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Vorgänge

12. Wahlperiode

Kindertagesstätte
 
Pädagogische Standards in Kindertagesstätten
- Briefaktion des MKJFF und des MP über die Einhaltung der Standards in Kindertagesstätten, Kosten der Aktion -
Weitere Themen...

KlAnfr 4458 Bischel CDU und Antw MKJFF 25.03.1996 Drs 12/8352

Neuwied, Landkreis
 
Förderung der Kindertagesstätten im Lkrs Neuwied
- Zeitpunkt der Auszahlung der noch ausstehenden Landeszuschüsse zu den Bau- und Ausstattungskosten der Kindertagesstättenprojekte -
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KlAnfr 4427 Wittlich CDU und Antw MKJFF 13.03.1996 Drs 12/8312

Fachhochschule Koblenz
 
Fachhochschule Koblenz/Kindertagesstätte
- Stand zur Errichtung einer Kindertagesstätte an der Fachhochschule Koblenz, Bereitstellung der entspr Landesmittel für Bau- und Ausstattungskosten -
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KlAnfr 4430 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 13.03.1996 Drs 12/8313

Neuwied, Landkreis
 
Kindertagesstättenförderung im Lkrs Neuwied
- Aufstellung der über die in der Drs 12/6930 genannten Bewilligungen hinausgehenden noch zu fördernden Kindertagesstätten-Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Landeszuwendungen -
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KlAnfr 4425 Wittlich CDU und Antw MKJFF 12.03.1996 Drs 12/8306

Neuwied, Landkreis
 
Bewilligungen von Landeszuwendungen für Kindertagesstätten im Lkrs Neuwied
- Aufstellung der über die in der Drs 12/6930 genannten Bewilligungen hinausgehenden noch zu fördernden Kindertagesstätten-Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Landeszuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4426 Wittlich CDU und Antw MKJFF 12.03.1996 Drs 12/8307

Neuwied, Landkreis
 
Auswirkungen der Kindertagesstättenförderung im Lkrs Neuwied
- Mögliche Einstellung der Zuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten in 1997 -
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KlAnfr 4428 Wittlich CDU und Antw MKJFF 12.03.1996 Drs 12/8308

Rhein-Lahn-Kreis
 
Auswirkungen der Kindertagesstättenförderung im Rhein-Lahn-Kreis
- Mögliche Einstellung der Zuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten in 1997 -
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KlAnfr 4413 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 08.03.1996 Drs 12/8297

Rhein-Lahn-Kreis
 
Kindertagesstättenförderung im Rhein-Lahn-Kreis
- Aufstellung der über die in der Drs 12/6424 genannten Bewilligungen hinausgehenden noch zu fördernden Kindertagesstätten-Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Landeszuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4406 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 07.03.1996 Drs 12/8293

Rhein-Lahn-Kreis
 
Bewilligung von Landeszuwendungen für Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis
- Aufstellung der über die in der Drs 12/6424 genannten Bewilligungen hinausgehenden noch zu fördernden Kindertagesstätten-Bauvorhaben, Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Zuschüsse -
Weitere Themen...

KlAnfr 4407 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 07.03.1996 Drs 12/8294

Rhein-Lahn-Kreis
 
Förderung der Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis
- Zeitpunkt der Auszahlung der noch ausstehenden Landeszuschüsse zu den Bau- und Ausstattungskosten der Kindertagesstättenprojekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 4412 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 07.03.1996 Drs 12/8295

Kindertagesstätte
 
Pädagogische Standards für Kindertagesstätten
- Geplante Änd betr Personalschlüssel und Gruppengröße -
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MdlAnfr Bruch SPD 07.02.1996 Drs 12/8154
Antw MKJFF PlPr 12/128 28.02.1996 S.10124
Antr SPD auf Aussprache gem § 96 GOLT S.10128,
Aussprache S.10129-10137
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
Zuschüsse des Landes zu den Kindertagesstätten in Kaiserslautern
- Höhe der 1991 bis 1995 bereitgestellten Investitionskostenzuschüsse, darunter Aufwendungen für Personalkosten sowie Anzahl der neu geschaffenen Gruppen -
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KlAnfr 4291 Rogel SPD und Antw MKJFF 05.02.1996 Drs 12/8132

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Ausstehende Zuschüsse für Baumaßnahmen im Kindertagesstätten-Bereich in Ludwigshafen
- Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Landeszuwendungen zu den Baukosten für die Kindertagesstätten in der Grünstadter Straße, Heinigstraße, Maudach-Provisorium, Ruchheim und Uhlandstraße -
Weitere Themen...

KlAnfr 4247 Keller (Josef) CDU und Antw MKJFF 31.01.1996 Drs 12/8097

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Neubau Kindertagesstätte (KTS) in Ludwigshafen-Friesenheim
- Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Landeszuwendung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4254 Keller (Josef) CDU und Antw MKJFF 31.01.1996 Drs 12/8098

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Neubau Kindertagesstätte (KTS) Waltraudenstraße in Ludwigshafen
- Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Landeszuwendung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4256 Keller (Josef) CDU und Antw MKJFF 31.01.1996 Drs 12/8099

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschußanträge der Stadtverwaltung Ludwigshafen
- Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung der Landeszuwendungen zu den Baukosten für die Kindertagesstätten (KTS) in Ruchheim und Oggersheim und den Bau der Krippe in der Benckiserstraße -
Weitere Themen...

KlAnfr 4257 Keller (Josef) CDU und Antw MKJFF 31.01.1996 Drs 12/8100

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Hort Bayreuther Straße in Ludwigshafen
- Höhe des Landeszuschusses und Zeitpunkt der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4255 Keller (Josef) CDU und Antw MKJFF 30.01.1996 Drs 12/8080

Ahrweiler, Landkreis
 
Zuweisungen im Jahr 1995 zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Ahrweiler
- Höhe der zur Verfügung gestellten Baukostenzuschüsse für die einzelnen Kindertagesstättenprojekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 4234 Lang (Bernd) SPD und Antw MKJFF 25.01.1996 Drs 12/8060

Kindertagesstätte
 
Bürokratie und Konfusion bei der Kindertagesstättenförderung
- Gründe für den hohen überplanmäßigen Mittelbedarf für Personalkosten- und Investitionskostenzuschüsse, Abbau der Bürokratie bei der Bewilligung und Auszahlung der Zinsausgleichsmittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmidt (Ulla), Kramer CDU 10.01.1996 Drs 12/8001
Antw MKJFF PlPr 12/126 18.01.1996 S.9956-9957
Redner...


Kindertagesstätte
 
Rückstand bei der Förderung von Kindertagesstätten
- Zeitpunkt der Auszahlung der noch ausstehenden Landeszuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4132 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MKJFF 12.12.1995 Drs 12/7698

Rauschgiftkriminalität
 
Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität an Schulen
- Haltung der LReg von dem Präventionsmodell in Hessen unter dem Motto "Schüler helfen Schülern", Konzepte zur Drogenprävention für die frühzeitige Umsetzung in Kindertagesstätten und Grundschulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4023 Dr. Beth CDU und Antw MKJFF 07.11.1995 Drs 12/7552

Kindergarten
 
Kindergartenförderung durch die LReg
- Höhe der verausgabten und noch ausstehenden Mittel 1995, Mittelbedarf für 1996, aufgeschlüsselt nach Personal- und Investitionskosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3979 Wittkowsky CDU und Antw MKJFF 20.10.1995 Drs 12/7453

Haus für Kinder
 
Haus für Kinder
- Auflistung der Städte und Gemeinden, die nach Abschluß des Modellvorhabens "Haus für Kinder" über diese Einrichtung verfügen, Anzahl der dort betreuten Kinder -
Weitere Themen...

KlAnfr 3554 Hammer (Helga) CDU und Antw MKJFF 06.06.1995 Drs 12/6731

Scientology-Kirche
 
Pressemitteilung der Landeszentrale für politische Bildung vom 10.03.1995 bezüglich Werbesendungen von Scientology
- Versendung von Broschüren bzw Informations- und Werbematerialien durch die Scientology-Organisation über die Landeszentrale für politische Bildung hinaus an andere Einrichtungen, wie z.B. an Bibliotheken, Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten, u.a. mit dem Ziel der Anerkennung der Scientology-Organisation in Deutschland als Religionsgemeinschaft -
Weitere Themen...

KlAnfr 3477 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 12.05.1995 Drs 12/6589

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 883 33 und Kapitel 09 03 Titel 893 33 - Zuweisung und Zuschüsse zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.05.1995 Drs 12/6575
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindertagesstätte
 
Zuschüsse des Landes zu Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten
- Höhe der beantragten, bewilligten und gezahlten Landesmittel für Bau- und Ausstattungskosten 1991 bis 1995, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Jugendamtsbezirken, Kindertagesstätten und Gruppen, zusätzlich bewilligte Haushaltsmittel 1991 bis 1994, Zeitpunkte der Auszahlungen, Stand der Bedarfsdeckung mit Kindergartenplätzen 1993 bis 1995, Höhe der Gruppenanmeldungen über 1995 hinaus, Auswirkungen des bundesgesetzlich verankerten Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ab 1996 ohne Stichtagsregelung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 25.04.1995 Drs 12/6561
Antw MKJFF 10.07.1995 Drs 12/6930

Rhein-Lahn-Kreis
 
Landesförderung für Investitionskosten im Kindergartenbereich des Rhein-Lahn-Kreises
Weitere Themen...

KlAnfr 3384 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 04.04.1995 Drs 12/6424

Germersheim, Landkreis
 
Zuweisungen im Jahre 1994 zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Germersheim
- Auflistung der Bauvorhaben, Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3210 Nagel SPD und Antw MKJFF 14.02.1995 Drs 12/6139

Minister(ium) für Kultur, Jugend, Familie und Frauen
 
Versand eines Faltblattes der Sozialistischen Jugend Deutschlands "Die Falken" durch die Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen an Kindertagesstätten
- Werbung für ein Memory-Spiel "Das große Kinder haben Rechte-Legespiel" mit angeblich wirklichkeitsverzerrenden Aussagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3177 Böhr, Schmitt (Dieter) CDU und Antw MKJFF 10.02.1995 Drs 12/6119

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung von Kindertagesstätten im Krs Trier-Saarburg
- Anzahl der seit 1991 geförderten neuen Kindertagesstättengruppen und der neuen Kindergartenplätze, Höhe des Investitionskostenzuschusses -
Weitere Themen...

KlAnfr 3176 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MKJFF 08.02.1995 Drs 12/6094

Ahrweiler, Landkreis
 
Zuweisungen im Jahr 1994 zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Ahrweiler
- Auflistung der Bauvorhaben, Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3142 Lang (Bernd) SPD und Antw MKJFF 01.02.1995 Drs 12/6025

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung von Kindergartenplätzen und Kindertagesstätten im Krs Trier-Saarburg
- Bedarf an Kindergartenplätzen und Kindertagesstätten 1995/1996, Auflistung der bewilligten bzw noch zu bewilligenden Baumaßnahmen, untergliedert nach Ort und Anzahl der Gruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3145 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MKJFF 01.02.1995 Drs 12/6031

Cochem-Zell, Landkreis
 
Zuschuß für Kindergartenplätze im Krs Cochem-Zell
- Auflistung der Förderanträge für Kindertagesstätten-Baumaßnahmen, bewilligte bzw noch zu bewilligende Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3132 Jullien CDU und Antw MKJFF 25.01.1995 Drs 12/6004

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 883 33 - Zuweisungen zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1995 Drs 12/5994
HuFA 56.Sitzg 26.01.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindertagesstätte
 
Bewilligung von Mitteln für Kindertagesstätten im Jahr 1994
- Anzahl der im Jahr 1994 geförderten Gruppen, Höhe der bereitgestellten Fördermittel, Anzahl der seit 1991 mit Hilfe von Landeszuschüssen zu den Investitionskosten neu entstandenen Gruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3065 Spurzem SPD und Antw MKJFF 29.12.1994 Drs 12/5898

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Zuschuß für Kindergartenplätze im Krs Altenkirchen
- Auflistung der Förderanträge für Kindertagesstätten-Baumaßnahmen, bewilligte bzw noch zu bewilligende Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3038 Dr. Beth CDU und Antw MKJFF 19.12.1994 Drs 12/5836

Montabaur, Verbandsgemeinde Westerwaldkreis
 
Auszahlung der Landeszuweisung für Kindergärten im Bereich der Verbandsgemeinde Montabaur
- Zeitpunkt der Auszahlung der Investitionszuschüsse für die Kindertagesstättenprojekte in den Gemeinden Girod, Görgeshausen, Horbach, Niedererbach, Welschneudorf und Montabaur-Himmelfeld -
Weitere Themen...

KlAnfr 3006 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MKJFF 08.12.1994 Drs 12/5793

Kindertagesstätte
 
Konsequenzen des sog Simmerner Urteils im Hinblick auf die Bereitstellung von Mitteln der Landkreise für Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten
- Kriterien für die künftige Bereitstellung der Mittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Wirz CDU 28.11.1994 Drs 12/5699
Antw ISM PlPr 12/97 08.12.1994 S.7529 ff
Redner...


Ahrweiler, Landkreis
 
Auszahlung von Landeszuweisungen für Kindertagesstätten im Lkrs Ahrweiler
- Höhe der noch ausstehenden Restzahlung für die Baumaßnahmen in Sinzig, Müllenbach, Burgbrohl, Oberzissen, Berg-Freisheim und Schuld -
Weitere Themen...

KlAnfr 2937 Lang (Bernd) SPD und Antw MKJFF 07.11.1994 Drs 12/5608

Kindertagesstätte
 
Verfahren bei der Auszahlung von Landeszuwendungen zu Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten
- Gründe für die Verzögerung der Auszahlung sowie Anzahl und Höhe der wegen des fehlenden Verwendungsnachweises noch nicht ausgezahlten Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2849 Bischel CDU und Antw MASFG 04.10.1994 Drs 12/5470

Kindertagesstätte
 
Landesförderung für Investitionskosten im Kindergartenbereich
- Anzahl gestellter und bewilligter Anträge auf Landeszuschüsse, Wartezeiten bis zur Bewilligung, begonnene bzw fertiggestellte Kindertagesstättenprojekte ohne Zuschüsse -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 09.09.1994 Drs 12/5353
Antw MASFG PlPr 12/87 21.09.1994 S.6945 ff
Redner...


Kindertagesstätte
 
Kindertagesstättenpolitik der LReg
- Geplante Änd bei den Elternbeiträgen, bei den Öffnungszeiten, bei den Betreuungsstandards -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.08.1994 Drs 12/5191
Antw MASFG PlPr 12/84 24.08.1994 S.6723 f
Redner...


Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft
 
Folgen des sog "Simmerner Urteils" für die Kommunen in RPF
- Nicht oder nur teilgenehmigte Kreishaushalte wegen eines Verstoßes gegen das Urteil des OVG, Aufgaben der Landkreise und Gemeinden im Sinne des § 2 (1) der GemO und LKO, kommunale Aufgaben, die zu einer Doppelzuständigkeit führen, Förderverpflichtungen der Landkreise gegenüber den Gemeinden, u.a. in den Bereichen Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Schulbau, Kultur, Wirtschaft, Landwirtschaft, Weinbau, Forsten, Dorferneuerung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 26.07.1994 Drs 12/5169
Antw ISM 13.09.1994 Drs 12/5396

Kaiserslautern, Stadt
 
Finanzierungsmittel des Landes für den Bau von Kindertagesstätten in der Stadt Kaiserslautern
- in den Jahren 1992 und 1993, geförderte bzw noch zu fördernde Bauvorhaben, Höhe der Fördermittel seit 1991, darunter Anteil für Personalkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2588 Rogel SPD und Antw MASFG 10.06.1994 Drs 12/4965

Cochem-Zell, Landkreis
 
Zuweisungen für Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Cochem-Zell
- Nachfragen in bezug auf den Zeitpunkt der Beantragung der Maßnahmen zu den einzelnen Kindertagesstättenprojekten im Lkrs Cochem-Zell, Übersicht über die seit 1991 zugewiesenen Mittel, untergliedert nach Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2511 Dr. Langen CDU und Antw MASFG 13.05.1994 Drs 12/4803

Daun, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Krs Daun
- Mittelbereitstellung für die Abwicklung der Kindertagesstättenprojekte in Mehren, Gillenfeld, Strohn, Daun und Oberstadtfeld (vgl Drs 12/3324) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2464 Schneiders CDU und Antw MASFG 02.05.1994 Drs 12/4743

Kaiserslautern, Landkreis
 
Landesmittel für den Bau von Kindertagesstätten im Lkrs Kaiserslautern
- in den Jahren 1992 und 1993, Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2455 Lang (Roland) SPD und Antw MASFG 27.04.1994 Drs 12/4720

Jugendpolitik
 
Jugendpolitik und finanzielle Ausstattung in RPF
- Fortsetzung der bisherigen finanziellen Absicherung der Jugendpolitik durch die Doppelhaushalte 1992/1993 und 1994/1995, Einsatz der Mittel zum Abbau der Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen, Förderung der Jugendarbeit durch Jugendverbände, Sport- und Kulturvereine u.a. Einrichtungen, Unterstützung der außerschulischen Bildung, Zuschüsse für den Bereich der Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung 12/79 20.04.1994 Drs 12/4707
PlPr 12/79 22.04.1994 S.6338 ff
*Annahme S.6361
Redner...


