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Vorgänge

15. Wahlperiode

Europäische Union
 
"EU 2020" - Soziale Marktwirtschaft in der Europäischen Union für das 21. Jahrhundert: Rahmenbedingungen für Wachstum, Beschäftigung und nachhaltige Entwicklung schaffen und sichern
- Positive Bewertung der neuen Strategie, Beteiligung der Mitgliedsstaaten sowie ihrer Länder und Regionen an Konkretisierung und Umsetzung, stärkere Einbeziehung der Kohäsionspolitik sowie der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, Schaffung umweltfreundlicher Verkehrslösungen, nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, jährliche Neubwertung der Prioritäten durch die EU-Kommission, Ablehnung von EU-Sanktionen für Bereiche ohne EU-Regelungskompetenz, insbes. im Bildungsbereich, Berücksichtigung der sozioökonomischen Unterschiede u. ungleichen Chancenverteilung zwischen u. innerhalb der Regionen u. Städte -
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Antrag SPD, CDU, FDP 23.06.2010 Drs 15/4744
*Tritt an die Stelle der Drs 15/4711
PlPr 15/93 24.06.2010 S. 5537-5540
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Europäische Union
 
"EU 2020" - Soziale Marktwirtschaft in der Europäischen Union für das 21. Jahrhundert: Rahmenbedingungen für Wachstum, Beschäftigung und nachhaltige Entwicklung schaffen und sichern
- Positive Bewertung der neuen Strategie, Beteiligung der Mitgliedsstaaaten sowie ihrer Länder und Regionen an Konkretisierung und Umsetzung, stärkere Einbeziehung der Kohäsionspolitik sowie der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, Schaffung umfreundlicher Verkehrslösungen, nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, jährliche Neubewertung der Prioritäten durch die EU-Kommission, Ablehnung von EU-Sanktionen für Bereiche ohne EU-Regelungskompetenz, insbes. im Bildungsbereich, Berücksichtigung der sozioökonomischen Unterschiede u. ungleichen Chancenverteilung zwischen u. innerhalb der Regionen u. Städte -
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Antrag SPD 18.06.2010 Drs 15/4711
*Ersetzt durch Drs 15/4744

Kohäsionspolitik
 
Zukunft der EU-Kohäsionspolitik nach 2013
- Orientierung an Zielen der Lissabon-Strategie, Einsatz der europäischen Strukturfonds für alle Regionen Europas über das Jahr 2013 hinaus, aktueller Sachstand; BE LReg im EuropaA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.04.2010 Vorlage 15/4988
dazu: Vorlage 15/5112 (LV, BE)
EuropaA 33. Sitzg 06.05.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 83. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 10. und 11. Februar 2010 in Brüssel
- Wahl einer neuen AdR-Präsidentin, Schwerpunkte während der Präsidentschaft, neuer Zuschnitt der Fachkommission des AdR, Präsentation der Ziele des spanischen EU-Ratsvorsitzes während der ersten Halbjahres 2010, Agrarpolitik, Kohäsionspolitik, Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 -
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LV 07.04.2010 Vorlage 15/4887

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 47. Europaministerkonferenz der Länder am 12. November 2009 in Berlin
- Schwerpunkte: Vertrag von Lissabon / Begleitgesetze; Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2013; europapolitische Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit -
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LV 30.11.2009 Vorlage 15/4470

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 78. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 12. und 13. Februar 2009
- Stellungnahmen und Empfehlungen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik, zur Kohäsionspolitik (Anlage 1) und zur Umweltpolitik -
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LV 06.04.2009 Vorlage 15/3646

Europäische Union
 
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und an den Rat: Fünfter Zwischenbericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt - Wachsende Regionen, wachsendes Europa, KOM(2008) 371 endg.; Ratsdok. 10897/08
- zugleich BR-Drs 522/08; u. a. Kohäsionspolitik, Konvergenzregionen -
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Bundesrat 19.08.2008 Vorlage 15/2826

Kohäsionspolitik
 
Ergebnisse der Verhandlungen über die kohäsionspolitischen Strategien und Programme im Programmplanungszeitraum 2007-2013
- Be LReg im EuropaA über die entsprechende Kommissionsmitteilung (vgl. Vorlage 15/2541) -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 02.06.2008 Vorlage 15/2568
dazu: Vorlage 15/2667 (MWVLW, Sprechvermerk)
EuropaA 16. Sitzg 12.06.2008 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kohäsionspolitik
 
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zu den Ergebnissen der Verhandlungen über kohäsionspolitische Strategien und Programme im Programmplanungszeitraum 2007-2013
- KOM (2008) 301 -
EU-Kommission 26.05.2008 Vorlage 15/2541
EuropaA 16. Sitzg 12.06.2008 S. 23-25 (öffentlich)

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 72. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 28. und 29. November 2007
- u. a. zu den Themen: Arbeitsprogramm 2008 der EU-Kommission, Kohäsionspolitik, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Erklärung der Interregionalen Gruppe Großregion SaarLorLux zur EU-Weinmarktordnung (Anlage 1) -
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LV 02.01.2008 Vorlage 15/2030

Stadt
 
Teilhabe der Städte an der EU-Förderung für den Zeitraum 2007 bis 2013
- Einbeziehung der Städte in die europäische Kohäsionspolitik, Beitrag der Städte zu einem nachhaltigen Wachstum und zur Verbesserung der Beschäftigungssituation in den Regionen, Einsatz und Verteilung der EU-Mittel aus den verschiedenen Förderprogrammen -
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Kleine Anfrage 109 Creutzmann FDP und Antwort ISM 15.08.2006 Drs 15/178

Kohäsionspolitik
 
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft KOM(2006) 386 endg.; Ratsdok. 11706/06
- zugleich BT-Drs. 507/06 -
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Bundesrat 21.07.2006 Vorlage 15/264

Europäische Kommission
 
Mitteilung der Kommission
- Nr. 281 (2006): Die Strategie für Wachstum und Beschäftigung und die Reform der europäischen Kohäsionspolitik Vierter Zwischenbericht über den Zusammenhalt -
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EU-Kommission 12.06.2006 Vorlage 15/128

 
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