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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kinder- und Jugendhilfe
 
Bericht der Landesregierung über das Rechtsgutachten zum Widerruf der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz
Rechtsgutachten zum Widerruf der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe großer kreisangehöriger Städte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.07.2020 Vorlage 17/6928 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)

Jugendfreizeitstätte
 
Hilfsprogramm für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 20.07.2020 Drucksache 17/12459 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12459 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.08.2020 Drucksache 17/12633

Kinder- und Jugendhilfe
 
Bericht der Landesregierung über ein Hilfsprogramm für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb
Hilfsprogramm der Landesregierung zur finanziellen Unterstützung von durch der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedrohten Trägern der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2020 Vorlage 17/6472 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 14.05.2020 S. 42-45
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Minderjähriger Flüchtling
 
Vermisst gemeldete unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Rheinland-Pfalz
Zahl der vermissten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMA) sowie Zahl der aufgeklärten Fälle im Zeitraum 2015 bis 2019 sowie Stand 4. Mai 2020 aufgegliedert nach Alter bis oder über 14 Jahre, keine Erkenntnis zur Fortsetzung der jugendamtlichen Inobhutnahme nach Wiederauftauchen des vermissten UMA, keine Erkenntnis zu Gründen der Abgängigkeit und Rückkehr, Abrechnung von Jugendhilfeleistungen
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 24.04.2020 Drucksache 17/11755 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11755 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.06.2020 Drucksache 17/12015 (2 S.)

Minderjähriger Flüchtling
 
Kapazitäten der Einrichtungen der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Anzahl der freien Plätze in stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in integrierten und spezialisierten Gruppen, Einsatz von psychologischen Fachkräften und Übersetzern, Förderung durch die Heimerziehung, Übernahme der Kosten für die Jugendhilfe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 16.03.2020 Drucksache 17/11557 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11557 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.04.2020 Drucksache 17/11691 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Entbindung der großen kreisangehörigen Stadt Bad Kreuznach als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe
Rechtliche Einschätzung der Landesregierung, weitere Schritte, Absage oder Verschiebung von Gesprächsterminen, Kontakte zu Vertretern von Stadt und Landkreis Bad Kreuznach
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Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 12.03.2020 Drucksache 17/11538 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11538 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.04.2020 Drucksache 17/11686 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Ausgliederung der Jugendhilfe aus der Stadtverwaltung in Bad Kreuznach
Vgl. dazu Drs 17/9947; keine Bewertung von Beschlüssen von kommunalen Selbstverwaltungsorganen
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 23.09.2019 Drucksache 17/10139 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10139 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.10.2019 Drucksache 17/10294 (1 S.)

Kindeswohlgefährdung
 
Steigende Fallzahlen der Kindeswohlgefährdung in Rheinland-Pfalz
Gefährdungsmeldungen aufgeteilt in Kategorie und Anzahl 2018, Bewertung der ansteigenden Fälle, Hilfestellen des Landes sowie Förderung von Präventionsmaßnahmen
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 20.09.2019 Drucksache 17/10118 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10118 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.10.2019 Drucksache 17/10277 (4 S.)

Werkstatt für behinderte Menschen
 
Aktueller Sachstand Case Project GmbH
Bericht des Fernsehsenders RTL über unverhältnissmäßige Sanktionen der Mitarbeiter gegen Bewohner im Jugend- und im Erwachsenenbereich, Bestätigung von erheblichen Mißständen in der Einrichtung durch eidesstattliche Erklärungen, laufendes Verwaltungsverfahren, Schließung der Jugendhilfeeinrichtung zum 31. Oktober 2019, Betriebsuntersagungsverfahren für Erwachsenenbereich, Hausdurchsuchung von Staatsanwaltschaft und Polizei in der Einrichtung, Schutz der Bewohner, im Bedarfsfall anderweitige Unterbringung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2019 Vorlage 17/5347 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.10.2019 Vorlage 17/5521
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/32 26.09.2019 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Entbindung der großen kreisangehörigen Stadt Bad Kreuznach als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe
Schreiben der Oberbürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach wegen Umsetzung der Entbindung, rechtliche Prüfung, Risiko der Inanspruchnahme des Landes wegen eventueller Schäden durch Dauer der Umsetzung, mögliche Maßnahmen durch Rechtsaufsicht zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses auf Entbindung
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Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 05.09.2019 Drucksache 17/9947 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9947 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.09.2019 Drucksache 17/10174 (2 S.)

Bundesstelle zur Verhütung von Folter
 
Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Jahresbericht 2018
Allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, Standards bezüglich Abschiebungen, Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam, Bundes- und Landespolizei, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Justizvollzug, Psychiatrische Kliniken, Schwerpunktthema Alten- und Pflegeheime, Besuche, Anhang u. a. chronologische Besuchsübersicht, Mitglieder, Aktivitäten im Berichtszeitraum
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Bericht (Unterrichtung) Landtagspräsident 16.05.2019 Drucksache 17/9376 (83 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Schulunterricht in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Rechtsgrundlage für nichtschulische Erziehung und Unterrichtung sowie Art der Fälle, Ausgestaltung und Durchführung, Zahl der Plätze für vorübergehenden Schulunterricht aufgegliedert nach Einrichtung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.03.2019 Drucksache 17/8653 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8653 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 15.04.2019 Drucksache 17/8910 (2 S.)

Ombudsmann
 
Einrichtung weiterer Ombudsstellen in Bezug auf weitere Bereiche der Sozialgesetzgebung
Erfahrungen mit der Ombudsstelle Kinder- und Jugendhilfe, Einrichtung weiterer Ombudsstellen für Bereiche der Sozialgesetzgebung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.02.2019 Vorlage 17/4425 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/24 07.03.2019 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Evaluation
 
Evaluationen der Häuser des Jugendrechts in Rheinland-Pfalz
Umfassende Evaluation zum Haus in Ludwigshafen, Studie über Kaiserslautern, vor diesem Hintergrund Verzicht auf eine umfassende Evaluation in Koblenz, Trier und Mainz, zukünftige Maßnahmen und Forschungsprojekte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium der Justiz 07.09.2018 Vorlage 17/3716 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/34 18.10.2018 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Jugendhilfe - Abbruch von Hilfen mit stationärer Betreuung
Keine Daten seitens der Jugendämter, Auskunft auf Grundlage der Daten der amtlichen Bundesstatistik, Zahl der sich in Heimerziehung oder in sonstigen betreuten Wohnformen nach § 34 SGB VIII befindlichen 15- bis 18- Jährigen zum 31.12.2016, keine Daten zu den Orten der Betreuungseinrichtungen, keine Daten zu den Gründen der Beendigung stationärer Hilfen, keine Angaben der Jugendämter zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen die sich den Hilfen durch Flucht entzogen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2018 Drucksache 17/6658 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6658 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6851 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Minderjährige Mütter in der Betreuung durch die Jugendhilfe
Keine Daten seitens der Jugendämter, Auskunft auf Grundlage der Daten des Integrierten Berichtswesens für die Hilfen zur Erziehung sowie der amtlichen Bundesstatistik, keine Daten zur Zahl der in Einrichtungen der Jugendhilfe betreuten minderjähriger Mütter und Schwangerer, gesonderte Ausweisung minderjähriger Mütter und Schwangerer in Mutter-Kind-Gruppen nicht möglich, laufende und beendete Unterbringungen in Gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII im Jahr 2014, keine Daten zu Schutzaufträgen für minderjährige Mütter und Schwangere nach § 8 a SGB VIII sowie zu Inobhutnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2018 Drucksache 17/6657 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6657 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6850 (2 S.)

Inobhutnahme
 
Inobhutnahmen - Nachfrage
Anteil der Inobhutnahmen 2014 je 1000 Personen unter 18 Jahren aufgegliedert nach Kreisen und kreisfreien Städten, Anteil der jungen Menschen mit Migrationshintergrund daran, Geschlechterverteilung bei Hilfen zur Erziehung, Hilfen für junge Volljährige und Inobhutnahmen, Anzahl der Gefährdungsmeldungen nach § 8a SGB VIII (Kindeswohlgefährdung) 2013 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 27.06.2018 Drucksache 17/6650 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6650 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6846 (3 S.)

