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Vorgänge

16. Wahlperiode

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege in Stadt und Landkreis Neuwied II
Alterssicherung der Tagespflegepersonen, Beitrag der kommunalen Gebietskörperschaft, Wechsel von Kindern auf zur Verfügung stehende Kitaplätze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3956 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.12.2015 Drucksache 16/6056 (1 S.)

Kinderbetreuung
 
Betreuungsangebote stärken - Gebührenfreie Bildung erhalten
Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten, keine Studiengebühren, gebührenfreier Meisterbrief, Fachkräftemangel in den Kitas, frühe Förderung, Sprachförderung, Bildungsgerechtigkeit
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 24.02.2016 Drucksache 16/6210 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7626-7633
     
Redner...


Kindertagesstätte
 
Kindertagesbetreuung regional 2015
Hohe Zahl von eine Kita besuchenden Kleinkindern in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Entwicklung in den letzten fünf Jahren, den Ausbau sowie die hohe Besuchsquote
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.02.2016 Vorlage 16/6410
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.03.2016 Vorlage 16/6504
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege in Stadt und Landkreis Neuwied I
Zahl der Tagespflegepersonen, der betreuten Kinder und des genehmigten Stundenumfangs, Beteiligung an Qualifizierungsmaßnahmen, gewährte Geldleistungen, Zahlung von Leistungen bei Erkrankung des zu betreuenden Kindes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3955 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.12.2015 Drucksache 16/6055 (6 S.)

Familienpolitik
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Respekt und Wahlfreiheit als Merkmale einer modernen Familienpolitik
Politische Wertschätzung der familiären Erziehungsleistung, Akzeptanz verschiedener Familienmodelle, Einführung des Landeserziehungsgeldes als Anschlussleistung an das Betreuungsgeld, Berücksichtigung von kinderreichen Familien in der Familienpolitik, Staffelung von Leistungen nach der Kinderzahl, Vielfalt von öffentlichen Betreuungsangeboten, bedarfsgerechte Betreuungszeiten, Engagement von Eltern in Fördervereinen und Elternausschüssen, Möglichkeit eines späteren Einschulungstermins
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6008 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Kinderbetreuung
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Mehr Zeit für Kinder
Sprachförderung in Kinderbetreuungseinrichtungen, kleine Gruppen in Kindertagesstätten, Fortbildung für Erzieher, Einführung von sozial gestaffelten Kindergartenbeiträgen ab dem Jahr 2016/17, durchschnittlicher Beitrag von 30 Euro im Monat, beitragsfreies letztes Kindergartenjahr als Vorschuljahr, Erhalt der bisherigen Landesmittel für Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6009 (4 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Flüchtling
 
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und weiterer Gesetze
Anpassung Landesaufnahmegesetz (Art. 1 und 2), Landesbeamtenversorgungsgesetz (Art. 3), Landesfinanzausgleichsgesetz (Art. 4) und Landesgesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (Art. 5) aufgrund der bundesgesetzlichen Änderungen und aktueller politischer Entwicklungen auf Bundesebene, Art. 6: Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 06.11.2015 Drucksache 16/5797 (13 S.)
dazu: Stellungnahme 30.11.2015 Vorlage 16/6154 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände)
Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 03.12.2015 Vorlage 16/6163
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7158-7161
Überweisung: AIFKJ (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/44 24.11.2015 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/45 03.12.2015 S. 8-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/50 09.12.2015 S. 20 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 09.12.2015 Drucksache 16/5949 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5962 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7344-7360
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gemäß Drs 16/5962 S. 7397-7398
     
GVBl 2015 Nr 16 S. 459-460 (LG vom 22.12.2015)
 
Redner...


Kindertagesstätte
 
Ausbau von sogenannten 24-Stunden Kitas in Rheinland-Pfalz
Förderprogramm des Bundesfamilienministeriums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Anzahl bereits vorhandener 24-Stunden-Kitas in Rheinland-Pfalz, den Bedarf, die Auswirkungen auf die kindliche Entwicklung sowie die landesseitige Unterstützung des Ausbaus
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.07.2015 Vorlage 16/5533
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/41 16.07.2015 S. 6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderbetreuung
 
Familien entlasten, Kinder fördern, Erzieherinnen gute Arbeitsbedingungen sichern
Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr zur Durchführung bedarfsgerechter Sprachförderung, Schuleingangstest zur Sicherstellung ausreichender Sprachkenntnisse, Anpassung der Mittel für die Fortbildung von Erzieherinnen und Erziehern, Schaffung der Möglichkeiten zur bedarfsangepassten Verringerung der Gruppengrößen, Schaffung einer vergüteten, dualen Ausbildungsmöglichkeit, Öffnung der Kindertagesstätten für andere pädagogische und therapeutische Fachkräfte, Einstellung von Verwaltungsfachkräften zur Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern, verstärkte Förderung des Ausbaus der frühkindlichen Betreuung, Neuordnung der Kita-Finanzierung
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.05.2015 Drucksache 16/5034 (3 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.05.2015 Drucksache 16/5083 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6420-6427
* Ablehnung
     
Redner...


Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Fortgang der Arbeiten an der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zu Drs 16/3688
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.03.2015 Vorlage 16/5114
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.05.2015 Vorlage 16/5328 (Zielvereinbarungen mit den Hochschulen zur Umsetzung des 25-Millionen-Programms frei werdender BAföG-Mittel)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/30 23.04.2015 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Alleinerziehender
 
Situation der Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz
Zahlenmäßige Entwicklung im letzten Jahrzehnt, finanzielle Situation (u. a. Angaben zur Zahl der Leistungsbezieher/innen nach SGB III und II sowie der "Aufstocker/innen"), Armutsrisiko, Qualifikationsstruktur, Beschäftigungsverhältnisse (Teilzeit, Minijobs, Befristungen, Vermittlungshemmnisse), Beratungsmöglichkeiten und Hilfestellungen, Fördergelder, Wohnsituation, Kinderbetreuung (Angebote und Finanzierung)
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 20.03.2015 Drucksache 16/4779 (2 S.)
Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.05.2015 Drucksache 16/4973 (18 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 09.09.2015 Drucksache 16/5551 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7652-7656
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Weiterhin fehlende Zuschüsse für Ausbau der Kinderbetreuung
Ausstehende Landesbewilligungen für den Ausbau der Kinderbetreuung, Zeitpunkt der Bereitstellung der Finanzmittel, Prioritätenliste, Zwischenfinanzierung für freie Träger, Finanzmittel für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3118 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.03.2015 Drucksache 16/4781 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuung für kommunale Mandatsträger in Orts-, Verbandsgemeinde- oder Kreisgremien in Rheinland-Pfalz
Keine Informationen über Kinderbetreuungsmöglichkeiten für kommunale Mandatsträger während Beirats- und Ausschusssitzungen, Möglichkeit zur Übernahme der Kosten für die Kinderbetreuung im Rahmen des Nachteilsausgleichs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3112 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.03.2015 Drucksache 16/4745 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Ausbaustand der Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz zum 1. Februar 2015
Plätze für unter Dreijährige in den Jahren 2011 bis 2015 nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Versorgungsquote, Betriebskindergärten bzw. Kitas mit Belegrechten für Betriebe, Festanstellung von Tagespflegepersonen in Betrieben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3085 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.03.2015 Drucksache 16/4707 (6 S.)

Kinderkrippe
 
Einigung mit den Kommunen zur Finanzierung des U3-Ausbaus und der Angebote in Kindertagesstätten für Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.02.2015 Vorlage 16/5005
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.04.2015 Vorlage 16/5133
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/35 12.03.2015 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.11.2014 Vorlage 16/4645
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/28 11.12.2014 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elementarbildung
 
Wirksamkeit von Bildung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die empirische Nachweisbarkeit der positiven Auswirkungen auf die individuelle Entwicklung von Kindern
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.10.2014 Vorlage 16/4508
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/32 04.11.2014 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rehabilitation
 
Kinder- und Jugendreha in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Maßnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung zur medizinischen Rehabilitation von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz 2005 bis 2013, Anträge und bewilligte Maßnahmen bei der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland 2010 bis erste Jahreshälfte 2014, Anzahl der Anträge, bewilligten Leistungen und abgeschlossenen Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung 2003 bis 2013 , Bewilligungspraxis der Rentenversicherung bei der Genehmigung von Begleitpersonen für Kinder unter 12 Jahren, Verfahren bei der Antragsstellung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2703 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Carsten Pörksen (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.10.2014 Drucksache 16/4139 (4 S.)

Familienpolitik
 
Aktuelle familienpolitische Äußerungen aus dem Bildungsministerium – lebensfremdes Familienbild der rot-grünen Landesregierung
Äußerung der Bildungsstaatssekretärin Reiß in einem FOCUS-Artikel zum Thema Betreuung unter Dreijähriger, Wahlfreiheit bei der Inanspruchnahme von Kitaplätzen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 14.10.2014 Drucksache 16/4085 (1 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5320-5327
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Betreuungsquote
Berechnung der Betreuungs- und der Versorgungsquote für unter Dreijährige, Grundlage für Bedarfsplanung, Unterschiede in der Betreuungsqualität zwischen Kindergarten- und Krippengruppen, Betreuungsquote bei Einjährigen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2561 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.09.2014 Drucksache 16/3954 (2 S.)

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Bildungsmillionen für Kinder, Schüler und Studenten
Übernahme der bisherigen Landesanteile des BAföG durch den Bund, Verwendung der frei werdenden Mittel, Vorlage eines detaillierten Verwendungsplans sowie eines Verwendungsnachweises beim Landtag, Einsatz der Mittel ausschließlich für zusätzliche Qualitätsverbesserungen in Schule und Hochschule, Priorität Forschung und Lehre sowie berufsbildende Schulen, Ausbau der frühkindlichen Bildung, transparente Darlegung der bisherigen Umsatzsteueranteile zur Deckung der Betriebskosten an Kindertagesstätten seit 2007, Weiterleitung zusätzlicher Umsatzsteuermittel an die Kommunen und Träger
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.06.2014 Drucksache 16/3657 (2 S.)
dazu: Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.06.2014 Drucksache 16/3688 (2 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4917-4921 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Bewilligungspraxis beim Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013
für den Bereich des Jugendamtes Trier-Saarburg, Beurteilung der Vorgehensweise durch die Kommunen bzw. die Landesregierung insbes. auch im Hinblick auf die kommunalen Haushalte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2321 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.06.2014 Drucksache 16/3620 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Betreuungsbonus in Rheinland-Pfalz
Betreuungsbonus nach § 12 a Kindertagesstättengesetz, Bedingungen für Auszahlung des Betreuungsbonus, Höhe pro Kind, Regelung für Kinder in Tagespflege, Höhe der Auszahlung und Anzahl der Kinder 2007 bis 2013, Hinzurechnung bei Personalkostenaufbringung, Zahlung für folgende Jahre
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2273 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.04.2014 Drucksache 16/3507 (8 S.)

Kinderbetreuung
 
Klagen in Rheinland-Pfalz auf einen Betreuungsplatz
Zahl der Klagen auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige, entschiedene Klagen, Verantwortlichkeit für die Nichteinhaltung des Rechtsanspruchs, weiterer Ausbaubedarf der frühkindlichen Betreuung nach Plätzen, Regionen und Betreuungsformen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2192 Simone Huth-Haage (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.03.2014 Drucksache 16/3391 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3303 (Nr. 16)

Kinderbetreuung
 
Antragsstau beim Ausbau der frühkindlichen Betreuung
beim Landesjugendamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Gründen, zur aktuell längsten Bearbeitungszeit sowie zur Anzahl der voraussichtlich bewilligten Anträge
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.03.2014 Vorlage 16/3683
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2014 Vorlage 16/3992 (ergänzende Berichterstattung zum Bearbeitungsstand der Anträge zum Ausbau der frühkindlichen Betreuung in Mainz-Hechtsheim und Nieder-Olm)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/27 11.03.2014 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderkrippe
 
Ausbau von Kindergartenplätzen für unter Dreijährige im Kreis Bernkastel-Wittlich
Stand des Ausbaus von Kindergartenplätzen für unter Dreijährige im Kreis Bernkastel-Wittlich aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Investitionskostenförderung seit 2011 im U3-Ausbau, Auflistung der geförderten Einrichtungen mit Fördersumme, Anzahl der Anträge auf Förderung derzeit in Bearbeitung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2129 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.02.2014 Drucksache 16/3323 (1 S.) Anlage (1)

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten und Kinderbetreuung im Landkreis Altenkirchen
Seit April 2011 geschaffene Betreuungsplätze, Versorgungsquote, Gesamtinvestitionen und Fördergelder aufgeschlüsselt nach Mittelnehmer und -geber, Änderungen im Haushaltsansatz bei den Mitteln für Kindertagesstätten im aktuellen Doppelhaushalt im Vergleich zum vorherigen, finanzielle Unterstützung der Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2125 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.02.2014 Drucksache 16/3313 (4 S.)

Kinderbetreuung
 
Rheinland-Pfalz weiterhin Spitze beim Ausbau der Kinderbetreuung
Versorgungsquote insbesondere bei den unter Dreijährigen, Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Betreuung, Beitragsfreiheit, Finanzierung des Ausbaus, Erzieherinnenmangel
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2014 Drucksache 16/3302 (1 S.)
Plenarsitzung 16/66 19.02.2014 S. 4263-4269
     
Redner...


Kindertagesstätte
 
Bewilligungen zur Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten (U 3)
Bewilligungen von Anträgen zur Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten (U3) seit Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2013, Anzahl der Plätze für unter Dreijährige durch die Bewilligungen, Anzahl der abgelehnten Anträge, Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2052 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2013 Drucksache 16/3170 (8 S.)

Kinderbetreuung
 
Klagen gegen Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen insbesondere bei der Finanzierung der staatlichen Kinderbetreuung
sowie gegen den neuen kommunalen Finanzausgleich durch mehrere Kommunen, mögliche Einigung auf dem Verhandlungsweg zur Vermeidung der Klagen, bisher bewilligte Landesmittel zum Ausbau der frühkindlichen Bildung, die nicht über die Projektfinanzierung des Bundes zuvor vereinnahmt wurden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2001 Anke Beilstein (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2013 Drucksache 16/3015 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 18)

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten und Kinderbetreuung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
In den vergangenen fünf Jahren geschaffene und geförderte Betreuungsplätze, Versorgungsquote, Gesamtinvestitionen und Fördergelder aufgeschlüsselt nach Mittelnehmer und -geber, Personalkostenanteil, Einsparungen durch Einrichtungen in freier Trägerschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1985 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2013 Drucksache 16/3014 (6 S.)

Kinderbetreuung
 
Klagen gegen Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen insbesondere bei der Finanzierung der staatlichen Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.11.2013 Drucksache 16/2954 (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3015

Elementarbildung
 
Ausbau der frühkindlichen Betreuung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die neuen Richtlinien zur Bezuschussung des Ausbaus der frühkindlichen Betreuung, insbesondere über deren Veröffentlichungszeitpunkt, die bereits als gesichert geltenden Neuordnungen sowie die Höhe der Landesmittel, die für die Jahre 2014 und 2015 zur Verfügung stehen werden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.10.2013 Vorlage 16/3076
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/22 24.10.2013 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderbetreuung
 
Elternbeiträge in Krippen und Hortgruppen sowie in altersgemischten Gruppen für U 2
Höhe der Beiträge in Krippen- und Hortgruppen, für U 2-Kinder in gemischten Altersgruppen, Geschwisterstaffelung, Beitragsbefreiung, letztmalige Beitragserhöhung (in Prozent), Angaben aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten, Jugendämtern, Eingruppierungstufen, Kinderzahl und Einkommenshöhe, Anteil der Elternbeiträge an der Deckung der Personalkosten, Angaben aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1844 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.09.2013 Drucksache 16/2812 (31 S.)

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten und Kinderbetreuung im Landkreis Südwestpfalz
Seit Beginn der Legislaturperiode geschaffene Betreuungsplätze, Ausbauquote, Gesamtinvestitionen sowie Einzelinvestitionen nach Einrichtung sowie Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln, Betriebskostenzuschuss des Landes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1817 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.09.2013 Drucksache 16/2728 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Inverstitionsförderung U3-Ausbau
Neuregelung der Förderung, u. a. Berücksichtigung der Bedarfsentwicklungen in den Kommunen und der landesweit prognostizierten Bedarfszahl, keine gesicherte Förderung mehr für bereits abgeschlossene Planungen, u. a. im Landkreis Trier-Saarburg, nach den neuen Regelungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1786 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.08.2013 Drucksache 16/2692 (3 S.)

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege im Bereich des Landkreises Bad Kreuznach und des Landkreises Birkenfeld
Angaben beziehen sich nur auf den Landkreis Bad Kreuznach, Anzahl der aktuell beschäftigten Tagespflegepersonen (Zahl für den Landkreis aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden), der betreuten Kinder sowie der Betreuungsstunden, Aufwendungen für die Qualifizierung von Tagespflegepersonen, Kostenbeteiligung zu den Leistungen der Kindertagespflege, Beteiligung an den Aufwendungen zur Altersvorsorge, Abrechnung der tatsächlich erbrachten Betreuungsleistung, keine Herausnahme von Kindern aus Tagespflegestellen auf bei freiwerdenden Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1610 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 14.06.2013 Drucksache 16/2459 (3 S.)

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege im Landkreis Westerwald
Anzahl der aktuell beschäftigten Tagespflegepersonen (Zahl für den Landkreis aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden), der betreuten Kinder und der Betreuungsstunden, finanzielle Aufwendungen für die Qualifizierung von Tagespflegepersonen, Leistungen und Kostenbeiträge in der Kindertagespflege, bisher keine Leistungskürzung aufgrund erkrankter Kinder, keine Herausnahme von Kindern aus Tagespflegestellen aufgrund des Freiwerdens eines Kita-Platzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1593 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.06.2013 Drucksache 16/2445 (10 S.)

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege im Landkreis Altenkirchen
Anzahl der aktuell beschäftigten Tagespflegepersonen (Zahl für den Landkreis aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden), der betreuten Kinder sowie der Betreuungsstunden, Aufwendungen für die Qualifizierung von Tagespflegepersonen, Kostenbeteiligung zu den Leistungen der Kindertagespflege, Beteiligung an den Aufwendungen zur Altersvorsorge, Abrechnung der tatsächlich erbrachten Betreuungsleistung, keine Herausnahme von Kindern aus Tagespflegestellen aufgrund des Freiwerdens eines Kita-Platzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1594 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.06.2013 Drucksache 16/2446 (4 S.)

Kinderbetreuung
 
ifo-Forschungsbericht Kinderbetreuung
zu den Gründen der Inanspruchnahme und den Konsequenzen frühkindlicher Betreuung in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur Bewertung des Berichts sowie den politischen Konsequenzen daraus
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2013 Vorlage 16/2509
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.07.2013 Vorlage 16/2784
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege in Stadt und Landkreis Neuwied
Anzahl der aktuell beschäftigten Tagespflegepersonen (Zahl für den Landkreis aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden), der betreuten Kinder sowie der Betreuungsstunden, Aufwendungen für die Qualifizierung von Tagespflegepersonen, Kostenbeteiligung zu den Leistungen der Kindertagespflege, Beteiligung an den Aufwendungen zur Altersvorsorge, Abrechnung der tatsächlich erbrachten Betreuungsleistung, keine Herausnahme von Kindern aus Tagespflegestellen auf Anordnung durch das Jugendamt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1394 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.03.2013 Drucksache 16/2148 (8 S.)

Kinderbetreuung
 
Finanzierung und Stand des Ausbaus von Betreuungsplätzen im Wahlkreis 42 (Neustadt an der Weinstraße, Verbandsgemeinde Lambrecht und Haßloch)
Neu-, Aus- und Erweiterungsbauten von Betreuungsplätzen in Neuwied seit September 2009 siehe Anlage, weitere Ausbaupläne bis 2013 und darüber hinaus (Planungsstand), Platzzahlen und Betreuungsquoten nach Abschluss der Arbeiten, Finanzierung der Betriebskosten (siehe auch Anlage); keine Angaben zur Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch wegen fehlender Antwort der Kreisverwaltung Bad Dürkheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1370 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 06.03.2013 Drucksache 16/2102 (40 S.)

Elementarbildung
 
Akademisch gebildete Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung
Anzahl der in Kindertagesstätten beschäftigten Fachkräfte, Notwendigkeit des Einsatzes akademischer Fachkräfte, Gehaltseinstufung, Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Männeranteils an den Erziehungsfachkräften, Evaluation der weiteren Entwicklung der Berufsperspektiven für akademische Fachkräfte
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Kleine Anfrage 1353 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.03.2013 Drucksache 16/2087 (4 S.)

Elementarbildung
 
Ausbau der frühkindlichen Betreuung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Herkunft und Größenordnung der Investitionsmittel sowie Kriterien zur Verteilung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.02.2013 Vorlage 16/2201
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/17 21.02.2013 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.07.2013 Vorlage 16/2826

Kinderbetreuung
 
Bisherige Landesbeteiligung am U 3-Ausbau
Tabellarische Aufführung der Personalkostenzuschüsse des Landes, Betriebskostenbeteiligung des Bundes wird der KFA entnommen und nicht der Verbundmasse zugeführt, die Beträge werden zu 70 % an das Jugendamt gezahlt und zu 30 % zur Finanzierung des Landesanteils an den Personalkosten bereitgestellt, Verstärkung des kommunalen Finanzausgleichs
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Kleine Anfrage 1264 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.01.2013 Drucksache 16/1953 (3 S.)

Kinderkrippe
 
Finanzierung des Bundes zum Ausbau der U3-Betreuung zu den Betriebskosten
Höhe des Bundeszuschusses für den Betreuungsbonus und für Personalkosten, Verteilung der Mittel, Höhe der an die Kommunen gehenden Landesmittel
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Kleine Anfrage 1253 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2012 Drucksache 16/1931 (2 S.)

Elementarbildung
 
Ausbau frühkindlicher Betreuung (U3)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Bundesmittel auf die Investitionskosten im U3-Bereich
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.12.2012 Vorlage 16/2049
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.02.2013 Vorlage 16/2214
(Schreiben vom 17.12.2012)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/16 17.01.2013 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Wahlfreiheit für Familien ermöglichen - Land muss getroffene Vereinbarungen einhalten
Stärkere Beteiligung des Landes am Ausbau der Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs für Einjährige, zügige Bewilligung von Anträgen, flexiblere Gestaltung und bessere Förderung der Kindertagespflege
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Antrag CDU 06.12.2012 Drucksache 16/1866 (2 S.)
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2537-2542 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Finanzierung des Ausbaus der Betreuungsangebote für unter Dreijährige Kinder (U 3)
Einwände der Landesregierung gegen die Nachweisung der gezielten Verwendung der Bundesmittel zum U 3-Ausbau im Rahmen des Fiskalpakts sowie gegen die Ergänzung durch Landesmittel, Antragsstau bei der Bezuschussung von Baumaßnahmen, Forderung der Kommunen nach Kostenübernahme durch das Land
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Kleine Anfrage 1189 Simone Huth-Haage (CDU), Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2012 Drucksache 16/1827 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1769 (Nr. 6)

Kinderkrippe
 
Finanzierung des U3-Ausbaus
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.11.2012 Vorlage 16/1953
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.04.2013 Vorlage 16/2427 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/19 10.01.2013 S. 1 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderkrippe
 
Ausbau U3-Betreuung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur aktuellen und der zum Start des Rechtsanspruchs 2013 angestrebten Betreuungsquote sowie zur Beteiligung der Landesregierung an den Ausbaukosten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.11.2012 Vorlage 16/1875
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 7-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Betreuungsgeld
 
Neue Pläne der Bundesregierung zum Betreuungsgeld - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Entscheidungsfreiheit für die Eltern, Verwendung der Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung, bürokratischer Aufwand
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Aktuelle Stunde SPD 26.09.2012 Drucksache 16/1646 (1 S.)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2199-2205
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Betreuungsangebot für einjährige Kinder in Krippen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz - Ausbaustand August 2012
Angaben zur Anzahl der Plätze auf Befragung der Landkreise und Städte mit eigenen Jugendämtern (Beantwortung durch 6 Kreise und 4 Städte), keine Beantwortung durch die Stadt Neustadt, keine Differenzierung 1. und 2. Lebensjahr durch weitere Kreise und Städte, siehe auch Kleine Anfrage Drs 16/1574
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Kleine Anfrage 1038 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.09.2012 Drucksache 16/1608 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Verlängertes Vormittagsangebot in Kindertagesstätten
Anteil der Kindergärten mit verlängertem Vormittagsangebot (Angaben auf der Grundlage der Befragung von 31 Jugendämtern, Ablehnung der Beantwortung durch die Stadt Neustadt an der Weinstraße), Maßnahmen zur Ausweitung des Angebots, Personalschlüssel im Vergleich zur Vor- und Nachmittagsbetreuung
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Kleine Anfrage 1037 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.09.2012 Drucksache 16/1607 (4 S.)

Elementarbildung
 
Qualität frühkindlicher Bildung sichern - Mangel an Fachkräften aktiv begegnen
Regionale Erhebung des Fachkräftemangels, Vorlage eines Konzeptes für eine schrittweise und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Erzieherausbildung in eine vergütete duale Berufsausbildung, Ausweitung der Ausbildungsplätze, qualifizierte Berufsbegleitung für alle Erzieherinnen und Erzieher, Öffnung der Kindertagesstätten für pädagogische, therapeutische und psychologische Berufsfelder und für Seiteneinsteiger mit entsprechender Weiterbildung und Prüfung, Entlastung der Erzieher von Verwaltungsaufgaben, Gleichstellung der Kindertagespflege bei der Landesförderung mit Kindertagesstätten, Ermöglichung flexibler Gestaltung der Kindertagespflege für die Pflegepersonen
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Antrag CDU 11.09.2012 Drucksache 16/1585 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 19.11.2012 Zuschrift 16/116 (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland-Pfalz (GEW))
 
Stellungnahme 30.11.2012 Zuschrift 16/115 (Lilian Schwarzweller, Oberstudiendirektorin, Sophie-Scholl-Schule, Mainz)
 
Stellungnahme 03.12.2012 Zuschrift 16/117 (LandesElternAusschuss RLP)
 
Stellungnahme 07.12.2012 Zuschrift 16/118 (Elisabeth Vanderheiden, Geschäftsführerin der Katholischen Erwachsenbildung Rheinland-Pfalz)
 
Stellungnahme 07.12.2012 Zuschrift 16/119 (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen Rheinland-Pfalz)
 
Stellungnahme 07.12.2012 Zuschrift 16/120 (LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz)
 
Stellungnahme 09.12.2012 Zuschrift 16/121 (Prof. Dr. Ralf Haderlein, Hochschule Koblenz)
 
Stellungnahme 10.12.2012 Zuschrift 16/122 (Ines Rudolph-Rödler, BBS Westerburg)
 
Stellungnahme 24.01.2013 Zuschrift 16/124 (Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Ludwigshafen e. V.)
 
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2214-2220
Überweisung: AIFKJ
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/15 11.12.2012 S. 1-29 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/16 17.01.2013 S. 1-11 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 17.01.2013 Drucksache 16/1994 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.03.2013 Drucksache 16/2099 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2777-2782
* Ablehnung gem. Drs 16/1994
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Gespräch der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden zum U3-Ausbau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.09.2012 Vorlage 16/1657
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.10.2012 Vorlage 16/1734
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/12 20.09.2012 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Versäumnisse der rot-grünen Landesregierung beim U3-Ausbau
Betreuungsquote, Erfüllung des Rechtsanspruchs, Beteiligung des Landes an der Finanzierung, Fachkräftemangel
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Aktuelle Stunde CDU 29.08.2012 Drucksache 16/1549 (1 S.)
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2025-2032
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige
Anzahl und Höhe der Bezuschussungen von Baumaßnahmen sowie der nicht geförderten Bauprojekte in den Jahren 2010 und 2011, Dauer von der Antragsstellung bis zur Zuteilung der Landeszuwendung zu einer Baumaßnahme, Bewertung des Bundesvorstoßes zur Modifizierung bürokratischer Standards, Gestaltung des Verwaltungsverfahren in Rheinland-Pfalz beim Platzausbau der Kindertagesstätten und Möglichkeiten der Vereinfachung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 933 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.07.2012 Drucksache 16/1434 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Versorgungsquote bei der Kinderbetreuung im Kreis Germersheim
Anzahl der derzeitig betreuten Kinder unter zwei Jahren und im dritten Lebensjahr sowie insgesamt zur Verfügung stehende Betreuungsplätze für diese in Kindertagesstätten im Kreis Germersheim, Betreuungsquote, keine Kapazitätsprobleme räumlicher und personeller Art diesjährig und in den kommenden Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 860 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.06.2012 Drucksache 16/1339 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Kinder und Familien in den Mittelpunkt stellen - Ausbau der Kindertagesbetreuung konsequent voranbringen
Einführung des Betreuungsgelds, Umsetzung des Rechtsanspruchs für unter Dreijährige, Programm "Kita!Plus", Kindertagespflege
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2012 Drucksache 16/1329 (1 S.)
Plenarsitzung 16/29 21.06.2012 S. 1795-1804
     
Redner...


Betreuungsgeld
 
Einführung des Betreuungsgelds stoppen
Einsatz im Bundesrat gegen die Einführung des Betreuungsgeldes, Sicherstellung eines bedarfsgerechten Betreuungs- und Bildungsangebots
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.04.2012 Drucksache 16/1200 (2 S.)
Alternativantrag CDU 02.05.2012 Drucksache 16/1218 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1672
* Annahme
     

Betreuungsgeld
 
Fortwährende Kritik am geplanten Betreuungsgeld der Bundesregierung - Auswirkungen auf den Ausbau von Betreuungs- und Bildungsangeboten für Familien in Rheinland-Pfalz
Investition der Gelder in Kinderbetreuungsinfrastruktur, Schaffung von Chancengleichheit und Wahlfreiheit, Betreuungsgeld als Ergänzung zum Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
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Aktuelle Stunde SPD 25.04.2012 Drucksache 16/1190 (1 S.)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1631-1639
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für einjährige und ältere Kinder in RLP in den nächsten Jahren
Vorhandene Plätze für Einjährige in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege, erforderliche Anzahl zur Erfüllung des Rechtsanspruchs 2013, Anzahl zusätzlich benötigter Erzieherinnen, Ausbildungsabschlüsse und altersbedingtes Ausscheiden aus dem Berufsleben in den nächsten fünf Jahren, zur Zeit unbesetzte Stellen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 751 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.04.2012 Drucksache 16/1164 (4 S.)

Kinderbetreuung
 
Kosten der U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz II
Höhe der Kosten pro Platz in Krippen-, geöffneten und in altersgemischen Gruppen, Erhöhung des Bauindex aufgrund der Vorgaben zur Energieeinsparung, Förderung der Umsetzung des Ziels, für 35 % aller Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsangebot bereitzustellen, bewilligte Ausstattungspauschalen bis zum Februar 2012
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Kleine Anfrage 644 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.03.2012 Drucksache 16/1009 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Kosten der U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz I
Gesamtpersonal- und -betriebskosten seit 2006, Höhe der Beteiligung durch den Bund, Finanzierung der Sachkosten durch den Träger, Höhe der Zuschüsse zu den Personalkosten aus dem kommunalen Finanzausgleich sowie aus Landesmitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 622 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.03.2012 Drucksache 16/984 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz I
Anzahl der durch Neu- und Umbaumaßnahmen (aufgeschlüsselt nach Krippenplätzen, U3-Plätzen in kleinen altersgemischten Gruppen, geöffneten Kindergartengruppen) sowie durch Ausstattungspauschalen neu geschaffenen Betreuungsplätze für unter Dreijährige im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013", Gesamtinvestitionssumme für den U3-Ausbau seit dem Kindergartenjahr 2008/2009 sowie Höhe der Zuschüsse durch Bund, Land, Träger und Jugendamt, Missverhältnis zwischen Kosten des Trägers und Zuschüssen durch Land/Bund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 618 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.02.2012 Drucksache 16/974 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz II
Anzahl neuer Kindergarten- und -hortgruppen seit 1. Januar 2008, Verwendung von Landesfördermitteln derzeit ausschließlich zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder über drei Jahren aufgrund des Inkrafttretens des Bund-Länder-Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" (speziell zur Schaffung von Plätzen für unter Dreijährige)
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Kleine Anfrage 619 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.02.2012 Drucksache 16/975 (1 S.)

Kinderbetreuung
 
Umsetzung des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" I
Eingerichtete Betreuungsplätze für unter Dreijährige seit 2006 in Kindertagesstätten (aufgeschlüsselt nach Gruppenformen) und in Kindertagespflege, Zahl der betreuten unter Dreijährigen, Besuchsquote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 613 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.02.2012 Drucksache 16/970 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Umsetzung des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" II
Höhe der Erstattung für die Beitragsfreiheit an die Kommunen, Mehrbelastung durch die Landesförderung der Krippen und die Übernahme des Trägeranteils für das Zusatzpersonal, Ausgaben für den Betreuungsbonus, Beteiligung der Jugendämter an den Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 614 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.02.2012 Drucksache 16/971 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Kritik der EU-Kommission an Betreuungsgeld
Kritikpunkte: Setzung von Fehlanreizen und Gefährdung der Erwerbsbeteiligung von Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.02.2012 Vorlage 16/959
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/5 01.03.2012 S. 9-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Kritik der EU-Kommission an Betreuungsgeld
Kritikpunkte: Setzung von Fehlanreizen und Gefährdung der Erwerbsbeteiligung von Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.02.2012 Vorlage 16/965
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/9 24.04.2012 S. 3-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ernährung
 
Förderung gesunder Ernährung im Rahmen des Projektes "Gesundes Netzwerk Spiel- und Lernstube"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zum vom Jugendministerium geförderten Projekt der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2012 Vorlage 16/838
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.03.2012 Vorlage 16/1044
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/7 07.02.2012 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der seit 2005 qualifizierten sowie der aktiven Kindertagespflegepersonen (aufgeschlüsselt nach Ort), Anzahl und Alter derzeit betreuter Kinder, Anzahl Zweijähriger, für die der Landkreis Betreuungsbonus erhält
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 536 Dorothea Schäfer (CDU), Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.01.2012 Drucksache 16/787 (2 S.)

Kinderkrippe
 
Varianz der Betreuungsquoten im U3-Bereich in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zu den Gründen für die Varianz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.01.2012 Vorlage 16/743
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Alzey-Worms
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes, der Gemeinden und des Landkreises, weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
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Kleine Anfrage 443 Thomas Günther (CDU), Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.12.2011 Drucksache 16/651 (5 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes, der Gemeinden und des Landkreises, weitere beantragte, aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 432 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.12.2011 Drucksache 16/642 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden und Städten im Landkreis Mainz-Bingen und in der Stadt Mainz
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes und der Gemeinden, weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 419 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.11.2011 Drucksache 16/620 (6 S.)

Betreuungsgeld
 
Aktueller Streit in der Bundesregierung zur Einführung eines Betreuungsgeldes - Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
Mögliche Beschränkung auf ein Jahr, Bedeutung des Ausbaus von Betreuungsplätzen für unter Zweijährige, Schaffung von Wahlfreiheit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 18.10.2011 Drucksache 16/451 (1 S.)
Plenarsitzung 16/11 19.10.2011 S. 577-584
     
Redner...


Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuung in der Stadt Neuwied
Anzahl Ein- und Zweijähriger in den Kindertagesstätten der Stadt Neuwied, Angebotsformen, Anzahl gezahlter Betreuungsboni
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 319 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.10.2011 Drucksache 16/431 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investititionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in der Stadt Ludwigshafen am Rhein
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 292 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2011 Drucksache 16/424 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Investititionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden des Westerwaldkreises
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 298 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2011 Drucksache 16/425 (8 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden Hermeskeil, Kell am See, Konz und Saarburg
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes und der Städte und Gemeinden sowie weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 262 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/366 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Rhein-Lahn
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen des Bundes, des Landes und des Kreises s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 266 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/367 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuung Kreis Neuwied
Zahl der in Kindertagesstätten betreuten Kinder unter drei Jahren, Angebotsformen (s. Anlage), gezahlter Betreuungsbonus des Landes an den Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 240 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/369 (6 S.)

Kindertagesstätte
 
Situation der Kindertagesstätten
Entwicklung der Plätze in Kindertagesstätten sowie der Krippenplätze in den Jahren 2006 bis 2010 aufgeschlüsselt nach Kreisen/kreisfreien Städten, Halb-/Ganztages-, U3-/Ü3-Plätzen und Trägern, Entwicklung der Beförderungskosten siehe Drucksache 16/249, keine Angaben zur Entwicklung der Ganztagsbetreuungen nach Geburtsjahrgängen, Kindergartenjahren oder der Altersstruktur möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 252 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/370 (2 S.) Anlage (1-30)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in den Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Neumagen-Drohn, Thalfang, Einheitsgemeinde Morbach, Verbandsgemeinde Kirchberg
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 184 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.08.2011 Drucksache 16/254 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Südwestpfalz
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes, der Gemeinden und des Landkreises, weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
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Kleine Anfrage 179 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.08.2011 Drucksache 16/246 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Ausbau der U3-Betreuung
Schaffung neuer Betreuungsplätze für unter Dreijährige in den Jahren 2012 und 2013, Ziel: Betreuungsquote über 35 %, Anpassung der Landesförderung, Rolle der Kindertagespflege im Rahmen des Ausbaus, Problem des Fachkräftemangels im Bereich des Erzieherberufs; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.08.2011 Vorlage 16/164
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.09.2011 Vorlage 16/257 (S. 17-22)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 15-19 25
* Für erledigt erklärt S 19 (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Investitionsprgogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in Stadt und Landkreis Kaiserslautern
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 151 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.08.2011 Drucksache 16/223 (4 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Altenkirchen
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 155 Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Josef Rosenbauer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.08.2011 Drucksache 16/213 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße, in der Gemeinde Haßloch und in der Verbandsgemeinde Lambrecht
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 141 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.08.2011 Drucksache 16/197 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in der Stadt Worms
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 117 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.08.2011 Drucksache 16/171 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 126 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.08.2011 Drucksache 16/169 (5 S.)

Kinderbetreuung
 
Investititionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in den Verbandsgemeinden Manderscheid, Kröv-Bausendorf, Wittlich-Land und der Stadt Wittlich
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 120 Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.08.2011 Drucksache 16/170 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in der kreisfreien Stadt Landau
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Höhe der Investitionskosten insgesamt sowie aufgeteilt nach Bund, Land und Stadt, dies alles aufgeschlüsselt nach Einrichtung
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Kleine Anfrage 31 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.06.2011 Drucksache 16/78 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" im Landkreis Südliche Weinstraße
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Höhe der Investitionskosten insgesamt sowie aufgeteilt nach Bund, Land und Kreis, dies alles aufgeschlüsselt nach Einrichtung
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Kleine Anfrage 32 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.06.2011 Drucksache 16/79 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Kindertagespflege
Entwicklung der Zahlen der Kindertagespflegepersonen und der betreuten Kinder in den letzten drei Jahren, aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Qualifizierungsangebote, Teilnehmer, Schulungspflicht auch für Erzieher bzw. Pädagogen, Durchführung der Kindertagespflege im familiären Umfeld, keine Zulassung der Tagespflege in anderen geeigneten Räumlichkeiten
Kleine Anfrage 18 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.06.2011 Drucksache 16/62 (5 S.)

Kinderbetreuung
 
Gemeinsam auf gutem Weg in der frühkindlichen Bildung: Qualität in den Kindertagesstätten weiter fortentwickeln und Fachkräfte kontinuierlich qualifizieren
Weiterentwicklung der Angebotsformen in den Kindertagesstätten zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie bedarfsgerechte Anpassung der Öffnungszeiten, bedarfsdeckendes Angebot an Ganztagsplätzen und an Plätzen des verlängerten Vormittagsangebots, Ausbau der Angebote an berufsbegleitenden Ausbildungsmodellen, Gewinnung männlicher Fachkräfte sowie von Erzieherinnen und Erziehern mit Migrationshintergrund, Unterstützung der Kita-Träger bei der Weiterentwicklung von Fortbildungen
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Alternativantrag zu Drs 16/5034 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.05.2015 Drucksache 16/5083 (2 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6420-6427
* Annahme
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 07 05 - Jugend - Titel 883 36 - Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018 sowie Titel 893 36 - Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018, unabweisbare und unvorhergesehene Verpflichtungsermächtigung aufgrund des Gesetzes zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung sowie zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 16.03.2015 Drucksache 16/4754 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/62 (Teil 1) 23.04.2015 S. 11
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Vorlage eines Vorschlags zur Verwendung frei werdender Mittel aus dem BAföG und dem erhöhten Umsatzsteueranteil in den Bereichen Schule und Hochschule, Abschluss einer Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Unterstützung der Kommunen in den Bereichen Inklusion und soziale Integration, Konzept zur Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen, Unterstützung der Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung, Weitergabe der Mittel aus den zusätzlich zur Verfügung gestellten Umsatzsteuerpunkten an die Kommunen und Träger
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Alternativantrag zu Drs 16/3657 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.06.2014 Drucksache 16/3688 (2 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4917-4921
* Annahme
     
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Kinderbetreuung
 
Klagen in Rheinland-Pfalz auf einen Betreuungsplatz
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Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.02.2014 Drucksache 16/3303 (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3391

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Familienfreundliche Hochschulen
Einsatz für die Weiterentwicklung familienfreundlicher Studien- und Arbeitsbedingungen an Hochschulen durch eine gute Kinderbetreuung (u. a. durch Unterstützung der Einrichtungsträger bei der Schaffung bedarfsgerechter Betreuungsangebote) sowie eine höhere Flexibilität bei der Organisation des Studiums und für verlässliche Arbeitsverhältnisse für die Hochschulangehörigen
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3090 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

Elementarbildung
 
Neue Grundlagen für den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung
Zurzeit keine Förderung nach dem Auslaufen der Bundesförderung durch die Landesregierung, fehlende neue Förderrichtlinien, Bewertung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Aufwendungsersatz für einen selbstbeschafften Krippenplatz zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf eine Betreuung der Kinder unter drei
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Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Anke Beilstein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 2)
Antwort Ministerium der Finanzen Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3489-3493 Aussprache 3500-3506
     
Redner...


Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Herausforderungen in der Kita-Finanzierung
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Präsentation Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.04.2013 EK-Vorlage 16/1-64

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Finanzierung der Kindertagesbetreuung unter Einbeziehung der Verhandlungen zur U3-Betreuung
Bericht der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände
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Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 16.04.2013 EK-Vorlage 16/1-63
Präsentation Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.04.2013 EK-Vorlage 16/1-64
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.05.2013 EK-Vorlage 16/1-72
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.05.2013 EK-Vorlage 16/1-75
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/16 17.04.2013 S. 3-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/17 29.05.2013 S. 3-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Anhörverfahren "Finanzierung der Kindertagesbetreuung unter Einbeziehung der Verhandlungen zur U3-Betreuung"
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Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 16.04.2013 EK-Vorlage 16/1-63

Elementarbildung
 
Qualität frühkindlicher Bildung und Betreuung in den Kindertagesstätten weiterentwickeln
Wohnortnahe Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für Kinder ab dem 1. Lebensjahr, Umsetzung des ab August geltenden Rechtsanspruchs, Einforderung der finanziellen Unterstützung vom Bund, Weiterentwicklung der Angebote in Kindertagesstätten und Anpassung der Öffnungszeiten zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Ausbau der Fachkräfteausbildung, Gewinnung männlicher sowie Fachkräfte mit Migrationshintergrund, vermehrter Einsatz von akademisch gebildeten Frauen und Männern in den Kindertagessstätten, Ausbau der Sprachförderung
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Alternativantrag zu Drs 16/1585 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.03.2013 Drucksache 16/2099 (3 S.)
Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2777-2782
* Annahme
     
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Kinderbetreuung
 
Finanzierung des Ausbaus der Betreuungsangebote für unter Dreijährige Kinder (U 3)
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Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Anke Beilstein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.11.2012 Drucksache 16/1769 (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1827

Betreuungsgeld
 
Kostenexplosion beim Betreuungsgeld
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zu Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.08.2012 Vorlage 16/1511
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/11 21.08.2012 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
 
Respekt und Wahlfreiheit als Merkmale einer modernen Familienpolitik
Würdigung der Erziehungsleistungen von Eltern bei gleichzeitiger Unterstützung des bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuungsangebote für unter Dreijährige
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Alternativantrag zu Drs 16/1200 CDU 02.05.2012 Drucksache 16/1218 (1 S.)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1672
* Ablehnung
     

Kinderbetreuung
 
Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren
Betreuungsquote im Ländervergleich und Entwicklung seit 2006, Verteilung auf Gruppenbetreuung und Tagesbetreuung, Maßnahmen zur Umsetzung der Vereinbarungen des Krippengipfels 2007
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Mündliche Anfrage Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Bettina Brück (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.12.2011 Drucksache 16/664 (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Intergration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 1006-1010
     
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