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Vorgänge

17. Wahlperiode

Klimaschutz
 
Klimaschutz in rheinland-pfälzischen Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.02.2020 Drucksache 17/11331

Klimaschutz
 
Green Deal
Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission, Umbau der europäischen Wirtschaft mit dem Ziel, bis 2050 Netto-Null-Treibhausemmissionen zu erreichen, Zustimmung des EU-Parlaments, Situationsanalyse und Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.01.2020 Vorlage 17/6071 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/35 (Beschlussprotokoll) 11.02.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Klimaschutz
 
UN-Klimakonferenz in Madrid
Beitrag der Landesregierung, Bewertung der Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 19.12.2019 Vorlage 17/5905 (Ausschuss für Umwelt, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.02.2020 Vorlage 17/6202
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Online-Dialog zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts
Beteiligung an der Online-Debatte zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts, Auswertung und Übernahme der Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.12.2019 Vorlage 17/5902 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.02.2020 Vorlage 17/6203
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Europäischer Green Deal
Ankündigung eines "Green Deals" durch die Europäische Union, Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um bis zu 55 Prozent, Erreichen der Klimaneutralität Europas bis 2050 mittels neuer Industriestrategie sowie einem Programm für sauberen Verkehr, neuen Emissionsgrenzwerten für Autos und schnellerem Ausbau von Energieeffizienz und Ökoenergie, Auswirkung des Klimapakets; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2019 Vorlage 17/5897 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaneutrale Landesverwaltung
Umsetzung von Maßnahmen auf Grundlage der Bilanzierung der Gesamtemissionen, Auslösung von Handlungsveränderungen für eine klimaneutrale Landesverwaltung, Ergänzung bzw. Unterstützung des vom Bund beschlossenen Klimapaketes
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Mündliche Anfrage Michael Billen (CDU), Martin Brandl (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 10.12.2019 Drucksache 17/10791 (5 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6366-6370
     
Redner...


Kraftstoff
 
Einsatz synthetischer Kraftstoffe
Technologieoffenheit für mehr Klimaschutz, Einsatz synthetischer Kraftstoffe mit Strom aus erneuerbaren Energien insbesondere im Schwerlast- und Flugverkehr, Bewertung der sog. E-Fuels, Förderung der Technologieentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2019 Vorlage 17/5690 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020
* Für Erledigt erklärt (öffentlich)
     

Emission
 
Bilanzierung der Gesamtemissionen der Landesverwaltung
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Rheinland-Pfalz, Bilanzierung der Emissionen nicht abgeschlossen, Pilotprojekt läuft, Leitfaden zur grundlegenden Ermittlung der emittierten Treibhausgase liegt nicht vor
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Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 15.11.2019 Drucksache 17/10599 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10599 Michael Billen (CDU), Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.12.2019 Drucksache 17/10786 (2 S.)

Emission
 
Maßnahmen zur Reduzierung der Gesamtemissionen der Landesverwaltung
Noch keine Maßnahmen aufgrund der Bilanzierung der Emissionen, weitere Maßnahmen, vgl. auch Drs 17/10788, errechnete prozentuale Einsparung von CO2 im Jahr 2020 im Bezug zum Jahr 1990, Erreichung von Klimaneutralität in der Landesverwaltung, Berechnungsgrundlage für Treibhausgas-Einsparungen
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Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 15.11.2019 Drucksache 17/10600 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10600 Michael Billen (CDU), Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.12.2019 Drucksache 17/10787 (2 S.)

Klimaschutz
 
Maßnahmen der Landesregierung und der Stadt Koblenz zum Klimanotstand
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 12.11.2019 Drucksache 17/10541 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10541 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 05.12.2019 Drucksache 17/10743 (2 S.)

Klimaschutz
 
Wirtschaftliche Folgen des Klimapakets für Rheinland-Pfalz
Mögliche Auswirkungen von Sektorzielen des Klimapakets auf Genehmigungen von Industrieanlagen sowie auf die Investitionssicherheit, mögliche Doppelbelastung im Zusammenhang mit dem Europäischen Emissionshandel, Haltung der Landesregierung zum Klimapaket
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 23.10.2019 Drucksache 17/10375 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/10375 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.11.2019 Drucksache 17/10557 (1 S.)

Klimaschutz
 
Landesregierung in Klimafragen völlig zerstritten - Klimaschutz gemeinsam voranbringen
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Aktuelle Debatte CDU 22.10.2019 Drucksache 17/10347 (1 S.)
Plenarsitzung 17/91 23.10.2019 S. 6083-6093
     
Redner...


