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Vorgänge

14. Wahlperiode

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuung nach Maß ermöglichen - Blockade des Landesjugendamtes aufheben
- Konzept des Westerwaldkreises für eine Vernetzung der Betreuungsangebote, Inanspruchnahme freier Kapazitäten in Kindergärten und Horten gegen eine geringe Gebühr der Eltern und Überbrückung der durch unterschiedliche Öffnungszeiten entstehenden Betreuungslücken nach dem Schulunterricht -
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Kleine Anfrage 3040 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 27.03.2006 Drs 14/5076

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Missbrauch der Neuregelung des Tarifvertrags Öffentlicher Dienst durch die Stadt Mainz
- Ergebnisse der Gespräche zwischen der LReg und der Stadt Mainz bzw. dem Kommunalen Arbeitgeberverband Rheinland-Pfalz, Kriterien zur vereinzelten Höhergruppierung betroffener Beschäftigter, betroffene Kindertagesstätten und Beurteilung der entstandenen einmonatigen Unterbesetzung bezüglich der pädagogischen Arbeit -
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Kleine Anfrage 3022 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 21.03.2006 Drs 14/5053

Sprachförderung
 
Start der Sprachfördermaßnahmen im Rahmen des Landesprogramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"
- Kriterien für die Mittelverteilung, Sicherstellung einer flächendeckenden und auch individuellen Förderung, Erfahrungen in Kindertagesstätten mit bisherigen Fördermaßnahmen -
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Kleine Anfrage 3005 Brede-Hoffmann SPD und Antwort MBFJ 09.03.2006 Drs 14/5025
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4970 (Nr. 17)

Ländlicher Raum
 
Ländlicher Raum - Raum mit Zukunft. Den Wandel gestalten - nicht erleiden.
- Förderung ländlicher Räume insbesondere im LEP IV, Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur, Kulturlandschaftsprogramm, Bürgerbeteiligung, ganzheitliches Landmanagement, Bündelung der Förderprogramme, flächendeckende Bereitstellung moderner Kommunikationsdienste, bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesstätten und Tagesmüttern, Stärkung von Landwirtschaft und Weinbau u. a. durch Entbürokratisierungsmaßnahmen, Förderung von Unternehmensgründungen, Sicherstellung der medizinischen Versorgung u. a. -
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Antrag CDU 03.02.2006 Drs 14/4925
PlPr 14/110 16.02.2006 S. 7376-7388
*Ablehnung
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend - bei Kapitel 09 03 - Jugend, u. a. Maßnahmen zur Effektivitäts- und Qualitätsförderung im Kindertagesstättenbereich, Fortbildungsprogramm für Erzieherinnen und Erzieher, Ausbau der Angebote zur Sprachförderung und Schulvorbereitung, Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung, Finanzierung der Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr -
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Unterrichtung FM 11.01.2006 Drs 14/4853
HuFA 62. Sitzg 02.02.2006 S. 1, 21-23 (öffentlich)

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
 
Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
- Art. 1, Änderung diverser Paragraphen des Kindertagesstättengesetzes, u. a. § 2, die Grundsätze der Erziehung, Bildung und Betreuung in Kindertagesstätten, § 7, die Tagesbetreuung von Kleinkindern, § 12, die Personalkosten und § 13, die Elternbeiträge betreffend -
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Änderungsantrag CDU zu Drs 14/4533 29.11.2005 Drs 14/4713
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6951-6963
*Ablehnung
Redner...


Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
 
Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
- Art. 1, Änderung des Kindertagesstättengesetzes, § 10, Anfügung Abs. 4, die Trägerschaft betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag FDP zu Drs 14/4453 29.11.2005 Drs 14/4714
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6951-6963
*Annahme
Redner...


Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
 
Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
- Art. 1, Änderung des Kindertagesstättengesetzes, u. a. § 1, die Förderung der Erziehung in Kindertagesstätten und in Kindertagespflege, § 4, die Öffnungszeiten, § 5, die Erziehung im Kindergarten, § 7, die Tagesbetreuung von Kleinkindern und § 13, die Elternbeiträge betreffend, Art. 2, Änderung des Schulgesetzes, § 9, Formen der Sonderschule betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/4453 29.11.2005 Drs 14/4725
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6951-6963
*Ablehnung
Redner...


Tagespflege (Kinderbetreuung)
 
Frühkindliche Bildung und Betreuung ausbauen und an Kindern und Eltern orientieren
- Rechtsanspruch auf Betreuung für alle Kinder unter drei Jahren, bedarfsgerechte Bereitstellung von Ganztagsplätzen, Sicherstellung der Betreuung in den Ferien durch das Jugendamt, altersübergreifender Unterricht in der Grundschule, Entwicklung pädagogischer Konzepte für Kindertagesstätten, Halbierung der Elternbeiträge neben der Beitragsfreistellung für das letzte Kindergartenjahr -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/4453 29.11.2005 Drs 14/4726
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6951-6964
*Ablehnung
Redner...


Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
 
Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung
- Ausbau des bedarfsgerechten Betreuungsangebots für Kinder unter drei Jahren, besondere Förderung von Kindern aus zugewanderten und bildungsfernen Familien, Umsetzung des LandesProgramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"; Art. 1, Änderung des Kindertagesstättengesetzes vom 15.03.1991, Änderung bzw Neufassung der §§ 1, 2, 3, 5, 6, 7, 11, 12, 13, 16, Einfügung § 2 a, 9 a, 12 a; Art. 2, Änderung des Schulgesetzes; Art. 3, Änderung des Privatschulgesetzes; Art. 4, In-Kraft-Treten: 1. Art. 2 Nr. 2 und 6 und Art. 3 am Tag nach der Verkündung, Art. 2 Nr. 3 am 01.09.2007, 3. Art. 1 Nr. 5 Buchstabe b am 01.08.2010 -
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Gesetzentwurf LReg 06.09.2005 Drs 14/4453
dazu: Vorlage 14/4682 (MBFJ, Synopse)
Vorlage 14/4823 14/4871 14/4879
1. Brtg: PlPr 14/99 14.09.2005 S. 6596-6605
Überw: ABJ (fdf), AGF, HuFA, RA
ABJ 33. Sitzg 29.09.2005 S. 9 (öffentlich)
ABJ 34. Sitzg 08.11.2005 S. 1-12 (öffentlich)
AGF 28. Sitzg 22.11.2005 S. 13 (öffentlich)
HuFA 60. Sitzg 24.11.2005 Teil I S. 29 (öffentlich)
Entschließungsantrag CDU 22.11.2005 Drs 14/4679 (s. Grundschule)
RA 42. Sitzg 29.11.2005 S. 13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 29.11.2005 Drs 14/4712
Änderungsantrag CDU 29.11.2005 Drs 14/4713,
Änderungsantrag FDP 29.11.2005 Drs 14/4714,
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 29.11.2005 Drs 14/4725 (s. dort)
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 29.11.2005 Drs 14/4726 (s. Tagespflege (Kinderbetreuung))
2. Brtg: PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6951-6963
*Annahme (in namentlicher Abstimmung) mit Änderungen gem. Drs 14/4714
GVBl 2005 Nr. 25 S. 502-504 (LG vom 16.12.2005)
Redner...


Kindertagesstätte
 
Verpflegung in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Kindertagesstätten in RPF, Verpflegung mit Bio-Lebensmitteln auf Grund der Kampagne "10 % Bio - Das kann jeder", Erfahrungen in Bezug auf Akzeptanz und Preis der Bio-Lebensmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2640 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.08.2005 Drs 14/4430

Kindertagesstätte
 
Fachberatung für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Fachberater bei Jugendämtern, freien Trägern und selbstständig Tätigen, Qualifikation, Maßnahmen des MBFJ zur Sicherstellung der Qualität der Fachberatung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2632 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.08.2005 Drs 14/4433

Kindertagesstätte
 
Pädagogische Konzeptionen in Kindertageseinrichtungen
- Erstellung auf der Grundlage des Tagesbetreuungsausbaugesetzes, Gewährleistung der fachlichen Qualität, Aufgaben der Fachberatung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2615 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 16.08.2005 Drs 14/4406

Kindertagesstätte
 
Kita-Platz-Sharing in Rheinland-Pfalz
- Nutzung von Kapazitäten bei Nichtinanspruchnahme des Ganzstagsangebots (Kombiplätze) oder tageweise Aufteilung der Plätze auf zwei Kinder im Krippenbereich, genehmigte Anträge in Krippen und Kindertagesstätten -
Kleine Anfrage 2532 Hayn CDU und Antwort MBFJ 01.07.2005 Drs 14/4290

Kinderbetreuung
 
Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an: Gemeinsame Finanzierungsvereinbarung von Land und Kommunen schaffen
- Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, Kostenübernahme durch das Land, Sprachförderung, Qualifizierung des Betreuungspersonals, Öffnung des Kindergartens für Zweijährige -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 29.06.2005 Drs 14/4282
PlPr 14/97 06.07.2005 S. 6440-6449
Redner...


Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
16. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Aussprache über die Zusammenfassung der Vor-Ort-Besuche der Kindertagesstätten am 26.11.2004 (Vorlage EK 14/3-58), Beschlussfassung -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 16. Sitzg 13.05.2005 S. 13-14 (öffentlich)

Kindertagesstätte
 
Beitragsstaffelung für Kindertagesstätten von freien Trägern
- nur bei Finanzierung des Betreuungsangebots aus eigenen Mitteln -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2410 Schreiner CDU und Antwort MBFJ 04.05.2005 Drs 14/4108

Kindertagesstätte
 
Schließungen von Gruppen in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
- Keine Kenntnis über beabsichtigte Schließungen, Entscheidungen durch die Kreisverwaltung Westerwald als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Ausbau des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für alle Zweijährigen bis 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2355 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 13.04.2005 Drs 14/4032

Bildungspolitik
 
Regierungserklärung MBFJ Ahnen: "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"
Bildungsprogramm der Landesregierung, Ausdruck der bildungspolitischen Schwerpunktsetzung, Berücksichtigung und Beachtung der Erkenntnisse aus den Schulleistungsuntersuchungen, fünf Elemente im Programm für das Ziel, Chancengleichheit und Förderung für alle Kinder von Anfang an: 1. Ausbau der Betreuungsangebote für unter Dreijährige, 2. Öffnung des Kindergartens für Zweijährige und Verankerung eines Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ab 2010, 3. Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, 4. Bildungsauftrag und Sprachförderung, 5. frühere Einschulung, Verbesserung des Übergangs, Durchführung notwendiger Änderungen des Kindertagesstätten- und des Schulgesetzes
Weitere Themen...

Regierungserklärung MBFJ PlPr 14/89 25.02.2005 S. 5939-5943
Aussprache S. 5943-5955
Redner...


Erzieher / Erzieherin
 
Fernstudium für Erzieherinnen und Erzieher
- Anzahl der Studienbewerber und Studienplätze für den ab Sommersemester 2005 an der Fachhochschule Koblenz eingerichteten berufsbegleitenden Bachelor-Studiengang für Leitungspersonal in Kindertageseinrichtungen, Kriterien für die Zulassung, Herkunft der Bewerberinnen und Bewerber, aufgeschlüsselt nach Bundesland und Geschlecht, Inhalte des Studiengangs insbes. die Förderung der Kinder beim Übergang in die Grundschule betreffend -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2222 Morsblech FDP und Antwort MWWFK 18.02.2005 Drs 14/3839

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
10. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Nachbereitung der Vor-Ort-Besuche (Kindertagesstätten) am 26. November 2004 und Schlussfolgerungen (Vorlagen EK 14/3-30/31/34) -
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EK "Jugend und Politik" 10. Sitzg 21.01.2005 S. 5-6 (öffentlich)

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006); hier: Betreuung und Bildung für die Kleinsten jetzt bedarfsgerecht ausbauen - Rheinland-Pfalz kinder- und familienfreundlich und zukunftsfähig gestalten
- Schaffung von mindestens 1000 Plätzen in 2005 bzw. 2000 ab 2006 bis 2010 für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten und Neueinrichtung von 500 Plätzen 2005 und ab 2006 bis 2010 jeweils 900 in Kindertagespflege -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3460 10.12.2004 Drs 14/3692
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5469-5550
PlPr 14/84 14.12.2004 S. 5554-5653
PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5662-5725
*Ablehnung S. 5724

Sprachförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006); hier: Sprachförderung von Kindern mit deutscher und nicht deutscher Herkunftssprache - Erwerb der Verkehrssprache Deutsch
- Förderung der Mehrsprachigkeit und der interkulturellen Bildung, beginnend in den Kindertageseinrichtungen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3460 10.12.2004 Drs 14/3693
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5469-5550
PlPr 14/84 14.12.2004 S. 5554-5653
PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5662-5725
*Ablehnung S. 5724

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
8. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Erste Nachbereitung der Besuche in den Kindertagesstätten am 26.11.2004 -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 8. Sitzg 03.12.2004 Teil I S. 5-10 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
7. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Berichtsbogen über den Besuch der Kindertagesstätte "Arche Noah" in Undenheim -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 7. Sitzg 26.11.2004 Teil I S. 1-17 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
7. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Berichtsbogen über den Besuch der Protestantischen Kindertagesstätte Großniedesheim in Großniedesheim -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 7. Sitzg 26.11.2004 Teil II S. 1-23 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
7. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Berichtsbogen über den Besuch der Kindertagesstätte Wittlich-Neuerburg in Wittlich -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 7. Sitzg 26.11.2004 Teil IV S. 1-17 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
5. Sitzung Enuqte-Kommission "Jugend und Politik"
- Zustimmung der Kommission zum Entwurf des Berichtsbogens über die Besuche der "best-practice"-Projekte (Vorlage EK 14/3-22), Aufstellung der zu besuchenden Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 5. Sitzg 15.10.2004 Teil I S. 1-2 (öffentlich)

Kindertagesstätte
 
Die Umsetzung der Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ insbes. zu den ersten Erfahrungen der Kindertagesstätten bei der Anwendung -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 15.10.2004 Vorlage 14/3661
ABJ 27. Sitzg 23.11.2004 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für rheinland-pfälzische Kindertagesstätten
Weitere Themen...

MBFJ 20.08.2004 Vorlage 14/3509

Kindertagesstätte
 
Splitting von Ganztagsplätzen in Kindertageseinrichtungen
- Modell des Angebotswechsels (Teilzeit- und Ganztagsplatz) am Beispiel des Landkreises Worms, Möglichkeit des Wechsels durch Einführung eines differenzierten Beitragssystems, Voraussetzung und Vorgaben für die Einrichtung, Haltung der LReg zu den sog. Kombiplätzen in den Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1899 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.07.2004 Drs 14/3303

Kindertagesstätte
 
Vergabe von Medikamenten in Kindertagesstätten
- vor dem Hintergrund steigender Anzahl von Kindern mit regelmäßiger Medikamenteneinnahme, Erarbeitung einer Empfehlung durch das Landesjugendamt, Inhalte, Medikamentenvergabe als Ausnahmefall, Vorkehrungen der Träger und Eltern in Einzelfällen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1877 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 02.07.2004 Drs 14/3269

Kindertagesstätte
 
Kita-Manager und Konnexitätsprinzip
- Einführung des Bachelor-Studienganges "Bildungs- und Sozialmanagement mit Schwerpunkt frühe Kindheit" an der Fachhochschule Koblenz, insbes. für Leitungskräfte von Kindertageseinrichtungen, Fernstudium-Konzept, Berufsfelder, tarifliche Eingruppierungen von Kindertagesstättenleitern, begleiteter Fachbeirat in der Pilotphase des Studienganges, Vereinbarung mit dem Konnexitätsprinzip -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1829 Weiner CDU und Antwort MBFJ 28.05.2004 Drs 14/3183

Kinderbetreuung
 
Mehr Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in Rheinland-Pfalz
- Schaffung frühkindlicher, qualitätsorientierter Bildungsangebote, Verbesserung der Chancengleichheit der Kinder, bessere Vereinbarkeit von Kindererziehung und Beruf, Erhöhung der Zahl der Betreuungsplätze bis 2008 auf 20 % der Kinder unter drei Jahren -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 21.04.2004 Drs 14/3092
PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4779-4786
Redner...


Lernen
 
Lernen auf dem Bauernhof
- Bedeutung dieses Lernfeldes im Rahmen der Umwelterziehung und -bildung, "Naturerfahrung/Ökologie" als ein Teilbereich der im August 2004 in Kraft tretenden Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1640 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MBFJ 06.02.2004 Drs 14/2896

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: 20 Prozent plus x - Mehr Betreuungsplätze für die Kleinsten
- Erstellung von Konzepten unter Einbeziehung der in Aussicht gestellten Bundesmittel und der Zusammenarbeit der LReg mit den Kommunen und Trägern der Jugendhilfe, den Elternvertretungen von Kindertagesstätten und Schulen, den Trägern der Kindertageseinrichtungen sowie den Schulträgern vor Ort; zur Ausschöpfung der Änderungen des Kindertagesstättengesetzes, zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen für mindestens 20 % der Kinder unter drei Jahren, zu flächendeckenden ganztägigen Betreuungsplätzen, qualitativ hochwertigen Ausgestaltung der Angebote zur Bildung, Betreuung und Erziehung, bedarfsgerechtere und flexiblere Gestaltung der Öffnungszeiten -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2520 19.01.2004 Drs 14/2832
PlPr 14/63 21.01.2004 S. 4122-4227
PlPr 14/64 22.01.2004 S. 4233-4350
PlPr 14/65 23.01.2004 S. 4355-4373
*Ablehnung S. 4376

Grundschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: Konsequenzen aus internationalen Bildungsvergleichen ziehen - längeres gemeinsames Lernen und bessere individuelle Förderung
- Verlängerung der bisherigen vierjährigen Grundschulzeit, Entwicklung der Kindertagesstätten zu qualifizierten Bildungseinrichtungen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2520 19.01.2004 Drs 14/2835
PlPr 14/63 21.01.2004 S. 4122-4227
PlPr 14/64 22.01.2004 S. 4233-4350
PlPr 14/65 23.01.2004 S. 4355-4373
*Ablehnung S. 4377

Kindertagesstätte
 
Aktuelle Zahlen an Plätzen in Kindertagesstätten und Ganztagsplätzen
- Anzahl der ausgewiesenen Plätze in Kindergärten, Krippen, Horte und sonstigen Tageseinrichtungen mit Betreuungsplätzen; Träger, Art der Plätze, 100 %ige Bedarfsdeckung für Rechtsanspruchskinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1581 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.12.2003 Drs 14/2770

Kindertagesstätte
 
Die Umsetzung der Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- insbes. die frühkindliche Erziehung bereffend; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 19.12.2003 Vorlage 14/2845
ABJ 23. Sitzg 20.04.2004 S. 3-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Möglichkeiten zur Finanzierung und Genehmigung privat geführter Kindertagesstätten
- Vorgehensweise für die Ermittlung des Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen, Zulassungsmöglichkeiten, Auflagen und Bezuschussung für qualifizierte Anbieter zur Anerkennung als Kindertageseinrichtung, Anzahl der Anträge auf Erteilung einer Betriebserlaubnis von privaten Anbietern -
Kleine Anfrage 1464 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 10.10.2003 Drs 14/2562

Ganztagsschule
 
Neue Ganztagsschulen und Horte
- Übersicht der Standorte neu eingerichteter Ganztagsschulen in der Nähe von bestehenden Horten, Entscheidungsgründe, Standorte mit pädagogischer/organisatorischer Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1409 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 27.08.2003 Drs 14/2450

Kindertagesstätte
 
Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für rheinland-pfälzische Kindertagesstätten
- Diskussionsentwurf, Stand: Juli 2003 -
Weitere Themen...

MBFJ 07.08.2003 Vorlage 14/2511

Kindertagesstätte
 
Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Eingabe betr. die Übernahme der Personalkosten durch den Landkreis bei Inanspruchnahme eines Kindergartenplatzes in Arbeitsnähe eines Elternteils -
Weitere Themen...

Landtag RPF 14.07.2003 Vorlage 14/2473
PetA 22. Sitzg 09.09.2003 S. 18 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fachhochschule Koblenz
 
Kindertagesstätte für die Fachhochschule Koblenz, Standort Remagen (RheinAhrCampus)
- BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.07.2003 Vorlage 14/2432
AWWFK 18. Sitzg 08.09.2003 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 (Nachtragshaushaltsgesetz 2003); hier: Bildungsauftrag der Kindertagesstätten weiterentwickeln
- Qualifizierung der frühkindlichen Bildung und Gestaltung des kindgerechten Lernens, Zusammenarbeit von Kindertagesstätte und Grundschulen, Qualifizierung der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher insb. zu Hort- und Krippenpädagogik, Sprachförderung, Kompetenz zur Integration von Kindern mit Behinderungen, interkulturelle Kompetenzen und Medienpädagogik -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1900 28.03.2003 Drs 14/2072
PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Ablehnung S. 2974

Kindertagesstätte
 
Kinderkrippen- und Schülerhortplätze im Donnersbergkreis
- Betreuungsplätze ab dem 1. Lebensjahr im Rahmen von altersgemischten Gruppen insbes. von Grundschulkindern, Grundschulen mit Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung, Kindertagesstätten Schülerbetreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1161 Huth-Haage CDU und Antwort MBFJ 20.03.2003 Drs 14/2014

Kindertagesstätte
 
Kinderkrippen- und Schülerhortplätze in der Stadt Kaiserslautern
- Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Grundschulen mit Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung, Kindergärten mit Grundschülerbetreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1156 Dr. Altherr CDU und Antwort MBFJ 18.03.2003 Drs 14/1996

Kindertagesstätte
 
Kinderkrippen- und Schülerhortplätze im Landkreis Kaiserslautern
- Betreuungsplätze ab dem 1. Lebensjahr, ab dem 2. Lebensjahr in alterserweiterten Gruppen, Grundschulen mit Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung, Kindertagesstätten Schülerbetreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1157 Dr. Altherr CDU und Antwort MBFJ 18.03.2003 Drs 14/1999

Sprachförderung
 
Sprachförderung in Kindertagesstätte und Schule
- Regionen mit besonders hohem Anteil von Kindern mit mangelnden deutschen Sprachkenntnissen, Anteil der Aussiedler- und Migrantenkinder an Schulen und in Kindertagesstätten, Förderung der deutschen und der Muttersprache, Zusammenarbeit mit den Eltern, Aus- und Weiterbildung der Lehrer im Bereich Sprachkompetenz und interkulturelle Bildung -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 04.12.2002 Drs 14/1706
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2512
*Einbeziehung in die Besprechung des Antrags Drs 14/1570 im ABJ
Antwort MBFJ 05.02.2003 Drs 14/1859
ABJ 16. Sitzg 20.05.2003 S. 3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Landesgesetz zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen
- Änderungen, u.a. Benachteiligungsverbote, die Gebärdensprache, die Barrierefreiheit, die Landesbauordnung und das Schulgesetz betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1429 03.12.2002 Drs 14/1701
PlPr 14/35 04.12.2002 S. 2385-2395
*Ablehnung
Redner...


Sprachunterricht
 
Sprachförderung und Mehrsprachigkeit in Kindertagesstätten
- Förderung der Kinder sowohl in Deutsch als der Verkehrssprache als auch in ihrer jeweiligen Erstsprache, insbes. durch verbesserte personelle und finanzielle Ausstattung, Übertragung von erfolgreichen Einzelprojekten auf die Gesamtheit der Kindertageseinrichtungen, Einstellung von Erziehungspersonal mit Migrationshintergrund -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 31.10.2002 Drs 14/1570
dazu: Vorlage 14/2220
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2506-2512
Überw: ABJ (fdf), InnenA
ABJ 16. Sitzg 20.05.2003 S. 3-9 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 27.05.2003 Drs 14/2223
PlPr 14/50 05.06.2003 S. 3346-3352
*Ablehnung gem. Drs 14/2223
Redner...


Behindertengleichstellungsgesetz
 
Landesgesetz zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen
- Gewährleistung gleichberechtigter Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Ermöglichung einer selbstbestimmten Lebensführung, Barrierefreiheit, Berücksichtigung der Belange, insbesondere blinder und sehbehinderter Menschen bei der Gestaltung von Vordrucken und Bescheiden, lesbare Gestaltung von Internetseiten, Recht der Behinderten auf die Benutzung der Gebärdensprache im Kontakt mit Behörden, gesetzliche Verankerung der Verbandsklage anerkannter Verbände, eines Landesbeauftragten für die Belange der Behinderten, zweijährige Berichtspflicht der LReg; Änderung weiterer Landesgesetze und -verordnungen zugunsten behinderter Menschen -
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Gesetzentwurf LReg 17.09.2002 Drs 14/1429
dazu: Vorlage 14/1499 (MASFG, Stellungnahmen zum Gesetzentwurf LReg - Drs 14/1429 sowie Gesetzesfolgenabschätzung)
Vorlage 14/1515 (WissDienst des LT, Synopse)
Vorlage 14/1627 Änderungsantrag SPD, FDP (s. dort)
Vorlage 14/1632 14/1640 14/1666 14/1700
Vorlage 14/1702 (MASFG, ergänzende BE)
1. Brtg: PlPr 14/31 25.09.2002 S. 2095-2105
Überw: SozialA (fdf), HuFA, AGF, ABJ, RA S. 2104
SozialA 11. Sitzg 26.09.2002 S. 5-11 (öffentlich)
SozialA 12. Sitzg 22.10.2002 S. 1-40 (Anhörung öffentlich)
ABJ 12. Sitzg 24.10.2002 S. 1 (öffentlich)
SozialA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 1-8, Anlage (öffentlich)
AGF 11. Sitzg 14.11.2002 S. 3-6 (öffentlich)
ABJ 13. Sitzg 19.11.2002 S. 1-5 (öffentlich)
Entschließungsantrag CDU 25.11.2002 Drs 14/1647,
Entschließungsantrag SPD, FDP 27.11.2002 Drs 14/1648 (s. dort)
RA 15. Sitzg 28.11.2002 S. 7 (öffentlich)
HuFA 19. Sitzg 03.12.2002 Teil I S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 03.12.2002 Drs 14/1684
Änderungsantrag CDU 03.12.2002 Drs 14/1685,
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 03.12.2002 Drs 14/1701 (s. dort)
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.12.2002 Drs 14/1700 (s. Beauftragter / Beauftragte für Behinderte)
2. Brtg: PlPr 14/35 04.12.2002 S. 2385-2395
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 14/1684
GVBl 2002 Nr. 21 S. 481-495 (LG vom 16.12.2002)
Redner...


Kindertagesstätte
 
Ganztagsangebote im Kindertagesstättenbereich
- Angebote im Krippenbereich, Situation bei den Hortplätzen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Spurzem SPD 28.08.2002 Drs 14/1362 (Nr. 7)
Antwort MBFJ PlPr 14/30 30.08.2002 S. 2028
Redner...


Leseverhalten
 
Förderung der Lesekompetenz in den Lern- und Spielstuben
- Ausstattung von Kindertagesstätten in sozialen Brennpunkten mit Bücherkisten; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1362
ABJ 12. Sitzg 24.10.2002 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausländisches Kind
 
Ausländische Kinder an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten und Grundschulen
- prozentualer Anteil an Einrichtungen für den Landkreis Mayen-Koblenz und Stadt Koblenz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 730 Wiechmann Bündnis 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 09.08.2002 Drs 14/1318

Kindertagesstätte
 
Rheinland-Pfalz in der "Qualitätsinitiative im System der Tageseinrichtungen für Kinder"
- Qualitätskriterien, Entwicklung von Evaluationsverfahren, Teilprojekte im bundesweiten Projektverband, vorläufige Ergebnisse des Teilprojektes V -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 666 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 04.07.2002 Drs 14/1238

Kinderbetreuung
 
Plätze für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen
- Nachfrage, angebotene Plätze, Öffnungszeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 621 Marz, Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 05.06.2002 Drs 14/1142
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/1081 (Nr. 6)

Ernährung
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Bewusstseinsbildung zu den Themen Landwirtschaft, Ernährung und Gesundheit in Kindertagesstätten und Schulen intensivieren
- Verbesserung der Ernährungserziehung und des Informationsstandes über die landwirtschaftliche Erzeugung durch Förderung entsprechender Initiativen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 12.03.2002 Drs 14/909
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1417

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Änderungen, u.a. die Elternvertretung, den Bildungsauftrag und den Trägeranteil betreffend -
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/436 11.03.2002 Drs 14/902
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1290-1312 (Unterbrechung der Brtg)
Fortsetzung: PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1418
*Ablehnung S. 1418
Redner...


Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Angebotes im Bereich der Kindertagesstätten Arbeit der Elternausschüsse in Kindertagesstätten stärken
- durch die Änderung des Kindertagesstättengesetzes, Bereitstellung finanzieller Mittel für die ehrenamtliche Elternarbeit -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/847
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Annahme S. 1413

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Kindertagesstätten: Pädagogische Qualität weiterentwickeln und kindgerechte Bildung ausbauen
- insbesondere die Integration von Kindern mit Behinderungen und Kindern anderer Herkunft, Förderung der Sprachkompetenz -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/893
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1416

Begabtenförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Begabte Kinder und Jugendliche an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten und Schulen integriert und individuell fördern
- Optimierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung der Erzieher/-innen und Lehrer/-innen im Hinblick auf die Diagnose von Hochbegabung und Maßnahmen zur individuellen Förderung hoch begabter Kinder und Jugendlicher -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/896
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1416

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Beitragsfreie Kindertagesstätten und Ausbau kindgerechter Bildung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/897
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1416

Erzieher / Erzieherin
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Für die Kleinsten das Feinste - Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher qualifizieren
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/898
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1416

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Neufassung Artikel 2, u.a. Einfügung § 8 a, die Tagespflege betreffend -
Änderungsantrag CDU zu Drs 14/436 07.03.2002 Drs 14/809
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1290-1312 (Unterbrechung der Brtg)
Fortsetzung: PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1418
*Ablehnung S. 1418
Redner...


Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Änderung diverser §§, u.a. § 3, die Elternausschüsse und -vertretungen und § 12, die Eigenleistungen der Träger betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/436 23.01.2002 Vorlage 14/738
dazu: Vorlage 14/872 14/878
ABJ 6. Sitzg 26.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)
AGF 6. Sitzg 28.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Änderung § 2, die Grundsätze der Erziehung, § 8, die Tagespflege als Modelleinrichtung, § 12, die Personalkosten, § 13, die Elternbeiträge und § 15, Neu- und Umbauten von Kindertagesstätten betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 14/436 16.01.2002 Vorlage 14/716
dazu: Vorlage 14/872 14/878
ABJ 5. Sitzg 17.01.2002 Teil II S. 1-2 (öffentlich)
AGF 5. Sitzg 17.01.2002 Teil I S. 1 (nicht öffentlich)
ABJ 6. Sitzg 26.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)
AGF 6. Sitzg 28.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuung im Landkreis Mainz-Bingen
- Gestellte Anträge auf Einrichtung von Ganztagsschulen, Betreuungsangebote für Grundschüler (Horte, Betreuende Grundschule, altersgemischte Gruppen), bereitstehende Mittel im kommenden Haushalt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 369 Granold CDU und Antwort MBFJ 14.01.2002 Drs 14/630

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Änderung § 3, die Bildung der Elternausschüsse und Änderung § 12, die Eigenleistung der Träger betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/436 14.01.2002 Vorlage 14/711
dazu: Vorlage 14/872 14/878
ABJ 5. Sitzg 17.01.2002 Teil II S. 1-2 (öffentlich)
AGF 5. Sitzg 17.01.2002 Teil I S. 1 (nicht öffentlich)
ABJ 6. Sitzg 26.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)

