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Vorgänge

16. Wahlperiode

Kindertagesstätte
 
Ergebnisse des "Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme" für Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Ergebnissen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.08.2015 Vorlage 16/5688
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.10.2015 Vorlage 16/5894
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Nachtragshaushalt
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015
(Nachtragshaushaltsgesetz 2015)
Epl 07: Erhöhung der Mittel für die Aufnahme, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen sowie Weiterleitung der entsprechenden Bundesmittel an die Kommunen ohne Rückzahlungsverpflichtung, zusätzliche Mittel für den Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige (U3-Ausbau), Epl 20: freiwilliger Landeszuschuss an das zu errichtende Sondervermögen "Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz", in das auch die Mittel aus dem bundesweiten Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen einfließen werden
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.07.2015 Drucksache 16/5278 (17 S.)
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.09.2015 Vorlage 16/5736 (ergänzende Berichterstattung zu Epl 03, Kapitel 0703, nicht öffentlich)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.09.2015 Vorlage 16/5748 (s. dort, nicht öffentlich)
Änderungsantrag CDU 11.09.2015 Vorlage 16/5761 (s. dort, nicht öffentlich)
1. Beratung Plenarsitzung 16/101 22.07.2015 S. 6655-6675
Überweisung: HuFA, InnenA, AIFKJ
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/66 (Teil 2) 07.09.2015 S. 2-21 zu Epl 07, Epl 20 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 2) 17.09.2015 S. 4-8 Anlage (1-2 (31 S.)) (nicht öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 17.09.2015 Drucksache 16/5575 (35 S.)
Entschließungsantrag CDU 18.09.2015 Drucksache 16/5590 (2 S.) (Thema: Schulvorbereitung von Flüchtlingskindern, s. dort)
Änderungsantrag CDU 22.09.2015 Drucksache 16/5609 (7 S.) (s .dort)
Bericht Haushalts- und Finanzausschuss 22.09.2015 Drucksache 16/5576 (2 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6856-6865
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/5575
     
GVBl 2015 Nr 11 S. 267-278 (LG vom 06.10.2015)
 
Redner...


Kinderbetreuung
 
Ausbaustand der Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz zum 1. Februar 2015
Plätze für unter Dreijährige in den Jahren 2011 bis 2015 nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Versorgungsquote, Betriebskindergärten bzw. Kitas mit Belegrechten für Betriebe, Festanstellung von Tagespflegepersonen in Betrieben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3085 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.03.2015 Drucksache 16/4707 (6 S.)

Kinderkrippe
 
Einigung mit den Kommunen zur Finanzierung des U3-Ausbaus und der Angebote in Kindertagesstätten für Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.02.2015 Vorlage 16/5005
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.04.2015 Vorlage 16/5133
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/35 12.03.2015 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erzieher
 
Fachpolitische Bewertung zu den strukturellen Rahmenbedingungen der Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern auf Grundlage der Ergebnisse der STEGE- und der AQUA-Studie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend vor dem Hintergrund der Studien "Strukturqualität und ErzieherInnengesundheit in Kindertageseinrichtungen" (STEGE) sowie "Arbeitsplatz und Qualität in Kitas" (AQUA)
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.02.2015 Vorlage 16/4887
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.06.2015 Vorlage 16/5395
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 06.11.2015 Vorlage 16/6027 (ergänzende Berichterstattung, Krankheitsquoten von Erzieherinnen und Erziehern im Vergleich zu anderen Berufsgruppen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/34 19.02.2015 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erzieher
 
Ergebnisse der Studie "Arbeitsplatz und Qualität in Kitas" (AQUA) für Rheinland-Pfalz
zu den Arbeitsbedingungen des frühpädagogischen Personals und ihrer Einrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2014 Vorlage 16/4501
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/32 04.11.2014 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
 
Ergebnisse des Ländermonitors frühkindliche Bildungssysteme
Bewertung der Ergebnisse des Ländermonitors zur Gruppengröße in Krippen- und Kindergartengruppen, Betreuungsschlüssel für Kinder unter drei Jahren, Zeitplan für die Verbesserung des Betreuungsverhältnisses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2656 Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.10.2014 Drucksache 16/4107 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3984 (Nr. 9)

