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Vorgänge

16. Wahlperiode

Nachhaltige Entwicklung
 
Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie für Rheinland-Pfalz
Ziele und Herausforderungen, auch im Hinblick auf die derzeitige Flüchtlingsbewegung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4101 Wolfgang Schlagwein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.03.2016 Drucksache 16/6279 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6195 (Nr. 12)

Klimaschutz
 
In Klimaschutz und Ressourceneffizienz investieren - Zukunftsweisendes Förderprogramm der Landesregierung für gewerbliche Unternehmen startet
Programm der Landesregierung sowie der EU zur Energie- und Ressourceneffizienz in gewerblichen Unternehmen, Dekarbonisierung der Wirtschaft, erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Vermeidung oder Verminderung von Abfällen, Verringerung des Materialeinsatzes, Schadstoffausstoß von Bussen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.01.2016 Drucksache 16/6120 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7504-7508
     
Redner...


Nachhaltige Entwicklung
 
Perspektiven für Rheinland-Pfalz
Nachhaltigkeitsstrategie des Landes: Indikatorenbericht 2015
Nachhaltigkeitsziele, Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien, Erhalt der biologischen Vielfalt, nachhaltiges Wirtschaften, internationale Verantwortung, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität, statistische Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung, u. a. Emissionen, Ressourcenschonung, Mobilität, Bildung und Qualifikation
Weitere Themen...

Unterrichtung (Bericht) zu Drs 15/2113 Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.01.2016 Drucksache 16/6077 (158 S.)

Klimaschutz
 
Erfolgreichen Klimaschutz in Rheinland-Pfalz weiter umsetzen
Umsetzung und Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzepts für Rheinland-Pfalz, weiterhin Fortführung der Energiewende, insbesondere auch in den Bereichen Wärmemarkt, Verkehr und Landwirtschaft, Einsatz für den Erhalt des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, für ein nationales Klimaschutzgesetz sowie für einen europaweiten Emissionshandel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5985 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Eveline Lemke
"Unternehmen Klimaschutz - Politik zukunftsfähig gestalten"
Weitere Themen...

Regierungserklärung Eveline Lemke (MWKEL) in Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7135-7140 Aussprache 7140-7158
     
Redner...


Klimaschutz
 
Klimaschutzkonzept des Landes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über die Kosten des Klimaschutzkonzeptes sowie über externe Gutachterkosten für das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.11.2015 Vorlage 16/6013
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.12.2015 Vorlage 16/6239
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Smarte Dörfer für ein zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Projekt „Smart Villages“ Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit dem Institut für angewandtes Stoffstrommanagement am Umweltcampus Birkenfeld (IfaS); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.11.2015 Vorlage 16/6010
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.12.2015 Vorlage 16/6241
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied II
Maßnahmen zur Vorbeugung von Konflikten aufgrund des Baus von Windkraftanlagen, Anzahl und Leistung von Photovoltaikanlagen, Förderung von Photovoltaik in Stadt und Landkreis, Biomassepotenzial, Bürgerenergieprojekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3745 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.10.2015 Drucksache 16/5680 (2 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied III
Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen, Gemeinde- und Stadtwerke bei der Energiewende, CO2-Emissionen im Verkehrssektor, Bedeutung des Verkehrssektors zur Erreichung der Klimaschutzziele, Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung, öffentlicher Personennahverkehr, Potenziale der Nutzung von Wasserstoffsystemen zum Antrieb, zugelassene Elektroautos, öffentlich zugängliche Ladestationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3746 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.10.2015 Drucksache 16/5671 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied IV
Wertschöpfung und Beschäftigungsanstieg durch die Energiewende in Stadt und Landkreis Neuwied sowie Potentiale zur Steigerung, Bewertung der Gesamtentwicklung, Veränderungsbedarf zum Erreichen der Ziele der Energiewende, Verweis auf die Drs 16/3764
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3747 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.10.2015 Drucksache 16/5667 (1 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied I
Fördermittel für Maßnahmen im Bereich Energieeinsparung und Energieeffizienz seit 2011, Entwicklung des Endenergieverbrauchs, erstellte bzw. geplante Windenergieanlagen, energiepolitische Ziele der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3744 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.10.2015 Drucksache 16/5666 (2 S.)

Klimaforschung
 
Aktuelle Ergebnisse der Arbeit des Kompetenzzentrums für Klimawandelfolgen Rheinland-Pfalz
Koordinierung der Forschungsarbeit, eigene Forschungsarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2015 Vorlage 16/5790
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 35-38
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Ankündigung der Bundeskanzlerin auf dem G7-Gipfel in Elmau steht im Widerspruch zur aktuellen Klimapolitik der Bundesregierung - Folgerungen für Rheinland-Pfalz
Bewertung des Vorschlags zur Einführung einer Klimaschutzabgabe für Braunkohlekraftwerke, Erreichbarkeit der deutschen Klimaschutzziele für 2020 bei Überführung alter Kohlekraftwerke in eine Kapazitätsreserve, Auswirkungen auf die Strompreise, Auswirkungen eines geregelten Kohleausstiegs auf die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3515 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.07.2015 Drucksache 16/5362 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 17)

Klimaschutz
 
Entscheidungen der Großen Koalition zu Klimaschutz und Energiewende und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Beschluss zur sogenannten Kohleabgabe, Stilllegung von Braunkohlekraftwerken, Gebäudesanierung, Speichertechnologie, Kraft-Wärme-Kopplung, Strompreise
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.07.2015 Drucksache 16/5219 (1 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6553-6559
     
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Anschaffung neuer Fahrzeuge im Öffentlichen Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz
Möglichkeit zur Wiederaufnahme des Programms zur Förderung der Anschaffung neuer Fahrzeuge im ÖPNV insbesondere auch im Hinblick auf den Nahverkehr im ländlichen Raum, Bewertung der Förderung im Hinblick auf die klimapolitischen Ziele der Landesregierung; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.06.2015 Vorlage 16/5495
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.08.2015 Vorlage 16/5715
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/55 (Teil 2) 09.07.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Breite Unterstützung für die rheinland-pfälzische Energiewende
Ergebnisse einer Meinungsumfrage der Landesregierung, Bewertung der Klimaschutz- und Energiepolitik, Forderung nach einem Masterplan zur Energiewende
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.05.2015 Drucksache 16/5071 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6390-6396
     
Redner...


Düngung
 
Entstehung klimaschädlicher Gase bei der landwirtschaftlichen Düngung
Stickstoffemissionen beim Einsatz organischer bzw. synthetisch hergestellter organischer Dünger, Vergleich zwischen konventionellem und ökologischem Landbau bezüglich der Treibhausgasemissionen, Leguminosenanbau in der ökologischen Landwirtschaft, Zukauf organischer Düngemittel im Bio-Gemüseanbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3307 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 19.05.2015 Drucksache 16/5016 (4 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutzabgabe durchsetzen - Kohleausstieg jetzt!
Verteuerung der Kosten für CO2-Emmissionen, Ausstoß von Arsen und Quecksilber durch Braunkohlekraftwerke, Nutzung von Kohlekraftwerken im Rahmen der Energiewende zur Abdeckung der Residuallast, Handel mit Emissionszertifikaten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Drucksache 16/4951 (1 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6272-6278
     
Redner...


Landesklimaschutzgesetz
 
Instrumente zur Umsetzung des Landesklimaschutzgesetzes (LKSG)
Einrichtung eines Klimaschutzbeirats, Monitoring, Klimaschutzkonzept; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 22.04.2015 Vorlage 16/5175
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 28.05.2015 Vorlage 16/5355
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/37 (Teil 1) 07.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutz, Energieeffizienz, Entwicklung von Stromverbrauch und Stromproduktion, Ausbau erneuerbarer Energien, Bürgerenergie, Kommunen und Stadtwerke, Speicher und Netze, Kraft-Wärme-Kopplung und dezentrale Wärmenetze, Verkehrssektor, Wertschöpfung und Arbeitsplätze
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2015 Drucksache 16/4778 (4 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.05.2015 Drucksache 16/4972 (34 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.05.2015 Drucksache 16/5012 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6411-6420
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Bürgerbeteiligung
 
Online-Beteiligungsverfahren zum Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz
Vorteile des Beteiligungsangebots, Bewertung der Online-Beteiligung, Berücksichtigung der Ergebnisse, weitere Beteiligungsangebote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3151 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.03.2015 Drucksache 16/4769 (2 S.)

