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Vorgänge

16. Wahlperiode

Elektronischer Rechtsverkehr
 
Sachstand zur Einführung von elektronischem Rechtsverkehr und E-Akte
in den Justizbehörden des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.11.2015 Vorlage 16/6148
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/50 09.12.2015 S. 38-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenstand
 
Krankenstände in der rheinland-pfälzischen Justiz
Entwicklung der Zahl der Fehltage sowie der vorzeitigen Ruhestandseintritte in den vergangenen fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Ministerium, Gerichtsbarkeit, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug
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Kleine Anfrage 3881 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 24.11.2015 Drucksache 16/5862 (8 S.)

Rechtspfleger
 
Überlastung im gehobenen Dienst der rheinland-pfälzischen Justiz
Zahl aktiver Rechtspfleger, Arbeitsbelastung, Krankenstand, Bearbeitungszeiten, P§BBSY-Deckungsgrad, Personalbedarf für die Einführung des Datenbankgrundbuchs, Entwicklung bei den Anwärterstellen; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.04.2015 Vorlage 16/5168
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 12.05.2015 Vorlage 16/5287
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/41 (Teil 1) 28.04.2015 S. 15-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizverwaltung
 
EDV-Gerichtstag 24. bis 26. September 2014
Themen u. a. E-Akte und Barrierefreiheit juristischer Dokumente, Umsetzbarkeit der besprochenen Projekte; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2014 Vorlage 16/4533
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 26.11.2014 Vorlage 16/4679
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/37 (Teil 2) 18.11.2014 S. 9
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Beförderung (Laufbahnrecht)
 
Beförderungssituation im gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienst
Zahl der in die Besoldungsgruppen A 9 und A 10 eingestuften Beamten, Wartezeiten auf die Beförderung nach A 10
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Kleine Anfrage 1035 Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 03.09.2012 Drucksache 16/1563 (1 S.)

Beförderung (Laufbahnrecht)
 
Beförderungssituation im gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienst
Derzeitige Ausschöpfung des Stellenkegels im Vollzugs-, Verwaltungs-, Sozial- und im pädgogischen Dienst (jeweils 3. Einstiegsamt), besetzte Stellen in den Laufbahngruppen A 11, 12 und 13, Zahl der Beamten im gehobenen Dienst
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Kleine Anfrage 1030 Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 30.08.2012 Drucksache 16/1556 (2 S.)

Beförderung (Laufbahnrecht)
 
Beförderungssituation im gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienst
Anwendung und Ausschöpfung des gesetzlichen Stellenkegels, keine Neuregelung der Obergrenzen seit 2006, keine Anwendung in den obersten Landesbehörden, Vergleich mit anderen Bundesländern, Anzahl der Beamten im gehobenen Dienst bei Justizvollzugseinrichtungen 1990, 2000 und heute
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Kleine Anfrage 855 Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 14.06.2012 Drucksache 16/1318 (2 S.)

 
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