Kinderbetreuung
 
Betreuungsquote
Berechnung der Betreuungs- und der Versorgungsquote für unter Dreijährige, Grundlage für Bedarfsplanung, Unterschiede in der Betreuungsqualität zwischen Kindergarten- und Krippengruppen, Betreuungsquote bei Einjährigen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2561 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.09.2014 Drucksache 16/3954 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Entwicklungen im U3-Ausbau in Rheinland-Pfalz
Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze (aufgeschlüsselt nach Jugendamtsbezirken und Angebotsform), Versorgungsquote, Entwicklung des U3-Ausbaus seit 2005 (aufgeschlüsselt nach Jugendamtsbezirken und Angebotsform), Anteil des Landeszuschusses zu den Personalkosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2230 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.04.2014 Drucksache 16/3464

Kindertagesstätte
 
Erweiterung der Kita Cochem-Brauheck
Aktueller Bearbeitungs- und Sachstand, Zeitpunkt der Bewilligung, Finanzierung der Maßnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2179 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.03.2014 Drucksache 16/3386 (1 S.)

Kinderbetreuung
 
Antragsstau beim Ausbau der frühkindlichen Betreuung
beim Landesjugendamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Gründen, zur aktuell längsten Bearbeitungszeit sowie zur Anzahl der voraussichtlich bewilligten Anträge
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.03.2014 Vorlage 16/3683
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2014 Vorlage 16/3992 (ergänzende Berichterstattung zum Bearbeitungsstand der Anträge zum Ausbau der frühkindlichen Betreuung in Mainz-Hechtsheim und Nieder-Olm)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/27 11.03.2014 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderkrippe
 
Ausbau von Kindergartenplätzen für unter Dreijährige im Kreis Bernkastel-Wittlich
Stand des Ausbaus von Kindergartenplätzen für unter Dreijährige im Kreis Bernkastel-Wittlich aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Investitionskostenförderung seit 2011 im U3-Ausbau, Auflistung der geförderten Einrichtungen mit Fördersumme, Anzahl der Anträge auf Förderung derzeit in Bearbeitung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2129 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.02.2014 Drucksache 16/3323 (1 S.) Anlage (1)

Kindertagesstätte
 
Bewilligungen zur Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten (U 3)
Bewilligungen von Anträgen zur Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten (U3) seit Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2013, Anzahl der Plätze für unter Dreijährige durch die Bewilligungen, Anzahl der abgelehnten Anträge, Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2052 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2013 Drucksache 16/3170 (8 S.)

Elementarbildung
 
Ausbau der frühkindlichen Betreuung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die neuen Richtlinien zur Bezuschussung des Ausbaus der frühkindlichen Betreuung, insbesondere über deren Veröffentlichungszeitpunkt, die bereits als gesichert geltenden Neuordnungen sowie die Höhe der Landesmittel, die für die Jahre 2014 und 2015 zur Verfügung stehen werden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.10.2013 Vorlage 16/3076
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/22 24.10.2013 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderbetreuung
 
Elternbeiträge in Krippen und Hortgruppen sowie in altersgemischten Gruppen für U 2
Höhe der Beiträge in Krippen- und Hortgruppen, für U 2-Kinder in gemischten Altersgruppen, Geschwisterstaffelung, Beitragsbefreiung, letztmalige Beitragserhöhung (in Prozent), Angaben aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten, Jugendämtern, Eingruppierungstufen, Kinderzahl und Einkommenshöhe, Anteil der Elternbeiträge an der Deckung der Personalkosten, Angaben aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1844 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.09.2013 Drucksache 16/2812 (31 S.)

Kindertagesstätte
 
Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme
Hohe Zahl von Kindern unter drei Jahren in Kindergartengruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Bewertung des Reports sowie Erkenntnisse
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.08.2013 Vorlage 16/2892
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.09.2013 Vorlage 16/2973
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nachtragshaushalt
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013
(Nachtragshaushaltsgesetz 2013)
Änderung Epl 03: Etatisiserung eines Gesellschafterdarlehens zur Unterstützung der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG), Änderung Epl 07: Berücksichtigung der zusätzlichen Bundesmittel zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichungen und in der Kindertagespflege sowie Erhöhung der Mittel für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Änderung Epl 09: Zuführung an das Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Studienanfängerinnen und -anfängern
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 26.02.2013 Drucksache 16/2068 (16 S.)
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2013 Vorlage 16/2316 (ergänzende Berichterstattung zur Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, vertraulich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.03.2013 Vorlage 16/2396 (Informationen zum Abschluss eines Gesellschafterdarlehnsvertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.04.2013 Vorlage 16/2456 (Ergänzende Informationen zum Abschluss eines Gesellschafterdarlehnsvertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.06.2013 Vorlage 16/2750 (Ergänzende Informationen zum Gesellschafterdarlehnsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, vertraulich)
Ministerium der Finanzen 29.08.2013 Vorlage 16/2953 (Übersicht über die Erwirtschaftung der globalen Minderausgaben im Haushaltsjahr 2012)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.10.2013 Vorlage 16/3135 (Ergänzende Informationen zum Gesellschafterdarlehnsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, vertraulich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.10.2013 Vorlage 16/3445 (Ergänzende Informationen zum Gesellschafterdarlehnsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, vertraulich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.01.2014 Vorlage 16/3589 (Ergänzende Informationen zum Gesellschafterdarlehnsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, vertraulich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.05.2014 Vorlage 16/4020 (Ergänzende Informationen zum Gesellschafterdarlehnsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, vertraulich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.07.2014 Vorlage 16/4255 (Ergänzende Informationen zum Gesellschafterdarlehnsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, vertraulich)
1. Beratung Plenarsitzung 16/44 06.03.2013 S. 2651-2693
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/28 08.03.2013 Grundsatzaussprache S. 1-19 und Einzelberatung zu Epl 03 S. 19-26, zu Epl 07 S. 26-27, zu Epl 09 S. 28-29, zu Epl 20 S. 29-30 (nicht öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 08.03.2013 Drucksache 16/2118 (1 S.)
Änderungsantrag CDU 14.03.2013 Drucksache 16/2129 (8 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 15.03.2013 Drucksache 16/2130 (4 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.03.2013 Drucksache 16/2142 (3 S.) (s. dort)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.03.2013 Drucksache 16/2147 (2 S.) (s. dort)
Bericht Haushalts- und Finanzausschuss 18.03.2013 Drucksache 16/2119 (2 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/47 19.03.2013 S. 2834-2865
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 16/2147 S.2867
     
GVBl 2013 Nr 4 S. 25-34 (LG vom 20.03.2013)
 
Redner...


Elementarbildung
 
Ausbau der frühkindlichen Betreuung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Herkunft und Größenordnung der Investitionsmittel sowie Kriterien zur Verteilung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.02.2013 Vorlage 16/2201
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/17 21.02.2013 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.07.2013 Vorlage 16/2826

Kinderbetreuung
 
Bisherige Landesbeteiligung am U 3-Ausbau
Tabellarische Aufführung der Personalkostenzuschüsse des Landes, Betriebskostenbeteiligung des Bundes wird der KFA entnommen und nicht der Verbundmasse zugeführt, die Beträge werden zu 70 % an das Jugendamt gezahlt und zu 30 % zur Finanzierung des Landesanteils an den Personalkosten bereitgestellt, Verstärkung des kommunalen Finanzausgleichs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1264 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.01.2013 Drucksache 16/1953 (3 S.)

Kinderkrippe
 
Finanzierung des Bundes zum Ausbau der U3-Betreuung zu den Betriebskosten
Höhe des Bundeszuschusses für den Betreuungsbonus und für Personalkosten, Verteilung der Mittel, Höhe der an die Kommunen gehenden Landesmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1253 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2012 Drucksache 16/1931 (2 S.)

