroregionalen, grenzübergreifenden und anderen Initiativen der transnationalen Kooperation in der EU, Änderung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen und neuen Haushaltsinstrumenten für das Euro-Währungsgebiet, Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative, Handelspaket, Eine europäische Industriestrategie: Rolle und Perspektive der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, Vorschlag für einen Europäischen Verteidigungsfonds,
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.05.2018 Vorlage 17/3156
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6444 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar 2018 in Berlin
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales Europa
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.04.2018 Vorlage 17/3045
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 6-7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 12.07.2018 Drucksache 17/6777 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in Brüssel
Auswärtige Sitzung am 4. September 2018 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 4. bis 5. September 2018, Besuch des Hauses der Europäischen Geschichte
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 2-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 22 (öffentlich)
     

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 75. Europaministerkonferenz der Länder am 27./28. September 2017 in Hannover
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Brexit, Zukunft der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.10.2017 Vorlage 17/2154
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 14.11.2017 Drucksache 17/4554 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Zukunft der Kohäsionspolitik, Investieren in Europas Jugend und das Europäische Solidaritätskorps, Bessere Steuerung des Europäischen Semesters, Soziale Innovation als neues Instrument zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen, Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, Lokale und regionale Dimension der Bioökonomie, Gesundheit in Städten, Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungsstrategie, Europäische Politik für blaues Wachstum, Unternehmertum auf Inseln, Entschließung zum Weißbuch der Europäischen Kommission
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.07.2017 Vorlage 17/1705
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.08.2017 Drucksache 17/3965 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung am 29. November 2017 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 28. bis 29. November 2017; Themen der Sitzung: AdR unter neuer Präsidentschaft: Prioritäten und Ziele, Europäischer Sozialfonds - 60 Jahre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Wirkung auf nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken, Europäische Sozialpolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken, Stand der Brexit-Verhandlungen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/15 29.11.2017 S. 3-24 (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 119. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. bis 12. Oktober 2016 in Brüssel
Europäische Woche der Regionen und Städte (EWRS), Themenschwerpunkt "Nachhaltiges und umfassendes Wachstum", Preisverleihung Regio-Stars-Award, Schwerpunkte der Plenartagung: Europäische Regional- und Kohäsionspolitik, Einleitung einer Konsultation über eine Europäische Säule sozialer Rechte, Resolutionen zur europapolitischen Aktualität, verabschiedete Stellungnahmen im Überblick
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.11.2016 Vorlage 17/568
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2017 Vorlage 17/1257 (ergänzende Berichterstattung, Zusammenstellung der im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen durchgeführten Veranstaltungen)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 08.12.2016 Drucksache 17/1783 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 S. 6-8
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung im Steiermark-Büro Brüssel, Themen: Migrationspolitik, Verhältnis EU-Türkei, Halbzeitbilanz der aktuellen Förderperiode im Rahmen der europäischen Regional- und Kohäsionspolitik, aktuelle Situation der EU
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/4 28.09.2016 (öffentlich)
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben