Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 6
Anzeige durch Aufbereitung: 6
 
 

Vorgänge

13. Wahlperiode

Strafvollzug
 
Attraktivität des rheinland-pfälzischen Strafvollzugsdienstes weiter erhöhen
- u.a. durch Wiedereinführung des Justizanwärtersonderzuschlages -
Weitere Themen...

KlAnfr 3820 Schneider (Ingrid) SPD und Antw JM 02.03.2001 Drs 13/6906
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6815 (Nr.6)

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Richterinnen und Richter
- Gründe für den Ausschluss der Richter und Justizbeamten von der Altersteilzeitregelung, weitere Ausschlüsse innerhalb der LReg, Anzahl der Pensionierungen in den nächsten zehn Jahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 3806 Thomas, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw JM 28.02.2001 Drs 13/6897

Strafvollzug
 
Attraktivität des rheinland-pfälzischen Strafvollzugsdienstes weiter erhöhen
- u.a. durch Wiedereinführung des Justizanwärtersonderzuschlages -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schneider (Ingrid) SPD 07.02.2001 Drs 13/6815 (Nr.6)
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9601
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/6906

Strafverfahren
 
Strafrechtliche Konsequenzen aus der Klageerwiderung des Beklagten im Verfahren 3 K 1223/99.TR
- Vorwürfe eines Kriminalbeamten gegen Mitarbeiter und Verantwortliche des Trierer Polizeipräsidiums sowie gegen Justizbeamte, u.a. wegen Verfahrensverzögerungen und Verletzung des Dienstgeheimnisses; Behandlung im RA -
Weitere Themen...

Antr Rüddel, Kohnle-Gros, Berg, Schneiders, Granold CDU nach § 75 (1) Satz 3 iVm § 74 (2) GOLT 09.12.1999 Vorlage 13/3593
dazu: Vorlage 13/3619 (Landtag RPF, Stellungnahme des Leitenden Oberstaatsanwalts in Trier vom 07.12.1999) 13/3620 (Landtag RPF, Stellungnahme des Leitenden Oberstaatsanwalts in Koblenz vom 14.12.1999)
RA 33.Sitzg 14.12.1999 S.15-17 Teil II (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Beamte
- Einbeziehung der teilzeitbeschäftigten Beamten und der Polizei- und Justizbeamten in die Kostenermittlung für die Altersteilzeit, voraussichtliche Inanspruchnahme der Altersteilzeit, Teilzeitbeamte im Landesdienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 2244 Bischel CDU und Antw FM 15.06.1999 Drs 13/4429
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4350 (Nr.14)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten in RPF
- Geleistete Überstunden der Bediensteten 1997 und 1998, davon am 01.12.1998 noch nicht abgegoltene Stunden, Belegung der Justizvollzugsanstalten, Überbelegung, Anzahl der Sozialarbeiter in den einzelnen Anstalten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1834 Schneider (Ingrid) SPD und Antw JM 22.12.1998 Drs 13/3817

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben