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Vorgänge

15. Wahlperiode

Kabelfernsehen
 
Digitale Verbreitung offener Kanäle in Rheinland-Pfalz / Anpassung der gesetzlichen Regelung zur Entgeltfreiheit
- Sicherstellung der entgeltfreien Verbreitung offener Kanäle in Kabelanlagen auch bei digitaler Einspeisung, ebenso für eine Übergangszeit bei der zeitgleichen Verbreitung in analoger und digitaler Form, BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.08.2009 Vorlage 15/4064
MedienA 26. Sitzg 19.11.2009 S. 13-20, Anlage (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kabelfernsehen
 
Abschaltung analoger Kabelfrequenzen
- aufgrund von Funkinterferenzen zwischen Flugverkehr und analoger TV-Verbreitung, Existenzbedrohung für einige Fernsehsender wie DSF oder MTV; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.06.2009 Vorlage 15/3826
MedienA 24. Sitzg 02.07.2009 S. 17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitales Fernsehen
 
Einspeisung lokaler und regionaler TV-Programme im digitalen Kabelfernsehen
- Sicherstellung der digitalen Verbreitung von Fensterprogrammen sowie der Empfangbarkeit von lokalen und regionalen TV-Programmen einschließlich der offenen Kanäle in rheinland-pfälzischen Kabelnetzen; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.02.2008 Vorlage 15/2253
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fernsehprogramm
 
Verschlüsselung der Fernsehprogramme
- befürwortet von der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang der Landesmedienanstalten, Adressierbarkeit der Empfänger durch Verschlüsselung ermöglicht neue Geschäftsmodelle, z. B. individuelle Abrechnung von Zusatzdiensten, Basisempfang frei empfangbarer und privater Fernsehprogramme über das digitale Antennenfernsehen DVB-T, Vereinbarkeit der Verschlüsselung mit allgemeinen Rechtsgrundsätzen; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.02.2007 Vorlage 15/834
MedienA 7. Sitzg 06.03.2007 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kabelfernsehen
 
Übertragungsrechte für Kabelfernsehen
- Fragen des Erwerbs und der Nutzung von Übertragungsrechten für Sendungen in Kabelanlagen außerhalb der Einwirkungsmöglichkeiten der Landesregierung; siehe auch MedienA 2. Sitzg am 27.06.2006 -
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Kleine Anfrage 159 Günther, Schäfer CDU und Antwort Stk 30.08.2006 Drs 15/218

Kabelfernsehen
 
Fußball-Bundesliga-Übertragungen der Kabelfirma Arena für die nächsten Jahre in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 16.06.2006 Vorlage 15/91
MedienA 2. Sitzg 27.06.2006 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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