Europäische Union
 
EU-Haushalt 2021-2027
Verabschiedung einer Resolution zum Mehrjährigen Finanzrahmen durch das EU-Parlament, Forderung nach erhöhten Investitionen in den Klimaschutz, aktueller Stand der Diskussionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.10.2019 Vorlage 17/5523 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.01.2020 Vorlage 17/6041
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Auswirkungen des Klimapaketes auf Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Wirtschaft oder Verkehr betreffenden Regelungen des Klimapaketes
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.10.2019 Vorlage 17/5464 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.11.2019 Vorlage 17/5708
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/36 15.10.2019 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimanotstand in Koblenz - Firmenchefs warnen vor Schnellschüssen
Geplante Ausrufung des Klimanotstands in Koblenz; Folgen eines Klimanotstands, keine Erkenntnisse zu Neueinstellungen bei der Stadt Koblenz, Verbot von mit Gas gefüllten Luftballons sowie Verbot von Feuerwerk obliegen der Stadt Koblenz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.09.2019 Drucksache 17/10138 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10138 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.10.2019 Drucksache 17/10313 (2 S.)

Klimaschutz
 
Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen
Klimawandel als zentrale Menschheitsherausforderung, Innovationen bei Technik, Erhaltung des Wohlstands, Rolle als führende Wirtschaftsnation, Beispiel geben in der Klimaschutzpolitik, Mobilität als persönliche Freiheit, Bekenntnis zur individuellen Mobilität mit dem Auto, Automobilindustrie und Zulieferer als Teil der Wirtschaftsstruktur, Technologieoffenheit, Elektromobilität, Wasserstoff, synthetischer Kraftstoff, Gas, Diesel als Zukunftstechnologie, Tesla-Batterieforschung in Bitburg, Klimaschutzpaket der Bundesregierung, CO2-arme Autoantriebe, finanzielle Belastung von Privathaushalten und Unternehmen durch Energiewende, Arbeitsplätze in der Solarindustrie, Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für den ÖPNV, Bepreisung von CO2, Beitrag einzelner Bürger, Nahverkehrskonzept, Carsharing, Besteuerung von Flügen und Bahnreisen, Ausrufen von Klimanotständen in Kommunen, Speichertechnologien für erneuerbare Energie, Diskussion um SUV-Autos (Stadtgeländewagen, Sport Utility Vehicle)
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 18.09.2019 Drucksache 17/10063 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5899-5909
     
Redner...


Klimaschutz
 
Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz
Weltweiter Klimastreiktag am 20. September 2019, Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, Landesklimaschutzgesetz aus dem Jahr 2014, Ausbau erneuerbarer Energien, Windkraft, Biogas und Photovoltaik, Wertschöpfung durch erneuerbare Energie, Wärmekonzept, energetische Sanierung, alternative Wärmequellen, Umrüstung von Straßenlaternen auf LED-Leuchten, Förderung von Energiespeichern, Emission von Treibhausgasen, Ausstoß von CO2 durch den Verkehr, Förderung von Solarenergie, Förderung der Wirtschaft, Innovationen im Bereich Klimaschutz, Angst vor Teuerung, Höhe des Strompreises, Wirksamkeit der Klimaschutzmaßnahmen, Klimanotstand in den Städten, Verstromung von Atommüll, regionale Schlachtungen und Vermeidung von Tiertransporten, Pflanzung von Bäumen, Änderung der Produktionsverfahren in der Landwirtschaft, Import von fossilen Energieträgern, Rhein-Hunsrück-Kreis als erste energieautarke Binnenregion Europas, Befreiung der Energiespeicher von Letztverbraucherabgaben, Verstärkung der Verteilnetze, Lastenmanagement, Smart Home, Verlust von Arbeitsplätzen im Bereich erneuerbare Energien, Subventionierung von Kerosin, Umstieg auf den ÖPNV
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2019 Drucksache 17/10065 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5890-5899
     
Redner...


Klimaschutz
 
GEW ruft Lehrer zur Beteiligung am Aktionstag für Klimaschutz auf
Beteiligung von Schulklassen beim Schulstreik für Klimaschutz im Rahmen des Projektunterrichts oder eines Wandertags, Alter der Schulkinder, Beurlaubung von Schülern sowie Hinweis an die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft zu Beurlaubung, Konsequenzen für Lehrer bei Teilnahme am geplanten Klimaschutz-Aktionstag am 20. September 2019
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Joachim Paul (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2019 Drucksache 17/10053 (5 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5868-5874
     
Redner...


