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Vorgänge

16. Wahlperiode

Kinder- und Jugendhilfe
 
Entgeltvereinbarungen in der rheinland-pfälzischen Jugendhilfe
Träger von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe, Höhe der Entgeltvereinbarungen
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Kleine Anfrage 4153 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.05.2016 Drucksache 16/6332 (14 S.)

Inobhutnahme
 
Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen in Stadt und Kreis Neuwied
Zahl der Inobhutnahmen, der Vollzeitpflege sowie der Heimerziehung und sonstigen betreuten Wohnformen seit 2011
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Kleine Anfrage 3723 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 06.10.2015 Drucksache 16/5656 (2 S.)

Inobhutnahme
 
Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Inobhutnahmen durch das Jugendamt, durchschnittliche Dauer bis zur Entscheidung über den endgültigen Verbleib, Verbesserungen an der Praxis der Inobhutnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.09.2014 Vorlage 16/4403
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/31 07.10.2014 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Bundesinitiative Frühe Hilfen
Zahl der Geburtsstationen in Krankenhäusern, Einsatz von Familienhebammen, Nutzung eines Bogens zur Erhebung der Krankengeschichte, zur Dokumentation und Ressourcenabschätzung, Höhe der Fördergelder für Familienhebammen, für die Implementierung des Sceeningbogens und die Vernetzung der Geburtsstationen mit Hebammen und Jugendamt
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Kleine Anfrage 1740 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.07.2013 Drucksache 16/2615 (2 S.)

Erziehungshilfe
 
4. Landesbericht "Hilfen zur Erziehung in Rheinland-Pfalz - Die Inanspruchnahme erzieherischer Hilfen im Kontext sozio- und infrastruktureller Einflussmöglichkeiten"
Soziostrukturelle und demographische Rahmenbedingungen, Inanspruchnahme erzieherischer Hilfen, weitere Leistungen und Aufgaben der Jugendhilfe, Bruttoausgaben für Hilfen zur Erziehung, Hilfen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen, Kinderschutzaufgaben der Kinder- und Jugendhilfe, Organisationsstruktur und Personalsituation der Sozialen Dienste in den Jugendämtern, Regelangebote für Kinder und Jugendliche, Inanspruchnahme von Beratungen bei Beratungsstellen, Zusammenfassung, Kernbefunde und Ausblick
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Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.07.2013 Vorlage 16/2833
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 1 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Bundesinititative Frühe Hilfen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.11.2012 Vorlage 16/1877
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.12.2012 Vorlage 16/2023
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kinder- und Jugendhilfe
 
Frühe Hilfen gemäß dem Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) - I
Qualitätsstandards im Bereich der "Frühen Hilfen", insbesondere beim Kinderschutz allgemein, der Familienhebammeneinsätze sowie der lokalen Netzwerkstrukturen, Zusammenarbeit der Geburtskliniken mit den Jugendämtern im Falle eines Förder- und Unterstützungsbedarfs bei Familien
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Kleine Anfrage 1087 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2012 Drucksache 16/1685 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Frühe Hilfen gemäß dem Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) - II
Konzept der Landesregierung zur Umsetzung der Bundesinitiative, Einbeziehung vorhandener Landesprojekte, zusätzliche Stellen im Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen und beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zur Betreuung und Koordinierung der Projekte, Schwerpunkte der Förderung
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Kleine Anfrage 1088 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2012 Drucksache 16/1686 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Frühe Hilfen
Unterzeichnung der Vereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012 - 2015, in den Jahren zur Verfügung stehenden Bundesmittel, Verwendung, Schwerpunkte bei der Umsetzung der Initiative im Land, abweichende Regelungen durch Landesrecht
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Kleine Anfrage 949 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.07.2012 Drucksache 16/1441 (3 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Zahl der Inobhutnahmen gestiegen
Entwicklung der Zahlen in Rheinland-Pfalz 2005 bis 2010, aufgeschlüsselt nach Jugendämtern, Ursachen für den bundesweiten Anstieg, gesetzliche Grundlagen, Verfahren und durchschnittliche Dauer einer Inobhutnahme, Verfahren bei der Inobhutnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
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Kleine Anfrage 143 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.08.2011 Drucksache 16/183 (3 S.)

Kindesmisshandlung
 
Einführung einer gesetzlichen Pflicht der zuständigen Behörden, Verdachtsmeldungen über Kindesmisshandlung nachzugehen
Eingabe betreffend eine gesetzliche Regelung zur verpflichtenden Prüfung aller Verdachtsmeldungen über Gefährdungen Schutzbefohlener
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 16.05.2014 Vorlage 16/3971 (LE 15/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Entwurf eines "Landesgesetzes zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs";
Information der Landesregierung
Berücksichtigung der Beratungen der Enquete-Kommission, Umsetzung des Urteils des Verfassungsgerichtshofs, Ziel: deutlich verbesserte finanzielle Ausstattung der Kommunen, Landkreise und Städte im Hinblick auf die örtlichen Träger der Sozial- und Jugendhilfe, Anhebung der Schlüsselzuweisungen B 1, Präzisierung des Stationierungsansatzes, Verteilung der Zuweisungen zum Ausgleich der Beförderungskosten u. a.
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Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.02.2013 EK-Vorlage 16/1-53
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/15 05.03.2013 S. 1-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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