Mainz, Stadt
 
Finanzierungsmittel des Landes für den Bau von Kindertagesstätten in der Stadt Mainz und im Lkrs Mainz-Bingen
- in den Jahren 1992 und 1993, Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2450 Hammer (Klaus) SPD und Antw MASFG 20.04.1994 Drs 12/4708

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten - Notbetreuung in Ferienzeiten
- Frage nach dem Bedarf an Plätzen in Kindertagesstätten mit durchgängigen Öffnungszeiten während des ganzen Jahres, finanzielle Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2401 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MASFG 06.04.1994 Drs 12/4610

Cochem-Zell, Landkreis
 
Zuweisungen für Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Cochem-Zell
- im Jahr 1993, Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2407 Dr. Langen CDU und Antw MASFG 06.04.1994 Drs 12/4612

Neuwied, Landkreis
 
Förderung des Kindergartenbaus im Lkrs Neuwied
- Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2381 Wittlich CDU und Antw MASFG 05.04.1994 Drs 12/4596

Mayen-Koblenz, Landkreis
 
Landesmittel für den Bau von Kindertagesstätten im Lkrs Mayen-Koblenz
- Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2362 Bäurle SPD und Antw MASFG 30.03.1994 Drs 12/4585

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Landesmittel für den Bau von Kindertagesstätten im Kreis Altenkirchen
- Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2363 Dr. Beth CDU und Antw MASFG 29.03.1994 Drs 12/4570

Kindergarten
 
Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz
- Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 1994/1995 für den Bau und die Ausstattung von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2347 Schneiders CDU und Antw MASFG 24.03.1994 Drs 12/4555

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Landesmittel für den Bau von Kindertagesstätten
- in der Stadt Landau und in den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim in 1992 und 1993, Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2333 Riedmaier, Beck, Nagel SPD und Antw MASFG 16.03.1994 Drs 12/4520

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Trier-Saarburg
Weitere Themen...

KlAnfr 2251 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASFG 18.02.1994 Drs 12/4391

Ahrweiler, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Ahrweiler
Weitere Themen...

KlAnfr 2162 Lang (Bernd) SPD und Antw MASFG 26.01.1994 Drs 12/4251

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 12, 653 13 und 684 13 - Zuschüsse/Zuweisungen für Kindergärten sowie Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem § 12 (5) Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1994 Drs 12/4240
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Scientology-Kirche
 
Weitere Scientology-Aktivitäten betr rheinland-pfälzische Kindertagesstätten
- Ergebnisse der vom Sozialministerium veranlaßten Befragung aller rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten und -gärten über Aktivitäten der Sekte, Maßnahmen der LReg, u.a. Beratungsangebote für Fachkräfte, Eltern und Kinder -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 29.11.1993 Drs 12/3880
Antw MASFG PlPr 12/66 08.12.1993 S.5138 ff
Redner...


Scientology-Kirche
 
Scientology in Kindergärten
- Kenntnisse der LReg über Kontaktaufnahmen der Sekte zu Kindertagesstätten und -gärten, eingeleitete Maßnahmen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Spurzem SPD 08.11.1993 Drs 12/3789
Antw MASFG PlPr 12/65 12.11.1993 S.5080 ff
Redner...


Scientology-Kirche
 
Scientology-Aktivitäten an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Kenntnisse der LReg, eingeleitete Maßnahmen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 08.11.1993 Drs 12/3790
Antw MASFG PlPr 12/65 12.11.1993 S.5080 ff
Redner...


Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes zu den Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Lkrs Bernkastel-Wittlich
Weitere Themen...

KlAnfr 1878 Rösch SPD und Antw MASFG 12.10.1993 Drs 12/3659

Kindertagesstätte
 
Berechnung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten
- im Krs Ahrweiler -
Weitere Themen...

KlAnfr 1852 Steffens CDU und Antw MASFG 29.09.1993 Drs 12/3592

Kindertagesstätte
 
Gewalt in Kindertagesstätten - Handlungs- und Präventionskonzept
- Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung, Beratungs- und Hilfsangebote für Kinder, Eltern, Familien und Fachkräfte, Gestaltung geeigneter Rahmenbedingungen in Kindertagesstätten zur Gewaltprävention, Erstellung einer entspr Dokumentation durch die LReg und Vorlage eines Handlungs- und Präventionskonzepts; Initiativen zu länderübergreifenden Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antr CDU 29.09.1993 Drs 12/3594
PlPr 12/73 25.02.1994 S.5871 ff
*Ablehnung S.5890
Redner...