Klimaschutz
 
Auswirkungen der Beschlüsse des Klimakabinetts auf Rheinland-Pfalz
Preis für CO2-Emmissionen, Prämien für Elektroautos, günstigere Bahntickets, Steuererleichterungen für Gebäudesanierungen, Bewertung und Reaktion der Landesregierung, Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.09.2019 Vorlage 17/5356 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.02.2020 Vorlage 17/6205
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Ergebnisse des Klimakabinetts der Bundesregierung vom 20. September
Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen, Förderprogramme, Vorgaben, CO2-Bepreisung, Bewertung der Kabinettsbeschlüsse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.09.2019 Vorlage 17/5355 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Politische Bewegung
 
Extinction Rebellion
Anzahl der Ortsgruppen von Extinction Rebellion (XR), Gruppen bestehen seit 2019, polizeiliche Erkenntnisse zu Mitgliedern der Gruppe, keine Beobachtung durch Verfassungsschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 16.09.2019 Drucksache 17/10079 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10079 Jürgen Klein (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 02.10.2019 Drucksache 17/10205 (2 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutz in Rheinland-Pfalz braucht konsequentes Handeln. Erneuerbare Energien stärken
Anpassung des Landesklimaschutzkonzepts, Ausbau der erneuerbaren Energien, Aufforstung, Nachhaltigkeit, Reduzierung der Treibhausgasemissionen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2019 Drucksache 17/9823 (1 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5564-5576
     
Redner...


Handelsabkommen
 
Haltung der Landesregierung zum Mercosur-Freihandelsabkommen
Haltung der Landesregierung zum Freihandelsabkommen Mercosur, Schutz des heimischen Zuckerrüben- und Rapsanbaus, Auflagen bei Umweltschutz und Klimaschutz, Wettbewerb mit rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsbetrieben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.07.2019 Vorlage 17/5098 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/28 29.08.2019 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaschutz ernst nehmen: Chancen im Land jetzt nutzen
Erreichung der Klimaziele, Bepreisung von Treibhausgasemissionen, Stärkung der Solarinitiative, Klimaschutzmanagement in den Kommunen, Steigerung des Fahrradverkehrs und des Öffentlichen Nahverkehrs, Schülerticket für 365 Euro im Jahr, zukunftsorientierte Umwelt- und Energiepolitik, Förderung des Waldes
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.05.2019 Drucksache 17/9219 (1 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5239-5251
     
Redner...


Wald
 
Wald erhalten - Klima schützen
Weitere Themen...

Antrag CDU 10.05.2019 Drucksache 17/9202 (1 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5334-5340
* Ablehnung
     
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Kistenset "Erneuerbare Energien" - Unterrichtsmaterialien für rheinland-pfälzische Schulen
Vorstellung des Kistensets "Erneuerbare Energien" in der Pfrimmtal Realschule Plus in Worms mit Unterrichtsmaterialien und Handreichungen zum Thema Energie sowie Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Ausleihmöglichkeit des Sets für Grundschulen und Sekundarstufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.05.2019 Vorlage 17/4762 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 12.06.2019 Vorlage 17/4976
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaschutz im Schulunterricht
Verankerung der Themen Klima- und Umweltschutz in den Lehrplänen von der Grundschule bis zur Sekundarstufe II sowie Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.04.2019 Vorlage 17/4633 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 18.06.2019 Vorlage 17/5029
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 27
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Mobilität
 
Nationale Plattform Zukunft der Mobilität –Klimaschutz im Verkehr
Verpflichtung zur Erreichung der Klimaziele, Senkung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor, Vorschläge der AG Klimaschutz im Verkehr zur Erreichung des Sektorziels 2030; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.04.2019 Vorlage 17/4615 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/32 18.04.2019 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaschutz konsequent voranbringen – der jungen Generation eine Zukunft geben
Intensivierung der Aktivitäten für mehr Klimaschutz, Schaffung einer Zukunftsperspektive für Jugendliche, Einrichtung einer Jugendklimakonferenz, Solaranlagen und Windkraft als Alternativen zur Verbrennung fossiler Energien
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.03.2019 Drucksache 17/8701 (1 S.)
Plenarsitzung 17/79 29.03.2019 S. 5100-5109
     
Redner...


