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Vorgänge

15. Wahlperiode

Sprachförderung
 
Sprachförderung in Kindertagesstätten
- Haltung der Landesregierung zu Sprachförderkonzepten s. Drs 15/4122 und Drs 15/5152 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3447 Dickes CDU und Antwort MBWJK 09.03.2011 Drs 15/5473

Sprachförderung
 
Sprachentwicklung stärken - Integration fördern
- Einbindung der Eltern insbesondere in frühkindliche Sprachförderkonzepte, flächendeckende Diagnose zur Sprachfähigkeit von Kindern sowie anschließende gezielte Förderung bei Eintritt in die Kindertagesstätte, verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Entwicklung und Umsetzung individueller Sprachförderkonzepte, durchgängige Konzeption von der Kindertagesstätte bis zur Grundschule, muttersprachlicher Unterricht als ergänzender Förderbaustein beim Spracherwerb -
Weitere Themen...

Alternativantrag FDP zu Drs 15/5114 27.01.2011 Drs 15/5343
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6367-6372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Kindertagesstätte
 
Bericht der Landesregierung über die Vereinbarung zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 04.01.2011 Vorlage 15/5872
ABJ 41. Sitzg 11.01.2011 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Veröffentlichung der "Empfehlungen zur Qualität der Erziehung, Bildung und Kinderbetreuung in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

MBWJK 04.01.2011 Vorlage 15/5878

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 - Jugend, Titel 633 04 - Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gemäß § 12 Kindertagesstättengesetz sowie bei Kapitel 09 03 - Jugend, Titel 633 05 - Zuweisungen für die Kindergärten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 30.12.2010 Drs 15/5293
HuFA 66. Sitzg 20.01.2011 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Bildungsvielfalt im Elementarbereich stärken
- Flächendeckender Erhalt der Schulkindergärten, Beitragsfreiheit für Kindertagespflege und Kinderkrippen, Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu Familienzentren, Umstellung der frühkindlichen Bildung von Objekt- auf Subjektförderung, Würdigung der elterlichen Erziehungs- und Bildungsleistung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5212
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6200

Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Zukunftsprogramm Bildung
- Einstellung von 160 Lehrkräften zur Reduzierung des Unterrichtsausfalls, Erhöhung der Schulbudgets um freie Gelder aus nicht besetzten Stellen, Schaffung eines 875 Stellen umfassenden Vertretungslehrerpools sowie 200 neuen Stellen im Vorbereitungsdienst und zehn Fachleiterstellen, halbjährliche Information der Eltern und Schüler über den Umfang des Unterrichtsausfalls, Einführung eines verbindlichen Sprachtests, Verdopplung der Sprachfördermaßnahmen, Senkung der Klassenmesszahl in den Eingangsklassen auf 26 Schüler, flächendeckende Schulsozialarbeit, Ausweitung des schulpsychologischen Dienstes um zehn Stellen, Aufstockung des Pools zur individuellen Förderung um 2700 Lehrerwochenstunden -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 08.12.2010 Drs 15/5216
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Bildung
 
"Für die Kleinen das Beste" - Mehr Bildung für alle in den Kindergärten Beschluss des Schüler-Landtags vom 30. November 2010 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 06.12.2010 Vorlage 15/5784
ABJ 42. Sitzg 03.02.2011 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt S. 9
*Für erledigt erklärt S. 9

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 9

Bildung
 
Verringerung prekärer und bildungsferner Entwicklungen von Kindern und Jugendlichen in unserer Gesellschaft Beschluss des Schüler-Landtags vom 30. November 2010 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 06.12.2010 Vorlage 15/5785
ABJ 42. Sitzg 03.02.2011 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sprachförderung
 
Sprachförderung in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Kein allgemeiner Sprachtest vor der Einschulung; BE LReg im ABJ zu Zahl am Programm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" teilnehmender Kindertagesstätten, Teilnahmequoten an der Sprachförderung sowie deren Wirsamkeit -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.11.2010 Vorlage 15/5737
dazu: Vorlage 15/5837 (MBWJK, BE)
ABJ 40. Sitzg 09.12.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Sprachförderung
 
Sprache stärken - Deutsch als Schlüssel zum Bildungserfolg
- Verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Verdoppelung der Stundenzuweisungen für die Sprachförderung in Kindertagesstätten, verpflichtender Schuleingangstest im Jahr vor der Einschulung, Kooperation von Kindertagesstätte und Grundschule, Förderung der Erziehungsleistung der Eltern, Abschaffung muttersprachlichen Unterrichts zugunsten einer intensiven Sprachförderung, verstärkte Öffnung von Grundschulen und Kindertagesstätten für ehrenamtliches Engagement -
Weitere Themen...

Antrag CDU 04.11.2010 Drs 15/5114
Alternativantrag FDP 27.01.2011 Drs 15/5343 (s. dort)
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6367-6372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Kindertagesstätte
 
Flexible Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
- Probleme bei der Betreuung über Mittag, Maßnahmen zur Sicherstellung der Betreuung der Kinder bei steigender Nachfrage seit der ab 01.08.2010 geltenden Beitragsfreiheit für Zweijährige -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Morsblech, Mertin FDP 07.09.2010 Drs 15/4947 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/96 09.09.2010 S. 5673-5676
Redner...


Medienpädagogik
 
Förderung der Medienkompetenz im Rhein-Pfalz-Kreis
- Ausstattung von Schulen mit mobilen Notebookeinheiten bzw. interaktiven Wandtafeln, Evaluierung des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", Ausstattung mit Breitbandinternetanschlüssen, Qualifizierung von Lehrkräften zu Jugendmedienschutzberatern, Nutzung der Software "Schlaumäuse" durch Kindertagesstätten, Anträge zur Aufnahme in das gleichnamige Bildungsprogramm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3133 Klamm, Haller, Ebli SPD und Antwort MBWJK 09.08.2010 Drs 15/4850

Kindertagesstätte
 
Landeszuschüsse zum Ausbau von Kindertagesstätten
- BE LReg im ABJ zu Kriterien für die Zuschussgewährung, Zahl der Antragsablehnungen in den vergangenen zwei Jahren, Notwendigkeit der Anpassung der Kriterien vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.08.2010 Vorlage 15/5315
ABJ 37. Sitzg 19.08.2010 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Eingabe betreffend die Regelungen zur Kindertagespflege, insbesondere Fragen der Abgrenzung gegenüber institutioneller Betreuung in betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen -
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 26.07.2010 Vorlage 15/5285
PetA 39. Sitzg 24.08.2010 S. 17 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit für Zweijährige in Kindertagesstätten, Regelung für Krippenplätze
- Betreuung in einer Kinderkrippe bei fehlenden Kindergartenplätzen, Planung durch Behörde und örtlichen Träger, Überwachung durch zuständiges Jugendamt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2971 Hayn CDU und Antwort MBWJK 07.06.2010 Drs 15/4644

Wirtschaftsförderung
 
Sonderprogramm: "Für unser Land, Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren" Zwischenbericht über die Förderprogramme des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur
- Ergänzung zum zweiten Evaluierungsbericht (vgl. Vorlage 15/5109) aus dem Geschäftsbereich des MBWJK, u. a. Sanierung von Kindertages- und Schulstätten, Aufstockung des Programms "Medienkompetenz macht Schule", Verbesserung der infrastrukturellen Ausstattung der Hochschulen sowie der Forschungsinfrastruktur -
Weitere Themen...