Bad Kreuznach, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Bad Kreuznach in den Jahren 1991 bis 1993
- Angaben über die für Bauvorhaben zur Verfügung gestellten Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1846 Pörksen, Becker SPD und Antw MASFG 20.09.1993 Drs 12/3560

Kindergarten
 
Leistungsminderungen bei den Kindergärten
- Erhöhung der Gruppengröße an Kindertagesstätten in Rheinhessen-Pfalz von 25 auf 26 bzw 27, Rücknahme der Freistellung einer Leitungskraft von zusätzlicher Gruppenleitung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1768 Bischel, Kramer CDU und Antw MASFG 09.08.1993 Drs 12/3430

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Rhein-Hunsrück-Kreis
Weitere Themen...

KlAnfr 1734 Mertes (Joachim) SPD und Antw MASFG 30.07.1993 Drs 12/3402

Kaiserslautern, Stadt
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten in Kaiserslautern
Weitere Themen...

KlAnfr 1704 Kohnle-Gros CDU und Antw MASFG 14.07.1993 Drs 12/3340

Kaiserslautern, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Kaiserslautern in den Jahren 1991 bis 1993
Weitere Themen...

KlAnfr 1688 Lang (Roland) SPD und Antw MASFG 07.07.1993 Drs 12/3323

Daun, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Krs Daun
- im Jahr 1993, Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
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KlAnfr 1689 Schneiders CDU und Antw MASFG 07.07.1993 Drs 12/3324

Koblenz, Stadt
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten
- der Stadt Koblenz, Anzahl der Förderungsanträge 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Art der Tagesstätten sowie Zeitpunkt der Auszahlung -
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KlAnfr 1668 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MASFG 22.06.1993 Drs 12/3251

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Kreis Altenkirchen
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KlAnfr 1660 Dr. Beth CDU und Antw MASFG 15.06.1993 Drs 12/3215

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Bewilligung des Landeszuschusses für die Kindertagesstätte der Stadt Ramstein-Miesenbach
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KlAnfr 1656 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw MASFG 15.06.1993 Drs 12/3216

Westerwaldkreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
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KlAnfr 1648 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASFG 15.06.1993 Drs 12/3219

Cochem-Zell, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Lkrs Cochem-Zell
- für das Jahr 1993, Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
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KlAnfr 1657 Dr. Langen CDU und Antw MASFG 15.06.1993 Drs 12/3224

Kindertagesstätte
 
Zuschüsse des Landes zu den Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten
- Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Zuschüsse seit 1991 (aufgeschlüsselt nach Orten, Art der Tagesstätte und Gruppenzahl), Zeitpunkt der Auszahlungen -
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GrAnfr CDU 11.06.1993 Drs 12/3209
Antw MASFG 26.07.1993 Drs 12/3383
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 03.08.1993 Drs 12/3419
SozialA 27.Sitzg 12.10.1993 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Trier-Saarburg in den Jahren 1991 bis 1993
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KlAnfr 1650 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASFG 09.06.1993 Drs 12/3203

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätte für die Universität Koblenz
- Notwendigkeit der Klärung der Trägerschaft als Voraussetzung für eine Landesförderung, Kenntnisse über die Äußerung des Bürgermeisters der Stadt Koblenz in bezug auf die Übernahme der Planungskosten; vergleichbare Einrichtungen an anderen Universitäten in RPF, Kosten, Zuschüsse und Trägerschaft -
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KlAnfr 1608 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MASFG 28.05.1993 Drs 12/3162

Ultraviolettstrahlung
 
UV- und Ozon-Belastung für Kinder
- Berücksichtigung der hohen Werte zur Vermeidung von Gesundheitsschäden, u.a. Hautkrebs, insbes bei der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten, Verhaltensempfehlungen, u.a. beim Schulsport -
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KlAnfr 1606 Kroh CDU und Antw MASFG 27.05.1993 Drs 12/3152

Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Krs Germersheim
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KlAnfr 1607 Kramer CDU und Antw MASFG 27.05.1993 Drs 12/3153

Neuwied, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Krs Neuwied
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KlAnfr 1598 Happ, Wittlich CDU und Antw MASFG 24.05.1993 Drs 12/3127

Rhein-Lahn-Kreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis
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KlAnfr 1599 Nienkämper CDU und Antw MASFG 24.05.1993 Drs 12/3128

Ahrweiler, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Ahrweiler in den Jahren 1991 und 1992
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KlAnfr 1555 Lang (Bernd) SPD und Antw MASFG 05.05.1993 Drs 12/3041

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 883 33 und 893 33 - Zuschüsse/Zuweisungen zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
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Unterrichtung FM 15.04.1993 Drs 12/2936
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kind
 
Förderung von Kindern mit Teilleistungsstörungen in Kindertagesstätten und Schulen
- Anzahl betroffener Kinder und Jugendlicher (MCD, HKS u.a.), Ursachen, Erscheinungsformen, Häufigkeit, derzeitige und künftige Hilfsmaßnahmen in Schulen und Kindertagesstätten; Berücksichtigung von Teilleistungsstörungen innerhalb der Aus- und Weiterbildung von Erziehern und Pädagogen, konkrete Fortbildungsangebote 1992 und 1993; Ergebnisse des Modellversuchs Daun/Worms; Finanzierung von Therapieangeboten außerhalb von Schulen und Krankenkassen nach dem Bundessozialhilfegesetz; bestehende Selbsthilfegruppen und Initiativen in RPF; Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes iRd Förderung -
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GrAnfr SPD 11.03.1993 Drs 12/2769
Antw MASFG 28.04.1993 Drs 12/3015
Antr SPD auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 07.06.1993 Drs 12/3235
KultA 18.Sitzg 16.09.1993 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 12, 653 13 und 684 13 - Zuschüsse/Zuweisungen für Kindergärten sowie Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem § 12 (5) Kindertagesstättengesetz -
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Unterrichtung FM 09.02.1993 Drs 12/2612
HuFA 28.Sitzg 09.03.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Kosten von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 883 33 und Titel 893 33 - Zuweisungen bzw Zuschüsse zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
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Unterrichtung FM 12.01.1993 Drs 12/2445
HuFA 27.Sitzg 04.02.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindertagesstätte
 
Betriebskindertagesstätten
- Anzahl vorhandener Betriebskindertagesstätten in RPF, darunter Einrichtungen für die gemeinsame Betreuung behinderter und nichtbehinderter Kinder, vorliegende Anträge auf die Errichtung und Förderung weiterer Betriebskindertagesstätten, Beratungsangebote der LReg bei der Einrichtung der Tagesstätten, Bewertung der Einrichtungen in bezug auf die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für jedes Kind -
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GrAnfr FDP 05.01.1993 Drs 12/2424
Antw MASFG 24.02.1993 Drs 12/2669

Mainz, Stadt
 
Zukunft des Mainzer "Kinderhauses"
- in bezug auf räumliche Unterbringung und finanzielle Unterstützung der selbstorganisierten Kinderbetreuung -
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KlAnfr 903 Hammer (Helga) CDU und Antw MASFG 24.07.1992 Drs 12/1796

Kinder- und Jugendhilfegesetz
 
Konzept zur Umsetzung des neuen Kinder- und Jugendhilfegesetzes
- Weiterentwicklung von Leistungen und Angeboten der Jugend- und Familienhilfe, Beteiligung der Betroffenen an Planungen und Entscheidungen, Förderung des Ehrenamtes innerhalb der Jugendhilfe, Weiterentwicklung der Kinderbetreuung, Auswertung des Modellversuchs "Haus für Kinder", regionale und zielgruppenorientierte Verbesserung der Jugendarbeit, Sicherstellung eines sozialpädagogischen Betreuungs-, Ausbildungs-, Beratungs- und Beschäftigungsangebots -
Weitere Themen...

Antr CDU 18.05.1992 Drs 12/1507
dazu: Vorlage 12/1532
PlPr 12/39 11.12.1992 S.3155 ff
Überw: SozialA (fdf), AfFrau S.3168
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
Unterrichtung LTPräs 06.07.1993 Drs 12/3330
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Erzieher
 
Situation beim Berufsnachwuchs von Erzieherinnen und Erziehern in Kindertagesstätten
- Anzahl der seit Inkrafttreten des Kindertagesstättengesetzes neu beschäftigten Erziehungsfachkräfte, Entwicklung des Berufsnachwuchses, Maßnahmen zur Sicherstellung entspr Fachpersonals -
Weitere Themen...

