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Vorgänge

12. Wahlperiode

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 653 13 und 684 13 - Zuweisungen/Zuschüsse für Kindergärten gem Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 03.01.1996 Drs 12/7980
HuFA 73.Sitzg 10.01.1996
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindergarten
 
Neuregelung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
- Bewertung der neuen bundesgesetzlichen Regelung ab 01.01.1999 mit entspr Übergangsbestimmungen, die Stichtagsaufnahmetermine betr, notwendige Änd des Kindertagesstättengesetzes zur Umsetzung des Rechtsanspruchs, Anzahl der ab 1996 bereitzustellenden Kindergartenplätze, zusätzlicher Mittelbedarf für Investitions- und Personalkosten, Bereitstellung der Landeszuschüsse zu den Bau- und Investitionskosten von Kindertagesstätten, Kostenentlastung der Eltern und Träger, Bedeutung der Kinderbetreuung durch Elterninitiativen, Vereine, Betriebskindergärten, Tageseltern u.a. private Formen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 03.01.1996 Drs 12/7981
Antw MKJFF 15.02.1996 Drs 12/8189

Kindergarten
 
Bundesweite Diskussion über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
- Anzahl der seit 1991 neu geschaffenen Kindergartenplätze sowie der neuen Arbeitsplätze für Erzieherinnen und Erzieher -
Weitere Themen...

KlAnfr 3251 Rösch SPD und Antw MKJFF 02.03.1995 Drs 12/6227

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 13 und 684 13 - Zuweisungen/Zuschüsse für Kindergärten gem Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 30.01.1995 Drs 12/6019
HuFA 57.Sitzg 09.02.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 12, 653 13 und 684 13 - Zuschüsse/Zuweisungen für Kindergärten sowie Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem § 12 (5) Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1994 Drs 12/4240
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindertagesstättengesetz
 
Umsetzung des Kindertagesstätten-Gesetzes
- Angaben über die im Lkrs Bitburg-Prüm in den Jahren 1991 bis 1993 für Baumaßnahmen zur Verfügung gestellten Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1737 Hiltawski SPD und Antw MASFG 27.07.1993 Drs 12/3392

Kindergarten
 
Erfolge bei der Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz in RPF
- für jedes Kind ab dem 3. Lebensjahr gem Kindertagesstättengesetz ab 01.08.1993, Bestand an Kindergartenplätzen, durch Neu- und Umbau neugeschaffene Plätze, Personalsituation, Gruppengrößen, regionale Defizite, bereitgestellte Fördermittel für die Kommunen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 23.06.1993 Drs 12/3259
PlPr 12/55 30.06.1993 S.4359 ff
Redner...


Kindergarten
 
Platzangebot in Kindergärten
- Verhältnis zwischen Platzangebot und -nachfrage, Maßnahmen der LReg zur Bedarfsdeckung zum 01.08.1993 gem Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1507 Hammer (Helga), Kramer CDU und Antw MASFG 06.04.1993 Drs 12/2904
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2846

Kindergarten
 
Platzangebot in Kindergärten
- Verhältnis zwischen Platzangebot und -nachfrage, Maßnahmen der LReg zur Bedarfsdeckung zum 01.08.1993 gem Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Helga), Kramer CDU 23.03.1993 Drs 12/2846
PlPr 12/48 26.03.1993 S.3841
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2904

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 12, 653 13 und 684 13 - Zuschüsse/Zuweisungen für Kindergärten sowie Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem § 12 (5) Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 09.02.1993 Drs 12/2612
HuFA 28.Sitzg 09.03.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindertagesstättengesetz
 
Kinderbetreuung in RPF - Umsetzung des Kindertagesstättengesetzes
- Anzahl der in RPF lebenden Kinder bis zu 14 Jahren, Anzahl vorhandener Plätze in Tageseinrichtungen für Klein- und Schulkinder, in Kindergärten und Tagespflegestellen sowie deren Belegung, neugeschaffene Plätze seit Inkrafttreten des Kindertagesstättengesetzes, Entwicklung der Anmelde- und Aufnahmezahlen in den letzten fünf Jahren und voraussichtliche zukünftige Entwicklung, weiterer Bedarf an Betreuungsplätzen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für jedes Kind, daraus resultierender Finanzbedarf, Finanzierungskonzept der LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 22.12.1992 Drs 12/2393
Antw MASFG 15.02.1993 Drs 12/2637
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 19.02.1993 Drs 12/2664
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3897
SozialA 37.Sitzg 14.06.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Haus für Kinder
 
Abschluß der Modellphase des Projektes "Haus für Kinder"
- Vollzug des Übergangs in Eigenregie der Träger, Höhe der nach dem geltenden Kindertagesstättengesetz gewährten Zuschüsse, Maßnahmen zur Einrichtung weiterer Häuser -
Weitere Themen...