MBWJK 31.05.2010 Vorlage 15/5149

Medienpädagogik
 
Förderung der Medienkompetenz im Landkreis Alzey-Worms
- Ausstattung von Schulen mit mobilen Notebookeinheiten bzw. interaktiven Wandtafeln, Evaluierung des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", Ausstattung mit Breitbandinternetanschlüssen, Qualifizierung von Lehrkräften zu Jugendmedienschutzberatern, Nutzung der Software "Schlaumäuse" durch Kindertagesstätten, Anträge zur Aufnahme in das gleichnamige Bildungsprogramm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2950 Anklam-Trapp, Sippel SPD und Antwort MBWJK 28.05.2010 Drs 15/4620

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit für Zweijährige in Kindergarten oder Krippe
- BE LReg im ABJ über die konkrete Ausgestaltung der Regelungen (bei konkurrierenden Rechtsansprüchen, Radius der Kindergartenplatzsuche als Voraussetzung für einen kostenfreien Krippenplatz usw.) -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 27.05.2010 Vorlage 15/5115
ABJ 36. Sitzg 08.06.2010 Teil I S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der vom Institut für Bildungs- und Sozialpolitik der FH Koblenz (ibus) erstellten empirischen Untersuchung zum Personalbedarf in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
- BE MBWJK im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 20.05.2010 Vorlage 15/5091
dazu: Vorlage 15/5172 (MBWJK, Zusammenfassung der Studie zum Personalbedarf in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)
Vorlage 15/5302 (MBWJK, Langfassung der Studie)
ABJ 36. Sitzg 08.06.2010 Teil I S. 1-3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Bauliche Veränderungen im Zuge des U3-Ausbaus
- in Kindergärten und Kindertagesstätten für die Aufnahme von Kindern unter drei Jahren, Förderung durch das Land, Erarbeitung einer Orientierungshilfe für die Träger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2722 Dickes CDU und Antwort MBWJK 23.02.2010 Drs 15/4281

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit für Zweijährige in Kindertagesstätten
- Sicherstellung der Erfüllung des Rechtsanspruchs, Beitragsfreiheit in Kindergärten und -krippen, Gespräche der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden, Informierung der Kindertagesstätten und der Eltern -
Weitere Themen...

Antrag SPD 27.01.2010 Drs 15/4209
PlPr 15/82 03.02.2010 S. 4921-4931
Überw: ABJ
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 1-2 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 34. Sitzg 22.04.2010 S. 1, 7-12 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 22.04.2010 Drs 15/4529
PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5335
*Annahme gem. Drs 15/4529
Redner...


Hygiene
 
Hygienemaßnahmen an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten und Schulen infolge der Neuen Influenza
- Erkrankungszahlen, zusätzliche Hygienemaßnahmen, Aufklärung und Informierung durch die Ministerien und die Gesundheitsämter, Schließungen von Schulen oder von Gruppen in Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2657 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 12.01.2010 Drs 15/4157

Aufenthaltsrecht
 
Zugang zu medizinischer Versorgung, Kindertagesstätten, Schulen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für Kinder und Jugendliche ohne Aufenthaltspapiere
- Keine belastbaren Zahlen oder Schätzungen über Umfang der illegalen Migration in Rheinland-Pfalz, rechtspolitische Probleme und mögliche Verbesserung der Lebenslage, insbesondere in den Bereichen Gewährung von Krankenhilfe, Besuch von Kindertagesstätten, Schulbesuch, Angebote der Kinder- und Jugendhilfe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2642 Morsblech, Dr. Schmitz (FDP) und Antwort ISM 06.01.2010 Drs 15/4141
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4079 (Nr. 12)

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Änderung §§ 12 und 13 des Kindertagesstättengesetzes vom 15.03.1991, Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Zweijährigen in Kinderkrippen -
Gesetzentwurf CDU 23.12.2009 Drs 15/4126
dazu: Vorlage 15/4969
Entschließungsantrag FDP 03.02.2010 Drs 15/4236 (s. Kinderbetreuung)
1. Brtg: PlPr 15/82 03.02.2010 S. 4921-4931
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 1-2 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 34. Sitzg 22.04.2010 S. 1, 7-12 (öffentlich)
RA 37. Sitzg 27.04.2010 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
Beschlussempfehlung ABJ 22.04.2010 Drs 15/4528
2. Brtg: PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5335
*Ablehnung gem. Drs 15/4528
Redner...


Tagespflege (Kinderbetreuung)
 
Kindertagespflege
- Prozentualer Anteil der Betreuung in Kindertagespflege in den Landkreisen und Städten aufgeschlüsselt nach Alter, Investitions- und anderen Kosten der Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige nach Angebotsform, am sog. "Aktionsprogramm Kindertagespflege" teilnehmende Kommunen, Landeszuschüsse für investive Maßnahmen, Versorgungsquote in der Kindertagespflege aufgeschlüsselt nach Alter und Bundesländern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2602 Dickes, Beilstein CDU und Antwort MBWJK 10.12.2009 Drs 15/4097

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten
- Evaluation der Beitragsfreiheit, mögliche Mehrbelastung der Kommunen, Zahl der Empfänger von Sozialgeld nach SGB II bzw. von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII, aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Alter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2581 Dickes CDU und Antwort MBWJK 03.12.2009 Drs 15/4068

Kindertagesstätte
 
Verbindliche Festlegungen zur Kooperation von Kindertagesstätte und Grundschule
- Vereinbarungen über die Umsetzung des Beschlusses der Kultusministerkonferenz; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.11.2009 Vorlage 15/4341
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Demographie
 
Demografischer Wandel im Landkreis Mainz-Bingen III
- Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, jeweilige Entwicklung bis 2030 bzw. 2050 nicht absehbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2511 Günther, Schäfer CDU und Antwort MBWJK 02.11.2009 Drs 15/3958

Demographie
 
Demografischer Wandel im Landkreis Alzey-Worms III
- Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, jeweilige Entwicklung bis 2030 bzw. 2050 nicht absehbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2513 Günther CDU und Antwort MBWJK 02.11.2009 Drs 15/3959

Demographie
 
Demografischer Wandel im Westerwaldkreis III
- Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer für das Jahr 2008, Kosten der Unterhaltung (technischer) Anlagen im Bereich der Infrastruktur; jeweilige Entwicklung bis 2030 bzw. 2050 nicht absehbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2445 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 07.10.2009 Drs 15/3864

Kindertagesstätte
 
Drohender Erzieherinnenmangel an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Gründe für die Schließung zweier Erzieherinnenschulen in Speyer und Koblenz, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Absicherung der Betreuung unter Dreijähriger durch qualifizierte Erzieherinnen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2414 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 24.09.2009 Drs 15/3812
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3728 (Nr. 18)

Kindertagesstätte
 
Sozialfonds für Mittagessen in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen (III)
- Erörterung von Umsetzungsproblemen bei der Mittelverteilung aus dem Sozialfonds auf der gemeinsamen Sitzung der örtlichen Jugendhilfeträger im Oktober 2009, anschließende Information der Landesregierung und Erarbeitung des aktuellen Sachstands -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2380 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 04.09.2009 Drs 15/3745

Kindertagesstätte
 
Drohender Erzieherinnenmangel an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
Mündliche Anfrage Dickes, Hayn CDU 01.09.2009 Drs 15/3728 (Nr. 18)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3812

Erzieher / Erzieherin
 
Tarifeinigung Erzieherinnen und Erzieher
- Finanzielle Auswirkungen für die kommunalen Haushalte, Belastungen unterschiedlich je nach Zahl von vor bzw. nach Oktober 2005 eingestellter Beschäftigter, mittelbare Auswirkungen für freie, insbesondere kirchliche Träger, finanzielle Unterstützung durch das Land, u. a. Mitfinanzierung der Personalkosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2350 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 25.08.2009 Drs 15/3690

Kindertagesstätte
 
Sozialfonds für Mittagessen in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen (II)
- Mittelverteilung im Landkreis, Umsetzungsprobleme, Zahl der am Mittagessen teilnehmenden Kinder aus bedürftigen Familien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2309 Günther, Schäfer CDU und Antwort ISM 07.08.2009 Drs 15/3652

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen der Tarifeinigung bei Kindertagesstätten
- Auswirkungen des Tarifabschlusses auf die Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen sowie den geplanten Ausbau der Betreuungsangebote; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 30.07.2009 Vorlage 15/4041
dazu: Vorlage 15/4239 (MBWJK, BE)
ABJ 29. Sitzg 10.09.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kindertagesstätte
 
Arbeitsbedingungen an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Anzahl der in den letzten fünf Jahren vorzeitig in den Ruhestand gegangenen Erzieherinnen, Bewertung der Arbeitsbedingungen unter dem Aspekt des Gesundheitsschutzes, Umsetzung der Anfang Juni vom Ministerpräsidenten angekündigten besseren Entlohnung der Erzieherinnen und Erzieher -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2255 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 16.07.2009 Drs 15/3596
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3506 (Nr. 10)

Sprachförderung
 
Sprachförderung vor der Einschulung im Kreis Neuwied
- Zahl von Anträgen im Förderjahr 2008/2009 für die Altersgruppe der 4- bis 5-Jährigen, genehmigte Basis- und Intensivmodule Sprachförderung, Beantragung und Bewilligung von zwei Basismodulen je Einrichtung, Höhe der Landesmittel in den Förderjahren 2008/2009 und 2009/2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2233 Schellhaaß FDP und Antwort MBWJK 07.07.2009 Drs 15/3562

Demographie
 
Demografischer Wandel im Landkreis Kaiserslautern III
- Anzahl vorhandener Krippenplätze, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Schulstandorten, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der Gemeinden 2008, Kosten der Unterhaltung von Anlagen im Bereich der Infrastruktur (Strom- und Telefonleitungen, Abwasserkanäle, Wege usw.) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2207 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 03.07.2009 Drs 15/3550

Demographie
 
Demografischer Wandel in der Stadt Kaiserslautern I
- Anzahl vorhandener Krippenplätze, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Schulstandorten, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der Gemeinden 2008, Kosten der Unterhaltung von Anlagen im Bereich der Infrastruktur (Strom- und Telefonleitungen, Abwasserkanäle, Wege usw.) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2208 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 03.07.2009 Drs 15/3551

Demographie
 
Demografischer Wandel im Kreis Donnersberg III
- Anzahl vorhandener Krippenplätze, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Schulstandorten, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der Gemeinden 2008, Kosten der Unterhaltung von Anlagen im Bereich der Infrastruktur (Strom- und Telefonleitungen, Abwasserkanäle, Wege usw.) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2204 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 02.07.2009 Drs 15/3546

Kindertagesstätte
 
Arbeitsbedingungen an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
Mündliche Anfrage Dickes, Hayn CDU 24.06.2009 Drs 15/3506 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3596

Kommunaler Finanzausgleich
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes
- Änderung §§ 2, 5, 17 a, 24, 25 des Landesfinanzausgleichsgesetzes vom 30.11.1999, u. a. die Ausweitung der zweckgebundenen Finanzzuweisungen auf kommunale Museen, die Weiterleitung der Betriebskostenbeteiligung des Bundes für den Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige, die finanzielle Kompensation für den Wegfall der Kraftsfahrtzeugsteuer, die Dauer der Freiwilligkeitsphase im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform, den Ausgleich negativer Steuerkraftmesszahlen betr.; Änderung des Inkrafttretens -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD zu Drs 15/2963 23.06.2009 Drs 15/3511
PlPr 15/69 24.06.2009 S. 4190-4195
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU)
Redner...


