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Vorgänge

15. Wahlperiode

Kinderbetreuung
 
Qualität der Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz
- Durchschnittliche Landesausgaben pro betreutes Kind (Kindergarten, Kinderkrippe, Kindertagespflege und Betriebskindergarten), Verteilung der Kinder unter drei Jahren auf die Betreuungseinrichtungen, Entwicklung der Schülerzahlen an Erzieherinnenschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3453 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 18.03.2011 Drs 15/5487
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5435 (Nr. 13)

Kinderbetreuung
 
Qualität der Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Schäfer, Günther CDU 22.02.2011 Drs 15/5435 (Nr. 13)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5487

Kindertagesstätte
 
Veröffentlichung der "Empfehlungen zur Qualität der Erziehung, Bildung und Kinderbetreuung in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

MBWJK 04.01.2011 Vorlage 15/5878

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Bildungsvielfalt im Elementarbereich stärken
- Flächendeckender Erhalt der Schulkindergärten, Beitragsfreiheit für Kindertagespflege und Kinderkrippen, Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu Familienzentren, Umstellung der frühkindlichen Bildung von Objekt- auf Subjektförderung, Würdigung der elterlichen Erziehungs- und Bildungsleistung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5212
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6200

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Bildungs- und Betreuungsangebote gleich behandeln - Wahlfreiheit durch Gutscheine schaffen
- Einführung eines für alle Angebote gültigen Bildungs- und Betreuungsgutscheines für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zur Einschulung, freie Wahl der Eltern, steuerliche Absetzbarkeit der von Eltern selbst erbrachten Bildungs- und Betreuungsleistungen oder Anerkennuung der Betreuungszeiten im Rahmen der Alterssicherung und der Pflegeleistungen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5234
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Jugendarbeit
 
Förderung außerschulischer Jugendarbeit/Ferienbetreuungsmaßnahmen im Landkreis Mainz-Bingen
- Zahl vom Land geförderter Projekte, Fördersumme, Teilnehmerzahl, Entwicklung seit 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3293 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 16.11.2010 Drs 15/5146

Kinderbetreuung
 
Ferienbetreuung im Landkreis Alzey-Worms
- Zahl vom Land geförderter Projekte, Fördersumme, Teilnehmerzahl, Entwicklung seit 2005, möglicher Ausbau der Angebote -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3243 Anklam-Trapp, Sippel SPD und Antwort MBWJK 14.10.2010 Drs 15/5069

Kinderbetreuung
 
Einführung eines Betreuungsgeldes
- Veröffentlichung einer im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellten Studie, BE LReg im AGF -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.10.2010 Vorlage 15/5516
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 34. Sitzg 04.11.2010 S. 5-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderförderungsgesetz
 
Konsequenzen des ersten Zwischenberichts der Bundesregierung zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes für das Land Rheinland-Pfalz
- Zahl betreuter Kinder unter drei Jahren in geöffneten Kindergärten und Verteilung auf verschiedene Gruppenformen, Bewertung der Kritik im Bericht an geöffneten Gruppen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3210 Hayn, Dickes CDU und Antwort MBWJK 01.10.2010 Drs 15/5026*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4947 (Nr. 13)

Kindertagesstätte
 
Flexible Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
- Probleme bei der Betreuung über Mittag, Maßnahmen zur Sicherstellung der Betreuung der Kinder bei steigender Nachfrage seit der ab 01.08.2010 geltenden Beitragsfreiheit für Zweijährige -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Morsblech, Mertin FDP 07.09.2010 Drs 15/4947 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/96 09.09.2010 S. 5673-5676
Redner...


Landeszuschuss
 
Förderanträge im Kreis Neuwied im Bereich von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
- Bewilligte Anträge 2009 aufgeschlüsselt nach Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Förderbetrag, Fördermittel des Bundes und der EU, Auszahlungstermin, Höhe zinsverbilligter bzw. zinsloser Kredite zur Finanzierung des Eigenanteils, Rückzahlungsbeiträge aus den Krediten ab 2012, 2010 zur Bewilligung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3023 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort MBWJK 18.06.2010 Drs 15/4710

Tagespflege (Kinderbetreuung)
 
Kinderbetreuungsplätze in Rheinland-Pfalz
- Rückgang zugelassener Tagespflegeplätze, BE LReg im AGF über die Ursachen und Alternativangebote für Familien und Alleinerziehende -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 01.03.2010 Vorlage 15/4780
dazu: Vorlage 15/4875 (MBWJK, Anzahl von Betreuungsplätzen)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 29. Sitzg 11.03.2010 S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderbetreuung
 
Bildungs- und Betreuungsangebote gleich behandeln - Wahlfreiheit durch Gutscheine schaffen
- Einführung eines für alle Angebote gültigen Bildungs- und Betreuungsgutscheines für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zur Einschulung, freie Wahl der Eltern, steuerliche Absetzbarkeit der von Eltern selbst erbrachten Bildungs- und Betreuungsleistungen oder Anerkennuung der Betreuungszeiten im Rahmen der Alterssicherung und der Pflegeleistungen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4126 03.02.2010 Drs 15/4236
PlPr 15/82 03.02.2010 S. 4921-4931
Überw: ABJ
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 1-2 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 34. Sitzg 22.04.2010 S. 1, 7-12 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 22.04.2010 Drs 15/4530
PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5335-5344
*Ablehnung gem. Drs 15/4530
Redner...


Kinderbetreuung
 
Betreuungsgeld
- Pläne der Bundesregierung zur Zahlung eines Betreuungsgeldes für die familiäre Betreuung von Kindern unter drei Jahren; BE LReg im AGF -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.12.2009 Vorlage 15/4494
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 28. Sitzg 14.01.2010 S. 13-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindergarten
 
Neue Herausforderungen für rheinland-pfälzische Kindergärten durch den Rechtsanspruch auf Beitragsfreiheit für Zweijährige
- Geschätzter Betreuungsbedarf für zweijährige Kinder ab 2010, zusätzlicher Raum- und Personalbedarf, Fortbildungsprogramme für Erzieher und Erzieherinnen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2507 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 29.10.2009 Drs 15/3949*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3856 (Nr. 20)

Kindertagesstätte
 
Drohender Erzieherinnenmangel an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Gründe für die Schließung zweier Erzieherinnenschulen in Speyer und Koblenz, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Absicherung der Betreuung unter Dreijähriger durch qualifizierte Erzieherinnen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2414 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 24.09.2009 Drs 15/3812
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3728 (Nr. 18)

Kinderbetreuung
 
Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren
- Ergebnisse des Ländermonitors "Frühkindliche Bildungssysteme 2009" der Bertelsmannstiftung hinsichtlich der Ausbaugeschwindigkeit und des Personalschlüssels; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 16.07.2009 Vorlage 15/3996
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderbetreuung
 
Situation der rheinland-pfälzischen Kinderbetreuung
- Aktuelle Betreuungssituation, betreute Kinder in Krippen, Kindertagesstätten und durch Tagesmütter, soziale Herkunft der Kinder, Kinder mit Migrationshintergrund, soziale und körperliche Entwicklungsdefizite, vorhandene Betreuungsstätten, Ausbau der U3-Betreuung, Erzieherinnenausbildung, Qualifizierung der Leiterinnen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Personalbedarf, Gehaltsgefüge, familiäre Betreuungsarbeit -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.03.2009 Drs 15/3217
Antwort MBWJK 28.04.2009 Drs 15/3357
Berichtigung (Tabelle korrigiert) 18.09.2009 Drs 15/3792
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.06.2010 Drs 15/4698
PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5788
Überw: ABJ
ABJ 38. Sitzg 16.09.2010 S. 1-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Hort
 
Hortbetreuung I
- Personalschlüssel, Betreuer-Kind-Relation, Schüler mit Migrationshintergrund jeweils in Horten bzw. Ganztagsschulen, Landesanteil für Hortplatz bzw. Ganztagsschulplatz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1937 Dickes CDU und Antwort MBWJK 11.02.2009 Drs 15/3091