KlAnfr 707 Hammer (Helga), Müller CDU und Antw MASFG 05.05.1992 Drs 12/1432

Kindertagesstättengesetz
 
Umsetzung des neuen Kindertagesstättengesetzes
- Klärung der Voraussetzungen für die finanzielle Beteiligung der LReg an den Neu- und Umbaukosten von Kindertagesstätten, Höhe der Baukostenzuschüsse, Erkenntnisse und Ergebnisse eines bis Ende September gelaufenen Anhörverfahrens zum Entw einer Verwaltungsvorschrift zur Gewährung von Zuschüssen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 07.10.1991 Drs 12/425
Antw MASFG PlPr 12/9 16.10.1991 S.543 f

Kindertagesstätte
 
Verunsicherung der Träger von Kindertagesstätten und der Kommunen durch die LReg
- Klärung der Voraussetzungen für die finanzielle Beteiligung der LReg an den Neu- und Umbaukosten von Kindertagesstätten, Höhe der Baukostenzuschüsse, Regelung durch eine Verwaltungsvorschrift -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 18.09.1991 Drs 12/312
Antw MASFG PlPr 12/7 26.09.1991 S.384
Redner...


Kindertagesstätte
 
Einrichtung einer Kindertagesstätte an der Universität Kaiserslautern
Weitere Themen...

KlAnfr 100 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw MWW -im Einvernehmen mit MASFG- 04.09.1991 Drs 12/246

Kinderfreundlichkeit
 
Erster Zwischenbericht über die Umsetzung des Aktionsprogramms "Kinderfreundliches RPF - Politik für und mit Kindern"
- u.a. zu den Themenbereichen: Weiterentwicklung der Kindertagesstätten, Mitgestaltungsmöglichkeiten im Lebensraum Schule, Erleichterung des Wohnens mit Kindern, stärkere Berücksichtigung der Kinderbelange im Verkehrsbereich, Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Kindern, Förderung behinderter Kinder, Eingliederung von Ausländer- und Aussiedlerkindern, Stärkung der Kinderrechte, z.B. Neuordnung des Kindschaftsrechts, Verbesserung der Situation kindlicher Opferzeugen -
Weitere Themen...

Zwischenbericht MKJFF 27.02.1996 Vorlage 12/4159

Landeselternausschuß der Kindertagesstätten RPF
 
Unterstützung des Landeselternausschusses der Kindertagesstätten in RPF durch die LReg
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 21.03.1995 Vorlage 12/3231
SozialA 53.Sitzg 24.10.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Tätigkeit, Aus- und Weiterbildung von ausländischen Zusatzkräften in Kindertagesstätten
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.07.1994 Vorlage 12/2575
SozialA 40.Sitzg 01.09.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Stand der Versorgung der Hochschulstandorte mit Kindertagesstätten für die Hochschulen und speziell am Hochschulstandort Koblenz
- Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 12.04.1994 Vorlage 12/2312
AfWiss 22.Sitzg 28.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Eingabe betr Elternbeiträge für Kinderkrippen lt. Kindertagesstättengesetz
Weitere Themen...

Landtag RPF 06.05.1993 Vorlage 12/1390
PetA 24.Sitzg 25.05.1993
PetA 25.Sitzg 29.06.1993

Frankreich
 
Informationsreise einer Delegation des LT nach Lyon und Dijon
- Durchführung einer Informationsreise des SozialA vom 21. - 24.04.1993 nach Frankreich, Teilnahme an einer Herzoperation oder -transplantation in Lyon, Besichtigung einer Alteneinrichtung, einer Pflegeeinrichtung und einer Kindergarteneinrichtung für Ein- bis Dreijährige in Dijon -
Weitere Themen...

SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II S.31 f

Landesjugendplan
 
Durchführungsplan des Landesjugendplans RPF 1992/93
- Bericht über den Stand der Umsetzung, insbes bei den Fördermitteln für Kindertagesstätten sowie der Umsetzung der Jugendarbeit im ländlichen Raum; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.11.1992 Vorlage 12/961
SozialA 21.Sitzg 02.03.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Haus für Kinder
 
Perspektiven des Modellversuches "Haus für Kinder"
- Bedarf und praktische Möglichkeiten altersgemischter Kinderbetreuung in Kindertagesstätten; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.04.1992 Vorlage 12/584
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil III
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Entwicklung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung in Kindertagesstätten
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.03.1992 Vorlage 12/523
SozialA 12.Sitzg 10.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Stand des Platzausbaus im Bereich der Kindertagesstätten nach Inkrafttreten des neuen Kindertagesstättengesetzes
- bezüglich der regionalen Verteilung neuer und geplanter Plätze; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 11.11.1991 Vorlage 12/294
SozialA 7.Sitzg 10.03.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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