Kindertagesstätte
 
Sozialfonds für Mittagessen in Kindertagesstätten
- Umsetzungspraxis bezüglich der "Vereinbarung über die Sicherstellung des Mittagessens in Kindertagesstätten für Kinder aus sozial bedürftigen Familien", Festsetzung der jeweiligen Zuschussbeträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2193 Günther, Schäfer CDU und Antwort ISM 10.06.2009 Drs 15/3476

Sprachförderung
 
Verbreitung der Initiative "Schlaumäuse - Kinder entdecken Sprache" in Rheinland-Pfalz
- Lernsoftware für den spielerischen Umgang mit der deutschen Sprache, beteiligte Kindertagesstätten, pädagogischer Wert, Unterstützung seitens der Landesregierung, BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.05.2009 Vorlage 15/3795
ABJ 27. Sitzg 09.06.2009 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Mitwirkungsrechte der Eltern von die Kindertagesstätte besuchenden Kindern auf Stadt- und Kreisebene
- Bestehende Elternausschüsse und deren Vertreter im Landeselternausschuss der Kindertagesstätten, Sicherung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern in Kreisen und Städten ohne Elternausschüsse durch deren Vertretung in den Jugendhilfeausschüssen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2065 Kohnle-Gros CDU und Antwort MBWJK 09.04.2009 Drs 15/3305

Petitionsausschuss
 
Änderung des Kindertagesstättengesetzes (Beitragsfreiheit)
- Eingabe betreffend die Betragsfreiheit für Kindergartenkinder, die nach dem 31. August 2004 geboren sind -
Weitere Themen...

Landtag RLP 27.03.2009 Vorlage 15/3580
PetA 28. Sitzg 28.04.2009 S. 15 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderbetreuung
 
Situation der rheinland-pfälzischen Kinderbetreuung
- Aktuelle Betreuungssituation, betreute Kinder in Krippen, Kindertagesstätten und durch Tagesmütter, soziale Herkunft der Kinder, Kinder mit Migrationshintergrund, soziale und körperliche Entwicklungsdefizite, vorhandene Betreuungsstätten, Ausbau der U3-Betreuung, Erzieherinnenausbildung, Qualifizierung der Leiterinnen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Personalbedarf, Gehaltsgefüge, familiäre Betreuungsarbeit -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.03.2009 Drs 15/3217
Antwort MBWJK 28.04.2009 Drs 15/3357
Berichtigung (Tabelle korrigiert) 18.09.2009 Drs 15/3792
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.06.2010 Drs 15/4698
PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5788
Überw: ABJ
ABJ 38. Sitzg 16.09.2010 S. 1-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Sozialfonds - Mittagessen in Kindertagesstätten
- BE ISM im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 12.03.2009 Vorlage 15/3538
dazu: Vorlage 15/3620 (ISM, Rundschreiben vom 13.03.2009 sowie voraussichtliche Mittelverteilung)
InnenA 26. Sitzg 19.03.2009 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Französisch
 
Französischunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen und Kindertagesstätten
- Qualifikation von Erzieherinnen und Grundschullehrerinnen mit Lehrbefähigung für Französisch, entsprechende Qualifizierungsangebote, Programm "Lerne die Sprache des Nachbarn", teilnehmende Kindertagesstätten, Grundschulen mit Französischangebot, Anschlussangebot an weiterführenden Schulen jeweils vorhanden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1962 Dincher, Licht CDU und Antwort MBWJK 20.02.2009 Drs 15/3129

Kindertagesstätte
 
Personalmangel an Kindertagesstätten
- BE LReg im ABJ über den Arbeitsmarkt für Erzieher, Vermeidung von Vakanzen bei der Einstellung von Erzieherinnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.01.2009 Vorlage 15/3359
ABJ 24. Sitzg 12.02.2009 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulverpflegung
 
Mahlzeiten in Schulen und Kindertagesstätten
- Ergebnisse der Probenuntersuchungen 2008, zehn Probenentnahmen an Schulen, in Ermangelung einer Beurteilungsgrundlage Verzicht auf Probenentnahme bei Kindertagesstätten, hinsichtlich der Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung beanstandete Proben, Gründe für die Beanstandungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1907 Schellhaaß FDP und Antwort MUFV 22.01.2009 Drs 15/3041

Kindertagesstätte
 
Unterstützung der Träger von Kindertagesstätten mit Ganztagsangebot durch Schaffung eines Sozialfonds für das Mittagessen
- Einrichtung eines Sozialfonds für das Mittagessen an Kindertagesstätten mit verlängertem Vormittags- oder Ganztagsangebot, um auch Kinder aus einkommensschwachen Familien eine Teilnahme am Mittagessen zu ermöglichen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/2640 09.12.2008 Drs 15/2939
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme (einstimmig) S. 3622

Musikunterricht
 
Bildung von Anfang an - Musikalische Früherziehung
- Verwendung der von der CDU-Fraktion beantragten zusätzlichen Mittel auf der Haushaltsstelle 0903-68432 ausschließlich für die MusiKita -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2877
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3619

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder in den Jahren 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1826 Grosse, Anklam-Trapp, Hüttner SPD und Antwort MBWJK 27.11.2008 Drs 15/2832

Haushaltsgesetz 2009/2010
 
Haushaltsgesetz 2009/2010
- 51 Änderungen in den Einzelplänen 02, 06, 08, 09, 14, u. a. Programm zur "Entwicklung des Humanpotenzials in den Bereichen Forschung und Innovation", Realisierung von Umgehungsstraßenprojekten, Erhöhung der Ausgleichszulage in den Höhengebieten von Rheinland-Pfalz, zusätzliche Lehrerstellen, Förderung des Projekts "Musik-Kita", Kürzungen u. a. im Haushaltsansatz des MUFV -
Weitere Themen...

Änderungantrag FDP zu Drs 15/2640 24.11.2008 Vorlage 15/3133
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 1-45 (nicht öffentlich)

Haushaltsgesetz 2009/2010
 
Haushaltsgesetz 2009/2010
- 124 Änderungen in den Einzelplänen 01-06, 08-10, 12, 14, 20, u. a. Aussetzung der Zahlungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung, Verzicht auf die "Standortkampagne RLP", Wegfall des Bürgerbüros, Schaffung zusätzlicher Anwärterstellen bei der Polizei, Umschichtung von Personalmitteln für die Verstärkung der Justizverwaltung, der Staatsanwaltschaft sowie der Sozialgerichtsbarkeit, weitere Mittel für d. Überarbeitung der Regionalplanungen im Gefolge des LEP IV, Erhöhung der Zuweisungen an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses, Verstärkung der Schulsozialarbeit und des schulpyschologischen Dienstes, Förderung des Projekts "Musik-Kita", Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/2640 24.11.2008 Vorlage 15/3134
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 1-45 (nicht öffentlich)

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder im Jahr 2006,durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1806 Langner, Puchtler SPD und Antwort MBWJK 12.11.2008 Drs 15/2799

Kinderbetreuung
 
Ausbau der U3-Betreuung
- Ausbau der Betreuungsplätze, vollständige Beitragsfreiheit des Kindergartens ab 2010, Beitragsfestsetzung für Krippengruppenplätze durch das Jugendamt unter Berücksichtigung von Einkommen und Kinderzahl -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1775 Dickes CDU und Antwort MBWJK 28.10.2008 Drs 15/2753

