Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 6
Anzeige durch Aufbereitung: 6
 
 

Vorgänge

13. Wahlperiode

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- Empfehlungen der Plenarsitzung am 23.04.1999 in Luxemburg betr die Weiterentwicklung der Mehrsprachigkeit in der Großregion Saarland/Lothringen/Luxemburg/RPF/Wallonien, den Antrag auf Erhöhung der Salzeinleitungen durch die Unternehmen Solvay in Dombasle-sur-Meurthe und Novacarb in Laneuveville, den Informationsfluss über mögliche sicherheitsrelevante Vorkommnisse, Feststellungen oder Maßnahmen beim Betrieb der Atomkraftwerke in der Großregion, die Zusammenarbeit im Bereich des grenzüberschreitenden Rettungswesens und die Wohnungswanderung im Bereich Moselle-Est -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 10.05.1999 Drs 13/4290
dazu: Vorlage 13/3396 (StK, Stellungnahme der LReg zu den Resolutionen des IPR) 13/4166 (MUF, ergänzende BE zum Thema Salzeintrag)
EuropaA 21.Sitzg 20.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
EuropaA 23.Sitzg 09.09.1999 S.11-15 (öffentlich)
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.9-12 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Tiefflug
 
Tiefflugbelastung in RPF 1997/1998
- Anzahl der Tiefflüge, Überwachung durch das Skyguard-System, Zulässigkeit von Übungen in der Nähe von Kernkraftwerken, Maßnahmen der LReg zum Schutz der Bevölkerung gegen diese unzumutbare Lärmbelästigung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1560 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 10.07.1998 Drs 13/3318

Radioaktiver Abfall
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sowie der Polizei vor verstrahlten Castorbehältern
- Festgestellte Grenzwertüberschreitungen an Transportbehältern beim Transport bestrahlter Brennelememte aus deutschen Kraftwerken zu den Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England, Stopp weiterer Transporte bis zur Aufklärung und Abstellung der Ursachen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 03.06.1998 Drs 13/3138
PlPr 13/62 17.06.1998 S.4869-4887
Redner...


Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Äußerungen der RWE zum Antrag auf eine neue erste Teilgenehmigung
- Ergebnisse eines Gesprächs der RWE mit dem MUF über einen erneuten Genehmigungsantrag, Bewertung des GesEntw der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE zur Einrichtung eines als Stiftung organisierten Rückstellungsfonds für die Stillegung und Entsorgung von Atomkraftwerken -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.05.1998 Drs 13/3065
Antw MUF PlPr 13/61 15.05.1998 S.4813-4816
Redner...


Atomgesetz
 
Neufassung des Atomgesetzes unter Ausschluß der Bundesländer
- Bewertung der geplanten Novellierung des Atomgesetzes, Auswirkungen hinsichtlich der vorgesehenen Regelungen zur "Nachrüstung bestehender Atomkraftwerke" insbes bezogen auf das stillgelegte AKW Mülheim-Kärlich -
Weitere Themen...

KlAnfr 967 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 05.08.1997 Drs 13/1977

Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Besteuerung von Rückstellungen der Stromkonzerne für die Entsorgung von Atomkraftwerken durch Beschluß der Länderfinanzminister
- Höhe der Rückstellungen der AKW der RWE Energie AG insgesamt und für das AKW Mülheim-Kärlich, Haltung der LReg zur Besteuerung und Maßnahmen bei der Verweigerung der Steuerzahlung durch die Stromkonzerne -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.04.1997 Drs 13/1493
Antw FM PlPr 13/28 17.04.1997 S.2274-2275
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben