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Vorgänge

16. Wahlperiode

Heimerziehung
 
Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Heimerziehung
bezüglich der in den 1950er und 1960er Jahren in Heimen misshandelten und missbrauchten Kinder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.11.2011 Vorlage 16/592
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Heimerziehung
 
Bericht der Landesregierung zum Thema "Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Heimerziehung 50er und 60er Jahre in Rheinland-Pfalz"
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.11.2011 Drucksache 16/597 (11 S.) Anlage (2)

Heimerziehung
 
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Verwaltungsabkommen von erheblicher landespolitischer Bedeutung;
hier: Erste Änderung der Vereinbarung über die Errichtung, Finanzierung und Verwaltung des Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975"
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.09.2015 Vorlage 16/5740
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 28 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 17.09.2015 Drucksache 16/5554 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Kinder- und Jugendpsychiatrie
 
Aufarbeitung der Aufenthalte, gesellschaftliche Anerkennung und Rehabilitation der ehemaligen Heimkinder, die in den 1950er und 1960er Jahren in die Kinder- und Jugendpsychiatrie abgeschoben wurden
hier: Beschluss des Deutschen Bundestages vom 19. März 2015
Petition an den Deutschen Bundestag betreffend der Aufarbeitung des Leids von in die Kinder- und Jugendpsychiatrie überwiesenen Heimkindern, Bitte des Bundestags um Stellungnahme durch die fachlich zuständigen Ausschüsse der Länder; Behandlung im Sozialpolitischen Ausschuss sowie im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.04.2015 Vorlage 16/5183
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 9-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindesmisshandlung
 
Einführung einer gesetzlichen Pflicht der zuständigen Behörden, Verdachtsmeldungen über Kindesmisshandlung nachzugehen
Eingabe betreffend eine gesetzliche Regelung zur verpflichtenden Prüfung aller Verdachtsmeldungen über Gefährdungen Schutzbefohlener
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 16.05.2014 Vorlage 16/3971 (LE 15/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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