Torf
 
Verwendung von Torf im Gartenbau
Bewertung der Verwendung von Torf, Projekte zum Schutz sowie zur Renaturierung von Mooren, keine Dokumentation über Import von torfhaltigen Produkten, Alternativen zu Torf-Blumenerden, Information über Torfersatzstoffe sowie Nutzung bei landeseigenen Betrieben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.01.2019 Drucksache 17/8200 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8200 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.02.2019 Drucksache 17/8364 (2 S.)

Agrarsubvention
 
Neuvorschlag zur Prämiengestaltung: 25 % Basisprämie, Rest nur Mehrleistung
Medienbericht über einen SPD-Vorschlag zur Novellierung des Prämiensystems, flächenbezogene Leistungen, Verpflichtung zum Einhalten von Umwelt-, Klima- und Tierschutzauflagen, Basisprämie bei Nichteinhaltung von Auflagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.12.2018 Vorlage 17/4141 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/25 10.01.2019 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mobilität
 
Nachhaltige Mobilität in Rheinland-Pfalz
Erstellung des Bundesländerindex Mobilität durch die Verbände Allianz pro Schiene, Bund für Umwelt und Naturschutz und Deutscher Verkehrssicherheitsrat, keine Beteiligung der Landesregierung, Maßnahmen zur Verringerung des Flächenverbrauchs, zur Lärmminderung, zum Klimaschutz, zur Verkehrssicherheit und zur Verbesserung der Luftqualität
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Kleine Anfrage Dr. Denis Alt (SPD), Benedikt Oster (SPD) 23.11.2018 Drucksache 17/7812 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7812 Dr. Denis Alt (SPD), Benedikt Oster (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.12.2018 Drucksache 17/8052 (2 S.)

Energiepolitik
 
Fortschritte bei der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Ausbau erneuerbarer Energien (Windkraft und Photovoltaik), Stromnetze und Speicher, Rolle der Kommunen und Stadtwerke, Bürgerenergie, Energieeinsparung und Energieeffizienz, regionale Wertschöpfung durch die Energiewende, Maßnahmen zur Einhaltung der Pariser Klimaschutziele
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2018 Drucksache 17/7768 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/7768 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Drucksache 17/8106 (25 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.01.2019 Drucksache 17/8160 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4758-4769
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Artenschutz
 
Regierungserklärung Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Ulrike Höfken
"Artensterben stoppen - Biodiversität als Lebensgrundlage schützen"
Rückgang der Artenvielfalt, Aussterben von Insekten, Schutz der Biodiversität, Biodiversitätsstrategie des Landes, Aktion Grün, Auswirkungen des Klimawandels, Klimaschutzmanager in Kommunen, LED-Leuchten für Straßenlaternen, Natura 2000-Flächen, Ausbau zu Laub- und Mischwäldern, FSC-Zertifizierung, Rückkehr des Wolfes sowie Wolfsmanagementplan, Biotopverbindung und Wildkorridore, Gewässerschutz, Renaturierung von Gewässern, Aktion Blau Plus, Schutzflächen, Nationalpark, Naturparke, Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, Schutz der Bienen, Ökolandbau und Ökoweinbau, Umweltbildung
Weitere Themen...

Regierungserklärung Ulrike Höfken (MUEEF) in Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3990-3994 Aussprache 3994-4013
     
Redner...


Nachhaltige Entwicklung
 
Indikatorenbericht 2017 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Nachhaltigkeitsziele, u. a. Minderung der Treibhausgasemissionen, Klimaneutralität der Landesverwaltung, Verbesserung der Gewässerqualität, Entwicklung von Naturparken zu nachhaltigen Modellregionen, Erhöhung der Anbaufläche des ökologischen Landbaus und der FSC-zertifizierten Waldfläche, statistische Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung: Biodiversität und Lebensräume, Emissionen, Ressourcenschonung und ökologisches Wirtschaften, Mobilität, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Zukunftsvorsorge, sozialer Zusammenhalt und Bevölkerung, Bildung und Qualifikation
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.08.2018 Drucksache 17/6961 (172 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz aufgrund des § 7 Abs. 3 des Landesklimaschutzgesetzes
Zusammenfassende Berichterstattung 2017
Berichtspflichten nach dem Landesklimaschutzgesetz, beobachteter Klimawandel, Projektionen des zukünftigen Klimawandels, Rahmenbedingungen für den Klimaschutz, Entwicklung der Treibhausemissionen 1990 bis 2015, Maßnahmen für den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz, Umsetzungsstand Klimaschutz in der Landesverwaltung, Bewertung der Ergebnisse und Vorschläge zur Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzeptes
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.08.2018 Drucksache 17/6963 (141 S.)
Bericht (Ergänzung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.11.2018 Drucksache 17/7818 (20 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6997 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4052-4063
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
"Aktuelle Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz"
Investitionen in den Hochwasserschutz, punktuelle Extremwetterereignisse, Schäden, Bereitstellung von Mitteln zur Unterstützung bedürftiger Privatgeschädigter, Spenden und andere Hilfeleistungen, Elementarschadensversicherung, Graswurzelbewegung für einen besseren Klimaschutz
Weitere Themen...

Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 17/59 20.06.2018 S. 3716-3719 Aussprache 3719-3736
     
Redner...


Recycling
 
Plastik-Recycling in Rheinland-Pfalz II
Angewendete Verfahren der Kunststoffverwertung, aktuell keine Landesförderung von Verfahren zum Recyling von Kunststoffen, andere Maßnahmen in diesem Zusammenhang (u. a. Runder Tisch zum Aufbau eines Mehrwegsystems anstelle von Einweg-Kaffeebechern), Bedeutung von Kunststoff-Rezyklaten, Maßnahmen zur Reduktion des Eintrags von Kunststoffen in Gewässer, Veränderung der abfallrechtlichen Vorschriften auf EU- und Bundesebene mit dem Ziel, die Recyvlingquoten zu erhöhen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.05.2018 Drucksache 17/6181 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6181 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2018 Drucksache 17/6359 (2 S.)

Elektrofahrzeug
 
Entwicklung der Verkehrswende: Umstieg auf E-Mobilität in Rheinland-Pfalz
Infrastruktur zum Laden von Elektrofahrzeugen, Betankung von Brennstoffzellen-Autos sowie Nutzung von Brennstoffzellen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Beratung zur E-Mobilität und Ladeinfrastruktur, Förderung von E-Fahrzeugen, Reduzierung von Stickoxiden in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Vernetzung von Verkehrsangeboten, Nutzung von Carsharing, Radschnellwegeverbindungen sowie landesweiter Radverkehrsplan, Nutzung der Sektorenkopplung im Bereich Mobilität, Auswirkungen des Wandels auf Automobilindustrie, chemische Industrie und Landmaschinenindustrie, klimaneutrale Gesamtbilanz von Behörden, Hochschulen und Landeseinrichtungen
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Drucksache 17/5296 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5296 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5746 (12 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 17.04.2018 Drucksache 17/5970 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Klimaschutz
 
Ergebnisse der COP 23: Auftakt zum Regelbuch
Weltklimakonferenz in Bonn vom 6. bis 17. November 2017 (COP 23), Ergebnisse, Beitrag von Rheinland-Pfalz zur Erreichung der Ziele der Konferenz, Ziele bei der Zusammenarbeit zwischen den Nationalparks von Rheinland-Pfalz und Ruanda
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2688-2691
     
Redner...


Klimaschutz
 
Maßnahmen des Landes im Bereich Klimaschutz
Durchgeführte Maßnahmen 2017 und 2018 in den Aufgabenbereichen Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes, Monitoring, Beirat für Klimaschutz und klimaneutrale Landesverwaltung, Höhe der Ausgaben, Zuwendungen an Organisationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 21.09.2017 Drucksache 17/4231 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4231 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.10.2017 Drucksache 17/4396 (3 S.)

Klimaschutz
 
Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über kurz- und langfristige Auswirkungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.07.2017 Vorlage 17/1724 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.09.2017 Vorlage 17/1884
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/11 15.08.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimanetzwerk "Under 2 MOU"
Medienberichte über einen geplanten Beitritt von Rheinland-Pfalz zum weltweiten Klimanetzwerk "Unter 2 MOU", Konsequenzen des Beitritts, Rahmenbedingungen zum Erreichen der Klimaschutzziele; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.07.2017 Vorlage 17/1711 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.09.2017 Vorlage 17/1883
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/11 15.08.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Baustoff
 
