Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 24
Anzeige durch Aufbereitung: 24
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Bildung
 
Verringerung prekärer und bildungsferner Entwicklungen von Kindern und Jugendlichen in unserer Gesellschaft Beschluss des Schüler-Landtags vom 30. November 2010 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 06.12.2010 Vorlage 15/5785
ABJ 42. Sitzg 03.02.2011 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sexueller Missbrauch
 
Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs in Bildungs- und Jugendhilfeeinrichtungen
- in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Schülerwohnheimen, eingeleitete dienstrechtliche Maßnahmen, Informationspflicht der Schulen in freier Trägerschaft gegenüber der Schulaufsicht -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Brede-Hoffmann, Raab, Hoch SPD 16.03.2010 Drs 15/4371 (Nr. 1)
Antwort MBWJK PlPr 15/86 18.03.2010 S. 5116-5117
Redner...


Kinder- und Jugendhilfe
 
Ausgaben der Kinder- und Jugendhilfe
- Entwicklung in den letzten fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Teilbereichen, nach Kreisen, Städten, landesweit und pro Kind, Vergleich mit der Entwicklung bundesweit -
Kleine Anfrage 2732 Dickes CDU und Antwort MBWJK 02.03.2010 Drs 15/4302

Erziehungshilfe
 
Bericht der Kommission "Entwicklung der Erziehungshilfen" Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushalts vom 10. April 2003 hier: Artikel 2 Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AGKJHG) vom 21. Dezember 1993 (GVBl. S. 632), zuletzt geändert durch Artikel 108 des Gesetzes vom 12. Oktober 1999 (GVBl. S. 325), BS 216-1
- Vereinbarung zw. Land und Kommunen: Ausgangslage, Stand der Umsetzung in den Bereichen Kostenerstattung an die Jugendämter, Eingliederungshilfe für Behinderte, Betriebserlaubnis für Kinderheime u. a.; Eckpunktepapier Zukunft der Hilfen zur Erziehung: Ausgangslage und Entwicklungstrends, Empfehlungen und Aufgaben; Ausblick, Anlagen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 14/1800 17.02.2010 Drs 15/4273

Aufenthaltsrecht
 
Zugang zu medizinischer Versorgung, Kindertagesstätten, Schulen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für Kinder und Jugendliche ohne Aufenthaltspapiere
- Keine belastbaren Zahlen oder Schätzungen über Umfang der illegalen Migration in Rheinland-Pfalz, rechtspolitische Probleme und mögliche Verbesserung der Lebenslage, insbesondere in den Bereichen Gewährung von Krankenhilfe, Besuch von Kindertagesstätten, Schulbesuch, Angebote der Kinder- und Jugendhilfe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2642 Morsblech, Dr. Schmitz (FDP) und Antwort ISM 06.01.2010 Drs 15/4141
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4079 (Nr. 12)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Zunahme der Inobhutnahmen in Rheinland-Pfalz
- Gründe, Unterstützung und Förderung der Jugendämter, Hilfe- und Unterstützungsangebote -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2460 Wehner SPD und Antwort MASGFF 15.10.2009 Drs 15/3894

Förderschule
 
Förderschulen mit dem Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung
- Zahl der Schulempfehlungen für solche Schwerpunktschulen, Anteil der Schüler mit Unterbringung in Heimen oder Tagesgruppen bzw. mit Anfahrtswegen von mehr als 30 Kilometern, Anteil der Schüler ohne Unterstützung der Jugendhilfe, Dichte der Förderschulen dieses Typs; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach $ 76 (2) GOLT 28.08.2009 Vorlage 15/4109
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Petition
 
Petitionen gegen Maßnahmen von Jugendämtern
- Arbeitsdokument des Petitionsausschusses des Europaparlaments zum Thema "Angeblich diskriminierende und willkürliche Maßnahmen von Instanzen der Kinder- und Jugendhilfe in bestimmten Mitgliedstaaten und insbesondere der Jugendämter in Deutschland" -
Weitere Themen...

Bundestag 23.03.2009 Vorlage 15/3567

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Örtliche Träger der Jugendhilfe
- Verlagerung der Zuständigkeiten der großen kreisangehörigen Städten auf die Landkreise, sachgerechte Zusammenführung von Jugendhilfekompetenzen bei den Landkreisen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1418 Dickes, Keller, Beilstein CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2359

Kinder- und Jugendhilfe
 
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Landkreis Neuwied I
- und in der Stadt Neuwied, Trägerschaft, Form der Einrichtung, derzeitige Zahl der Beschäftigten sowie Entwicklung in den letzten 10 Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1254 Schellhaaß FDP und Antwort MASGFF 18.03.2008 Drs 15/2027

Kinder- und Jugendhilfe
 
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Landkreis Neuwied II
- und in der Stadt Neuwied, Inanspruchnahme der angebotenen ambulanten, teilstationären und stationären Maßnahmen der Einrichtungen durch Kinder und Jugendliche, Kosten pro Maßnahme, Kosten pro Einwohner -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1255 Schellhaaß FDP und Antwort MASGFF 18.03.2008 Drs 15/2028

Kinder- und Jugendhilfe
 
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Landkreis Bad Kreuznach I
- Trägerschaft, Beschäftigte, Entwicklung in den letzten 10 Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1206 Morsblech FDP und Antwort MASGFF 29.02.2008 Drs 15/1964

Kinder- und Jugendhilfe
 
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Landkreis Bad Kreuznach II
- Inanspruchnahme der ambulanten, teilstationären und stationären Maßnahmen, entstandene Kosten, Bedarfsentwicklung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1207 Morsblech FDP und Antwort MASGFF 29.02.2008 Drs 15/1965

Kinder- und Jugendhilfe
 
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Landkreis Bad Dürkheim I
- Trägerschaft, Beschäftigte, Entwicklung in den letzten 10 Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1213 Eymael FDP und Antwort MASGFF 29.02.2008 Drs 15/1966

Kinder- und Jugendhilfe
 
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Landkreis Bad Dürkheim II
- Inanspruchnahme der ambulanten, teilstationären und stationären Maßnahmen, enstandene Kosten, Bedarfsentwicklung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1214 Eymael FDP und Antwort MASGFF 29.02.2008 Drs 15/1967

Kinder- und Jugendhilfe
 
Ermittlungsverfahren gegen den Leiter einer Jugendhilfeeinrichtung//- in Ramsen (Donnersbergkreis)
- BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 25.02.2008 Vorlage 15/2235
dazu: Vorlage 15/2642 (MASGFF, BE)
RA 18. Sitzg 15.04.2008 Teil II S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindeswohl
 
Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG)
- Änderung §§ 2, 3, 8, 9, 11, 20, 21 (alt) und Einfügung § 21 (neu) (Änderung § 19 Schulgesetz), u. a. Präzisierung des Auftrags der Jugendhilfe sowie der Regelungen zum Zusammenwirken von Gesundheits- und Jugendämtern, begleitende wissenschaftliche Evaluation, Verpflichtung für Kindertagesstätten und Schulen zur Informierung der Jugendämter beim Vorliegen gewichtiger Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung des Kindeswohls -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/1620 23.01.2008 Vorlage 15/2100
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 1 (öffentlich, keine Behandlung des Änderungsantrags auf Wunsch der antragstellenden Fraktion)

Kindeswohl
 
Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG)
- Verbesserung der rechtlichen und instrumentellen Grundlagen, frühe Förderung des Kindeswohls durch möglichst niederschwellige, frühzeitige, umfassende und bedarfsgerechte Unterstützung der Eltern im Rahmen einer verstärkten Nutzung vorhandener Ressourcen bei freien Trägern und Kommunen, die Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung mit gezielten Strategien von Wahrnehmung und Intervention durch den Aufbau und die Arbeit lokaler Netzwerke in der Federführung der Jugendämter, Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern, BE LReg 2010, Änderung diverser Landesgesetze -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 30.10.2007 Drs 15/1620
dazu: Vorlage 15/2100 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 15/2148 Entschließungsantrag FDP (s. dort)
Vorlage 15/2149 Änderungsantrag SPD (s. dort)
Vorlage 15/2154
1. Brtg: PlPr 15/33 14.11.2007 S. 1984-1990
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 17. Sitzg 27.11.2007 S. 3-7 (öffentlich)
SozialA 18. Sitzg 10.01.2008 S. 1-2 (öffentlich, Anhörung S. 5-54)
Anhörung S. 5-54)
SozialA 19. Sitzg 17.01.2008 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
RA 16. Sitzg 22.01.2008 S. 3 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 1 (öffentlich)
RA 17. Sitzg 21.02.2008 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 21.02.2008 Drs 15/1937
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1946 (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1947 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/41 27.02.2008 S. 2445-2452
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/1946
GVBl 2008 Nr. 4 S.52-57 (LG vom 07.03.2008)
* Vgl. 16. Wp. GVBl 2011 Nr. 15 S. 342-350 (Bekanntmachung vom 30.08.2011)
Redner...


Nichtraucherschutz
 
Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz
- Änderung § 3, rauchfreie Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, § 4, rauchfreie Einrichtungen der Jugendhilfe, § 6, rauchfreie Heime der Altenhilfe, Pflegeheime und Einrichtungen der Behindertenhilfe und § 7, rauchfreie Gaststätten betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/1105 20.09.2007 Drs 15/1501
PlPr 15/30 26.09.2007 S. 1788-1801
*Ablehnung
Redner...


Kinder- und Jugendhilfe
 
Jugendhilfeeinrichtung durch die "hintergrund gbr" in Hentern
- Bedenken der Ortsgemeinde gegen die Erteilung einer Betriebserlaubnis für die Jugendhilfeeinrichtung, Ende der vorläufigen Betriebserlaubnis am 31.08.2007, bisher keine Belegung der für sechs Jugendliche ausgelegten Einrichtung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 909 Henter CDU und Antwort MASGFF 28.08.2007 Drs 15/1433

Psychiatrie
 
Versorgungsdefizite bei der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Rheinland-Pfalz
- Zusammenhang zwischen psychischen Problemen und der Einkommenssituation der Eltern, medizinische und psychotherapeutische Versorgung, Integrierung der Jugendhilfe in die Betreuung, Sicherstellung des Versorgungsauftrages durch die AOK, Einrichtung eines Lehrstuhls für Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Universitätsklinik Mainz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 439 Weiner CDU und Antwort MASGFF 31.01.2007 Drs 15/741

Kindeswohl
 
Voraussetzungen und Handlungsbedarf zur Sicherstellung des Kindeswohls und zum Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung
- Früherkennungsuntersuchungen nach SGB V (Teilnahmezahlen und -quoten, Sozialstruktur der Teilnehmer/Nichtteilnehmer, spezifische Untersuchungsinhalte), Vorsorge- und Frühwarnsystem zur Sicherstellung des Kindeswohls (Rolle von Familien, Ärzten, Krankenversicherungen, Kindertagesstätten, öffentlicher Jugendhilfe, Schulen), Vernetzung (datenrechtliche und strukturelle Voraussetzungen, möglicher Aufbau eines landesweiten Informationssystems, Problem- und Zielgruppen) -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 14.12.2006 Drs 15/613
Antwort MASGFF 26.01.2007 Drs 15/729
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.02.2007 Drs 15/761
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1619-1625
*Für erledigt erklärt
Redner...


Kinder- und Jugendhilfe
 
Kooperation zwischen Jugendhilfe und Jugendpsychiatrie
- Verbesserung der Zusammenarbeit auf der Grundlage der Ergebnisse eines entsprechenden Forschungsprojektes, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.12.2006 Vorlage 15/644
dazu: Vorlage 15/816 (MASGFF, BE)
SozialA 7. Sitzg 25.01.2007 Teil I S. 1 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kindergarten
 
Förderung von Waldorf-Kindergärten in Rheinland-Pfalz
- Rechtsgutachten der Internationalen Vereinigung der Waldorf-Kindergärten e.V. bezüglich Anspruch auf Förderung, zu erfüllende Voraussetzungen, Zuordnung "gemeindefremder" Kinder, Zuständigkeit des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe; Einschätzung der Finanzierung, Bewertung des Gutachtens; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.11.2006 Vorlage 15/596
dazu: Vorlage 15/881 (MBWJK, BE)
ABJ 6. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 7 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben