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Vorgänge

15. Wahlperiode

Kernkraftwerk
 
Störfälle im Atomkraftwerk Cattenom in Grenznähe zu Rheinland-Pfalz
- Bewertung der Sicherheit des Kernkraftwerkes, Informationen der Landesregierung über Störfälle und Sicherheitslücken in weiteren Kernkraftwerken an der Grenze zu RLP, Schlussfolgerungen für die künftige Energiepolitik -
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Kleine Anfrage 3454 Langner, Mohr, Maximini SPD und Antwort MUFV 18.03.2011 Drs 15/5488
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5435 (Nr. 14)

Kernkraftwerk
 
Störfälle im Atomkraftwerk Cattenom in Grenznähe zu Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Langner, Mohr, Maximini SPD 22.02.2011 Drs 15/5435 (Nr. 14)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5488

Kernkraftwerk
 
Sicherheitsmängel am Atomkraftwerk Biblis / Katastrophenpläne in Rheinland-Pfalz für den Fall eines atomaren Unglücks
- vor dem Hintergrund verlängerter AKW-Laufzeiten; BE LReg im AUFV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.10.2010 Vorlage 15/5507
AUFV 35. Sitzg 02.11.2010 S. 1-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kernenergie
 
Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über die Erforderlichkeit der Zustimmung des Bundesrates zur Verlängerung von AKW-Laufzeiten
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 25.05.2010 Drs 15/4600
PlPr 15/90 27.05.2010 S. 5378-5386
Redner...


Kernkraftwerk
 
Einsatz neuer Brennstäbe im französischen Atomkraftwerk Cattenom
- BE LReg im AUFV, u. a. über die Umweltbelastung und über die Gefahr weiterer Zwischenfälle -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.02.2010 Vorlage 15/4731
dazu: Vorlage 15/4862 (MUFV, BE)
AUFV 28. Sitzg 02.03.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Erneuerbare Energie
 
Auswirkungen der von Schwarz-Gelb geplanten drastischen Einschnitte bei der Förderung erneuerbarer Energien bei gleichzeitiger Verlängerung der AKW-Restlaufzeiten für Rheinland-Pfalz
- Gefährdung von Arbeitsplätzen durch Kürzung der Einspeisevergütung, Auswirkungen auf die Stromkosten, Chancen für Hersteller und Investoren, Förderung von Speichermedien -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 01.02.2010 Drs 15/4222
PlPr 15/83 04.02.2010 S. 4965-4973
Redner...


Kernkraftwerk
 
Sicherheitsmängel im Kernkraftwerk Cattenom
- Kenntnisse der Landesregierung über erneut aufgetretene Mängel, Haltung zur Atomkraftnutzung, Bewertung der Katastrophenschutzplanung -
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Kleine Anfrage 2419 Henter CDU und Antwort MUFV 28.09.2009 Drs 15/3820

Kernkraftwerk
 
"Aus" für Atommüllendlager in Gorleben und Forderungen nach Laufzeitverlängerungen alter Atomkraftwerke - Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
- Politische Beeinflussung eines Gutachtens zur geologischen Geeignetheit des Salzstocks Gorleben als Endlager, mögliche Alternativen, Sicherheit deutscher Atomkraftwerke insbesondere in der Nachbarschaft zu Rheinland-Pfalz, Bewertung einer möglichen Laufzeitverlängerung -
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Kleine Anfrage 2401 Langner, Mohr, Maximini SPD und Antwort MUFV 24.09.2009 Drs 15/3816
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3728 (Nr. 5)

Kernkraftwerk
 
Gutachten der hessischen Landesregierung zur Gefährdungslage durch die Folgen eines Terroranschlags auf das Atomkraftwerk Biblis
- Zurückhaltung des Gutachtens durch die hessische Landesregierung, Sicherheitsmängel, Möglichkeit der Abschaltung; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.07.2009 Vorlage 15/3967
AUFV 25. Sitzg 10.09.2009 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Energiepolitik
 
Bericht über die europäische Energiestrategie des europäischen Parlaments
- Forderung des Europäischen Parlaments an die EU-Kommission, einheitliche Rahmenbedingungen für einen Aus- und Neubau von Atomkraftwerken in der EU zu schaffen, BE LReg im AUFV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.03.2009 Vorlage 15/3540
AUFV 22. Sitzg 24.03.2009 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kernkraftwerk
 
Störfall am 04. Juni 2008 im Kernkraftwerk Krsko/Slowenien; Nachbericht zur Aufarbeitung der Informationssteuerung
- Beschleunigte und strukturierte Informationssteuerung durch "Vereinbarung zwischen dem BMU und dem BMI zur Beschleunigung der Information betroffener Bundesressorts und der Länder im Falle von Alarmierungen aus den Schnellinformationssystemen der EU und der IAEO" -
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ISM 09.12.2008 Vorlage 15/3200

Radioaktiver Abfall
 
Erneute Proteste gegen Atommülltransport durch Rheinland-Pfalz und ungelöste Frage einer sicheren Endlagerung
- Kenntnisse der Landesregierung über als sicher eingestufte Endlager in Europa, Bewertung der Forderung nach einem Neubau von Atomkraftwerken -
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Mündliche Anfrage Langner, Mohr, Schleicher-Rothmund SPD 12.11.2008 Drs 15/2796 (Nr. 1)
Antwort MUFV, ISM PlPr 15/55 13.11.2008 S. 3271-3276
Redner...


Energieversorgung
 
Energie - Nachhaltige Versorgung, bezahlbare Preise, umweltgerecht und sozial
- Gesamtstromverbrauch und Stromerzeugung 2005 bis 2007, Energiequellen, Sicherung der Stromversorgung, auch nach dem Abschalten der Kernkraftwerke, Preiserhöhungen auf Grund der Verknappung des Stromangebots, geplante Neu- und Ausbauten von Kohlekraftwerken, und damit verbundene Umweltrisiken, Neubau von Kernkraftwerken im Ausland, Preisentwicklung, Zukunft der regenerativen Energien, CO2-Emissionshandel, CO2-Lagerung, Energieeffizienz bei Gebäuden und Haushaltsgeräten, Sicherung der Energieversorgung in Rheinland-Pfalz durch einen Energiemix, Zukunft der kommunalen Energieversorger -
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Große Anfrage FDP 23.10.2008 Drs 15/2752
Antwort MUFV 09.12.2008 Drs 15/2903

Kernkraftwerk
 
Störfälle im KKW Cattenom
- Häufigkeit, Bewertung der Sicherheitsstandards des KKW, deutsch-französische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, Informierung der Landesregierung über Vorkommnisse und Unfälle beim KKW Cattenom, Katastrophenschutzplanungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1632 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 21.08.2008 Drs 15/2551

Kernkraftwerk
 
Sicherheit der Energieversorgung mit Atomkraft vor dem Hintergrund des Atom-Störfalls in Slowenien
- sowie Erkenntnisse aus der Analyse der fehlerhaften Meldekette; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.06.2008 Vorlage 15/2649
dazu: Vorlage 15/2909 (MUFV, BE)
AUFV 17. Sitzg 21.08.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kernkraftwerk
 
Störfall im Kernkraftwerk Krsko/Slowenien am 4. Juni 2008, Information an die Mitglieder des InnenAusschusses
Weitere Themen...

ISM 09.06.2008 Vorlage 15/2587

Kernkraftwerk
 
Störfälle in Atomkraftwerken
- Störfälle in Philippsburg, Biblis und Cattenom in den letzten 10 Jahren, Informierung der Landesregierung durch die zuständigen Ministerien von Hessen und Baden-Württemberg sowie für das Kernkraftwerk Cattenom durch die Präfektur in Metz, Festhalten der Landesregierung wegen des hohen Risikos infolge der Nutzung der Kernenergie an dem beschlossenen Ausstieg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1481 Schleicher-Rothmund, Ebli SPD und Antwort MUFV 05.06.2008 Drs 15/2300*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2202 (Nr. 8)

Kernkraftwerk
 
Erklärung von Staatsminister Karl Peter Bruch über die Vorkommnisse in dem Atomkraftwerk Slowenien
Weitere Themen...

PlPr 15/48 05.06.2008 S. 2882
Redner...


Kernkraftwerk
 
Weiterer Abbau des ehemaligen Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich
- BE LReg im AUFV über die Notwendigkeit eines Zwischenlagers am Standort Mülheim-Kärlich sowie die aktuelle Entwicklung und die weiteren Schritte bis zum Abbau des ehemaligen Kernkraftwerks -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.05.2008 Vorlage 15/2510
AUFV 16. Sitzg 29.05.2008 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kernkraftwerk
 
Störfälle in Kernkraftwerken
Mündliche Anfrage Schleicher-Rothmund, Ebli SPD 13.05.2008 Drs 15/2202 (Nr. 8)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2300

Clement, Wolfgang
 
Haltung der Landesregierung zu den energiepolitischen Meinungen des früheren Wirtschaftsministers und Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Clement
- Befürwortung von Kern- und Kohlekraftwerken zur Sicherstellung der Energieversorgung, Bewertung des Baus eines Kohlekraftwerkes in Mainz durch die städtischen Versorgungswerke Mainz und Wiesbaden -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Baldauf, Dr. Gebhart CDU 22.01.2008 Drs 15/1846 (Nr. 2)
Antwort MUFV PlPr 15/39 24.01.2008 S. 2336-2341
Antrag CDU auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 2345
Aussprache S. 2346-2357
Redner...


Kernkraftwerk
 
Erneuter Störfall im Kernkraftwerk Cattenom
- Unterrichtung der rheinland-pfälzischen Dienststellen über das Ereignis (Datum, informierte Behörden), keine Meldepflicht für das Ereignis, da Sicherheit und Strahlenschutz nicht gefährdet waren, Position der LReg betr. die Sicherheit bei französischen Kernkraftwerken unverändert -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 963 Henter CDU und Antwort MUFV 19.09.2007 Drs 15/1491

Katastrophenschutz
 
Kernkraftwerk Cattenom - Katastrophenschutzplanung
- Erweiterung der Katastrophenschutzplanungszone s. Drs 13/6029 und Drs 14/2948; Verteilung von Jodtabletten in der so genannten Fernzone an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und Schwangere in der überarbeiteten Fassung der Rahmenempfehlungen verankert, Informierung der Bevölkerung über wichtige Ereignisse im Kernkraftwerk, Planungen zur Verteilung von Jodtabletten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 819 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 10.07.2007 Drs 15/1298

Klimaschutz
 
Herausforderungen des Klimawandels für Rheinland-Pfalz
- Reduzierung des Energieverbrauchs in der Landesverwaltung, Vorlage eines Konzeptes zur Verringerung des CO 2-Ausstoßes, Steigerung des Einsatzes erneuerbarer Energien, Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke in Deutschland bis zu deren Ersatz durch regenerativer Energien, Erstellung einer umfassenden Analyse der Folgen des Klimawandels -
Weitere Themen...

Antrag CDU 07.03.2007 Drs 15/863
dazu: Vorlage 15/1584
Alternativantrag SPD 14.03.2007 Drs 15/888 (s. dort)
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1152
Überw: AUFV (fdf), AWiV
AUFV 7. Sitzg 03.05.2007 S. 1, 3-9 (öffentlich)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 1 (öffentlich)
AUFV 9. Sitzg 03.07.2007 S. 1-36 (Anhörung öffentlich)
AUFV 10. Sitzg 06.09.2007 S. 11-12 (öffentlich)
AWiV 11. Sitzg 06.09.2007 S. 13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AUFV 06.09.2007 Drs 15/1459
PlPr 15/31 27.09.2007 S. 1906-1914
*Ablehnung gem. Drs 15/1459
Redner...


Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Unterrichtung des Landtags über meldepflichtige Ereignisse aus dem stillgelegten und im Abbau befindlichen Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
- Auflistung der gemeldeten besonderen Ereignisse -
Weitere Themen...

MUFV 27.07.2006 (2. Quartal 2006) Vorlage 15/197
MUFV 25.01.2007 (4. Quartal 2006) Vorlage 15/792
MUFV 23.04.2007 (1. Quartal 2007) Vorlage 15/1120
MUFV 20.08.2007 (2. Quartal 2007) Vorlage 15/1516
MUFV 05.11.2007 (3. Quartal 2007) Vorlage 15/1804
MUFV 25.01.2008 (4. Quartal 2007) Vorlage 15/2121
MUFV 02.05.2008 (1. Quartal 2008) Vorlage 15/2457
MUFV 24.07.2008 (2. Quartal 2008) Vorlage 15/2738
MUFV 03.11.2008 (3. Quartal 2008) Vorlage 15/3062
MUFV 23.01.2009 (4. Quartal 2008) Vorlage 15/3348
MUFV 05.05.2009 (1. Quartal 2009) Vorlage 15/3723
MUFV 10.08.2009 (2. Quartal 2009) Vorlage 15/4069
MUFV 04.11.2009 (3. Quartal 2009) Vorlage 15/4323
MUFV 27.01.2010 (4. Quartal 2009) Vorlage 15/4650
MUFV 27.04.2010 (1. Quartal 2010) Vorlage 15/5015
MUFV 23.08.2010 (2. Quartal 2010) Vorlage 15/5367
MUFV 09.11.2010 (3. Quartal 2010) Vorlage 15/5657
MUFV 17.01.2011 (4. Quartal 2010) Vorlage 15/5916
MUFV 16.05.2011 (1. Quartal 2011) Vorlage 15/6055

 
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