Sachverständiger
 
Sachverständige für familienrechtspsychologische Gutachten
Psychologische, psychiatrische und psychotherapeutische Gutachter bei Jugendämtern und Familiengerichten, Qualifikation, Vergütung und Anstellungsverhältnis, Grundlage der Gutachten, Zwangstherapien bei Kindern aufgrund von Gutachten, Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Psychopharmaka
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 25.05.2018 Drucksache 17/6340 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6340 Ministerium der Justiz 06.07.2018 Drucksache 17/6727 (5 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt und im Kreis Neuwied
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen, keine gesonderte Ausschreibung für diese Träger, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 11.04.2018 Drucksache 17/5932 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5932 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.05.2018 Drucksache 17/6123 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Landkreis Alzey-Worms
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen sowie Ausschreibung, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5624 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5624 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5828 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Alzey
Betreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Alzey-Worms, vgl. Drs 17/5828
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5625 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5625 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5829 (1 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Worms
Betreuung und Unterbringung der Minderjährigen durch das Jugendamt der Stadt Worms, Jugendhilfeträger für stationäre oder ambulante Maßnahmen, Ausschreibung der Leistungen der Jugendhilfe, Qualifikation der Jugendhilfeträger, Betreuungsumfangs orientiert sich am individuellen Bedarf, Bericht der Amtsvormünder
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5626 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5830 (2 S.)

Bundesinitiative Frühe Hilfen
 
Übergang von der Bundesinitiative Frühe Hilfen zur Bundesstiftung Frühe Hilfe - Verstetigung und Planungssicherheit für bewährte Förderkonzepte und Programme in RLP
Ausgestaltung des Fonds Frühe Hilfen als Bundesstiftung, Abschluss einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, Beginn der Umsetzung zum 1. Januar 2018; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.02.2018 Vorlage 17/2752 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Vorlage 17/2953
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/19 15.03.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Medizinische Untersuchung
 
Medizinische Verfahren zur Alterskontrolle unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Einsatz im Bundesrat für Pflicht ausländischer Jugendlicher zum Nachweis der Minderjährigkeit bei Inobhutnahme, medizinische Überprüfung bei fehlenden Ausweispapieren, Annahme der Volljährigkeit bei nicht erbrachtem Nachweis, in Rheinland-Pfalz Überprüfung der Minderjährigkeit durch medizinische Verfahren bei Fehlen von Ausweispapieren
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Antrag AfD 19.01.2018 Drucksache 17/5144 (3 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3017-3022 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Minderjähriger
 
Altersfeststellung und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in Rheinland-Pfalz
Inobhutnahme, Unterbringung, Altersfeststellung, Fallzahlen, Altersstruktur der Minderjährigen, Betreuung, Berücksichtigung der Belange von kranken oder behinderten Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.01.2018 Vorlage 17/2465 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2573
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5180 (Aufstellung der Kosten der ärztlichen Untersuchung zur Altersfeststellung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 18-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
 
Salafismus unter Grundschülern
Gesetzliche Grundlage für Eingreifen der Jugendämter, SGB III gilt für alle Kinder und Jugendlichen mit Aufenthalt im Inland, Maßnahmen zur Unterstützung der Jugendämter, Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4379 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4379 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.11.2017 Drucksache 17/4522 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete jugendliche Flüchtlinge (UMF) in Rheinland-Pfalz I
Altersgruppen und Herkunftsländer zum Stichtag 15. September 2017, keine Informationen zu Bildungsabschlüssen und Analphabetismus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD) 12.09.2017 Drucksache 17/4125 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4125 Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.10.2017 Drucksache 17/4321 (2 S.)

Bundesinitiative Frühe Hilfen
 
Weiterführung der Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen
Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012 - 2015" bis zum 31. Dezember 2017, dauerhafte Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung aus § 3 Absatz 4 KKG als notwendige Voraussetzung für die bundesweite Fortführung und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen auf Grundlage der bewährten Strukturen und Fördergegenstände einschließlich der Landeskoordinierungsstellen; Berichterstattung der Landesregiierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.06.2017 Vorlage 17/1560 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/11 13.06.2017 S. 20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Zahlungen für das Jahr 2016
Möglichkeiten einer manuellen Auswertung der Daten zu den Kostenerstattungen an Jugendämter, Nachvollziehbarkeit der Zahlungen 2016 an die Kreisjugendämter, Dokumentationspflichten der Landeshaushaltsordnung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU), Adolf Kessel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2017 Drucksache 17/3125 (4 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1870-1876
     
Redner...