Elementarbildung
 
Ausbau frühkindlicher Betreuung (U3)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Bundesmittel auf die Investitionskosten im U3-Bereich
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.12.2012 Vorlage 16/2049
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.02.2013 Vorlage 16/2214
(Schreiben vom 17.12.2012)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/16 17.01.2013 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Finanzierung des Ausbaus der Betreuungsangebote für unter Dreijährige Kinder (U 3)
Einwände der Landesregierung gegen die Nachweisung der gezielten Verwendung der Bundesmittel zum U 3-Ausbau im Rahmen des Fiskalpakts sowie gegen die Ergänzung durch Landesmittel, Antragsstau bei der Bezuschussung von Baumaßnahmen, Forderung der Kommunen nach Kostenübernahme durch das Land
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1189 Simone Huth-Haage (CDU), Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2012 Drucksache 16/1827 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1769 (Nr. 6)

Kinderkrippe
 
Finanzierung des U3-Ausbaus
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.11.2012 Vorlage 16/1953
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.04.2013 Vorlage 16/2427 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/19 10.01.2013 S. 1 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderkrippe
 
KfW-Kredite für U3-Ausbau
Start zweier neuer Kredit-Förderprogramme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Eignung dieser Maßnahme als Unterstützung von Land und Kommunen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.11.2012 Vorlage 16/1893
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.04.2013 Vorlage 16/2443
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kinderkrippe
 
Ausbau U3-Betreuung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur aktuellen und der zum Start des Rechtsanspruchs 2013 angestrebten Betreuungsquote sowie zur Beteiligung der Landesregierung an den Ausbaukosten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.11.2012 Vorlage 16/1875
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 7-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Betreuungsangebot für einjährige Kinder in Krippen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz - Ausbaustand August 2012
Angaben zur Anzahl der Plätze auf Befragung der Landkreise und Städte mit eigenen Jugendämtern (Beantwortung durch 6 Kreise und 4 Städte), keine Beantwortung durch die Stadt Neustadt, keine Differenzierung 1. und 2. Lebensjahr durch weitere Kreise und Städte, siehe auch Kleine Anfrage Drs 16/1574
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1038 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.09.2012 Drucksache 16/1608 (2 S.)

Kinderkrippe
 
Kindergartenplätze für Kinder unter drei Jahren
Stand des Ausbaus der Kinderkrippenplätze, aufgeschlüsselt nach Landkreisen sowie kreisfreien und kreisangehörigen großen Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1021 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.09.2012 Drucksache 16/1574 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Gespräch der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden zum U3-Ausbau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.09.2012 Vorlage 16/1657
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.10.2012 Vorlage 16/1734
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/12 20.09.2012 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Versäumnisse der rot-grünen Landesregierung beim U3-Ausbau
Betreuungsquote, Erfüllung des Rechtsanspruchs, Beteiligung des Landes an der Finanzierung, Fachkräftemangel
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 29.08.2012 Drucksache 16/1549 (1 S.)
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2025-2032
     
Redner...


Kinderkrippe
 
Fehlende U3-Plätze in rheinland-pfälzischen Großstädten
Ursache, Bedarfsquote, Weiterleitung von Bundesmitteln ohne Bezuschussung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.08.2012 Vorlage 16/1498
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/11 21.08.2012 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige
Anzahl und Höhe der Bezuschussungen von Baumaßnahmen sowie der nicht geförderten Bauprojekte in den Jahren 2010 und 2011, Dauer von der Antragsstellung bis zur Zuteilung der Landeszuwendung zu einer Baumaßnahme, Bewertung des Bundesvorstoßes zur Modifizierung bürokratischer Standards, Gestaltung des Verwaltungsverfahren in Rheinland-Pfalz beim Platzausbau der Kindertagesstätten und Möglichkeiten der Vereinfachung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 933 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.07.2012 Drucksache 16/1434 (2 S.)

Kinderkrippe
 
Inanspruchnahme U3-Betreuung
Elternbeiträge für Kinderkrippenplätze, Beitragsbefreiungen jeweils aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Ausweitung der Beitragsfreiheit für Kindergärten auf Kinderkrippen und -tagespflege nicht geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 923 Ellen Demuth (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.07.2012 Drucksache 16/1428 (15 S.)

Kinderkrippe
 
Kita-Versorgung in den kreisfreien Städten und besonders in Mainz
Fehlende bzw. voraussichtlich fehlende Krippenplätze für zwei- und einjährige Kinder in kreisfreien Städten, Förderung von Elterninitiativen und Unterstützung der Kindertagespflege, Anzahl fehlender Erzieher, Schaffung weiterer Ausbildungskapazitäten, Unterstützung der Stadt Mainz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 832 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.06.2012 Drucksache 16/1286 (4 S.)

Elementarbildung
 
Konsequenzen der NUBBEK-Studie für Rheinland-Pfalz
Nationale Untersuchung zur Bildung, Betreuung und Erziehung in der frühen Kindheit zeigt Qualitätsmängel im Bereich der institutionellen Kinderbetreuung sowie speziell bei altersgemischten Gruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Bewertung der Studie, Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.04.2012 Vorlage 16/1197
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/10 10.05.2012 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Kosten der U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz I
Gesamtpersonal- und -betriebskosten seit 2006, Höhe der Beteiligung durch den Bund, Finanzierung der Sachkosten durch den Träger, Höhe der Zuschüsse zu den Personalkosten aus dem kommunalen Finanzausgleich sowie aus Landesmitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 622 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.03.2012 Drucksache 16/984 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz I
Anzahl der durch Neu- und Umbaumaßnahmen (aufgeschlüsselt nach Krippenplätzen, U3-Plätzen in kleinen altersgemischten Gruppen, geöffneten Kindergartengruppen) sowie durch Ausstattungspauschalen neu geschaffenen Betreuungsplätze für unter Dreijährige im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013", Gesamtinvestitionssumme für den U3-Ausbau seit dem Kindergartenjahr 2008/2009 sowie Höhe der Zuschüsse durch Bund, Land, Träger und Jugendamt, Missverhältnis zwischen Kosten des Trägers und Zuschüssen durch Land/Bund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 618 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.02.2012 Drucksache 16/974 (2 S.)

Kinderkrippe
 
Varianz der Betreuungsquoten im U3-Bereich in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zu den Gründen für die Varianz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.01.2012 Vorlage 16/743
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Alzey-Worms
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes, der Gemeinden und des Landkreises, weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
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Kleine Anfrage 443 Thomas Günther (CDU), Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.12.2011 Drucksache 16/651 (5 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes, der Gemeinden und des Landkreises, weitere beantragte, aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
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Kleine Anfrage 432 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.12.2011 Drucksache 16/642 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden und Städten im Landkreis Mainz-Bingen und in der Stadt Mainz
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes und der Gemeinden, weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen
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Kleine Anfrage 419 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.11.2011 Drucksache 16/620 (6 S.)

Kinderbetreuung
 
Investititionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in der Stadt Ludwigshafen am Rhein
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 292 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2011 Drucksache 16/424 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Investititionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden des Westerwaldkreises
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 298 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2011 Drucksache 16/425 (8 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden Hermeskeil, Kell am See, Konz und Saarburg
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes und der Städte und Gemeinden sowie weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
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Kleine Anfrage 262 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/366 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Rhein-Lahn
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen des Bundes, des Landes und des Kreises s. Anlage
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Kleine Anfrage 266 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/367 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuung Kreis Neuwied
Zahl der in Kindertagesstätten betreuten Kinder unter drei Jahren, Angebotsformen (s. Anlage), gezahlter Betreuungsbonus des Landes an den Kreis
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Kleine Anfrage 240 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/369 (6 S.)

