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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kindertagesstätte
 
Sonderzahlung 2001 für die freien Träger von Kindertagesstätten
- Übersicht über die Verteilung der Mittel entspr der Vereinbarung vom 10.05.1999 zwischen MP, Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche; Pressemeldung -
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MKJFF 15.05.2001 Vorlage 13/4887

Pirmasens, Stadt
 
Förderung von Kindertagesstätten in Pirmasens und dem Lkrs Südwestpfalz
- Geförderte Erweiterungs- und Baumaßnahmen sowie Auflistung von Projekten aus zusätzlichen Förderprogrammen: "Kinderfreundliche Umwelt", "Lerne die Sprache des Nachbarn", "Kinderfreundliches RPF" seit 1996 -
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KlAnfr 3760 Stretz SPD und Antw MKJFF 15.02.2001 Drs 13/6839

Trier, Stadt
 
Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Erweiterungs- und Baumaßnahmen seit 1996 (Träger, Gruppen, Fördersumme), Finanzierung, weitere geförderte Maßnahmen -
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KlAnfr 3537 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 24.11.2000 Drs 13/6502

Behinderter
 
LG zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- insbes Abbau der doppelten Benachteiligung von Frauen durch Geschlecht und Behinderung, Beweislastumkehr und Akteneinsicht zugunsten von Menschen mit Behinderung, Verbandsklagerecht für Behindertenverbände, Anerkennung der Gebärdensprache in Verwaltungsverfahren, Schaffung von Behindertenbeiräten auf kommunaler und Landesebene, Aufnahme von behinderten Kindern in Regelschulen und Kindertagesstätten, barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten, Berücksichtigung der Belange von mobilitäts- oder sinnesbehinderten Menschen bei Planung und Ausgestaltung der Verkehrsinfrastruktur und -einrichtungen, Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Aufgabe der Weiterbildung -
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GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.11.2000 Drs 13/6437
1.Brtg: PlPr 13/121 16.11.2000 S.9156
Überw: SozialA (fdf), ABWW, HuFA, RA
SozialA 36.Sitzg 05.12.2000 S.41-42 (öffentlich)
SozialA 38.Sitzg 08.02.2001 S.13-16 (öffentlich)
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.7 Teil I (öffentlich)

Westerwaldkreis
 
Sanierungsbedarf an Kindergärten und Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
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KlAnfr 3471 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 26.10.2000 Drs 13/6390

Kindertagesstätte
 
Sonderzahlung 2000 für die freien Träger von Kindertagesstätten
- Vereinbarung zwischen der LReg, Vertretern der katholischen und evangelischen Kirchen und der kommunalen Spitzenverbände zur Entlastung des Trägeranteils an den Personalkosten der Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft 1999 bis 2001; Übersicht der Aufteilung der Mittel für das Jahr 2000 -
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MKJFF 14.08.2000 Vorlage 13/4213

Öffentliches Gebäude
 
Sachstand und weiteres Vorgehen der LReg bezüglich der Belastung von Innenräumen durch PCB, Biozide sowie PAK, auch auf Grund der Verwendung teerhaltiger Kleber zur Verlegung von Holzpflastern, bei Gebäuden in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft
- Erkenntnisse bezüglich der Belastung bzw des Standes der Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten, Schulen und Krankenhäuser; Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.05.2000 Drs 13/4033
AUF 38.Sitzg 08.06.2000 S.21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kommunalbericht 1999
 
Kommunalbericht 1999
- Ausgewählte Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung von Städten, Gemeinden und Landkreisen: Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände, Fehler und Mängel bei der Gewährung von Sozialhilfeleistungen sowie der Formulierung von Wertsicherungsklauseln, wirtschaftliche Betätigung und privatrechtliche Beteiligungen, Baukosten für die Errichtung von Kindertagesstätten, Budgetierung -
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 17.05.2000 Drs 13/5800
RPK 13.Sitzg 08.06.2000 S.37-38, 46 (nicht öffentlich)
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.1-4 Teil I (nicht öffentlich)
PlPr 13/115 18.08.2000 S.8686-8695
Redner...


Integrative Beschulung
 
Gemeinsamer Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern und Jugendlichen in RPF
- Vorschulische Förderung in integrativ arbeitenden Kindertagesstätten, Schul- und Sonderkindergärten, Anzahl behinderter Kinder in vorschulischen Fördereinrichtungen, Nachfrage und Angebot an Plätzen; integrative Förderung an Grundschulen; Schulversuche: "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigungen", Folgekonzept "Gemeinsamer Unterricht", Einzelintegrationsmaßnahmen, integrative Fördermaßnahmen für sinnesbehinderte Kinder, Lehreraus- und weiterbildung für den Bereich der Sonderpädagogik -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.04.2000 Drs 13/5679
Antw MBWW 31.05.2000 Drs 13/5839

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Französischunterricht in Kindertagesstätten im Kreis Bitburg-Prüm
- Anträge von Kindergärten auf Einstellung einer französischen Erziehungskraft -
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KlAnfr 2809 Weinandy CDU und Antw MKJFF 07.02.2000 Drs 13/5394

Kindertagesstätte
 
Elternarbeit und Zusammenarbeit mit Eltern in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Fortbildungsmöglichkeiten für Elternausschussmitglieder, Regelung der Dienstbefreiung, Gestaltung der Zusammenarbeit mit den Erziehern, Situation der überörtlich tätigen Elternvertretungen, Aufnahme von Elternvertretungen in die Jugendhilfeausschüsse, Zusammenarbeit der Jugendämter und Elternausschüsse, finanzielle Unterstützung der Ausschüsse, Einbeziehung der Elternvertretungen in die Landesinitiative zur Förderung des Ehrenamtes, Unterstützung des Landeselternausschusses, Zusammenarbeit mit Eltern ausländischer Herkunft, Sicherung der Belange des Datenschutzes bei der Weitergabe von Adressen gewählter Elternvertreter, Auswirkungen der Lebensmittelhygieneverordnung auf die Mitarbeit der Eltern -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 03.02.2000 Drs 13/5395
Antw MKJFF 21.03.2000 Drs 13/5570

Schülerbetreuung
 
Ganztagsbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 10 - Bestandsaufnahme und Situationsanalyse -
- Ganztagsschulen: Anzahl, Bedarf, Standorte, Schülerzahlen, Trägerschaft, Internate, Tagesbetreuung einschl Mittagsversorgung; Grundschulen: Anzahl, Schülerzahlen, betreuende Grundschulen, Zeitrahmen der Betreuung einschl Mittagsversorgung; Betreuung im Hort: Hortplätze, Nutzung, Bedarf, Zeitrahmen der Betreuung einschl Mittagsversorgung, Elternbeiträge, Kosten pro Platz; Betreuung in altersgemischten Kindertagesstätten: Gruppenzahlen, "Häuser für Kinder", Bedarf, Zeitrahmen der Betreuung einschl Mittagsversorgung, Elternbeiträge; ehrenamtliche Betreuung; weitere private Angebote, Elterninitiativen, Tagespflege, Hausaufgabenbetreuung -
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GrAnfr CDU 27.01.2000 Drs 13/5373
Antw MBWW 10.03.2000 Drs 13/5524

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Kindertagesstätten: Elternmitbestimmung fördern und unterstützen
- sowie Anerkennung der Arbeit der Elternausschüsse als ehrenamtliche Tätigkeit, weitere gesetzliche Verankerung der Elternmitbestimmung -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5330
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Entbürokratisierungsprogramm für die Organisation von Kindertagesstätten
- Ermittlung, Analyse und Beseitigung bürokratischer Hemmnisse für flexible Betreuungsangebote, Vorlage eines entsprechenden Programms durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5284
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7530-7620
PlPr 13/102 21.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7853

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Tagespflegestellen fördern
- als Alternative und Ergänzung zum Kindertagesstättenangebot für Kinder unter drei Jahren -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5286
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7530-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
Überw: AKJF S.7853 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.9-12 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 08.02.2000 Drs 13/5421
PlPr 13/109 10.05.2000 S.8260
*Ablehnung gem Drs 13/5421

Kindertagesstätte
 
Entwicklung und Qualitätssicherung der Kindertagesstättenpolitik in RPF
- Höhe der Elternbeiträge für Kindergärten, Horte und Krippen -
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Bericht (Unterrichtung) gem Drs 13/2602 09.12.1999 Drs 13/5106

Kindertagesstätte
 
Finanzierungsstau bei der Investitionsförderung der Kindertagesstätten
- Zeitpunkt der Auszahlung an die entspr Kindergärten, gegliedert nach Baumaßnahmen und Zuwendungshöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2635 Bracht CDU und Antw MKJFF 07.12.1999 Drs 13/5053

Kindertagesstätte
 
Finanzierung von zugesagten Investitionen bei Kindertagesstätten
- Zeitpunkt der Auszahlung an die entspr Kindergärten, gegliedert nach Baumaßnahmen und Zuwendungshöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2611 Frisch CDU und Antw MKJFF 01.12.1999 Drs 13/5020

Kindertagesstätte
 
Finanzierung von festgesetzten Investitionen bei Kindertagesstätten
- Gesamtbetrag der Landeszuwendungen für Investitionen in Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2612 Frisch CDU und Antw MKJFF 01.12.1999 Drs 13/5021

Kindertagesstätte
 
Stand und Entwicklung der Ausgaben und der noch verfügbaren Mittel für Kindertagesstätten
- Höhe der Ist-Ausgaben am 23.11.1999 im Epl 09, verausgabte Mittel bei den Titeln 883 33 und 893 33 Familie und Jugend in 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2614 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 01.12.1999 Drs 13/5022

Haus für Kinder
 
Definition von Häusern für Kinder
- Unterschiede zu Kindergärten im Hinblick auf die fachliche und persönliche Qualifikation des Erziehungspersonals, den Personalbedarf pro Gruppe, die räumliche Ausstattung der Einrichtung je nach Altersmischung, die Öffnungszeiten; Erscheinen des von der LReg angekündigten Informationsflyer "Alterserweiterte Gruppen im Haus für Kinder" in Kindertagesstätten Anfang des Jahres 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2539 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 08.11.1999 Drs 13/4904

Kindertagesstätte
 
Sonderzahlung 1999 für die freien Träger von Kindertagesstätten
- Vereinbarung zwischen dem Land RPF, den Kirchen und den Kommunen zur Reduzierung des Trägeranteils der Kirchen und sonstigen freien Träger an den Personalkosten der Kindergärten von 1999 bis 2001 mit jeweils 15 Mio DM, Übersicht über die Aufteilung der Mittel -
Weitere Themen...

MKJFF 26.07.1999 Vorlage 13/3208

Familienbericht
 
Familienrelevante Leistungen in RPF
- Überblick über die familienstatistisch relevanten Daten wie Haushaltsgröße, Familientypen und Heiratsverhalten sowie über die familienrelevanten Leistungen des Landes wie Kindertagesstätten, Ausbau der Stiftung "Familie in Not - RPF", Ehe-, Familien- und Lebensberatung, Angebote und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe, Erziehungshilfen, Aktionsprogramm "Kinderfreundliches RPF", volle Halbtagsschule und die bundesgesetzlich geregelten Leistungen wie Kinder- und Erziehungsgeld, Wohngeld, Ausbildungsförderung nach dem BAföG, Sozialhilfe; künftige Schwerpunkte der Familienpolitik; zahlreiche Tabellen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3905 14.07.1999 Drs 13/4513

Haus für Kinder
 
Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Kinderhäusern
- sowie Förderung des Übergangs von herkömmlichen Teilzeitkindergärten zu Kinderhäusern, Vorlage eines entspr Konzeptes -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.05.1999 Drs 13/4331
Überw: AKJF gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 15.06.1999 Drs 13/4452
AKJF 26.Sitzg 07.09.1999 S.9-12 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 07.09.1999 Drs 13/4652
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP Drs 13/5449 (s. nachfolgend)
PlPr 13/105 17.02.2000 S.7978-7988
*Ablehnung gem Drs 13/4652
Redner...


Datenschutz
 
Datenschutzbelange bei der Weitergabe von Adressen der Elternausschussvertreter und -vertreterinnen von Kindertagesstätten an die Kreis- und Stadtelternausschüsse
- BE LReg im AKJF über die Handhabung der Datenweitergabe -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.04.1999 Vorlage 13/2950
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstättengesetz
 
LG zur Änd des Kindertagesstättengesetzes und des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
- Erweiterung und Festschreibung der Beteiligung der Eltern an der Gestaltung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Kindertagesstätten, Streichung § 3, Änd §§ 4-9 Kindertagesstättengesetz, Änd §§ 6,10 Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/3273 08.03.1999 Drs 13/4076
PlPr 13/80 10.03.1999 S.6148-6155
*Ablehnung
Redner...


Ausländerpolitik
 
Für eine Kultur des Miteinanders
- Intensivierung der Integrationsangebote f. in RPF lebende Ausländer, insbes gezielte Sprachförderung für Kinder u. Mütter in Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen u. Volkshochschulen, verbesserte personelle u. finanzielle Ausstattung von Schulen mit hohem Ausländeranteil, spezielle Berufsvorbereitung für ausländische Jugendliche, Unterstützung ausländischer Existenzgründer, Verbesserung der Kriminalitätsprävention u. -bekämpfung, u.a. durch die Einstellung von Polizeibeamtinnen u. -beamten ausländischer Herkunft, Einführung eines der staatlichen Schulaufsicht unterliegenden islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache, Verständigung mit den islamischen Religionsgemeinschaften; BE LReg bis Ende 1999 -
Weitere Themen...

Antr CDU 25.02.1999 Drs 13/4029
dazu: Vorlage 13/3134 (CDU, FDP, SPD, Vorschläge für die Anhörung) 13/3170 (LT RPF, Fragenkatalog für die Anhörung) 13/3259 (Stellungnahme der Landesbeauftragten für Ausländerfragen) 13/4017 13/4252 (ISM, ergänzende BE)
PlPr 13/81 11.03.1999 S.6220-6244
Überw: InnenA (fdf), RA, ABWW
InnenA 24.Sitzg 25.03.1999 S.5-6 Teil I (öffentlich)
InnenA 25.Sitzg 11.05.1999 S.5 Teil I (öffentlich)
InnenA 27.Sitzg 17.06.1999 S.1 Teil I (öffentlich)
InnenA 28.Sitzg 22.06.1999 S.17 (öffentlich)
InnenA 30.Sitzg 31.08.1999 S.5 Teil I (Anhörung öffentlich)
InnenA 30.Sitzg 31.08.1999 S.1-66 Teil II (Anhörung öffentlich)
InnenA 37.Sitzg 16.05.2000 S.11-14 (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 30.05.2000 Drs 13/5836
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8968-8980
*Ablehnung gem Drs 13/5836 S.8980
Redner...