Kindertagesstätte
 
Situation der Kindergärten in der Stadt Worms
- Anzahl der Gruppen in den einzelnen Kindertagsstätten, Gruppengrößen und -formen (geöffnete, altersgemischte usw.), Zahl der betreuten Zweijährigen, neu geschaffene Plätze, darunter Plätze für unter Dreijährige, Gruppenschließungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1758 Wopperer CDU und Antwort MBWJK 22.10.2008 Drs 15/2733

Kindertagesstätte
 
Unterfinanzierung der sprachlichen Förderung in Kindertagesstätten
- Zahl der an Sprachfördermaßnahmen teilnehmenden Kinder 2006 bis 2009, Entscheidungen über zusätzliche Sprachförderung, u. a. in sozialen Brennpunkten oder im Zusammenhang mit dem Übergang zur Grundschule und deren Finanzierung in Eigenverantortung der Jugendämter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1742 Bracht CDU und Antwort MBWJK 17.10.2008 Drs 15/2711

Schulverpflegung
 
Qualität des Mittagessens in Kindertagesstätten und Schulen
- BE LReg im ABJ über Möglichkeiten, ein gesundheitsförderndes und ausgewogenes Verpflegungsangebot zu gewährleisten -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.10.2008 Vorlage 15/3004
dazu: Vorlage 15/3066 (MBWJK, BE)
ABJ 20. Sitzg 28.10.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten in der Stadt Ludwigshafen
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1743 Ramsauer, Steinruck SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2704

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten des Rhein-Pfalz-Kreises
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1744 Klamm, Ebli, Haller SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2705

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten in der Stadt Speyer
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1745 Ebli SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2706

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Landkreis Südwestpfalz
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1746 Fuhr SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2707

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Landkreis Birkenfeld
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1747 Noss SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2708

Kindertagesstätte
 
Freistellung bei Kindertagesstätten in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Auflistung der Kindertagesstätten nach Gruppenzahl und Leitungsfreistellung, Einrichtungen mit vier und mehr Gruppen ohne Leitungsfreistellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1671 Dickes CDU und Antwort MBWJK 12.09.2008 Drs 15/2613

Kindertagesstätte
 
Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Eingabe betreffend die Beschränkung des Wahlrechts der Eltern auf Kindertagesstätte am Wohnort, Berücksichtigung anderer Aspekte wie z. B. Arbeitsort -
Weitere Themen...

Landtag RLP 11.09.2008 Vorlage 15/2815
PetA 23. Sitzg 30.09.2008 Teil II S. 14 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Hauptamtlichkeit von Bürgermeistern von Ortsgemeinden und Städten über 5000 Einwohner (VI)
- Entscheidung über die Personalbereitstellung für die Kindertagesstätten der Ortsgemeinden im Rahmen der Beratungen zur Kommunal- und Verwaltungsreform -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1659 Günther CDU und Antwort ISM 03.09.2008 Drs 15/2584

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Änderung der Nummern 1 und 3 des Gesetzentwurfes die §§ 2 (4) und 7 a (1) des Kindertagesstättengesetzes betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/1929 26.08.2008 Drs 15/2564
PlPr 15/49 27.08.2008 S. 2984-2994
*Ablehnung
Redner...


Kindertagesstätte
 
Änderung des Kindertagesstättengesetzes (einheitliche Stichtagsregelung zur Beitragsfreiheit)
- Eingabe betreffend eine einheitliche Stichtagsregelung zur Beitragsfreiheit, Festlegung des 1. September der Jahre 2007, 2008 und 2009 als Stichtag in § 13 Abs. 3 KiTaG, ab 1. August 2010 völlige Beitragsfreiheit ab 2. Lebensjahr -
Weitere Themen...

Landtag RLP 20.08.2008 Vorlage 15/2790
PetA 23. Sitzg 30.09.2008 Teil II S. 13-14 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten in der Stadt Trier
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1597 Dr. Böhr CDU und Antwort MBWJK 24.07.2008 Drs 15/2487

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Kreis Neuwied
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1588 Rüddel CDU und Antwort MBWJK 22.07.2008 Drs 15/2480

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Rhein-Lahn-Kreis
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1591 Lammert CDU und Antwort MBWJK 22.07.2008 Drs 15/2481

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Wahlkreis 11, Andernach, Mendig, Pellenz
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1581 Thelen CDU und Anwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2472

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Landkreis Alzey-Worms
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1582 Günther CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2473

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Westerwaldkreis
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1584 Schmidt CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2474

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Kreis Trier-Saarburg
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1585 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2475

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Landkreis Mainz-Bingen
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1583 Günther, Schäfer CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2477

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1577 Dickes CDU und Anwort MBWJK 17.07.2008 Drs 15/2466

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Bereitstellung des Personals für Kindertagesstätten
- bei vorübergehenden Personalausfällen in Einrichtungen der Ortsgemeinden durch die Verbandsgemeinden, Sicherstellung der qualitativ optimalen Betreuung der Kinder in den Ortsgemeinden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1417 Dickes, Keller, Beilstein CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2358

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Bau und Einrichtung von Kindertagesstätten
- Verlagerung der seit dem 1. Januar 2000 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung liegenden Zuständigkeiten auf die Verwaltungen der Kreise und kreisfreien Städte, Bündelung der Aufgabenzuständigkeiten im Bereich der öffentlichen Jugendhilfe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1419 Dickes, Keller, Beilstein CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2360

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Personal für Kindertagesstätten von Ortsgemeinden
- Verlagerung von Zuständigkeiten zur Sicherstellung einer optimalen Betreuung in Kindertagesstätten, Sachzusammenhänge mit bereits vorhandenen Aufgaben, Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der zukünftig zuständigen Verwaltungen, Aussagen über Kosten nach Abschluss der Erörterungen mit den Beteiligten möglich, Berücksichtigung der Anregungen aus den Bürgerkongressen, Reaktionen von anderen Seiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1461 Wopperer CDU und Antwort ISM 17.06.2008 Drs 15/2402

Sprachförderung
 
Mittelverwendung aus dem Programm "Sprachförderung"
- Höhe der Haushaltsmittel in den Jahren 2007 und 2008 für die jew. Module, Anzahl Sprachförderangebote an Kindertagesstätten, Kooperationen zwischen Kindertagesstätten und Musikschulen und Förderhöhe, im Landkreis Südwestpfalz am Sprachförderprogramm und Kooperationsmodell beteiligte Kindertagesstätten (Anlage) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1387 Lelle CDU und Antwort MBWJK 14.05.2008 Drs 15/2214

Kinderbetreuung
 
Ausbau der betrieblichen Kinderbetreuung
- Verstärkung der Information, Beratung und Unterstützung für Betriebe und öffentliche Einrichtungen zum Ausbau der Kinderbetreuung, Entwicklung von Lösungen für den Mittelstand und den ländlichen Raum, unterstützende Begleitung der von der Bundesregierung angekündigten finanziellen Förderung von Betriebskindertagesstätten -
Weitere Themen...