Kindertagesstätte
 
Situation der Kindertagesstätten
Entwicklung der Plätze in Kindertagesstätten sowie der Krippenplätze in den Jahren 2006 bis 2010 aufgeschlüsselt nach Kreisen/kreisfreien Städten, Halb-/Ganztages-, U3-/Ü3-Plätzen und Trägern, Entwicklung der Beförderungskosten siehe Drucksache 16/249, keine Angaben zur Entwicklung der Ganztagsbetreuungen nach Geburtsjahrgängen, Kindergartenjahren oder der Altersstruktur möglich
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Kleine Anfrage 252 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/370 (2 S.) Anlage (1-30)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in den Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Neumagen-Drohn, Thalfang, Einheitsgemeinde Morbach, Verbandsgemeinde Kirchberg
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 184 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.08.2011 Drucksache 16/254 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Südwestpfalz
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes, der Gemeinden und des Landkreises, weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
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Kleine Anfrage 179 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.08.2011 Drucksache 16/246 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Ausbau der U3-Betreuung
Schaffung neuer Betreuungsplätze für unter Dreijährige in den Jahren 2012 und 2013, Ziel: Betreuungsquote über 35 %, Anpassung der Landesförderung, Rolle der Kindertagespflege im Rahmen des Ausbaus, Problem des Fachkräftemangels im Bereich des Erzieherberufs; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.08.2011 Vorlage 16/164
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.09.2011 Vorlage 16/257 (S. 17-22)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 15-19 25
* Für erledigt erklärt S 19 (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Investitionsprgogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in Stadt und Landkreis Kaiserslautern
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 151 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.08.2011 Drucksache 16/223 (4 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Altenkirchen
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 155 Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Josef Rosenbauer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.08.2011 Drucksache 16/213 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße, in der Gemeinde Haßloch und in der Verbandsgemeinde Lambrecht
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 141 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.08.2011 Drucksache 16/197 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in der Stadt Worms
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 117 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.08.2011 Drucksache 16/171 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 126 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.08.2011 Drucksache 16/169 (5 S.)

Kinderbetreuung
 
Investititionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in den Verbandsgemeinden Manderscheid, Kröv-Bausendorf, Wittlich-Land und der Stadt Wittlich
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 120 Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.08.2011 Drucksache 16/170 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in der kreisfreien Stadt Landau
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Höhe der Investitionskosten insgesamt sowie aufgeteilt nach Bund, Land und Stadt, dies alles aufgeschlüsselt nach Einrichtung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 31 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.06.2011 Drucksache 16/78 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Südliche Weinstraße
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Höhe der Investitionskosten insgesamt sowie aufgeteilt nach Bund, Land und Kreis, dies alles aufgeschlüsselt nach Einrichtung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 32 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.06.2011 Drucksache 16/79 (3 S.)

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Mehr Zeit für Kinder - Kindertagesstätten angemessen ausstatten
Verbesserung der Rahmenbedingungen, Ausbau der Sprachförderung, Forderung eines Trägerrechts zur Einnahme sozial und nach Einkommen gestaffelter Kindergartenbeiträge (bei beitragsfreiem letzten Kindergartenjahr), verstärkte Förderung der Träger der Jugendhilfe durch das Land
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 25.11.2013 Drucksache 16/2997 (3 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4040-4041
     

Elementarbildung
 
Neue Grundlagen für den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung
Zurzeit keine Förderung nach dem Auslaufen der Bundesförderung durch die Landesregierung, fehlende neue Förderrichtlinien, Bewertung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Aufwendungsersatz für einen selbstbeschafften Krippenplatz zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf eine Betreuung der Kinder unter drei
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Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Anke Beilstein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 2)
Antwort Ministerium der Finanzen Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3489-3493 Aussprache 3500-3506
     
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Kind
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Konsequente Weiterführung des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"
Ausbau von Kita-Plätzen für unter Dreijährige über die vereinbarte Quote von 35 % hinaus, Förderung des Ausbaus auch nach Auslaufen der Investitionszuschüsse des Bundes, Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2012/2013
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/938 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig) S. 1408
     

Kinderbetreuung
 
Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren
Betreuungsquote im Ländervergleich und Entwicklung seit 2006, Verteilung auf Gruppenbetreuung und Tagesbetreuung, Maßnahmen zur Umsetzung der Vereinbarungen des Krippengipfels 2007
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Mündliche Anfrage Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Bettina Brück (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.12.2011 Drucksache 16/664 (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Intergration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 1006-1010
     
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