KlAnfr 920 Hammer (Helga), Müller CDU und Antw MASFG 29.07.1992 Drs 12/1812

Kindergarten
 
Widersprüche und Defizite in der Kindergartenpolitik der LReg
- Hinwirken auf eine flexiblere Aufnahme von Kindern außerhalb des allgemeinen Aufnahmetermins, Bedarf an Kindergartenplätzen ab 01.08.1993 zur Umsetzung von § 5 Kindertagesstättengesetz, Erarbeitung der Empfehlungen zur baulichen Ausgestaltung von Kindergärten unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände -
Weitere Themen...

KlAnfr 877 Dr. Langen CDU und Antw MASFG 10.07.1992 Drs 12/1756

Kindertagesstättengesetz
 
Kindertagesstättengesetz - Bewilligung von Landeszuschüssen
- Landesmittel im Doppelhaushalt 1992/1993 für die Erweiterung und den Neubau von Kindertagesstätten, geförderte Baumaßnahmen in den einzelnen Regierungsbezirken -
Weitere Themen...

KlAnfr 845 Heinz FDP und Antw MASFG 29.06.1992 Drs 12/1683

Kindertagesstättengesetz
 
Umsetzung des Kindertagesstättengesetzes
- Erkenntnisse der LReg über Ursachen der in der Öffentlichkeit geäußerten Bedenken an der Verwirklichung der Kindergartenplatzgarantie ab Sommer 1993 -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bauckhage FDP 08.05.1992 Drs 12/1456
Antw MASFG PlPr 12/25 14.05.1992 S.1996 ff
Redner...


Kindergarten
 
Kindergartenpolitik der LReg
- Berücksichtigung der Aufnahme von Kindern zwischen den allgemeinen Aufnahmeterminen bei der Berechnung der gem Kindertagesstättengesetz zu schaffenden Kindergartenplätze, Sicherstellung der Investitionsförderung bei Baubeginn vor Inkrafttreten der entspr Verwaltungsvorschrift -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Langen CDU 06.05.1992 Drs 12/1435
Antw MASFG PlPr 12/24 13.05.1992 S.1927 f
Redner...


Kindergarten
 
Kindergartenplätze
- Anzahl der benötigten Plätze zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ab 1. August 1993, bisher neu geschaffene Plätze, Kriterien für die Förderung mit Landesmitteln -
Weitere Themen...

KlAnfr 670 Dr. Langen CDU und Antw MASFG 02.04.1992 Drs 12/1317
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/1142

Kindergarten
 
Kindergartenplätze
- Anzahl der benötigten Plätze zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ab 1. August 1993, bisher neu geschaffene Plätze, Kriterien für die Förderung mit Landesmitteln -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Langen CDU 18.03.1992 Drs 12/1142
PlPr 12/20 24.03.1992 S.1427
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/1317

Kindertagesstättengesetz
 
Umsetzung des neuen Kindertagesstättengesetzes
- Klärung der Voraussetzungen für die finanzielle Beteiligung der LReg an den Neu- und Umbaukosten von Kindertagesstätten, Höhe der Baukostenzuschüsse, Erkenntnisse und Ergebnisse eines bis Ende September gelaufenen Anhörverfahrens zum Entw einer Verwaltungsvorschrift zur Gewährung von Zuschüssen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 07.10.1991 Drs 12/425
Antw MASFG PlPr 12/9 16.10.1991 S.543 f

Kindertagesstättengesetz
 
Vollzug des Kindertagesstättengesetzes
- Erweiterung der Kindertagesstätten durch die Kirchengemeinden zur Abdeckung des Bedarfs an Kindergartenplätzen bei Übernahme der dafür erforderlichen Investitions- und Betriebskosten durch die Ortsgemeinden; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.05.1994 Vorlage 12/2377
SozialA 40.Sitzg 01.09.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Stand des Platzausbaus im Bereich der Kindertagesstätten nach Inkrafttreten des neuen Kindertagesstättengesetzes
- bezüglich der regionalen Verteilung neuer und geplanter Plätze; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 11.11.1991 Vorlage 12/294
SozialA 7.Sitzg 10.03.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verordnung
 
Durchführungsverordnungen zum neuen Kindertagesstättengesetz
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 08.08.1991 Vorlage 12/67
dazu: Vorlage 12/104 (MASFG, Kindergarten-PlanungsVO, Elternausschuß-VO, Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Landeszuwendungen zu den Personalkosten von Kindertagesstätten)
SozialA 2.Sitzg 22.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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