Bauen mit Holz – ein Beitrag für mehr Klimaschutz
Beitrag des Baustoffs Holz für mehr Klimaschutz, Maßnahmen zur Förderung des Baustoffs Holz, Projekt GReENEFF, Projektbeteiligung der Energieagentur, mögliche Änderungen in der Industriebaurichtlinie zur Förderung der Verwendung von Holz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.06.2017 Drucksache 17/3345 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/3345 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.07.2017 Drucksache 17/3522 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Voraussetzungen und Folgen der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung sowie Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Stand der Energiewende, Kosten und Effizienz der Programme, Wärmeversorgung, Versorgungssicherheit
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 13.06.2017 Drucksache 17/3270 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/3270 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.07.2017 Drucksache 17/3665 (17 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2017 Drucksache 17/4124 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2466-2470
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Programm der EU
 
Weiterentwicklung des Entwicklungsprogramms EULLE
Anpassungsbedarf beim Entwicklungsprogramm EULLE, Maßnahmen zur Verbesserung der Investitionsförderung im Agrarbereich, Antragsverfahren im Bereich der Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, Entbürokratisierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Helga Lerch (FDP) 31.05.2017 Drucksache 17/3177 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3125 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/3177 Marco Weber (FDP), Helga Lerch (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.06.2017 Drucksache 17/3359 (3 S.)

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz - Sachstand und Herausforderungen
Klimawandel und Klimaschutz, Stromproduktion, Energiewende und Eigenstromerzeugung, Windkraft, Photovoltaik, Bioenergie, Wasserkraft, Geothermie, Speichertechnologien, Regelkraftwerke, Strompreise, Verkehrswende und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Sektorenkopplung, Wertschöpfung und Arbeitsplätze durch Energiewende, klimaschädliche Investitionen, Atomausstieg, Kohleausstieg
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.05.2017 Drucksache 17/3089 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3089 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3425 (41 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.09.2017 Drucksache 17/4102 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2459-2466
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kläranlage
 
Energieautarke Kläranlagen als Beitrag zum Klimaschutz
Nutzung des Klärschlamms zur Stromerzeugung und Wärmeproduktion, Anzahl der energieautarken Kläranlagen sowie Förderung, Effizienzgewinne und Energieoptimierungen durch Umbau von Kläranlagen, Umweltprobleme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.05.2017 Drucksache 17/2967 (neu) (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2918 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/2967 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.06.2017 Drucksache 17/3214 (3 S.)

Elektrofahrzeug
 
Die eMobilität im Zuge der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Zahl der elektrischen Fahrzeuge 2016 aufgeschlüsselt nach batteriebetriebenen Kraftfahrzeugen, Hybridfahrzeugen und E-Bikes, Anteil der Elektrofahrzeuge an den Fuhrparken von Ministerien und Staatskanzlei, Maßnahmen und Förderprogramme zur Stärkung der eMobilität, Förderprogramm zur batterieelektrischen Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums sowie geförderte Projekte in Rheinland-Pfalz, Stand des Ausbaus von Ladestationen, Erreichen von Klimaschutzzielen durch Elektromobilität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 25.01.2017 Drucksache 17/2137 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2137 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.02.2017 Drucksache 17/2315 (3 S.)

Klimaschutz
 
Maßnahmen zum Klimaschutz nach der UN-Klimakonferenz 2016
Bewertung des Klimaschutzplans 2050 der Landesregierung, Teilnahme von Umweltministerin Höfken an der UN-Klimaschutzkonferenz in Marrakesch; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2016 Vorlage 17/619 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.02.2017 Vorlage 17/970 (ergänzende Berichterstattung, synoptische Darstellung der eventuellen Abweichungskriterien, Abweichungsparameter oder Minderungsziele des Pariser Klimagipfels, des Klimaschutzgesetzes, des Klimaschutzkonzeptes und des Klimaschutzplans 2050)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/5 30.11.2016 S. 20-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erdgas
 
Sicherstellung der Erdgasversorgung von Verbrauchern und Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
Ablehnung des "Klimaschutzplan 2050" der Bundesregierung, Zuleitung des Klimaschutzplans an den Landtag zur Beratung, Einholen von Stellungnahmen der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsverbände, Verbraucher- und Mieterorganisationen, Darlegung der Beteiligung der Landesregierung an der Erarbeitung des Klimaschutzplans
Weitere Themen...

