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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kinder- und Jugendarmut
 
Kinderarmut bekämpfen - Chancen für jedes Kind durch Kindergrundsicherung sicherstellen
Aktive Kinder- und Jugendpolitik, Bildungszugang und Chancengerechtigkeit als Grundlage für selbstbestimmtes Leben, Ermittlung des tatsächlichen Existenzminimums für Kinder und Jugendliche, Zusammenfassung der bisherigen kindesbezogenen existenzsichernden Sozialleistungen und steuerlicher Förderungen zu einer Kindergrundsicherung, Etablierung eines Systems aus einkommensunabhängigen und -abhängigen Kinderleistungen, eigenständiger Leistungsanspruch des Kindes, Ausweitung der bisherigen Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets, Vereinfachung der Verwaltungsverfahren, effektivere und barrierefreie Hilfe für Familien aus einer Hand, Weiterentwicklung des Beteiligungsprozesses "Armut begegnen - gemeinsam handeln", Evaluierung bestehender Förderprogramme
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2019 Drucksache 17/9171 (2 S.)
Alternativantrag CDU 16.05.2019 Drucksache 17/9227 (s. dort)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5314-5320
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 16.05.2019 Beschluss 17/9171
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2016 bis Juli 2017
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit, Zukunft der EU, 60. Jahrestag Römische Verträge, Weißbuch über die Zukunft der EU, Jugendpolitik und Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, Halbzeitüberprüfung Finanzpaket 2014 bis 2020, Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020; verabschiedete Stellungnahmen und Resolutionen
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.01.2019 Drucksache 17/8444 (9 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5062-5067
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kinder- und Jugendpolitik
 
Die EU-Jugendstrategie
Vorschläge der Europäischen Kommission für eine neue EU-Jugendstrategie für 2019 bis 2027; Berichterstattung der Landeregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 13.09.2018 Vorlage 17/3736 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendpolitik
 
Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz - eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes
Fortführung der bestehenden Jugendpolitik mit allen wichtigen Kooperationspartnern, Weiterentwicklung des Praxisentwicklungsprojekts zur Profilierung der Jugendpolitik und Jugendarbeit (PEP), Fortsetzung der Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements und der Jugendverbände, Stärkung des "FSJ Politik", Unterstützung des Wahlrechts ab 16 Jahren zunächst bei Kommunalwahlen, Einbeziehung von Jugendlichen in demokratische Planungs- und Entscheidungsprozesse
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2017 Drucksache 17/2897 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 01.08.2017 Vorlage 17/1744 (Tobias Vogt, Ortsbürgermeister der Gemeinde Buch)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.08.2017 Vorlage 17/1772 (Nutzung der Förderprogramme der Jugendstrategie "JES!" sowie Resonanz, Neuauflage des Projekts PEP)
dazu: Stellungnahme 23.08.2017 Vorlage 17/1837 (Stadtverwaltung Worms, Kinder- und Jugendbüro)
dazu: Stellungnahme 25.08.2017 Vorlage 17/1847 (Landesjugendring Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Präsentation 11.09.2017 Vorlage 17/1890 (Stadtverwaltung Worms)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1731-1738
Überweisung: AGIV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/13 05.09.2017 S. 2-22 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/15 08.11.2017 S. 4-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.11.2017 Drucksache 17/4533 (1 S.)
Alternativantrag CDU 22.11.2017 Drucksache 17/4642 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2729-2735
* Annahme gem. Drs 17/4533
     
Redner...


Kinder- und Jugendarmut
 
Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
Fortführung der Kinderarmutsprävention auf Landesebene, insbes. Förderung frühkindlicher Bildungs- und Betreuungsangebote, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Einsatz auf Bundesebene u. a. für die Verbesserung der beruflichen Chancen von Alleinerziehenden, die Fortsetzung der gebührenfreien Bildungs- und Hochschulpolititk sowie die Weiterentwicklung der Berichtsgrundlage des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.09.2016 Drucksache 17/1153 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 20.01.2017 Vorlage 17/894 (LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 20.01.2017 Vorlage 17/895 (Dr. Irene Becker, Empirische Verteilungsforschung)
Stellungnahme 24.01.2017 Vorlage 17/899 (LandesElternBeirat Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 27.01.2017 Vorlage 17/916 (Deutsches Jugendinstitut)
Stellungnahme 02.02.2017 Vorlage 17/940 (LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 03.02.2017 Vorlage 17/944 (Verband kinderreicher Familien e. V., Landesverband Rheinland-Pfalz)
Präsentation 03.02.2017 Vorlage 17/945 (Dr. Irene Becker, Empirische Verteilungsforschung)
Sozialpolitischer Ausschuss 20.06.2017 Vorlage 17/1622 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Alternativantrag zu Drs 17/1153 CDU 06.10.2016 Drucksache 17/1208 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 732-740
Überweisung: SozialA (fdf), AGIV
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/4 03.11.2016 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/6 31.01.2017 S. 3-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/9 20.06.2017 S. 4-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Sozialpolitischer Ausschuss 15.08.2017 Drucksache 17/3831 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2017 Drucksache 17/3895 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2207-2217
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/3895
     
Redner...


Jugend- und Familienministerkonferenz
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Jugend- und Familienministerkonferenz 2016 vom 2. bis 3. Juni 2016 in Dresden
Schwerpunkte: Integration von jungen Flüchtlingen und Flüchtlingsfamilien, Schutz von Frauen und Kindern in den Aufnahmeeinrichtungen, Verwendung der freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld, Annahme von drei von Rheinland-Pfalz initiierten Anträgen (1. Lebensbegleitende Familienbildung, 2. Zukunftsfähige kinder- und jugendpolitische Strukturen im Jugendmedienschutz, 3. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen der Obersten Landesjunendbehörden, bei der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) und der Unterhaltungssoftware zur Selbstkontrolle)
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.06.2016 Vorlage 17/63
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.07.2016 Vorlage 17/120 (Strategiepapier zu einer lebensbegleitenden Familienbildung im Sozialraum)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/2 30.06.2016 S. 10-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendarmut
 
Starke Familien - Familienpolitisches Gleichgewicht wieder herstellen
Niedrigschwellige Zugänge für familienstabilisierende und familienfördernde Angebote, Bündelung der Angebote in einer Familien-App, Stärkung von Betreuungseinrichtungen und verbesserte Familienleistungen, Konzept zur Wiedereinführung des Landesfamiliengeldes, Anhebung des Kindergeldes bedarfsgerecht und nach Kinderzahl, Steuerreform zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie von Familien, Reformierung des Unterhaltsrechts, Realisierung fairer und echter Chancen in Fragen der Bildung und Betreuung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/9171 CDU 16.05.2019 Drucksache 17/9227
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5314-5320
* Ablehnung
     
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die
Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Kinder- und Jugendpolitik
 
Jung. Eigenständig. Stark. – Gute Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz
Förderung der Jugendpolitik, insbesondere der Jugendstrategie "JES! Jung. Eigenständig. Stark", Unterstützung des Landesjugendrings als Dachorganisation der rheinland-pfälzischen Jugendverbände, Einrichtung der Servicestelle zur Koordinierung der Freiwilligendienste, Förderung der europäischen Dimension in der Jugendbildung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7913 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586-4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7913 (3 S.)
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Europäische Union, Das Paket für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027, Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), Horizont Europa, das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fazilität "Connecting Europe", Der Europäische Meeres- und Fischereifonds, Europäische Arbeitsbehörde, Programm "Rechte und Werte", Entwurf einer Entschließung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets und mit Blick auf den Jahreswachstumsbericht 2019, Asyl- und Migrationsfonds, Der Beitrag der Städte und Regionen der EU zur 14. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 14) und zur EU-Biodiversitätsstrategie nach 2020, Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe, Sport in der Agenda der EU nach 2020, Saubere Häfen, saubere Meere - Hafenauffangeinrichtigungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, Paket Steuergerechtigkeit, Aktionsplan für digitale Bildung, Ein stärkeres Europa aufbauen: Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Risiken in der Lebensmittelkette durch die EU, Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.11.2018 Vorlage 17/3911
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/8126 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Kinder- und Jugendpolitik
 
Jugendpolitik mit Zukunft – Interessen junger Menschen ernst nehmen
Organisatorische und finanzielle Unterstützung von Jugendverbänden, Unterstützung von Kommunen mit Jugendparlament durch Finanzierung einer Stelle FSJ Politik, Werbung für Kandidaturen junger Menschen im Vorfeld der Kommunalwahlen 2019, Flexibilisierung der Zeiten von Ganztagsschulen in Angebotsform, Förderung neuer Konzepte im öffentlichen Personennahverkehr zur Realisierung flexibler, jugendgerechter Mobilitätskonzepte, verstärkte Ausrichtung der Strukturpolitik auf Bedürfnisse und Perspektiven junger Menschen
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Alternativantrag zu Drs 17/2897 CDU 22.11.2017 Drucksache 17/4642 (2 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2729-2735
* Ablehnung
     
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Kinder- und Jugendarmut
 
Familien unterstützen - Kinder fördern
Familienpolitik, die sowohl auf Betreuungsangebote als auf Familienarbeit setzt, Steuerreform zur Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen, Reform des Unterhaltsrechts, stärkere Berücksichtigung von kinderreichen Familien, stärkere Berücksichtigung von Kindern im Steuer- und Sozialversicherungssystem, Prüfung der Wiedereinführung des Landesfamiliengeldes, Wahrung der Bildungs- und Betreuungsqualität
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/1153 CDU 06.10.2016 Drucksache 17/1208 (2 S.)
Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 732-740
Überweisung: SozialA (fdf), AGIV
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/4 03.11.2016 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/6 31.01.2017 S. 3-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/9 20.06.2017 S. 4-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 6 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2207-2217
* Ablehnung
     
Redner...


 
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