Kindertagesstätte
 
Personalwirtschaftliche Analyse der Kinderbetreuung in RPF zur Entlastung kirchlicher Träger von Kindertagesstätten
- Studie der Hessischen Landesentwicklungs- und Treuhandgesellschaft HLT und Stellungnahme des Ministeriums für Kultur, Jugend, Familie und Frauen; Untersuchung von kirchlichen und kommunalen Kindergärten auf trägergruppenspezifische Personalkostenunterschiede; Auswirkungen der Einrichtungs- und Gruppengröße, der Betreuungsformen und -dauer auf die Kosten; Anlage: Betriebswirtschaftliche Analyse der Personalwirtschaft in 12 Kindertageseinrichtungen in RPF; Verteilung des Berichts als Vorlage zu Drs 13/3566 gem 21.Sitzg AKJF -
Weitere Themen...

MKJFF 24.02.1999 Vorlage 13/2812
AKJF 23.Sitzg 25.03.1999 S.1 (öffentlich)
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Fachberatung in Kindertagesstätten
- Fortbildung und Praxisberatung des pädagogischen Personals vor dem Hintergrund einer flexibleren Handhabung der Öffnungszeiten und der Einrichtung altersgemischter Gruppen mit Schul- und Kleinkindern, Auflistung der Fachberatungsstellen der Kommunen, der evangelischen und der katholischen Kirchen, Nachweis und Erstattung der Kosten für Fortbildung und Fachberatung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1962 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 23.02.1999 Drs 13/4012

Familienbericht
 
Bericht über familienrelevante Leistungen in RPF
- Überblick über die Familienförderung des Landes, über alle iRd Kinder- und Jugendhilfe geleisteten Hilfen zur Erziehung und zur Förderung von Kindern in Tagesstätten sowie über familienrelevante Leistungen wie Wohngeld, Wohnungs- und Ausbildungsförderung, volle Halbtagsschule, Lernmittelförderung und Förderung von alleinerziehenden Eltern, BE über künftige Schwerpunkte der Familienpolitik -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/3737 19.01.1999 Drs 13/3905
PlPr 13/77 20.01.1999 S.5982-5991
*Annahme S.5991
Redner...


Kindertagesstättengesetz
 
LG zur Änd des Kindertagesstättengesetzes und des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
- Festschreibung und Erweiterung der Beteiligung der Elternvertretungen (Elternausschuss, Stadt- und Kreiselternausschüsse, Landeselternausschuss) an der Erziehungs- und Bildungsarbeit in Kindertagesstätten, Anerkennung der Arbeit der Elternvertretungen als öffentliches Ehrenamt, Streichung § 3, Änd §§ 4 bis 9 Kindertagesstättengesetz, Änd §§ 6 und 10 Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/3273 22.12.1998 Vorlage 13/2654
AKJF 21.Sitzg 07.01.1999 S.1 (öffentlich)
AKJF 22.Sitzg 28.01.1999 S.1-4 (öffentlich)

Kindertagesstätte
 
Zukunft der kirchlichen Kindertagesstätten
- vor dem Hintergrund der Kürzung der Personalkostenzuschüsse durch die LReg -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 26.11.1998 Drs 13/3734
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5809-5817
Redner...


Behindertes Kind
 
Betreuungsangebote für blinde und sehbehinderte Kinder in Kindertagesstätten in RPF
- Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.11.1998 Vorlage 13/2470
dazu: Vorlage 13/2688 (BE MKJFF)
AKJF 21.Sitzg 07.01.1999 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Zusätzliche Mittel für freie Träger von Kindertagesstätten
- Aufteilung der 1998 zusätzlich bereitgestellten Mittel, zur Verfügung stehende Summe pro Gruppe, mögliche Abweichungen von der vorgegebenen Summe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1757 Frisch CDU und Antw MKJFF 02.11.1998 Drs 13/3652

Kindertagesstätte
 
Qualifikation von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten
- Berufsabschlüsse des Personals in Kindertagesstätten (Leiter, Gruppenleiter, Mitarbeiter) -
Weitere Themen...

KlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 05.10.1998 Drs 13/3564

Kindertagesstätte
 
Personalwirtschaftliche Analyse der Kinderbetreuung in RPF zur Entlastung kirchlicher Träger von Kindertagesstätten
- Beauftragtes Institut, Untersuchungsauftrag, Vertragsabschluss, Kosten, bisherige Zwischenergebnisse und Zeitpunkt der Vorlage des Abschlussgutachtens, Datengrundlage der Untersuchung, untersuchte Kindertagesstätten, festgestellte Personalkostenunterschiede, Auswirkungen der Einrichtungsgröße, der Gruppen, der Betreuungs- und Öffnungszeiten usw auf die Kosten, Einsparmöglichkeiten, Vorschläge der LReg zur dauerhaften Entlastung der kirchlichen Träger von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

GrAnfr Frisch, Hammer (Helga), Schneider (Christine), Kramer, Schneider-Forst, Granold, Thelen, Dr. Rosenbauer, Bischel CDU 02.10.1998 Drs 13/3566
Antw MKJFF 10.11.1998 Drs 13/3678
dazu: Vorlage 13/2812 (MKJFF, Studie der Hessischen Landesentwicklungs- und Treuhandgesellschaft HLT)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.11.1998 Drs 13/3726
PlPr 13/76 11.12.1998 S.5931
Überw: AKJF
AKJF 21.Sitzg 07.01.1999 S.7-12 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen der geplanten Kindertagesstätten-Fachkräftevereinbarung
- u.a. auf die Kinder, die Eltern, die Erzieherinnen und Erzieher und ihre Arbeitsmarktsituation, die Qualität der pädagogischen Arbeit, den Personalschlüssel und andere Berufsgruppen im Sozialbereich; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 11.08.1998 Vorlage 13/2209
dazu: Vorlage 13/3050 (MKJFF, Kindertagesstätten-Fachkräftevereinbarung)
AKJF 18.Sitzg 24.09.1998 S.15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendhilfeausschuss
 
Elternvertretungen in Jugendhilfeausschüssen der Kreise und kreisfreien Städte
- Forderung der Eltern nach einem gesetzlich verankerten Beteiligungsrecht bei der Gestaltung politischer Rahmenbedingungen im Kindertagesstättenbereich, Auflistung der in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten gegründeten bzw geplanten Stadtelternbeiräte, Kreis- und Stadtelternausschüsse sowie Angaben über die Aufnahme eines Mitglieds des Kreis- bzw Stadtelternausschusses in den Jugendhilfeausschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1612 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 07.08.1998 Drs 13/3382

Kindertagesstätte
 
Entwurf einer Vereinbarung über die Voraussetzungen der Eignung von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten in RPF nach § 45 (2) Satz 3 SGB VIII
- Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.08.1998 Vorlage 13/2205
AKJF 18.Sitzg 24.09.1998 S.15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstättengesetz
 
LG zur Änd des Kindertagesstättengesetzes und des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
- Erweiterung und Festschreibung der Beteiligung der Eltern an der Gestaltung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Kindertagesstätte durch Elternversammlung und Elternvertretungen (Elternausschuß, Stadt- und Kreiselternausschüsse, Landeselternausschuß), Ausübung der Elternvertretung als öffentliches Ehrenamt; Streichung § 3 und Änd §§ 4-9 Kindertagesstättengesetz, Änd §§ 6,10 Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz -
Weitere Themen...

GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.07.1998 Drs 13/3273
dazu: Vorlage 13/2654 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE 13/2747 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/2756
1.Brtg: PlPr 13/65 09.07.1998 S.5133-5141
Überw: AKJF (fdf), RA
AKJF 18.Sitzg 24.09.1998 S.3 (öffentlich)
AKJF 19.Sitzg 05.11.1998 S.1 Teil I (öffentlich)
AKJF 20.Sitzg 26.11.1998 S.1-28 (Anhörung öffentlich)
AKJF 21.Sitzg 07.01.1999 S.1 (öffentlich)
AKJF 22.Sitzg 28.01.1999 S.1-4 (öffentlich)
RA 25.Sitzg 04.03.1999 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 04.03.1999 Drs 13/4053
ÄndAntr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 13/4076 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/80 10.03.1999 S.6148-6155
*Annahme mit Änd gem Drs 13/4053
Erstes LG zur Änd des Landesgesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AGKJHG)
GVBl 1999 Nr.7 S.95 (LG vom 24.03.1999)
Redner...


Kindertagesstätte
 
Landeszuschuß an Kirchen für Kindertagesstätten
- Gründe für eine einmalige Sonderzahlung an die Kirchen zur Finanzierung laufender Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1545 Thomas, Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 30.06.1998 Drs 13/3258

Mitwirkung
 
Stand und Perspektiven der Partizipationsprojekte in RPF
- zur Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen, bisher durchgeführte Projekte, wie z.B. das mobile Kinderbüro in Trier, die naturnahe Umgestaltung von Spielgelände bei Kindertagesstätten und Schulen etc, Zielsetzungen für das laufende Jahr; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 26.06.1998 Vorlage 13/2113
AKJF 18.Sitzg 24.09.1998 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstättengesetz
 
Verordnung der LReg zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes
- Kostenverlagerung für die Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten auf die Kommunen durch Reduzierung der Landeszuschüsse, Erhöhung der Elternbeiträge, Staffelung der Beiträge nach dem Einkommen der Eltern, Sicherung pädagogischer Standards -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 30.04.1998 Drs 13/3025
PlPr 13/60 14.05.1998 S.4736-4744
Redner...


Kindergarten
 
Höhere Elternbeiträge für Kindergärten ab 01.04.1998
- aufgrund der Kürzung der Landeszuschüsse an die Kommunen für die Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten, Staffelung der Elternbeiträge nach dem Einkommen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 06.03.1998 Drs 13/2804
PlPr 13/55 18.03.1998 S.4401-4418
Redner...


Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Integrationskraft der Kindertagesstätten fördern und stärken
- Stärkere Berücksichtigung der Belange von Kindern mit Behinderungen, aus sozialen Brennpunkten und von ausländischen Kindern in Kindertagesstätten, Verbesserung der finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für ihre Integration -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2572
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4184

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Kindertagesstätten: Elternmitbestimmung ausbauen
- Ausbau, Förderung und gesetzliche Verankerung der Mitwirkungsrechte der Eltern -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2575
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4184

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Finanzierung der Kindertagesstätten gerechter gestalten
- Einsatz der LReg für die Beteiligung des Bundes an den Betreuungskosten, sozial gerechte Gestaltung der Elternbeiträge -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2576
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4185

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Qualifikation und Weiterbildung des erzieherischen Personals in Kindertagesstätten im Hinblick auf die Integration von ausländischen Kindern
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2591
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Entwicklung und Qualitätssicherung der Kindertagesstättenpolitik in RPF
- Schaffung bedarfsgerechter Öffnungszeiten; BE LReg Ende 1999 über die Auswirkungen der geplanten Änd bei den Elternbeiträgen auf den Besuch der Kindertagesstätten und über die Höhe der Elternbeiträge -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2602
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Vereinfachung der Kindergartenstatistik und des Abrechnungsverfahrens für Personalkostenzuschüsse in Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2532
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
Überw: AKJF S.4180 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
AKJF 14.Sitzg 10.03.1998 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 10.03.1998 Drs 13/2866
PlPr 13/60 14.05.1998 S.4792
*Ablehnung gem Drs 13/2866
Redner...


Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Kein Rückzug des Landes aus der Finanzverantwortung für die Kinderbetreuung
- Vermeidung von Mehrbelastungen für Eltern durch geplante Beitragserhöhungen nach den Kürzungen der Zuwendungen für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und Kindergärten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2533
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4180

Kindertagesstättengesetz
 
LG zur Änd des Kindertagesstättengesetzes, des Landesaufnahmegesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes (Landeshaushaltsbegleitgesetz 1998/1999)
- Anhörung zu dem GesEntw der LReg, hier: Bedarfsgerechte und qualitätsorientierte Kinderbetreuung - Fachliche Weiterentwicklung und finanzielle Absicherung des Kindertagesstättenwesens -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2320 08.12.1997 Drs 13/2393
Unterrichtung LTPräs 09.01.1998 Drs 13/2475
*Zurückgezogen

Kindertagesstätte
 
Vorstöße der LReg zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kindergärten und Kindertagesstätten
- Beteiligung des Bundes an der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz durch Mitfinanzierung der Betreuungskosten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.1997 Drs 13/2352
Antw MKJFF PlPr 13/47 11.12.1997 S.3668-3670
Redner...


Haushaltsbegleitgesetz 1998/1999
 
LG zur Änd des Kindertagesstättengesetzes, des Landesaufnahmegesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes (Landeshaushaltsbegleitgesetz 1998/1999)
- Art 1 Kindertagesstättengesetz, Senkung des Landesanteils an den Personalkostenzuschüssen bei Kindergärten, flexiblere Regelung der Elternbeiträge, Festlegung durch die Jugendämter; Art 2 Landesaufnahmegesetz, Absenkung der pauschalen Kostenerstattung an die Kommunen; Art 3 Finanzausgleichsgesetz, Einbeziehung der Zuweisungen zu den Personalkostenzuschüssen für Kindertagesstätten in den Finanzausgleich, Herausnahme der Förderung des Schulbaus aus dem Steuerverbund -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 25.11.1997 Drs 13/2320
dazu: Vorlage 13/1459 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/1554 13/1567 13/1573
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2393 (s. Kindertages- stättengesetz)
1.Brtg: PlPr 13/47 11.12.1997 S.3732-3745
Überw: HuFA (fdf), AKJF, InnenA, RA (Ausschußüberweisung FrauenA, SozialA und Durchführung einer Anhörung abgelehnt)
HuFA 28.Sitzg 27.11.1997 S.41 (nichtöffentlich)
HuFA 29.Sitzg 28.11.1997 S.17 (nichtöffentlich)
HuFA 30.Sitzg 09.12.1997 S.37-39 Teil I (nichtöffentlich)
HuFA 31.Sitzg 16.12.1997 S.27 Teil I (nichtöffentlich)
HuFA 36.Sitzg 09.01.1998 S.1-24 Teil I (Anhörung öffentlich)
HuFA 37.Sitzg 12.01.1998 S.97 Teil I (nichtöffentlich)
InnenA 12.Sitzg 15.01.1998 S.15 (öffentlich)
AKJF 13.Sitzg 15.01.1998 S.1-8 (öffentlich)
RA 15.Sitzg 22.01.1998 S.7 (öffentlich)
BeschlEmpf HuFA 22.01.1998 Drs 13/2514
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2666 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3931 (Unterbrechung der Brtg)
Fortsetzung: PlPr 13/52 30.01.1998 S.4192
*Annahme gem Drs 13/2514
GVBl 1998 Nr.3 S.25-26 (LG vom 27.02.1998)
Redner...


Kindertagesstätte
 
Strukturveränderungen betreffend die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten
- Anzahl der Kindertagesstätten in RPF (für Kleinkinder, Kindergärten, Horte), Trägerschaft, Anzahl der Gruppen (Teilzeit- und Ganztagsbetreuung, Über-Mittag-Betreuung), Anzahl betreuter Kinder, Planstellen, Personalschlüssel, Personalkosten, Anteile der Eltern, der Träger, des Landes, Auswirkungen der Erhöhung der Elternbeiträge durch einkommensorientierte Beitragsgestaltung, entstehende Verwaltungskosten durch Neuberechnung der Beiträge -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 12.11.1997 Drs 13/2270
Antw MKJFF 29.12.1997 Drs 13/2452
dazu: Vorlage 13/2758 (Übersichten MKJFF)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 08.01.1998 Drs 13/2474
PlPr 13/76 11.12.1998 S.5931
Überw: AKJF
AKJF 21.Sitzg 07.01.1999 S.3-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Mehrbelastungen für Eltern durch Kürzungsabsichten der LReg bei den Zuwendungen für Personalkosten in Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 08.10.1997 Drs 13/2128
PlPr 13/42 17.10.1997 S.3391-3400
Redner...


Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätte im Verwaltungszentrum II
- Übernahme der Trägeranteilskosten der Personal- und Sachkosten für Kinder von Bediensteten der LReg bzw für die beteiligten Landesbehörden (Oberfinanzdirektion, Finanzamt, Katasteramt, Landesvermessungsamt) für eine Modellphase von zwei Jahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 964 Hörter CDU und Antw MKJFF 08.08.1997 Drs 13/1989

Migrant
 
Integration von Migranten in RPF
- Anzahl ausländischer Beschäftigter in Kindertagesstätten, in Schulen, an Hochschulen, im öffentlichen Dienst des Landes, in kommunalen Gebietskörperschaften (pädagogisches Personal und pädagogische Hilfskräfte, Nationalitäten, BAT-Stufen, Schularten, EU-Ausländer), Entwicklung der Anzahl der Ausländer in der rheinland-pfälzischen Polizei, Erfahrungen beim Polizeieinsatz von Ausländern, Anzahl bestehender Bürgerbüros, darunter Büros speziell für die Belange von Migranten, Vorlage mehrsprachiger Veröffentlichungen zu täglichen Lebensfragen, Arbeit und finanzielle Ausstattung der Ausländerbeiräte auf kommunaler Ebene, ehrenamtliche Tätigkeit von Ausländern -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 25.07.1997 Drs 13/1935
Antw StK 06.10.1997 Drs 13/2110

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Landeszuschüsse zum Bau und der Ausstattung von Kindertagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße
- Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses -
Weitere Themen...

KlAnfr 864 Schneider (Christine) CDU und Antw MKJFF 30.06.1997 Drs 13/1792

Kindergarten
 
Kindergarten als Nachbarschaftszentrum
- Verknüpfung des familiären, kommunalen und gesellschaftlichen Umfeldes mit der Kinderbetreuung, Bewertung des bundesweiten Modellversuchs der evangelischen Kirche "Weiterführende Konzepte für ev Kindertagesstätten und Kirchengemeinden" und seiner Umsetzung in RPF, z.B. in Bobenheim-Roxheim -
Weitere Themen...

KlAnfr 818 Spurzem SPD und Antw MKJFF 04.06.1997 Drs 13/1699

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstättenförderung in Rheinland-Pfalz
- Höhe der seit 1991 bereitgestellten Fördermittel, Verteilung der Mittel auf die Jugendamtsbezirke, Kriterien für die Vergabe der Fördermittel 1997 bis 1999, Auflistung der bewilligten Maßnahmen 1991 bis 1996 -
Weitere Themen...

KlAnfr 753 Spurzem SPD und Antw MKJFF 09.05.1997 Drs 13/1600

Kindertagesstätte
 
Ermäßigung bzw Erstattung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten
- bei Familien mit geringem Einkommen, Übernahme der Essenskosten durch die Jugendämter -
Weitere Themen...

KlAnfr 723 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 18.04.1997 Drs 13/1541

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten-Investitionsförderung
- Bereitstellung der Fördermittel nach verschiedenen Kategorien; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.03.1997 Vorlage 13/765
AKJF 8.Sitzg 10.06.1997 S.19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausländisches Kind
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kindern ausländischer Herkunft gleiche Chancen eröffnen
- Bereitstellung der Leistungen und Angebote des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für alle Kinder ausländischer Herkunft einschl der Aufnahme in Kindertagesstätten, Einstellung und Qualifizierung von Migranten als Mitarbeiter in Kindertagesstätten, Förderung der Integration in der Schule, Aufklärungs- und Informationsangebote zur gesundheitlichen Vorsorge, Einsatz der LReg für die Überwindung der rechtlichen Benachteiligung ausländischer Kinder -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1160
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Mehr Flexibilität in Kindertagesstätten
- Anpassung des Personaleinsatzes an den tatsächlichen Bedarf an Kinderbetreuung, Nutzung anderweitiger Angebote der Kinderbetreuung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz, Entscheidungsfreiheit der Träger der Jugendhilfe über Abweichungen von der Kostenaufbringung (Kindertagesstättengesetz § 12 Abs 4 und 5) -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1103
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Langfristige Integrationsmaßnahmen für Ausländer - Ausländische Familienfrauen als Erzieherinnen in Kindertagesstätten
- Initiierung eines Modellprojekts zur beruflichen Qualifikation ausländischer Familienfrauen in Kindertagesstätten mit dem Ziel der Verbesserung der Integration ausländischer und Aussiedlerkinder -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1041
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1819
*Annahme