Klimaschutz
 
Kommunaler Klimaschutz in Rheinland-Pfalz
Klimaschutzkonzepte, Chancen und Potenziale kommunalen Klimaschutzes; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2015 Vorlage 16/4873
dazu: Stellungnahme 06.05.2015 Vorlage 16/5247 (EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH)
Stellungnahme 10.05.2015 Vorlage 16/5295 (ersetzt durch Vorlage 15/5296, s. dort)
 
Stellungnahme 10.05.2015 Vorlage 16/5296 (Jörg Dürr-Pucher, Clean Energy GmbH)
Präsentation 10.05.2015 Vorlage 16/5297 (Michael Münch, Transferstelle Bingen)
Präsentation 19.05.2015 Vorlage 16/5305 (Jörg Dürr-Pucher, Clean Energy GmbH)
Präsentation 19.05.2015 Vorlage 16/5306 (Christoph Zeis, EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH)
Bericht Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 01.09.2015 Vorlage 16/5699 (Auswertung des Anhörungsverfahrens am 19. Mai 2015)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/12 04.02.2015 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/13 19.05.2015 S. 2-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/13 19.05.2015 S. 28 (öffentlich)
     

Gebäudeenergieeffizienz
 
Energieeffizientes Bauen und Sanieren in Rheinland-Pfalz
Gesamtenergieeffizienz-Richtlinie der EU (2010/31/EU), Strategien für mehr Klimaschutz im Gebäudebereich in Rheinland-Pfalz, Initiativen der rot-grünen Landesregierung und deren Auswirkungen im Bereich energieeffizientes Bauen und Sanieren, landeseigene Liegenschaften - Bilanz und Entwicklung, nachhaltige und gesunde Baustoffe, Denkmalschutz und energetische Sanierung, Umsetzung der Energieeinsparverordnung, Städtebauförderung und Quartierskonzepte
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.01.2015 Drucksache 16/4506 (3 S.)
Antwort Ministerium der Finanzen 09.03.2015 Drucksache 16/4721 (20 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.06.2015 Drucksache 16/5149 (1 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6576-6580
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Klimaschutz
 
Auswirkungen des Aktionsplans Klimaschutz der Bundesregierung auf den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz
Entwurf der Bundesregierung für den Aktionsplan Klimaschutz, Handlungsoptionen für den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zum Erreichen der Klimaschutzziele, Reduktion der Kohleverstromung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2829 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2014 Drucksache 16/4369 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 7)

Europäischer Rat
 
Ergebnisse des Europäischen Rates vom 23. - 24. Oktober 2014 zur Klima- und Energiepolitik
Festlegung der Ziele bis 2030, Kritik von umwelt- und klimapolitischen Organisationen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.12.2014 Vorlage 16/4657
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.09.2015 Vorlage 16/5796
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Globalen Klimawandel bekämpfen - Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung
Bewertung des Klimagipfels in New York, Energieeinsparung, Verringerung des CO2-Ausstoßes, Klimaschutzgesetz des Landes
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.09.2014 Drucksache 16/3986 (1 S.)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5087-5092
     
Redner...


Klimaschutz
 
Klimaschutz bei Landesliegenschaften kosteneffizient umsetzen
Befürwortung der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung und der Europäischen Union, klimaneutrale Bewirtschaftung der Landesliegenschaften, Aufstellung eines Energie- und Emissionsschutzsanierungsplans für die Landesliegenschaften, Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes auf freiwilliger Basis zur Umsetzung der bundesrechtlichen Bestimmungen, keine Wettbewerbsnachteile für die rheinland-pfälzische Wirtschaft durch dieses Konzept
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/3288 CDU 23.07.2014 Drucksache 16/3803 (2 S.)
Plenarsitzung 16/75 23.07.2014 S. 4974-4979
* Ablehnung
     
Redner...