Antrag AfD 11.11.2016 Drucksache 17/1555 (2 S.)
Alternativantrag CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1608 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 917-925 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Klimaschutz
 
Ratifizierung des Klimaabkommens - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Zustimmung des Bundesrats zur Ratifizierung, geplante und bereits umgesetzte Maßnahmen der Landesregierung zur Begrenzung der Klimaerwärmung, Bedeutung der Abkehr von fossilen Energieträgern für den Klimaschutz, Bewertung der Anstrengungen der Bundesregierung mit Blick auf das rheinland-pfälzische Klimaschutzkonzept
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 04.10.2016 Drucksache 17/1172 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 676-679
     
Redner...


Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
EEG-Entwurf der Bundesregierung
Mögliche Auswirkungen auf die Energiewende in Rheinland-Pfalz, insbesondere hinsichtlich der dezentralen Ausgestaltung und der Wertschöpfung vor Ort, Bewertung hinsichtlich der Erreichung der Pariser Klimaschutzziele
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.06.2016 Drucksache 17/223 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/180 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/223 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.07.2016 Drucksache 17/483 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Rekord bei erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz - gegen den Rückschritt in der Klimapolitik
Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien, Anteil am Bruttostromverbrauch, Strompreise, CO2-Einsparung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2016 Drucksache 17/3322 (1 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2039-2051
     
Redner...


Extremwetter
 
Starkregen-Ereignisse in Rheinland-Pfalz: Klimaschutz ist Pflicht, nicht Kür
Überschwemmungen aufgrund der extremen Regenfälle, Hochwasserschutzmaßnahmen, Elementarschadenhilfe, Maßnahmen zur Minderung von Klimafolgeschäden
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2016 Drucksache 17/102 (1 S.)
Plenarsitzung 17/5 23.06.2016 S. 160-167
     
Redner...


Klimaschutz
 
Entwurf des Klimapakets der Bundesregierung
Bewertung des Entwurfs des Klimapakets mit Blick auf den Windenergieausbau sowie den Ausbau von Photovoltaik, Wertschöpfung bzw. Arbeitsplätze im Bereich erneuerbare Energien, Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der erneuerbaren Energien
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6220-6222
     
Redner...


Klimaschutz
 
Wirtschaftliche Folgen des Klimapakets für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Matthias Joa (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2019 Drucksache 17/10327 (8 S.) (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10375

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 135. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 26. Juni 2019 bis 27. Juni 2019
Themen: "Makroregionale Strategien am Beispiel des Donauraums: ein Rahmen für die Förderung transnationaler Cluster", "Auf dem Weg zu einer effizienteren und demokratischeren Beschlussfassung in der EU-Steuerpolitik", "Ein standortbezogener Ansatz für die industriepolitische Strategie der EU", "Die Nachhaltigkeitsziele (SDG): Grundlage einer langfristigen EU-Strategie für ein nachhaltiges Europa bis 2030", "Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa: Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt", "Ausbau des Unterrichts der MINT- (und Kunst-)Fächer in der EU", "Für einen umfassenden Rahmen der Europäischen Union für endokrine Disruptoren", "Die grenzübergreifende Dimension der Katastrophenvorsorge", "Eine neue europäische Agenda zur Beschleunigung der Entwicklung der maritimen Industrie", "Ein sauberer Planet für alle - Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne und wettbewerbsfähige Wirtschaft ohne Auswirkungen auf das Klima", "Multi-Level-Governance und sektorübergreifende Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Energiearmut"
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 19.09.2019 Vorlage 17/5388
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 30.10.2019 Drucksache 17/10457 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels; REFIT-Initiativen, vorrangige anhängige Vorschläge, Rücknahmen, geplante Aufhebungen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.02.2019 Vorlage 17/4472
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 26.03.2019 Drucksache 17/8686 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Energiepolitik
 