Antrag CDU, SPD, FDP 09.05.2008 Drs 15/2198
*Tritt an die Stelle der Drs 15/1859
PlPr 15/46 15.05.2008 S. 2816-2820
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Kindertagesstätte
 
Betreuungsangebote für Schulkinder
- Einrichtung von Hortgruppen auch in Gemeinden mit Ganztagsschulangebot möglich, Entwicklung der Schulkindbetreuung seit 2005, Platzsplitting in Kinderhortgruppen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1305 Dr. Gebhart CDU und Antwort MBWJK 31.03.2008 Drs 15/2067

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- vom 15.03.1991, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.06.2007: Änderung §§ 2, 2 a, 8 sowie Einfügung § 7 a: Evaluation der Personalbesetzung und der Gruppengrößen in Kindergärten alle fünf Jahre, Präzisierung der Regelungen für die Kooperation von Kindergärten und Schulen, Aufnahme von Regelungen zur Kindertagespflege, Möglichkeit zur Bildung von Familienzentren -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf CDU 18.02.2008 Drs 15/1929
dazu: Vorlage 15/2784
Vorlage 15/2874 (MBWJK, Berechnungsmethode des Deutschen Jugendinstituts für die Erzieher-Kind-Relation 2007)
1. Brtg: PlPr 15/42 28.02.2008 S. 2509-2519
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 15. Sitzg 03.04.2008 S. 3-12 (öffentlich)
ABJ 17. Sitzg 29.05.2008 S. 3-34 (Anhörung öffentlich)
ABJ 18. Sitzg 14.08.2008 S. 3-7(öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 14.08.2008 Drs 15/2545
Änderungsantrag CDU 26.08.2008 Drs 15/2564 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/49 27.08.2008 S. 2989-2994
*Ablehnung gem. Drs 15/2545
Redner...


Kindertagesstätte
 
Pädagogische Entwicklung der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Fachschulen mit dem Fachbereich Sozialwesen (Erzieherinnen, Sozialassistentin) in Rheinland-Pfalz, Ausbildungskapazität und -zahlen, Ausbildungsinhalte, Reform der Ausbildung, Qualifizierung im Lernbereich Sprache, Fort- und Weiterbildungsangebote für Erzieherinnen; Konzepte und Maßnahmen für die Gestaltung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule, Einbeziehung der Eltern in die Bildungs- und Erziehungsarbeit; Erziehung und Bildung von Kindern mit Beeinträchtigungen; wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Hortangebote in Kindertagesstätten, Aufnahme von Kindern unter drei Jahren, Ganztagsangebote, zusätzliche Projekte der Frühförderung, z. B. musische Erziehung, Waldorfpädagogik -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 08.02.2008 Drs 15/1894
Antwort MBWJK 25.03.2008 Drs 15/2048

Kindertagesstätte
 
Änderung des Kindertagesstättengesetzes hier: Einheitliche Stichtagsregelung zur Beitragsfreiheit
- Eingabe betreffend die Änderung der Festlegung des Stichtags auf den 1. September bis zum Jahr 2009 -
Weitere Themen...

Landtag RLP 08.02.2008 Vorlage 15/2157
PetA 19. Sitzg 26.02.2008 S. 24-25 (nicht öffentlich)

Kindertagesstätte
 
Planungen des Arab Nil-Rhein Vereins e. V. zur Einrichtung einer Kindestagesstätte in Mainz
- Erlaubniserteilung nach Prüfung u. a. des fachlichen Profils einer Einrichtung bei Vorliegen der Erlaubnisvoraussetzungen, sprachliche Bildung und Förderung der deutschen Sprache als Aufgabe während der gesamten Kindergartenzeit, Qualifizierung von Sprachförderkräften, Deutsch im Konzept des Trägers als gemeinsame Kommunikationssprache aller Kinder und Erwachsenen in der Einrichtung, Termin der Genehmigungsentscheidung noch nicht abschätzbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1151 Dr. Schmitz FDP und Antwort MBWJK 23.01.2008 Drs 15/1856

Kinderbetreuung
 
Ausbau der betrieblichen Kinderbetreuung
- Verstärkte Information, Beratung und Unterstützung der Betriebe und öffentlichen Einrichtungen beim Ausbau der Kinderbetreuung, Entwicklung von Lösungen insbesondere für den Mittelstand und den ländlichen Raum, Schaffung der Voraussetzungen für die Förderung von Betriebskindertagesstätten in kleineren und mittelständischen Unternehmen -
Weitere Themen...

Antrag CDU 23.01.2008 Drs 15/1859
*Ersetzt durch die Drs 15/2198

Kindeswohl
 
Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG)
- Änderung §§ 2, 3, 8, 9, 11, 20, 21 (alt) und Einfügung § 21 (neu) (Änderung § 19 Schulgesetz), u. a. Präzisierung des Auftrags der Jugendhilfe sowie der Regelungen zum Zusammenwirken von Gesundheits- und Jugendämtern, begleitende wissenschaftliche Evaluation, Verpflichtung für Kindertagesstätten und Schulen zur Informierung der Jugendämter beim Vorliegen gewichtiger Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung des Kindeswohls -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/1620 23.01.2008 Vorlage 15/2100
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 1 (öffentlich, keine Behandlung des Änderungsantrags auf Wunsch der antragstellenden Fraktion)

Kindeswohl
 
Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG)
- Verbesserung der rechtlichen und instrumentellen Grundlagen, frühe Förderung des Kindeswohls durch möglichst niederschwellige, frühzeitige, umfassende und bedarfsgerechte Unterstützung der Eltern im Rahmen einer verstärkten Nutzung vorhandener Ressourcen bei freien Trägern und Kommunen, die Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung mit gezielten Strategien von Wahrnehmung und Intervention durch den Aufbau und die Arbeit lokaler Netzwerke in der Federführung der Jugendämter, Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern, BE LReg 2010, Änderung diverser Landesgesetze -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 30.10.2007 Drs 15/1620
dazu: Vorlage 15/2100 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 15/2148 Entschließungsantrag FDP (s. dort)
Vorlage 15/2149 Änderungsantrag SPD (s. dort)
Vorlage 15/2154
1. Brtg: PlPr 15/33 14.11.2007 S. 1984-1990
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 17. Sitzg 27.11.2007 S. 3-7 (öffentlich)
SozialA 18. Sitzg 10.01.2008 S. 1-2 (öffentlich, Anhörung S. 5-54)
Anhörung S. 5-54)
SozialA 19. Sitzg 17.01.2008 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
RA 16. Sitzg 22.01.2008 S. 3 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 1 (öffentlich)
RA 17. Sitzg 21.02.2008 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 21.02.2008 Drs 15/1937
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1946 (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1947 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/41 27.02.2008 S. 2445-2452
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/1946
GVBl 2008 Nr. 4 S.52-57 (LG vom 07.03.2008)
* Vgl. 16. Wp. GVBl 2011 Nr. 15 S. 342-350 (Bekanntmachung vom 30.08.2011)
Redner...


Kinderbetreuung
 
Betriebliche Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz
- Zahl der von Betrieben oder öffentlichen Einrichtungen im Sinne von § 10 (3) Kindertagesstättengesetz getragenen oder betriebenen Kitas in den letzten fünf Jahren, Zahl der Gruppen, Plätze und betreuten Kinder, Zugehörigkeit zu Jugendamtsbezirken, Anteil an Gesamtzahl der Betreuungseinrichtungen, Landesförderung, Erteilung der Betriebserlaubnis, Art und Größe der Unternehmen mit betrieblicher Kinderbetreuung -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 02.10.2007 Drs 15/1557
Antwort MBWJK 16.11.2007 Drs 15/1671

Kindertagesstätte
 
Situation firmeneigener Krippen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AGF über die Situation in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.08.2007 Vorlage 15/1522
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 10. Sitzg 18.09.2007 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Islam
 
Kindertagesstätte des Arab-Nil-Rhein-Vereines
- Kenntnisse der Landesregierung von den Plänen des Vereins zur Errichtung einer islamischen Kindertagesstätte in Mainz, Vorausetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben einer Kinderbetreuungseinrichtung und für eine Förderung durch das Land -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 842 Schreiner CDU und Antwort MBWJK 20.07.2007 Drs 15/1328

Kindertagesstätte
 
Elternbeiträge in Kindertagesstätten
- Auflistung der Beitragshöhe (unterteilt nach Jugendamt als festsetzende Stelle, Beiträge für Teilzeit- oder Ganztagsplätze gestaffelt nach Anzahl der Kinder und weiteren Beitragsparametern wie Reduzierung bei Teilzeitnutzung unter 5 Stunden; s. Anlage), Vollerhebung betr. befreiter Beitragszahlung für das Abrechnungsjahr 2006 vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 710 Huth-Haage CDU und Antwort MBWJK 23.05.2007 Drs 15/1142

Kinderbetreuung
 
Die Auswirkungen der Vereinbarung der großen Koalition zur Kleinkinderbetreuung von Ein- bis Dreijährigen für die Eltern in Rheinland-Pfalz und für die rheinland-pfälzischen Kommunen
- Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Verdreifachung der bisherigen Plätze bis 2013, Finanzierung, Qualitätssicherung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 16.05.2007 Drs 15/1108
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1333-1340
Redner...


Kindertagesstätte
 
Entscheidungen und Aufgaben der Kindertagesstättenpolitik
- Qualitätssicherung der Betreuung, Ausbau der Spracherziehung, Bewertung der Sprachkompetenz vor Schuleintritt, Ausbau der Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren, Verstärkung der Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zu Abdeckung der Kinderbetreuung auch unter schwierigen Bedingungen, Entwicklung eines einfachen und gerechten Verfahrens für die Erstattung fehlender Elternbeiträge an die Träger der Jugendämter -
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/773 11.05.2007 Drs 15/1079
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1368-1377
*Ablehnung
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Impfung
 
Impfstatus von Kindern
- Risiken durch die Aufnahme nicht geimpfter Kinder in Kindertagesstätten, BE LReg im SozialA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.04.2007 Vorlage 15/1123
dazu: Vorlage 15/1356 (MASGFF, BE)
SozialA 12. Sitzg 22.05.2007 Teil I S. 5 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kindertagesstätte
 
FH-Studiengang für Leitungskräfte in Kindertagesstätten
- BE LReg im AWWFK über den Kooperationsvertrag zwischen der FH Koblenz und dem Diözesan-Caritasverband Trier und die Entwicklung des Studiengangs -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.04.2007 Vorlage 15/1126
AWWFK 7. Sitzg 10.05.2007 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Sprachförderung in Kindertagesstätten
- Zahl der Sprachkurse im Rahmen des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an", Teilnehmerzahlen nach Abschluss der Maßnahmen, 2006 zur Verfügung gestellte Mittel -
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Kleine Anfrage 644 Dr. Enders CDU und Antwort MBWJK 23.04.2007 Drs 15/1017

Tagespflege (Kinderbetreuung)
 
Flexible Kinderbetreuung
- Angebotsformen der Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege als familiennahe und flexible Betreuungsform, Betreuung in Räumlichkeiten der Tagespflegeperson oder der Eltern, Betreuung in anderen Räumlichkeiten nicht vorgesehen, Verstärkung der Professionalisierung, institutionalisierte Angebote außerhalb des Kindertagesstättengesetzes -
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Kleine Anfrage 626 Dr. Enders CDU und Antwort MBWJK 13.04.2007 Drs 15/997

Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
 
Auswirkungen des Landesgesetzes zum Ausbau der frühen Förderung (Drucksache 14/4453) auf das Krippenplatzangebot in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der Krippenplätze seit 2006 im Vergleich zur Zahl der Kindergartenplätze, Maßnahmen zur Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote, darunter auch für unter Zweijährige, Personal- bzw. Betreuungsschlüssel für Kinder von 0 bis 3 Jahre -
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Kleine Anfrage 614 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 10.04.2007 Drs 15/986*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/878 (Nr. 12)

Kindertagesstätte
 
Ausbau des Krippenplatzangebots in Mainz-Bingen
- Zahl der Krippenplätze in den Jahren 2005 und 2006 -
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Kleine Anfrage 557 Grosse SPD und Antwort MBWJK 26.03.2007 Drs 15/929

Kindertagesstätte
 
Extra-Standards für Zweijährige in Kindertagesstätten
- Abhängigkeit der Betriebserlaubnis von räumlich Anpassungen, insbesondere im Sanitärbereich (Kleinstkindertoiletten, Wickeltische) -
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Mündliche Anfrage Eymael, Morsblech FDP 14.03.2007 Drs 15/878 (Nr. 7)
Antwort MBWJK PlPr 15/21 16.03.2007 S. 1158-1162
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Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
 