Nachhaltige Entwicklung
 
Perspektiven für Rheinland-Pfalz;
Nachhaltigkeitsstrategie des Landes: Indikatorenbericht 2013
Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien, Erhalt der biologischen Vielfalt, nachhaltiges Wirtschaften, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität, statistische Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung, u. a. natürliche Lebensgrundlagen, Ressourcennutzung, Bevölkerung
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 15/2113 Landtagspräsident 22.07.2014 Drucksache 16/3811 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://www.mwkel.rlp.de/File/2013-Indikatorenbericht-Nachhaltigkeitsstrategie-Rheinland-Pfalz-pdf/)

Klimaschutz
 
Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Neuwied
Bereits umgesetzte und geplante Maßnahmen, Fördermittel, Bewertung des Maßnahmenkatalogs hinsichtlich der qualitativen Ausrichtung sowie zeitlicher und investitionsrelevanter Entscheidungskriterien, Bündelung von Personalressourcen im Rahmen einer regionalen Plattform
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2406 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.07.2014 Drucksache 16/3764 (4 S.)

Klimaschutz
 
Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes
U. a. Änderung in § 6: Anfügung eines Absatzes 4, Zuleitung des Entwurfs eines Klimaschutzkonzepts an den Landtag, Streichung des bisherigen § 13
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.07.2014 Vorlage 16/4215
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/30 17.07.2014
* Annahme (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Kommunale Klimaschutzkonzepte in Rheinland-Pfalz
Geförderte Projekte, Zuwendungsempfänger, Art der Förderung bzw. Umsetzung, Klimaschutzmanager in den Kommunen, Beratungs- und Förderstrukturen seitens des Landes und des Bundes, Integration der Erfahrungen auf kommunaler Ebene in das landesweite Klimaschutzkonzept
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2344 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.06.2014 Drucksache 16/3629

Energiepolitik
 
Energie- und klimaschutzpolitische Ziele der EU bis 2030
Unterschiedliche Vorschläge von EU-Kommission und EU-Parlament, Ziele für Emissionsminderung, erneuerbare Energien und Energieeinsparung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.06.2014 Vorlage 16/4056
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.07.2014 Vorlage 16/4214
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/25 16.06.2014 S. 2 (Beschlussprotokoll; ein Wortprotokoll wurde nicht erstellt)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Programm der EU
 
Förderung neuer Umweltprojekte in Deutschland von der EU
unter dem Programm "Life+"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.05.2014 Vorlage 16/3934
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/32 27.05.2014 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaschutzgesetz Rheinland-Pfalz
In Emissionsbetrachtung einbezogene Stoffe, Höhe der Emissionen, Vergleich zu 1990, vorliegende Daten, geplante Vorstudie; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.03.2014 Vorlage 16/3724
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.04.2014 Vorlage 16/3825
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/27 (Teil 3) 20.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes
Landesklimaschutzgesetz (LKSG): Ziele und Grundsätze des Klimaschutzes (Reduzierung der Treibhausgasemissionen in Rheinland-Pfalz bis 2020 mind. um 40 v. H., Klimaneutralität bis 2050 oder zumindest Reduzierung um 90 v. H. gegenüber dem Stand von 1990), Instrumente zur Umsetzung der Gesetzesziele (Klimaschutzkonzept, Monitoring, Beirat für Klimaschutz), Pflichten der öffentlichen Stellen (Vorbildfunktion, Förderung der Akzeptanz in der Öffentlichkeit, Unterrichtung der Öffentlichkeit), Zuständigkeiten, Schlussbestimmungen: Änderung des Landesplanungsgesetzes, Verankerung der zur Umsetzung des Klimaschutzgesetzes notwendigen raumordnerischen Maßnahmen
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.02.2014 Drucksache 16/3288 (13 S.)
dazu: Stellungnahme 01.04.2014 Vorlage 16/3795 (Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz)
CDU 10.04.2014 Vorlage 16/3903 (Antrag auf Vornahme einer Gesetzesfolgenabschätzung)
Stellungnahme 13.03.2014 Vorlage 16/3905 (Landesvereinigung der Unternehmerverbände (LVU) in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 14.04.2014 Vorlage 16/3906 (Verband der Chemischen Industrie e. V. - Landesverband Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 30.04.2014 Vorlage 16/3909 (Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 02.05.2014 Vorlage 16/3912 (Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 05.05.2014 Vorlage 16/3913 (Verband kommunaler Unternehmen e. V. - Landesgruppe Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme Rechnungshof Rheinland-Pfalz 05.05.2014 Vorlage 16/3917
Stellungnahme 06.05.2014 Vorlage 16/3919 (Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz e. V. - LDEW)
Stellungnahme 06.05.2014 Vorlage 16/3920 (Papierverband Rheinland-Pfalz - Verband Papierindustrie Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 05.05.2014 Vorlage 16/3921 (VKU Verband kommunaler Unternehmen e. V.)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 07.05.2014 Vorlage 16/3928
Stellungnahme 21.05.2014 Vorlage 16/4025 (Institut für Wärme und Oeltechnik e. V. und Verband für Energiehandel Südwest-Mitte E. V.)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 09.07.2014 Vorlage 16/4202 (Schreiben an die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur wirtschaftlichen Bewertung künftiger Bewertungsmaßnahmen)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.07.2014 Vorlage 16/4215 (s. dort)
Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.07.2014 Vorlage 16/4218
1. Beratung Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4368-4377
Überweisung: WirtschaftsA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/27 (Teil 3) 20.03.2014 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/28 08.05.2014 S. 2-48 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/30 17.07.2014 S. 4-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 17.07.2014 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.07.2014 Drucksache 16/3744 (2 S.)
Entschließungsantrag CDU 23.07.2014 Drucksache 16/3803 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/75 23.07.2014 S. 4974-4979
* Annahme
     
Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes (Landesklimaschutzgesetz - LKSG -) GVBl 2014 Nr 13 S. 188-190 (LG vom 19.08.2014)
 
Redner...


Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Das EEG weiterentwickeln - die Energiewende in Rheinland-Pfalz für Umwelt, Klimaschutz und Arbeitsplätze vorantreiben
Sicherung der Wirtschaft, Erhalt eines bezahlbaren Strompreises, Bau von Windkraftanlagen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2014 Drucksache 16/3213 (1 S.)
Plenarsitzung 16/64 23.01.2014 S. 4181-4188
     
Redner...


Klimaschutz
 
Klimawandelbericht - Grundlagen und Empfehlungen für Naturschutz und Biodiversität, Boden, Wasser, Landwirtschaft, Weinbau und Wald
Klimawandel-Netzwerk, aktuelles Klima und Klimaprojektionen für Rheinland-Pfalz, Ausgangslage, Auswirkungen sowie Anpassungen an den Klimawandel, Informations- und Untersuchungsbedarf jeweils in den Bereichen Boden, Wasser, Landwirtschaft und Weinbau, Naturschutz und Biodiversität sowie Wald, Partizipation un Kommunikation, Informationsangebote, Ausblick
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Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.12.2013 Vorlage 16/3396

Klimaschutz
 
Bundesregierung boykottiert Klimaschutz – negative Auswirkungen auf Rheinland-
Pfalz
Ablehnung der Verknappung von CO2-Zertifikaten durch das Europaparlament, Auswirkungen, Notwendigkeit der Verteuerung der Zertifikate
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.04.2013 Drucksache 16/2260 (1 S.)
Plenarsitzung 16/48 24.04.2013 S. 2883-2889
     
Redner...


Klimaschutz
 
Nach der Klimakonferenz in Doha - Verstärkte Anstrengungen zum Klimaschutz notwendig
Entwicklung der CO2-Emissionen, Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes, u. a. steuerliche Förderung der Altbausanierung, Rolle der EU, Klimaschutzpolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2012 Drucksache 16/1876 (1 S.)
Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2414-2420
     
Redner...


Nachhaltige Entwicklung
 
Impulse der Rio + 20-Nachhaltigkeitskonferenz für Rheinland-Pfalz
Klimaproblematik, Teilung der Welt in Arm und Reich, nachhaltige Entwicklung, Biodiversität, Umweltschutz, Ressourcenschonung
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2012 Drucksache 16/1325 (1 S.)
Plenarsitzung 16/28 20.06.2012 S. 1717-1723
     
Redner...