Kindertagesstätte
 
Fragen der Einhaltung der rechtlichen Standards für Kindertagesstätten
- Bewertung einer Genehmigung zeitlich befristeter Überbelegungen von Gruppen trotz vorhandener Räumlichkeiten und einer für eine Gruppenbildung ausreichenden Kinderzahl -
KlAnfr 498 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 08.01.1997 Drs 13/969

Kindergarten
 
Flexible Öffnungszeiten und Übermittagsbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten
- Sicherstellung entspr Angebote -
Weitere Themen...

KlAnfr 499 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 08.01.1997 Drs 13/970

Kindertagesstätte
 
Perspektiven der Kindertagesstättenentwicklung
- Fördermöglichkeiten, Einrichtung flexiblerer und längerer Öffnungszeiten und Übermittagsbetreuung, Unterstützung der Weiterentwicklung pädagogischer Standards, Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten und Mitspracherechte der Eltern -
Weitere Themen...

KlAnfr 502 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 08.01.1997 Drs 13/973

Kindertagesstätte
 
Defizite und Unklarheiten bei der Förderung von Kindertagesstätten
- Kürzung der Zuschüsse pro zusätzlich eingerichteter Gruppe, Einschränkung der Zahlung von Zinszuschüssen für verspätete Bewilligungen und Auszahlungen der Landeszuwendungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Granold, Frisch CDU 02.12.1996 Drs 13/817
Antw MKJFF PlPr 13/19 13.12.1996 S.1376-1378
Redner...


Kindertagesstätte
 
Anhaltende Konfusion bei der Gewährung von Landeszuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten
- Fortführung der Bereitstellung der freiwilligen Investitionskostenzuschüsse durch die LReg auch in 1997, Anzahl der in Betrieb, im Bau bzw in der Planung befindlichen Gruppenräume, weiterer Bedarf -
Weitere Themen...

KlAnfr 394 Granold, Frisch CDU und Antw MKJFF 02.12.1996 Drs 12/827

Kindertagesstätte
 
Konfusion bei der Gewährung von Landeszuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten
- Fortführung der Bereitstellung der freiwilligen Investitionskostenzuschüsse durch die LReg auch in 1997, Aktualisierung der Bedarfsplanung durch das MKJFF -
Weitere Themen...

KlAnfr 325 Granold, Frisch CDU und Antw MKJFF 31.10.1996 Drs 13/706

Kindergarten
 
Betriebskindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der Kindertagesstätten, aufgeschlüsselt nach Betrieben/Behörden, Ortsangabe sowie Anzahl der Gruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 272 Pahler FDP und Antw MKJFF 10.10.1996 Drs 13/609

Kindertagesstätte
 
Infragestellung der Landeszuwendungen zu Bau und Ausstattung von Kindertagesstätten
- Einstellung der Mittel für die seit 1991 freiwillig gezahlten Investitionskostenzuschüsse in den Haushalt 1996 und Bereitstellung für ca. 300 Gruppen, Entscheidung über die Fortführung der Förderung iRd Haushaltsberatung 1997 -
Weitere Themen...

KlAnfr 233 Bischel CDU und Antw MKJFF 02.10.1996 Drs 13/571

Masburg Krs Cochem-Zell
 
Vorkommnisse im Kindergarten Masburg der katholischen Kirchengemeinde Masburg
- Kritik am pädagogischen Konzept und an der Eignung einer Erzieherin des Kindergartens, Maßnahmen der BezReg Koblenz, Haltung der LReg hinsichtlich der Überlegungen zur Übertragung der Aufsicht der Kindertagesstätten auf die kommunalen Jugendämter -
Weitere Themen...

KlAnfr 166 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 27.08.1996 Drs 13/390

Ransbach-Baumbach, Stadt Westerwaldkreis
 
Zinszuschlag für die Kindertagesstätte Ransbach-Baumbach
- Zeitpunkt der Auszahlung der Zinsausgleichsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 81 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MKJFF 18.07.1996 Drs 13/259

Kindertagesstättengesetz
 
...tes LG zur Änd des Kindertagesstättengesetzes
- Sicherung eines bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangebotes, Definition des Kindertagesstättenwesens als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern durch Änd Art 91 a GG, Verpflichtung der BReg zur Garantie der Finanzierung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz durch ein Bundesprogramm; entspr BR-Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/58 09.07.1996 Drs 13/194
PlPr 13/6 10.07.1996 S.403-414
*Ablehnung
Redner...


 
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