Auswirkungen des Landesgesetzes zum Ausbau der frühen Förderung (Drucksache 14/4453) auf das Krippenplatzangebot in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Morsblech 14.03.2007 Drs 15/878 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/986

Kind
 
Offensive für Kinder erfolgreich fortsetzen
- Werbung bei den Kommunen für die durch das Kindertagesstättengesetz sowie das Landesprogramm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" gewährleisteten Förderwege; Einbringung der Erfahrungen mit dem Landesprogramm in die Gespräche zwischen Bund und Länder -
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Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/773 14.03.2007 Drs 15/887
dazu: Vorlage 15/1112 15/1155 15/1168
PlPr 15/19 14.03.2007 S. 1047-1059
Überw: ABJ (fdf), InnenA, HuFA, RA
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 1-8 (öffentlich)
HuFA 15. Sitzg 03.05.2007 Teil II S. 5 gemeinsam mit
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil II S. 5 (öffentlich)
RA 10. Sitzg 15.05.2007 S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 15.05.2007 Drs 15/1090
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1368-1378
*Annahme gem. Drs 15/1090
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Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Schrittweise Einführung der Beitragsfreiheit in Kindergärten bis zum Jahr 2010, Kompensation der konnexitätsrelevanten Mehrausgaben bei den Jugendämtern, Inkrafttreten am 01.09.2007 -
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Gesetzentwurf LReg 14.02.2007 Drs 15/773
dazu: Vorlage 15/1111 15/1154 15/1167
Entschließungsantrag SPD 14.03.2007 Drs 15/887 (s. dort)
1. Brtg: PlPr 15/19 14.03.2007 S. 1047-1059
Überw: ABJ (fdf), InnenA, HuFA, RA
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 1-8 (öffentlich)
HuFA 15. Sitzg 03.05.2007 Teil II S. 5 gemeinsam mit
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil II S. 5 (öffentlich)
Entschließungsantrag CDU 11.05.2007 Drs 15/1079 (s. dort)
RA 10. Sitzg 15.05.2007 S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 15.05.2007 Drs 15/1089
2. Brtg: PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1368-1377
*Annahme gem. Drs 15/1089
Drittes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
GVBl 2007 Nr. 6 S. 82 (LG vom 12.06.2007)
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Sprachförderung
 
Sprachförderung in den Kindertagesstätten im Kreis Bad Kreuznach
- Anzahl zur Verfügung stehender Plätze für Sprachförderungsmaßnahmen (Basis- und Intensivförderung) im Landkreis Bad Kreuznach (vgl. auch Drs 15/340), Förderungsbedarf, Information der Erziehungsberechtigten, Qualifikationen der Kräfte der Sprachförderungen -
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Kleine Anfrage 350 Dickes CDU und Antwort MBWJK 15.12.2006 Drs 15/614

Kindergarten
 
Elternbeiträge für Kindergärten
- Eingabe betreffend Änderung des Kindertagesstättengesetzes, vollständige Beitragsfreiheit des Kindergartenbesuchs für Kinder ab dem vollendeten 2. Lebensjahr ab dem Jahr 2010 -
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Landtag RLP 15.12.2006 Vorlage 15/672
PetA 8. Sitzg 16.01.2007 S. 13 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Krippenplatzangebot für Kinder unter drei Jahren in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ über die Entwicklung des Krippenplatzangebots für Kinder unter drei Jahren in den letzten drei Jahren, Auswirkungen des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 14.12.2006 Vorlage 15/670
dazu: Vorlage 15/819 (MBWJK, BE)
ABJ 6. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 13 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kindertagesstätte
 
Betriebliche Belegplätze in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- BE LReg im ABJ über die Anzahl entstandener Belegplätze, die Anzahl der Belegungen durch nicht im örtlichen Jugendamtsbereich aber in Rheinland-Pfalz wohnhafte Kinder und die Höhe der Landeszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Erstattung anteiliger Personalkosten an die Jugendämter -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 14.12.2006 Vorlage 15/671
dazu: Vorlage 15/851 (MBWJK, BE)
ABJ 6. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 13 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Sprachförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 12. Wahrnehmung der Aufgaben des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe bei der Sprachförderung in Kindertagesstätten
- nach § 82 SGB VIII zur Qualitätssicherung, gleichmäßiger Ausbau der Angebote, Unterstützung der Jugendämter, Behebung von Defiziten -
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/514
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 757

Kindertagesstätte
 
KiTa-Attest
- Keine Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenversicherungen, Verzicht auf die Vorlage eines bisher geforderten Attestes über das Freisein des Kindes von ansteckenden Krankheiten bei der Aufnahme in Kindergärten/Kindertagesstätten, Meldepflicht der Eltern bei Auftreten einer übertragbaren Krankheit -
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Kleine Anfrage 313 Schellhaaß FDP und Antwort MASFG 30.11.2006 Drs 15/494

Sprachförderung
 
Sprachförderung in Kindertagesstätten
- Zusätzliche Sprachförderung vor der Einschulung; Anzahl der Grund- und Intensivförderungsfälle in Gemeinden; pädagogisches Konzept des Förderungsprogramms; Sicherstellung einer qualifizierten Diagnostik der Sprachentwicklung, Beratung der Fachkräfte -
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Mündliche Anfrage Morsblech FDP 19.09.2006 Drs 15/272 (Nr. 3)
Antwort MBFJ PlPr 15/7 21.09.2006 S. 271-275
Antrag FDP auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 278
Aussprache S. 284-291
Ergänzende Antwort MBFJ 05.10.2006 Drs 15/340
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Rauchverbot
 
Striktes Rauchverbot in Krankenhäusern, Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder
- Haltung der Landesregierung zur Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Rheinland-Pfalz auf gesetzlicher Ebene analog einer entsprechenden Regelung in Bremen -
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Kleine Anfrage 147 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 31.08.2006 Drs 15/226

Kindergarten
 
Förderung baulicher Maßnahmen zur Einrichtung von Krippen in Kindergärten
- BE LReg im ABJ über die Voraussetzungen und das Verfahren bei der Förderung baulicher Maßnahmen zur Einrichtung von Krippengruppen in Kindergärten -
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Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 09.08.2006 Vorlage 15/219
dazu: Vorlage 15/453 (MBFJ, BE und Aufstellung bewilligter Förderanträge)
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Krippenplätze in Rheinland-Pfalz
- Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze für ein- bis dreijährige Kinder, Bedarfsplanung, Ausbau und Qualitätssteigerung der Kindertagespflege (Tagesmütter) -
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Kleine Anfrage 53 Beilstein, Dickes CDU und Antwort MBFJ 19.07.2006 Drs 15/118

 
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