Hort
 
Hortbetreuung II
- Zahl der Horte, der Ganztagsschulen, der betreuten Schulkinder sowie der Ganztagsschüler in den vergangenen zehn Jahren, aktuelle Zahl der in Horten betreuten Schulkinder nach Alter, durchschnittliche Elternbeiträge für Hortplatz, durchschnittliche Stundenzahl der täglichen Betreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1938 Dickes CDU und Antwort MBWJK 11.02.2009 Drs 15/3092

Familienförderung
 
Familien entlasten - Kinder bilden - flexible Betreuungsmöglichkeiten fördern
- Einführung eines Bildungsgutscheins in Höhe der vom Land übernommenen Elternbeiträge zum 1. August 2010, Nutzung für Kinderbetreuung in Einrichtungen oder für außerschulische Bildungsangebote ermöglichen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2878
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3619 (Ausschussüberweisung abgelehnt)

Kinderbetreuung
 
Förderung des Betreuungsausbaus für Kinder unter drei Jahren
- Geförderte Plätze in den Jahren 2007 und 2008, Zahlung der Fördermittel auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1774 Dickes CDU und Antwort MBWJK 28.10.2008 Drs 15/2750

Kinderbetreuung
 
Ausbau der U3-Betreuung
- Ausbau der Betreuungsplätze, vollständige Beitragsfreiheit des Kindergartens ab 2010, Beitragsfestsetzung für Krippengruppenplätze durch das Jugendamt unter Berücksichtigung von Einkommen und Kinderzahl -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1775 Dickes CDU und Antwort MBWJK 28.10.2008 Drs 15/2753

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuungsangebote für studierende Eltern und Beschäftigte der Hochschule an der TU Kaiserslautern
- Betreuungsangebote auf dem Campus sowie in der Stadt, keine Benachteiligung oder Bevorzugung von Studierenden, Ausweitung der Kapazitäten für Null- bis Dreijährige -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1637 Kohnle-Gros CDU und Antwort MBWJK 21.08.2008 Drs 15/2553

Eltern
 
Landesförderung für Mainzer Elterninitiativen
- Zuschüssedes Landes auf freiwilliger Basis zur Durchsetzung der Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres auch in privaten Initiativen zur Kinderbetreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1535 Brede-Hoffmann SPD und Antwort MBWJK 24.06.2008 Drs 15/2416

Kinderbetreuung
 
Ausbau der betrieblichen Kinderbetreuung
- Verstärkung der Information, Beratung und Unterstützung für Betriebe und öffentliche Einrichtungen zum Ausbau der Kinderbetreuung, Entwicklung von Lösungen für den Mittelstand und den ländlichen Raum, unterstützende Begleitung der von der Bundesregierung angekündigten finanziellen Förderung von Betriebskindertagesstätten -
Weitere Themen...

Antrag CDU, SPD, FDP 09.05.2008 Drs 15/2198
*Tritt an die Stelle der Drs 15/1859
PlPr 15/46 15.05.2008 S. 2816-2820
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Kindergarten
 
Kindergartenbetreuung der unter dreijährigen Kinder im Rhein-Lahn-Kreis
- Höhe der zur Verfügung gestellten Bundesmittel für die Jahre 2008-2013, vorgesehenes Bewilligungsvolumen für den Rhein-Lahn-Kreis für Nachbesserungsarbeiten bestehender U-3-Plätze und die Ausstattung von Gerätepools für örtlich vermittelte Kindertagespflege -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1369 Lammert CDU und Antwort MBWJK 07.05.2008 Drs 15/2186

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuungsangebote für studierende Eltern an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Betreungsangebote und -plätze (Entwicklung in den letzten fünf Jahren), Art der Betreuung (Ganztagsplatz, stundenweise Betreuung, Öffnungszeiten), Wartelisten, Beitragsgestaltung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1348 Morsblech, Kuhn FDP und Antwort MBWJK 25.04.2008 Drs 15/2157

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 "Jugend" Titel 883 34 "Zuwendungen für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung" und Titel 893 34 "Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.04.2008 Drs 15/2136
dazu: Vorlage 15/2876 (MBWJK, BE)
HuFA 23. Sitzg 29.05.2008 S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindertagesstätte
 
Pädagogische Entwicklung der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Fachschulen mit dem Fachbereich Sozialwesen (Erzieherinnen, Sozialassistentin) in Rheinland-Pfalz, Ausbildungskapazität und -zahlen, Ausbildungsinhalte, Reform der Ausbildung, Qualifizierung im Lernbereich Sprache, Fort- und Weiterbildungsangebote für Erzieherinnen; Konzepte und Maßnahmen für die Gestaltung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule, Einbeziehung der Eltern in die Bildungs- und Erziehungsarbeit; Erziehung und Bildung von Kindern mit Beeinträchtigungen; wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Hortangebote in Kindertagesstätten, Aufnahme von Kindern unter drei Jahren, Ganztagsangebote, zusätzliche Projekte der Frühförderung, z. B. musische Erziehung, Waldorfpädagogik -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 08.02.2008 Drs 15/1894
Antwort MBWJK 25.03.2008 Drs 15/2048

Kindergarten
 
Öffnung der Kindergärten für Zweijährige
- Zusätzliche personelle Ausstattung der Kindergärten bei der Aufnahme von Kindern unter drei Jahren, abhängig von der Anzahl der Kinder oder verpflichtend bei der Betriebserlaubnis "geöffnete Kindergartengruppen", Förderung der Personalkosten gemäß § 12 Kindertagesstättengesetz, Regelung der Aufnahme von Kindern unter drei Jahren seit 2003 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1152 Dickes CDU und Antwort MBWJK 25.01.2008 Drs 15/1863

Kindergarten
 
Ausbau der Kindertagesbetreuung U3
- BE LReg im ABJ über den Ausbaubedarf für Kindergartenplätze für Kinder im Alter von drei Jahren, die Ausbauplanung und die Abwicklung von Finanzierung und Verfahren -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.01.2008 Vorlage 15/2103
dazu: Vorlage 15/2103 (MBWJK, Gemeinsame Eckpunkte der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Investitionen zum U3-Ausbau)
ABJ 14. Sitzg 12.02.2008 S. 1-3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Planungen des Arab Nil-Rhein Vereins e. V. zur Einrichtung einer Kindestagesstätte in Mainz
- Erlaubniserteilung nach Prüfung u. a. des fachlichen Profils einer Einrichtung bei Vorliegen der Erlaubnisvoraussetzungen, sprachliche Bildung und Förderung der deutschen Sprache als Aufgabe während der gesamten Kindergartenzeit, Qualifizierung von Sprachförderkräften, Deutsch im Konzept des Trägers als gemeinsame Kommunikationssprache aller Kinder und Erwachsenen in der Einrichtung, Termin der Genehmigungsentscheidung noch nicht abschätzbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1151 Dr. Schmitz FDP und Antwort MBWJK 23.01.2008 Drs 15/1856

Kinderbetreuung
 
Ausbau der betrieblichen Kinderbetreuung
- Verstärkte Information, Beratung und Unterstützung der Betriebe und öffentlichen Einrichtungen beim Ausbau der Kinderbetreuung, Entwicklung von Lösungen insbesondere für den Mittelstand und den ländlichen Raum, Schaffung der Voraussetzungen für die Förderung von Betriebskindertagesstätten in kleineren und mittelständischen Unternehmen -
Weitere Themen...

Antrag CDU 23.01.2008 Drs 15/1859
*Ersetzt durch die Drs 15/2198

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 "Jugend", Titel 633 07 "Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung" -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 29.11.2007 Drs 15/1705
HuFA 20. Sitzg 17.01.2008 Teil II S. 15 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kindergarten
 
Gruppengrößen und Personalbesetzung in den Kindergärten
- sowie Betreuungsrelation, aufgeschlüsselt nach altersgemischten und nicht altersgemischten Gruppen, nach Gruppen mit Kindern unter zwei Jahren, nach Teilzeit- und Ganztagsgruppen, Gesamtzahl der Kindergartengruppen, Überschreitung der Gruppenhöchstzahlen, Gruppen mit erhöhtem Personalbedarf, u. a. wegen ganztägiger Betreuung, wegen Kindern mit erhöhtem Betreuungsbedarf, wegen hohem Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund und wegen besonderer Förderung von Aussiedlerkindern -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 29.11.2007 Drs 15/1706
Antwort MBWJK 17.01.2008 Drs 15/1835

Kinderbetreuung
 
Betriebliche Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz
- Zahl der von Betrieben oder öffentlichen Einrichtungen im Sinne von § 10 (3) Kindertagesstättengesetz getragenen oder betriebenen Kitas in den letzten fünf Jahren, Zahl der Gruppen, Plätze und betreuten Kinder, Zugehörigkeit zu Jugendamtsbezirken, Anteil an Gesamtzahl der Betreuungseinrichtungen, Landesförderung, Erteilung der Betriebserlaubnis, Art und Größe der Unternehmen mit betrieblicher Kinderbetreuung -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 02.10.2007 Drs 15/1557
Antwort MBWJK 16.11.2007 Drs 15/1671

Kinderbetreuung
 
Bildungs- und Betreuungsgutschein einführen - Wahlfreiheit für Familien schaffen
- Umstellung von der Objekt- zur Subjektförderung, gültig für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zur Einschulung, freie Wahl der Eltern zwischen den für sie erreichbaren Angeboten, Finanzierung der durchschnittlichen Vollkosten eines Betreuungsplatzes gem. den vom Land vorgeschriebenen Qualitätsstandards, steuerliche Absetzbarkeit der von Eltern selbst erbrachten Bildungs- und Betreuungsleistungen oder Anerkennung der Betreuungszeiten im Rahmen der Alterssicherung u. der Pflegeleistungen, verbindliche Diagnostik des Sprach- u. Entwicklungsstandes ein Jahr vor der Einschulung u. ggf. verpflichtende Födermaßnahmen, Vorlage eines Finanzierungskonzepts ohne zusätzliche Neuverschuldung -
Weitere Themen...

Antrag FDP 13.09.2007 Drs 15/1478
PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2208-2213
Überw: ABJ
ABJ 13. Sitzg 17.01.2008 S. 5-12 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 17.01.2008 Drs 15/1839
PlPr 15/38 23.01.2008 S. 2311-2317
*Ablehnung gem. Drs 15/1839
Redner...


Tagespflege (Kinderbetreuung)
 
Förderkonzept Kindertagespflege
- Gleichberechtigte Förderung in Form von Regelzuschüssen zu den Personalkosten bei der Kindertagespflege und der institutionellen Kinderbetreuung, Erlaubnis zur Kindertagespflege auch bei weniger als fünf Kindern im Sinne von § 43 (4) SGB VIII, Nachweis der Eignung von Tagespflegepersonen im Sinne von § 23 (3) SGB VIII, Zulassung von Räumlichkeiten für Tagespflege gem. § 22 (1) SGB VIII, Konzipierung von Modellversuchen betr. intensivere Kooperationen von Tagespflegestellen und institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen -
Weitere Themen...

Antrag CDU 05.09.2007 Drs 15/1451
PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2208-2213
Überw: ABJ
ABJ 13. Sitzg 17.01.2008 S. 5-12 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 17.01.2008 Drs 15/1838
PlPr 15/38 23.02.2008 S. 2311-2317
*Ablehnung gem. Drs 15/1838
Redner...


Tagesmutter
 
Tagesmüttereinnahmen auch in Zukunft nicht versteuern
- Änderung bestehender bundesrechtlicher Regelungen, Besteuerung der Einkünfte von verheirateten Tagespflegepersonen sowie auch Verpflichtung zur Kranken- und Rentenversicherung bei Überschreitung der krankenversicherungsrechtlichen Geringfügigkeitsgrenze von 300 , Befassung mit dem Thema auf der Konferenz der Länderfinanzminister am 06.09.2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 917 Schmidt CDU und Antwort FM 04.09.2007 Drs 15/1447

Kinderbetreuung
 
Entwicklung der Betreuung für unter Dreijährige in Rheinland-Pfalz
- Betreuungsformen, Zahl der Betreuungsplätze, Weiterbildungsangebote für Erzieherinnen und Erzieher und für Tagespflegepersonen -
Mündliche Anfrage Brede-Hoffmann, Raab SPD 28.08.2007 Drs 15/1428 (Nr. 5)
Antwort MBWJK PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1696-1698
Redner...


Islam
 
Kindertagesstätte des Arab-Nil-Rhein-Vereines
- Kenntnisse der Landesregierung von den Plänen des Vereins zur Errichtung einer islamischen Kindertagesstätte in Mainz, Vorausetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben einer Kinderbetreuungseinrichtung und für eine Förderung durch das Land -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 842 Schreiner CDU und Antwort MBWJK 20.07.2007 Drs 15/1328

Tagespflege (Kinderbetreuung)
 
Aktuelle Situation in der Tagespflege in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Tagespflegepersonen mit bzw. ohne Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII, Zahl und Alter der betreuten Kinder, durch das Jugendamt vermittelte Betreuungsverhältnisse, Kostenübernahme durch Jugendämter, Vergütung, Qualifikation, Kontrolle des Tagespflegepersonals -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 27.06.2007 Drs 15/1272
Antwort MBWJK 08.08.2007 Drs 15/1365

Kinderbetreuung
 
Die Auswirkungen der Vereinbarung der großen Koalition zur Kleinkinderbetreuung von Ein- bis Dreijährigen für die Eltern in Rheinland-Pfalz und für die rheinland-pfälzischen Kommunen
- Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Verdreifachung der bisherigen Plätze bis 2013, Finanzierung, Qualitätssicherung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 16.05.2007 Drs 15/1108
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1333-1340
Redner...


Kindertagesstätte
 
Entscheidungen und Aufgaben der Kindertagesstättenpolitik
- Qualitätssicherung der Betreuung, Ausbau der Spracherziehung, Bewertung der Sprachkompetenz vor Schuleintritt, Ausbau der Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren, Verstärkung der Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zu Abdeckung der Kinderbetreuung auch unter schwierigen Bedingungen, Entwicklung eines einfachen und gerechten Verfahrens für die Erstattung fehlender Elternbeiträge an die Träger der Jugendämter -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/773 11.05.2007 Drs 15/1079
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1368-1377
*Ablehnung
Redner...


Kinderbetreuung
 
Vorschläge für ein Kinderbetreuungsmodell durch die Deutsche Bischofskonferenz
- Finanzielle Gleichstellung aller Formen der Kinderbetreuung, Wahlfreiheit für die Eltern, Sicherstellung der Elternentscheidung für ein Betreuungsmodell unabhängig von finanziellen Erwägungen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Morsblech FDP 24.04.2007 Drs 15/1030 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1249-1254
Redner...


Kinderbetreuung
 
Ausbau der Betreuungsangebote für unter Dreijährige
- Kindertagesstätten als Bildungseinrichtungen, Qualität der Einrichtungen; frühe Förderung sowie flächendeckende Betreuungsangebote -
Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 23.04.2007 Drs 15/1025
PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1277-1284
Redner...


Tagespflege (Kinderbetreuung)
 
Probleme bei der Umsetzung der Kindertagespflege
- Zahl der Tagespflegepersonen gem. § 43 SGB VIII in den letzten drei Jahren, Belastung der Tagespflegepersonen durch Unklarheiten, finanzielle Verpflichtungen und bürokratische Auflagen in den Bereichen Sozialversicherung, Tagespflegeerlaubnis, Steuerrecht und Statistik -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 620 Bracht CDU und Antwort MBWJK 10.04.2007 Drs 15/984

Kindertagesstätte
 
Ausbau des Krippenplatzangebots in Mainz-Bingen
- Zahl der Krippenplätze in den Jahren 2005 und 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 557 Grosse SPD und Antwort MBWJK 26.03.2007 Drs 15/929

Arbeitslosengeld II
 
Bundeszuweisung zu "Kosten der Unterkunft" für ALG-II-Empfänger
- Verteilung auf die Kommunen, Entlastung der Kommunen und Verwendung der Mittel für den Ausbau der Kindertagesbetreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 395 Hayn CDU und Antwort FM 04.01.2007 Drs 15/668

 
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