Kinder- und Jugendhilfe
 
Bericht zur Ombudsstelle in der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.05.2017 Vorlage 17/1417 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
16. Deutscher Kinder- und Jugendhilfetag
vom 28. bis 30. März in Düsseldorf, Motto "22 Mio. junge Chancen - gemeinsam. gesellschaft. gerecht. gestalten", Aktivitäten auf dem Fachkongress insgesamt sowie insbesondere der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 05.05.2017 Vorlage 17/1406 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Erstattung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge durch das Land
Klagen der Kreise und kreisfreien Städte über verzögerte Auszahlung der Erstattung für die Kosten der Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, Gründe, Möglichkeiten der Finanzierung für Kreise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.05.2017 Vorlage 17/1393 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Asylbewerber
Keine Erfassung des aufenthaltsrechtlichen Status von Kinder und Jugendlichen an Schulen, Anzahl der im Kreis Birkenfeld untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber sowie Art der Unterbringung, Nationalitäten der Kinder und Jugendlichen, Kosten für die Unterbringungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 18.04.2017 Drucksache 17/2829 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2829 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2017 Drucksache 17/3020 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Kreis Mainz-Bingen, Höhe der eingereichten Kosten für Unterbringung und Versorgung 2016, Höhe der Erstattungen an Jugendämter durch das Land
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) 29.03.2017 Drucksache 17/2696 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2696 Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.04.2017 Drucksache 17/2866 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) in der Stadt Worms
Anzahl, Kosten, Kostenerstattung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 29.03.2017 Drucksache 17/2723 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2723 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.04.2017 Drucksache 17/2893 (1 S.)

Inklusion
 
SGB VIII-Reform/Inklusive Lösung
Aktueller Diskussionsstand auf Bundesebene, Stand der Umsetzung einer inklusiven Lösung, d. h. der Zuständigkeit für Kinder und Jugendlichen mit und ohne Behinderung im SGB VIII; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.03.2017 Vorlage 17/1238 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.06.2017 Vorlage 17/1588
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge III
Höhe der von den Jugendämtern in den Jahren 2014 bis 2016 eingereichten Rechnungen, beglichene Rechnungen aus diesem Zeitraum (absolut und prozentual), Jahr der Begleichung, Verstärkung des für die Bearbeitung zuständigen Bereichs beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 21.03.2017 Drucksache 17/2631 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2631 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.04.2017 Drucksache 17/2819 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sowie der jungen Volljährigen 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach Jugendämtern, Herkunftsländer, noch keine Erkenntnis über Kosten für die Betreuung junger Flüchtlinge im Jahr 2017, Beteiligung des Landes an den Kosten der Jugendhilfe für junge volljährige Flüchtlinge, Altersschätzungen durch Röntgen und Computertomographie, Anwerbeversuche durch Islamisten bei Minderjährigen, Schulpflicht für volljährige junge Flüchtlinge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 23.01.2017 Drucksache 17/2100 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2100 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.02.2017 Drucksache 17/2286 (4 S.)

Erziehungshilfe
 
5. Landesbericht "Hilfen zur Erziehung in Rheinland-Pfalz"
Untertitel: Die Inanspruchnahme erzieherischer Hilfen im Kontext sozio- und infrastruktureller Einflussfaktoren; 25. Jubiläum Kinder- und Jugendhilfegesetz, Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen, Integrierte Berichterstattung, Einflüsse auf die Nachfrage nach Erziehungshilfen, Planung und Steuerung durch den Jugendhilfeträger, soziostrukturelle Rahmenbedingungen, demografischer Wandel, Regelangebote für Kinder und Jugendliche, Eingliederungshilfe nach § 35a SGB, Kinderschutzaufgaben, Organisationsstruktur und Personalsituation der Sozialen Dienste, Bruttoausgaben im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge,
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.11.2016 Vorlage 17/541
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 08.11.2016 Drucksache 17/1515 (1 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 847-854
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Erziehungshilfe
 
6. Landesbericht "Hilfen zur Erziehung in Rheinland-Pfalz"
Untertitel: Die Inanspruchnahme erzieherischer Hilfen im Kontext sozio- und infrastruktureller Einflussfaktoren; Hilfen zur Erziehung und weitere Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfen nach § 35 a SGB VIII, Kinderschutzaufgaben, Regel- und Infrastrukturangebote Organisationsstruktur und Personalsituation der Sozialen Dienste, soziostrukturelle und demografische Rahmenbedingungen, Entwicklungslinien der Kinder- und Jugendhilfe, Übersicht der zentralen Leistungsbereiche, Anhänge
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.10.2016 Vorlage 17/5604
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.11.2019 Drucksache 17/10466 (1 S.)
Plenarsitzung 17/92 13.11.2019 S. 6194-6200
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kinder- und Jugendhilfe
 
Beteiligungswerkstätten in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe
Erstmals Beteiligungswerkstatt für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF), Praxis der Beteiligungswerkstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.09.2016 Vorlage 17/293 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/4 22.09.2016 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesmittel
 
Verwendung der ehemals als Betreuungsgeld ausgezahlten Mittel
Höhe der vom Bund erhaltenen Mittel, Verwendung der Mittel, Weitergabe an die Kommunen, bewilligte Anträge auf Betreuungsgeld
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 16.06.2016 Drucksache 17/146 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/146 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 11.07.2016 Drucksache 17/391 (1 S.)

Minderjähriger
 
Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, Unterbringung, durchschnittliche Fallkosten, Möglichkeiten der Familienunterbringung, Integrationsmaßnahmen und Beschulung
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 16.06.2016 Drucksache 17/148 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/148 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.07.2016 Drucksache 17/380 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
Umsetzungsprozess des KiTa-Zukunftsgesetzes im breiten Dialog mit Fachkräften, Jugendämtern, örtlichen Trägern und Eltern, besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse und Qualifikationen der Teams in den Einrichtungen, gutes Zusammenwirken von Eingliederungshilfe und Jugendhilfe im Sinne einer strukturellen Weiterentwicklung inklusiver Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern, Begleitung des Prozesses der Erstellung einer Rahmenvereinbarung zu den Trägeranteilen zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und den Organisationen der Freien Träger, Unterstützung bei der Aufgabe der Schaffung eines gesunden und nachhaltigen Mittagsessensangebots, Etablierung einer Sprachbeauftragten und Fortbildungsangebote im Bereich Sprachbildung für alle Fachkräfte, Schwerpunkte der Evaluation, Einbeziehung der Expertise der Verbände und Organisationen sowie des Institutes für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit/Rheinland-Pfalz (IBEB) in diese Auswertung, regelmäßige Berichterstattung im zuständigen Fachausschuss
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Entschließungsantrag zu Drs 17/8830 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2019 Drucksache 17/9840 (3 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5576-5589
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Beschluss 17/9840
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -);
Hier: Einzelplan 07 Kapitel 07 04 Titel 633 03 - Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt und für Deutsche im Ausland
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 27.605.000 Euro, Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Ausländer
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 27.09.2018 Drucksache 17/7432 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/53 (Teil 2) 15.11.2018 S. 7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Bauordnungsrecht
 
Änderung der Landesbauordnung (§ 38)
Eingabe betreffend eine einheitliche Regelung für Brüstungen und Umwehrungen von Einrichtungen, die eine Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) erfordern, und für Brüstungen und Umwehrungen, die der Schulaufsicht unterliegen
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 23.10.2017 Vorlage 17/2205 (LE 38/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/12 05.12.2017 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Schaffung von Jugendhilfemaßnahmen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Eingabe betreffend der vollstationären oder ambulanten Jugendhilfemaßnahme für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie der Beantragung einer Amtsvormundschaft
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 31.07.2017 Vorlage 17/1799 (LE 27/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 19
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Ombudsmann
 
Ombudsstelle für Kinder- und Jugendhilfe
Zielsetzungen der Einrichtung einer Ombudsstelle, Einrichtung beim Bürgerbeauftragten des Landes, Zielgruppen, Beratungs- und Unterstützungsleistungen
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Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2017 Drucksache 17/2918 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1695-1699
     
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Öffentliche Ausgaben
 
Information über Mehrausgaben bei Kapitel 07 82 Titel 633 22 (Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen) und Kapitel 07 04 Titel 633 03 (Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt und für Deutsche im Ausland) auf Grundlage der ausgebrachten Kopplungsvermerke
Mehrausgaben von 218,3 Millionen Euro bei Kapitel 07 82 Titel 633 22 für Erstattungen nach dem Landesaufnahmegesetz, Mehrausgaben von 6,3 Millionen Euro bei Kapitel 07 04 Titel 633 03 für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern als Ausgleichszahlungen an andere Bundesländer; Kopplungvermerk für diese Titel, Kopplung erlaubt Mehrausgaben nur bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 20 01 - 015 01 und 016 01
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Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2017 Vorlage 17/949 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 3) 02.03.2017 S. 10
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

 
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