Klimaschutz
 
Das Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen
Informationen über die Arbeit des Kompetenzzentrums, Forschungen für Politik, Unternehmen und Forstwirtschaft; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.02.2012 Vorlage 16/929
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/8 01.03.2012 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013 - Landwirtschaft und Umwelt gemeinsam stärken
Reduzierung des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes in der GAP, Einsatz für einen mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020, Stärkung der flächendeckenden bäuerlichen und modernen mittelständischen Landwirtschaft, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in den Mittelgebirgsregionen als Ausgleich für naturräumliche Standortnachteile, Prämienangleichung innerhalb Deutschlands, Anhebung der EU-Kofinanzierungsanteile für Klimaschutz, Wassermanagement, erneuerbare Energien und Biodiversität
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Alternativantrag zu Drs 16/444 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2011 Drucksache 16/476 (4 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 713-718
Überweisung: UmweltA (als Material)
     
Redner...


EU-Agrarpolitik
 
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013
zwecks Verbesserung der Nachhaltigkeit, der Ernährung und des Umweltschutzes sowie zur Stärkung des ländlichen Raums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/383
 
dazu: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/384 (Antrag auf Durchführung einer Anhörung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/6 29.11.2011 S. 1-42 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Klimaschutz
 
Entwurf eines Klimaschutzkonzepts des Landes Rheinland-Pfalz
Ausgangslage, Szenarien zur Erreichung der Treibhausgas-Minderungsziele, Beteiligungsverfahren, Klimaschutzmaßnahmen, Teilkonzept für ein landesweites Emissions- und Maßnahmenmonitoring, Stand der Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung, kommunale Umsetzung von Maßnahmevorschlägen, Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts, Maßnahmenkatalog aufgeteilt nach Handlungsfeldern
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Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.09.2015 Vorlage 16/5769
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 13-26
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Ankündigung der Bundeskanzlerin auf dem G7-Gipfel in Elmau steht im Widerspruch zur aktuellen Klimapolitik der Bundesregierung - Folgerungen für Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5362

Subsidiaritätsprinzip
 
Bitte des Oberösterreichischen Landtags um Unterstützung einer Subsidiaritätsrüge
bezüglich der Mitteilungen der EU-Kommission "Paket zur Energieunion. Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie", COM(2015) 80 final sowie "Paket zur Energieunion. Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020", COM(2015) 81 final
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Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 (öffentlich)
     

Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2013 Gewerbeaufsicht
Allgemeines, Windkraft, Arbeitsschutz, aktive Medizinprodukte, Sozialvorschriften im Straßenverkehr, Geräte- und Produktsicherheit, Chemikaliensicherheit und Sprengstoffe, Immissionsschutz und Anlagensicherheit, Strahlenschutz, Bio- und Gentechnik, Statistiken, Adressen
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Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 19.12.2014 Vorlage 16/4735

Klimaschutz
 
Auswirkungen des Aktionsplans Klimaschutz der Bundesregierung auf den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.11.2014 Drucksache 16/4248 (8 S.) (Nr. 7)
* Behandelt als Kleine Anfrage s. Drs 16/4369

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 108. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 7. und 8. Oktober in Brüssel
Schwerpunkte: Umwelt- und Klimapolitik, Maßnahmenpaket "Saubere Luft in Europa", Aussprache zu TTIP, verabschiedete Stellungnahmen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 07.11.2014 Vorlage 16/4570
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Biodiversität
 
Erhalten, was uns erhält - Eine Biodiversitätsstrategie für Rheinland-Pfalz voranbringen
Bericht über die Umsetzung des Landtagsbeschlusses, Handlungsfelder: Natur- und Artenvielfalt, Landwirtschaft und ländliche Räume, Forstwirtschaft und Jagd, Gewässerschutz und Fischerei, Klimaschutz und Energiewende, Siedlung, Fläche und Verkehr, Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie Tourismus, Naturerlebnis und Sport
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Unterrichtung zu Drs 16/3410 Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.10.2014 Drucksache 16/4138 (3 S.)

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 105. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 30. und 31. Januar 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030, soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion, EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 18.02.2014 Vorlage 16/3642
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/23 13.03.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 13.03.2014 Drucksache 16/3418 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Klimaschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Erfolgreicher Klimaschutz für Rheinland-Pfalz
Ausweitung der Datenerhebung und des Monitorings zum Klimawandel, Fortführung der Energiewende, Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz, Umsetzung des im Koalitionsvertrag von 2011 festgeschriebenen Vorhabens der klimaneutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2013
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3094 (3 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht der Gewerbeaufsicht für das Jahr 2012
Allgemeines, Marktkontrolle im Internethandel, Arbeitsschutz, Lärmschutz, aktive Medizinprodukte, Sozialvorschriften im Straßenverkehr, Geräte- und Produktsicherheit, Chemikaliensicherheit und Sprengstoffe, Immissionsschutz und Anlagensicherheit, Strahlenschutz, Klimaschutz und Emissionshandel, Bio- und Gentechnik, Statistiken, Adressen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 29.11.2013 Vorlage 16/3291

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 103. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 8. und 9. Oktober 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Umweltpolitik, Klima- und Energiepolitik, Podiumssitzung mit rheinland-pfälzischer Beteiligung im Rahmen der Open Days, Überblick über verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 22.10.2013 Vorlage 16/3132
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/20 05.12.2013 S. 8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 05.12.2013 Drucksache 16/3063 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 62. Europaministerkonferenz der Länder am 13. Juni 2013 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Europäische Energie- und Klimapolitik, Zukunft der EU, soziales Europa; Beschluss zur Unterstützung durch die EU bei der Beseitigung von Flutschäden in den derzeit betroffenen Überschwemmungsgebieten
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 20.06.2013 Vorlage 16/2736
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/18 27.06.2013 S. 10 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.06.2013 Drucksache 16/2594 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Rat der Europäischen Union
 
Programm der irischen Ratspräsidentschaft
Teil 1, u.a. Bankenunion, Wirtschafts- und Währungsunion, Stabilität, Investition in nachhaltige Arbeitsplätze und in Wachstum, Friedenssicherung, Bekämpfung von Hunger und Armut, Klimawandel; Teil 2, u.a. allgemeine und auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft und Finanzen, Wettbewerbsfähigkeit, Umwelt
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Präsident des Europäischen Rates 10.01.2013 Vorlage 16/2090
 

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 60. Europaministerkonferenz der Länder am 6. und 7. November 2012 in Potsdam
Schwerpunktthemen: EU-Finanzpolitik - EFSF/ESM; Evaluierung des Subsidiaritätsfrühwarnsystems; mehrjähriger Finanzrahmen und Zukunft der EU-Strukturpolitik nach 2013; Energie- und Klimapolitik der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 14.11.2012 Vorlage 16/1936
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/13 29.11.2012 S. 3 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.11.2012 Drucksache 16/1841 (1 S.)
* Kenntnisnahme

EU-Agrarpolitik
 
Landwirtschaft und Umwelt bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gemeinsam stärken
Reduzierung des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes in der GAP, Einsatz für einen mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020, Stärkung der flächendeckenden bäuerlichen und modernen mittelständischen Landwirtschaft, Unterbreitung geeigneter Vorschläge für einen Maßnahmenkatalog iRd "Greening" durch Bund und Länder auf europäischer Ebene, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in den Mittelgebirgsregionen als Ausgleich für naturräumliche Standortnachteile, Prämienangleichung innerhalb Deutschlands, Anhebung der EU-Kofinanzierungsanteile für Klimaschutz, Wassermanagement, erneuerbare Energien und Biodiversität
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/444 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.01.2012 Drucksache 16/797 (4 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1136-1141
* Annahme S. 1140-1141
     
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Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht der Gewerbeaufsicht für das Jahr 2010
Allgemeines, gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie, Arbeitsschutz, Lärmschutz, Arbeitsmedizin und Medizinprodukte, Sozialvorschriften, Geräte- und Produktsicherheit, Chemikaliensicherheit und Sprengstoffe, Immissionsschutz und Anlagensicherheit, Klimaschutz und Emissionshandel, Strahlenschutz, Bio- und Gentechnik, Statistiken, Adressen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 09.01.2012 Vorlage 16/703

 
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