Medienkompetenz
 
Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz in Schulen und Kindertagesstätten
- BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.01.2002 Vorlage 14/704
dazu: Vorlage 14/961 (MBFJ, Konzept des Landesmedienzentrums zum Thema "Medienbildung in der Ganztagsschule")
MedienA 6. Sitzg 07.03.2002 S. 7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Urteil des OVG Koblenz zur Umsetzung des Kindertagesstättengesetzes
- Aufsichtspflicht der Landkreise bei der Beförderung von Kindern in den Kindergarten; Anlage: Urteil des OVG (noch nicht rechtskräftig) -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.12.2001 Vorlage 14/616
ABJ 6. Sitzg 26.02.2002 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- Reduzierung des Trägeranteils an der Finanzierung der Personalkosten für die freien Träger, zusätzliche Reduzierung des Trägeranteils für kommunale und freie Träger bei Vorhaltung von Ganztagsplätzen in Kindergärten sowie Krippen- und Hortplätze, In-Kraft-Treten Artikel 1 zum 01.01.2002, Artikel 2 zum 01.08.2002 -
Gesetzentwurf LReg 14.11.2001 Drs 14/436
dazu: Vorlage 14/711 Änderungsantrag SPD, FDP (s. dort)
Vorlage 14/716 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 14/738 Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. dort)
Vorlage 14/872 14/878 14/887
1. Brtg: PlPr 14/14 13.12.2001 S. 862-866
Überw: ABJ (fdf), HuFA, AGF, RA
ABJ 5. Sitzg 17.01.2002 Teil II S. 1-2 (öffentlich)
AGF 5. Sitzg 17.01.2002 Teil I S. 1 (nicht öffentlich)
ABJ 6. Sitzg 26.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)
AGF 6. Sitzg 28.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)
HuFA 11. Sitzg 05.03.2002 S. 17 (öffentlich)
RA 9. Sitzg 07.03.2002 S. 11 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 07.03.2002 Drs 14/803
Änderungsantrag CDU 07.03.2002 Drs 14/809,
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.03.2002 Drs 14/902 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1290-1312 (Unterbrechung der Brtg)
Fortsetzung: PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1418
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 14/803 S. 1418
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
GVBl 2002 Nr. 6 S. 163-164 (LG vom 09.04.2002)
Redner...


Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen in der neuen Form - neue Chancen für Schulentwicklung in Rheinland-Pfalz
- Ermittlung des Gesamtbedarfs an Ganztagsangeboten, Vorlage einer entsprechenden mittel- und langfristigen Finanzplanung, Bevorzugung qualitativ besserer Ganztagsangebote, bereits bestehender Ganztagsangebote in offener Form bzw. bei einer geplanten Kooperation mit Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/223 13.11.2001 Drs 14/426
PlPr 14/12 15.11.2001 S. 722-728
*Ablehnung
Redner...


Elternvertretung
 
Stärkung der Rechte übergeordneter Elternvertretungen in Kindertagesstätten
- Eingabe betr. Gesetzliche Verankerung der Rechte auf der Ebene der örtlichen Träger und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe -
Weitere Themen...

Landtag RPF 04.10.2001 Vorlage 14/283
PetA 5. Sitzg 04.12.2001 S. 23 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Neuregelung der Finanzierung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Folgen für die Träger von Kindertagesstätten und für die Elternbeiträge; BE LReg im ABJ -
Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 14.09.2001 Vorlage 14/231
ABJ 3. Sitzg 25.10.2001 S. 15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integration Behinderter
 
Landesgesetz zur Gleichstellung von behinderten Menschen
- Umsetzung des Benachteiligungsverbotes des GG und der LV in Landesrecht, u.a. Einführung des Akteneinsichtsrechts für Behinderte in Verwaltungsverfahren und des Verbandsklagerechts für Behindertenverbände, Anerkennung der Gebärdensprache in Verwaltungsverfahren, Schaffung von Behindertenbeiräten auf kommunaler und Landesebene, Aufnahme von behinderten Kindern in Regelschulen und Kindertagesstätten, Verpflichtung zur barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten und zur Berücksichtigung der Belange von mobilitäts- oder sinnesbehinderten Menschen bei der Planung und Ausgestaltung der Verkehrsinfrastruktur und -einrichtungen, Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Zielvorgabe für die Weiterbildung -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.09.2001 Drs 14/249
dazu: Vorlage 14/1499 (MASFG, Stellungnahmen zum Gesetzentwurf LReg - Drs 14/1429 sowie Gesetzesfolgenabschätzung)
Vorlage 14/1515 (WissDienst des LT, Synopse)
Vorlage 14/1634
Vorlage 14/1702 (MASFG, ergänzende BE)
1. Brtg: PlPr 14/9 20.09.2001 S. 458-463
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 5 (öffentlich)
SozialA 11. Sitzg 26.09.2002 S. 5-11 (öffentlich)
SozialA 12. Sitzg 22.10.2002 S. 1-40 (Anhörung öffentlich)
SozialA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 1-8, Anlage (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 29.11.2002 Drs 14/1681
2. Brtg: PlPr 14/35 04.12.2002 S. 2385-2395
*Ablehnung gem. Drs 14/1681
Redner...


 
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