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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kinderrechte
 
Umsetzung von Kinderrechten: Rheinland-Pfalz erreicht Spitzenplatz im Bundesvergleich
Bewertung und Ergebnis der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland (sog. Kinderrechte-Index), Spitzenposition von Rheinland-Pfalz in den Themenfeldern Bildung, Gesundheit und Freizeit sowie Position in den Bereichen angemessener Lebensstandard und Beteiligung, Rechte von geflüchteten Kindern, Bekämpfung der Kinderarmut, Wahlrecht ab 16 Jahren, Einrichtung eines Landesjugendhilferats sowie eines Gesprächsforums mit Kindern und Jugendlichen, Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2019 Drucksache 17/10793
Plenarsitzung 17/94 11.12.2019 S. 6331-6339
     
Redner...


Jugend- und Familienministerkonferenz
 
Ergebnisse der Jugend- und Familienministerkonferenz vom 16. und 17. Mai 2019 in Weimar/Thüringen
Themen: Weimarer Appell (Verurteilung jeglicher Form von Diskriminierung und Verfolgung, aktive gesellschaftliche Teilhabe auf allen Ebenen), Forderung nach der Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz, um die UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen, Unterhaltsvorschussgesetz, frühe Hilfen, Mehr-Generationen-Häuser
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.05.2019 Vorlage 17/4814 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderrechte
 
Kinderrechte ins Grundgesetz
Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.03.2017 Vorlage 17/1237 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.04.2017 Vorlage 17/1379
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendbericht
 
Kinderreport 2017 und 15. Kinder- und Jugendbericht
Aktueller Zustand der Umsetzung von Kinderrechten, Optionen und Handlungsvorschläge für politische Gestaltungsprozesse im Interesse von Kindern, Einflüsse von Digitalisierung, demografischer Entwicklung und Globalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1091 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizministerkonferenz
 
Justizministerkonferenz (JuMiKo) am 17. November 2016
Themen der Justizministerkonferenz u. a. Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, Harmonisierungsmöglichkeiten bei juristischen Prüfungen, Verbesserung des Rechtsschutzes für Verbraucher, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Hassreden im Internet, Verbesserung der Arbeitszeit und Entschädigungsregelungen für ehrenamtliche Richter; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium der Justiz 30.11.2016 Vorlage 17/695
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/11 08.12.2016 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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