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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum August 2013 bis Juli 2014
20 Jahre Ausschuss der Regionen, Kohäsions- und Regionalpolitik, europäisches Wettbewerbsrecht, Open Days, Vorsitz der interregionalen Gruppe Saar-Lor-Lux, Klima- und Energiepolitik, personelle Veränderungen im AdR, Liste der Stellungnahmen des AdR im Berichtszeitraum, Resonanz auf Stellungnahmen
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Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 11.02.2015 Drucksache 16/4600 (9 S.)
Plenarsitzung 16/91 27.02.2015 S. 6024-6028
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kohäsionspolitik
 
Sechster Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt
Bericht der Kommission vom 23.07.2014 über die EU-Kohäsionspolitik, Stand der Kohäsion in der EU und kohäsionspolitische Investitionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.09.2014 Vorlage 16/4341
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/28 18.11.2014 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kohäsionspolitik
 
Strategiebericht 2013 der EU-Kommission: EU-Kohäsionspolitik
Investitionen von 347 Milliarden Euro in den Jahren 2007 bis 2013 im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik, Reformen im Zuge der Aufstellung der Planungen für den Zeitraum 2014 bis 2020; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.05.2013 Vorlage 16/2540
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 07.06.2013 Vorlage 16/2676
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 2 (nur Beschlussprotokoll erstellt)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Finanzpolitik
 
Auswirkungen des Finanzpaketes 2014 - 2020 auf Rheinland-Pfalz
Papier des Europäischen Rates, u. a. Diskussion über die Themen Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), Kürzungen bei der Kohäsionspolitik, den Bereich Verkehr und Energie sowie die Strategie "Connecting Europe"; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Stand der Diskussion sowie mögliche Folgen für Rheinland-Pfalz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.10.2012 Vorlage 16/1798
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/12 25.10.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Strukturpolitik
 
Zukunft der Europäischen Struktur- und Köhäsionspolitik
Vorlage entsprechender Vorschläge durch die Europäische Kommission, Berichterstattung der Landesegierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, u. a. über ihre Position zu den Vorschlägen und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, insbesondere auch auf die Förderung der Energiewende
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.11.2011 Vorlage 16/505
 
Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.12.2011 Vorlage 16/683
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/5 17.11.2011 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

EU-Strukturpolitik
 
Zukunft der Europäischen Struktur- und Kohäsionspolitik
Vorlage entsprechender Vorschläge durch die Europäische Kommission, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss, u. a. über ihre Position zu den Vorschlägen und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, insbesondere auf die Armutsbekämpfung und die Reduktion der Schulabbrecherquote
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.11.2011 Vorlage 16/479
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/6 24.11.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Strukturpolitik
 
Zukunft der Europäischen Struktur- und Kohäsionspolitik
Vorschläge der Europäischen Kommission insbesondere zur Ausrichtung der Europäischen Fonds, Position der Landesregierung, Auswirkungen der vorgeschlagenen Reform auf Rheinland-Pfalz, Beteiligung des Landtags bei der Entwicklung der Nationalen Aktionspläne; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.10.2011 Vorlage 16/450
 
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 21.11.2011 Vorlage 16/582 (Informationsvermerk)
 
Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2011 Vorlage 16/605
 
Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.11.2011 Vorlage 16/632
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Rat der Europäischen Union
 
EU-Ratspräsidentschaft Polens
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt zum Arbeitsprogramm und zu den Schwerpunkten der polnischen Ratspräsidentschaft sowie zu Fragen der künftigen Ausrichtung der Kohäsionspolitik der EU
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.07.2011 Vorlage 16/102
 
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.08.2011 Vorlage 16/205
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 104. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 28. und 29. November 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Regional- und Kohäsionspolitik, staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften, Sport, Freizeit , Behinderung, Stellungnahmen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 18.12.2013 Vorlage 16/3394
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 13 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.01.2014 Drucksache 16/3224 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Kohäsionspolitik
 
Mehr Schlagkraft für kohäsionspolitische Investitionen nach 2013 - EU-Kommission legt Vorschlagspaket vor
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Europäische Kommission 10.10.2012 Vorlage 16/1782
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/12 25.10.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 58. Europaministerkonferenz der Länder am 31. Mai 2012 in Berlin
Schwerpunktthemen: Griechenlandhilfe der EU, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung zum europäischen Stabilitätsmechanismus und Stand der EU-Kohäsionspolitik nach 2013
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 14.06.2012 Vorlage 16/1359
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 1 3 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.08.2012 Drucksache 16/1513 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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