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung bestehender Ansätze und Förderung neuer Projekte und Innovationen, Einsatz erneuerbarer Energien im Wärmebereich, Steigerung der Energieeffizienz, Einbau von Eigenversorgungsanlagen in Kombination mit Effizienzmaßnahmen bei der Sanierung öffentlicher landeseigener Gebäude, beratende und finanzielle Unterstützung der Kommunen durch die Energieagentur, Kompetenzzentrum zur Stärkung der Hochwasservorsorge und des Hochwasserrisikomanagements, Unterstützung und Bewerbung der Angebote des Klima-Bündnisses
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7929 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7929 (3 S.)
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Europäische Union, Das Paket für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027, Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), Horizont Europa, das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fazilität "Connecting Europe", Der Europäische Meeres- und Fischereifonds, Europäische Arbeitsbehörde, Programm "Rechte und Werte", Entwurf einer Entschließung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets und mit Blick auf den Jahreswachstumsbericht 2019, Asyl- und Migrationsfonds, Der Beitrag der Städte und Regionen der EU zur 14. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 14) und zur EU-Biodiversitätsstrategie nach 2020, Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe, Sport in der Agenda der EU nach 2020, Saubere Häfen, saubere Meere - Hafenauffangeinrichtigungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, Paket Steuergerechtigkeit, Aktionsplan für digitale Bildung, Ein stärkeres Europa aufbauen: Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Risiken in der Lebensmittelkette durch die EU, Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.11.2018 Vorlage 17/3911
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/8126 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4. Juli/5. Juli 2018
Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, Aktionsplan für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums, Bewertung der Umsetzung der EU-Städteagenda, Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen, Vorschlag für eine Richtlinie zu unlauteren Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette, Lokale und regionale Anreize zur Förderung einer gesunden und nachhaltigen Ernährung, Vorschläge für eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union, Vergabe-Paket, Verwirklichung emissionsarmer Mobilität, Eine europäische und globale Perspektive der Klimagovernance nach 2020 - Ein Beitrag zur COP 24 der Klimarahmenkonvention,
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.08.2018 Vorlage 17/3561
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8124 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Klimaschutz
 
Klimaschutz: Handeln und Umsetzen - Wo steht Deutschland im internationalen Klimaschutz
Bewertung des derzeitigen Stands der weltweiten Klimaschutzbemühungen im Hinblicke auf Rheinland-Pfalz, Entwicklung der CO2-Emmissionen, Erreichen des 40-Prozent-Ziels beim CO2-Ausstoß gegenüber dem Jahr 1990, Folgen eines Temperaturanstiegs vom 2° C für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2017 Drucksache 17/4170 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2387-2390
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.10.2017 Drucksache 17/4365 (1 S.)
Redner...


Klimaschutz
 
Beitritt zum Klimaschutz-Netzwerk Under 2 MOU
Gründe für den Beitritt, Erwartungen, Zahl der erstellten kommunalen Klimaschutzpläne
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.08.2017 Drucksache 17/3879 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2178-2181
     
Redner...


Elektrofahrzeug
 
Tag der Elektromobilität - klimaschonend unterwegs
Bilanz zum "Tag der Elektromobilität" am 6. Juni 2017, Aufgabe der neu gegründeten bei der Energieagentur ansässigen "Lotsenstelle für alternative Antriebe", Maßnahmen zur Bewerbung der Förderprogramme des Bundes, Beispiele für Sektorenkopplung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.06.2017 Drucksache 17/3307 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2036-2039
     
Redner...


Kläranlage
 
Energieautarke Kläranlagen als Beitrag zum Klimaschutz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2017 Drucksache 17/2918 (5 S.) (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/2967

Wärmetechnik
 
Umsetzung der Wärmewende in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung vorhandener Ansätze und Förderung neuer Entwicklungen und Projekte, Nutzung der Potenziale der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Wärmebereich, Realisierung eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestands bis zum Jahr 2050, Einbau moderner Eigenversorgungsanlagen in Kombination mit Effizienzmaßnahmen bei der Sanierung öffentlicher landeseigener Gebäude, stärkere Verzahnung z. B. mit Städtebauförderprogrammen zur Schaffung von Synergien
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2585 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

Energieversorgung
 
Zur Sicherstellung unserer Energieversorgung brauchen wir eine Gesamtstrategie, die auf einen breiten Energiemix setzt
Investitionen in die Erforschung neuer Speichertechnologien, Koordination des Ausbaus dezentraler Stromerzeugeranlagen mit dem Ausbau der Stromnetze, Anpassen des Klimaschutzkonzeptes des Landes an den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung, Erarbeitung einer Strategie zur Umsetzung der Energiewende
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/1555 CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1608 (2 S.)
Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 917-925 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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Klimaschutz
 
Weltklimakonferenz in Marrakesch - Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
Klimakonferenz in Marokko vom 7. bis 18. November 2016, Ergebnisse der Konferenz, Inhalte des deutschen Klimaschutzplans, Folgewirkungen der Planungen, Maßnahmen zur Umsetzung des Klimaschutzplans
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16.11.2016 Drucksache 17/1562 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 905-908
     
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